Gemeinderat

Neues Klepperle ist ferne Zukunftsmusik

09. April 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd/Göppingen. Um den beliebten Radweg auf der Klepperletrasse muss man sich wohl keine Sorgen machen. Und eine denkbare neue Bahnverbindung zwischen Gmünd und Göppingen liegt, wenn sie überhaupt gebaut werden sollte, in recht weiter Zukunft.

Das ist ein Fazit einer Online-Diskussion, in der es um mögliche Streckenreaktivierungen rund um Göppingen ging. „Den Radweg brauchen wir natürlich weiterhin“, betonte etwa Matthias Lieb, der Landesvorsitzende des Verkehrsclubs Deutschland, und es widersprach keiner der rund 100 Teilnehmer. Ganzen Beitrag lesen »

„Was geht in Ihrem Amt eigentlich vor sich?“

26. März 2021  Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion

Schwäbisch Gmünd. Hat die Stadtverwaltung bei der Vergabe von Bauaufträgen in den vergangenen Jahren alle Regeln und Vorschriften beachtet? Das haben Kontrolleure der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) routinemäßig geprüft. Im Ergebnis gebe es Hinweise, wo sorgfältiger gearbeitet werden sollte, sagte Baubürgermeister Julius Mihm im Gemeinderat, wo das Prüfungsergebnis vorgestellt wurde. Das Tiefbauamt, das im Fokus der Kontrolleure stand, habe allerdings in den vergangenen Jahren mit wenig Personal zahlreiche Projekte durchgezogen. Und die Prüfer hätten keinen Grund gesehen, die korrekte Verwendung von Steuergeldern anzuzweifeln. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme Linken-Fraktion zum Haushalt 2021

25. März 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Herren Bürgermeister,

meine Damen und Herren,

unsere Fraktion wird diesem Haushalt nicht zustimmen. Ich möchte das im Folgenden auch kurz erläutern.

Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation hat sich unsere Fraktion auf zwei haushaltswirksame Anträge in diesem Jahr beschränkt. Dennoch sehen wir einen großen Handlungsbedarf in Sachen Klimaschutzmaßnahmen und Maßnahmen um sich dem wandelnden Klima anzupassen. Die Diskussion der letzten Woche im Haushaltsausschuss hat aber einmal mehr gezeigt, dass die gesamte Verwaltungsspitze ein „Weiter so“ einschlägt und allenfalls kosmetische Maßnahmen zum Klimaschutz angeht. Dies ist viel zu wenig und wird der prekären Lage, in der wir angesichts des Klimawandels stecken, nicht mal im Ansatz gerecht. Ganzen Beitrag lesen »

Feuerwehr kommt vor der Buchstraße

25. März 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Die Feuerwehr und die Oststadt „gegeneinander auszuspielen“, das ist „ein Taschenspielertrick und aus unserer Sicht unlauter“. Mit dieser Kritik richtet sich Grünen-Fraktionssprecher Gabriel Baum an Oberbürgermeister Richard Arnold, als die Stadträte erneut über die Finanzierung des Umbaus der Buchstraße beraten. Weil die Stadt laut Finanzbürgermeister Christian Baron „in einer finanziellen Notlage“ ist, hatte die Stadtverwaltung den städtischen Eigenanteil von 1,5 Millionen Euro für die Buchstraße im Haushalt 2021 nicht eingeplant. Die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler Frauen (FWF) beantragten, dies zu ändern. Sie forderten die Verwaltung auf, beim Regierungspräsidium abzuklären, ob der Haushalt trotzdem genehmigt wird. Wissend, dass die Neuverschuldung der Stadt somit um weitere 1,5 Millionen Euro steigt. Wenn der Gemeinderat signalisiere, den Kreditrahmen erweitern zu wollen, sei die Auffassung der Verwaltung, die oberste Priorität muss die Feuerwehr haben, sagt der OB dazu. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme zur Prüfung der Bauausgaben 2014 bis 2018 durch die baden-württembergische Gemeindeprüfanstalt (GPA)

25. März 2021  Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Mihm,

im Jahr 2019 musste der Gemeinderat Mehrausgaben von ca. 1 Mill. Euro für die Remstalgartenschau nachträglich genehmigen. Wir wollten damals der Sache auf den Grund gehen, verlangten eine Überprüfung durch unser Rechnungsprüfungsamt. In dem „Sachstandsbericht“ vom Oktober 2020 teilte das Rechnungsprüfungsamt aber mit, es sei nicht möglich, inhaltliche Ursachen für die Mehrkostenentwicklung herauszufinden. Der Grund: Ihr Amt, Herr Bürgermeister Mihm, legte trotz mehrfacher und nachdrücklicher Aufforderung die dazu notwendigen Unterlagen nicht vor. Bis heute wissen wir nicht, ob diese Unterlagen verschlampt, vernichtet oder nie erstellt wurden. Bis heute wissen wir nicht einmal, wie hoch die damaligen Mehrkosten waren. Weil wichtige Unterlagen fehlen, konnten diese nur geschätzt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Wo verträgt die Innenstadt Bäume?

25. März 2021  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Bäume sind „natürliche Klimaanlagen“, filtern die Luft, erzeugen Sauerstoff, spenden Schatten – mit diesen und weiteren Argumenten begründen die Stadträte der Grünen, der SPD, der Linken und der Freien Wähler Frauen (FWF), weshalb sie an möglichst vielen geeigneten Plätzen in der Innenstadt Bäume wollen. Die vier Gemeinderatsfraktionen beantragen daher, dass die Stadt eine „integrierte Planung“ erstellt, „die natürliche, technische und soziale Widerstände einbezieht“. Bis Dezember soll die Planung stehen, bis zur Sommerpause erwarten die Stadträte einen Zwischenbericht. Über den Antrag diskutiert der Gemeinderat erneut, als es am Mittwoch um den städtischen Haushalt 2021 geht. Ganzen Beitrag lesen »

Nicht fahrradfreundlich

20. März 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

SCHWÄBISCH GMÜND (esc). ADFC-Fahrradklima-Test fand zuletzt im Jahr 2020 statt, dabei wurden 1024 Städte in ganz Deutschland von Radfahrenden bewertet,das sind so viele, wie nie zuvor – darunter auch Schwäbisch Gmünd. Die Ergebnisse stellte der ADFC am 16. März vor. Schon 2018 platzierte sich Schwäbisch Gmünd beim Fahrradklima-Test eher auf den hinteren Rängen mit einer Gesamtnote von 4,0. Die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2020 legen dar: Die Stauferstadt hat beim Fahrradklima weiter ab-gebaut. Die Schulnote 4,2 und dazu Platz 75 von 110 Orten im Ranking der Städte zwischen 50 000 und 100 000 Einwohner bundesweit lassen Gmünd nicht als Fahrradstadt par excellence erscheinen. Ganzen Beitrag lesen »

Buchstraße bleibt umstritten

18. März 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Trotz etlicher Fördermittel: Die Stadt kann den geplanten Umbau der Buchstraße mit einem Eigenanteil von rund 1,5 Millionen Euro nicht finanzieren, erklärt Finanzbürgermeister Christian Baron, als es im Haushaltsausschuss des Gemeinderats um die Anträge der Fraktionen zum Finanzplan 2021 geht. Die Stadträte von CDU, Bürgerliste und FDP/FW sehen es wie die Stadtverwaltung und sind dafür, die Bauarbeiten zu verschieben. Die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler Frauen (FWF) plädieren dafür, die Sanierung jetzt anzugehen.

Das würde eine zusätzliche Verschuldung bedeuten, sagt Christian Baron. Er zweifle daran, dass das Regierungspräsidium (RP) den Haushalt dann noch genehmigen würde. Zumal die Stadt ungeplante Einbußen zu verkraften habe: Sie müsse rund acht Millionen Gewerbesteuer aus vergangenen Jahren an ein Gmünder Unternehmen zurückzahlen, hat die Steuerprüfung ergeben. Ganzen Beitrag lesen »

Mobile Oase doch kein Zauberwort?

18. März 2021  Alexander Relea-Linder, Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Wo bieten der Marktplatz, der Johannisplatz und andere Stellen der Kernstadt Raum für Bäume? Um diese Frage geht es erneut, als die Stadträte ihre Anträge zum Haushalt 2021 mit der Stadtverwaltung diskutieren. Die Grüne-Fraktion fordert, die Verwaltung soll eine halbe Million Euro einplanen, um innerorts Bäume zu pflanzen, „beispielsweise am Markt- und am Johannisplatz“.

Dafür brauche es eine grundsätzliche Neuplanung von öffentlichen Räumen in der Innenstadt, entgegnet Baubürgermeister Julius Mihm,. Es müsse in einem Nutzungskonzept festgelegt werden, was wann wo stattfinden soll. „Wenn man auf dem Johannisplatz Bäume pflanzt, findet dort keine Staufersaga mehr statt, keine Märkte“, sagt er. Der Antrag der Stadträte müsste daher lauten, dass das Nutzungsprofil der Plätze überprüft wird, „und nicht: pflanzt Bäume“. Ganzen Beitrag lesen »

Kommt die Buchstraße wieder in den Haushalt 2021?

17. März 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Über die Sanierung der westlichen Buchstraße wird mit ziemlicher Sicherheit heute im Haushaltsausschuss diskutiert werden. Das lang geplante Vorhaben wurde von der Prioritätenliste und auch aus der Haushaltsplanung gestrichen. Einige Gemeinderatsfraktionen hatten dazu jedoch Anträge gestellt. So fordern Grüne, Linke und
SPD, die Buchstraße wieder in die aktuelle Haushaltsplanung aufzunehmen.
Die Geschichte der Buchstraßen-Erneuerung ist lang – genaugenommen begann sie bereits im Jahr 2002. Im September 2018 wurde schließlich eine konkrete Vorplanung vorgestellt, wie die Verbindung zur Gmünder Oststadt gestaltet werden soll: mehr Grün,
Fahrstreifen für Autos und Fahrräder und Fußgängerwege – jeweils von einander getrennt. Und es herrschte auch Einklang in diesem Punkt zwischen Stadtverwaltung, Gemeinderat und den Bewohnern der Oststadt. Vor allem waren sich alle darin einig, dass saniert werden muss. Dann kam Corona. Ganzen Beitrag lesen »

Respektvolle Kritik

17. März 2021  Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion

SCHWÄBISCH GMÜND. Stadtrat Prof. Andreas Benk (Die Linke) hatte sich in der
jüngsten Ratssitzung mit einer ausführlichen und biblisch-leidenschaftlichen Stellungnahme mit etlichen Fragen zum Sprecher der Kritiker der Schönblick Planung gemacht. Besonders von Oberbürgermeister Richard Arnold, CDU und Bürgerliste blieb die Rede des Theologie Professors nicht widersprochen (siehe Artikel oben). Um die Position der Kritiker darzustellen, hier die wichtigsten Teile aus den Ausführungen von Andreas Benk: Ganzen Beitrag lesen »

Wo Pepsi-Dosen von den Amis liegen

17. März 2021  Andreas Dionyssiotis, Gemeinderat, Presse, Redaktion

Ortstermin auf 600 000 Kubikmeter Müll. Ein kleiner Teil davon liegt offen da: rostige Fässer, Plastikmüll, Autoreifen, jede Menge Pepsi-Dosen mit englischer Aufschrift. Mitten im Wald liegt der Müll, im Laichle, am Rand des Haselbachtals. Es sind die sichtbaren Reste einer alten Deponie, die dort zwischen 1958 und 1973 betrieben worden ist.

Nach einer knappen Stunde hat Steffen Johner genug gesehen. Johner, der bei der GOA die Abteilung Deponietechnik leitet, ruft einen Kollegen an: „Als erstes nehmen wir eine Wasserprobe“, sagt er und zeigt auf den Bach, in dem an einer Stelle schaumiges Wasser steht. Johner ist als Gutachter und Berater gefragt, sein Auftraggeber ist die Stadt Gmünd, denn der Altmüll gehört uns allen: Das Gelände ist in städtischem Besitz. Weshalb sich Jürgen Musch vom städtischen Tiefbauamt mit der Frage befassen muss: Was tun mit dem alten Zeug? Linke-Stadtrat Andreas Dionyssiotis hat die Frage in den Gemeinderat gebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Umbau der Buchstraße? – Gute Argumente, knappes Geld

12. März 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Verkehrssicherheit und Lebensqualität heißt ein Argument. Schlechte Finanzlage und hohe Schulden das andere. In der Frage, ob die Sanierung der Buchstraße gleich angepackt wird oder aufgeschoben, gibt es auf beiden Seiten gute Gründe. Die Entscheidung wird in knapp zwei Wochen der Gemeinderat treffen. Es geht, nach den bisherigen Zahlen, um rund 1,8 Millionen Euro städtischen Anteil, dazu kämen knapp 2,5 Millionen an zugesagten Landeszuschüssen. Die Fraktionen der Grünen, SPD und der Linken fordern, für das Projekt Geld einzuplanen im Stadthaushalt. Sie bekommen Unterstützung vom Stadtteilforum in der Oststadt und den Radfahrern, die sich bei der „Critical Mass“ engagieren. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, das Bauprojekt zu verschieben – in den Fraktionen der CDU, Bürgerliste, FDP/Freien Wähler und Freien Wähler Frauen gibt es gemischte Standpunkte. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte diskutieren Schönblick-Projekt kontrovers

11. März 2021  Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion

Schwäbisch Gmünd. In Gmünd gibt es zurzeit 809 Plätze in Pflegeheimen. Der Bedarf liegt bei 910 Plätzen. Diese Zahlen nannte am Mittwoch OB Richard Arnold im Bauausschuss. Das Christliche Gästezentrum Schönblick will in der Willy-Schenk-Straße beim Schönblick-Forum ein Pflegeheim mit weiteren 60 Plätzen bauen. Dazu braucht es ein Waldstück. Arnold und Gerhard Hackner, Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, erläuterten den Stadträten den Stand der Planung. Der OB dankte dem Schönblick, dass er trotz Corona an dem Projekt festhält. Er betonte, dass ihm dabei der Erhalt der Eichen auf dem Baugrundstück wichtig sei. Seit 2017 gibt es den Beschluss, einen Bebauungsplan aufzustellen, sagte Hackner. Seitdem sind Gutachten in Auftrag gegeben worden. Die Forstbehörde hat eine Stellungnahme abgegeben, die eine Waldumwandlung in Aussicht stellt, wenn an dieser Stelle ein Pflegeheim gebaut wird, ein ökologischer Waldtrauf entsteht und eine Ersatzaufforstung erfolgt. Eine solche ist bei Metlangen auf 0,75 Hektar vorgesehen. Nächste Schritte sind die öffentliche Auslegung und Bürgerbeteiligung. Danach bewerten Verwaltung und Gemeinderat die geäußerten Bedenken. Ganzen Beitrag lesen »

Alte Mülldeponie wird überprüft

09. März 2021  Andreas Dionyssiotis, Gemeinderat, Presse, Redaktion

Das Landratsamt Ostalbkreis will den Zustand der vor fast 50 Jahren stillgelegten Mülldeponie der Stadt Gmünd bei Wetzgau neu bewerten. Das hat jetzt Landkreis-Pressesprecherin Susanne Dietterle auf Anfrage der Rems-Zeitung gestern erklärt. Anlass sind vermutete Erdbewegungen oder auch Auswaschungen der letzten Jahren im Bereich der Altlast. Die frühere „Nachkrieg-Mülldeponie“ der Stadt Schwäbisch Gmünd, die auch von privaten Entsorgungsunternehmen und besonders auch von der US-Armee genutzt wurde, liegt unterhalb der Hangkante Im Laichle und damit am Rande des Landschaftsschutzgebiets Haselbachtal. Ganzen Beitrag lesen »

„Die Coronakrise spaltet die Gesellschaft“

08. März 2021  Alexander Relea-Linder, Gemeinderat, Presse, Redaktion

Gemeinderat: Aus der Haushaltsrede der Fraktion Die Linke

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Mit der Stellungnahme der Fraktion Die Linke zum Haushalt 2021 erlebte der Gemeinderat ein Novum: Fraktionssprecher Alexander Relea-Linder hatte kein vorgefertigtes Manuskript, sondern hielt eine freie und leidenschaftliche Rede. Das brachte Farbe in den über vierstündigen Sitzungsmarathon. Eingangs ging Stadtrat Relea-Linder auf die Coronakrise ein. In seiner Betrachtung äußerte er die Befürchtung,
dass das Virus und seine Folgen zu einer gesellschaftlichen Spaltung mit einem sozialen Ungleichgewicht führen könnte.
Er beschrieb: Ja, man sitze in dieser Krise zwar im gleichen Boot. Das Problem jedoch: Einige sitzen gemütlich auf dem Sonnendeck und schwärmen von himmlischen Zeiten, während andere unter Deck kräftig rudern müssen, um das Schiff in diesen stürmischen Zeiten auf Kurs zu halten und voranzubringen. Ganzen Beitrag lesen »

Was ist mit dem Plan für die Landschaft?

06. März 2021  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz
Kommunalpolitik Linke-Fraktion stellt Fragen zu einem Zusatz zum Flächennutzungsplan.

Schwäbisch Gmünd. Als vor zehn Jahren der Flächennutzungsplan für Gmünd und Waldstetten erstellt wurde, wurde zugleich auch ein Landschaftsplan erarbeitet. Der „stellt einen Wegweiser für den Umgang mit Natur und Landschaft für unsere Stadt dar“, erläutert der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gmünder Gemeinderat, Sebastian Fritz. Zu diesem Landschaftsplan, der damals ausdrücklich auch für die Öffentlichkeit gedacht gewesen sei, stellt die Linke-Fraktion nun Fragn an die Stadtverwaltung. So solle dieser Landschaftsplan mit dem dazugehörigen Erläuterungsbericht als wichtiges Handlungskonzept auf der städtischen Homepage auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Ganzen Beitrag lesen »

Alte Mülldeponie löst Besorgnis aus

05. März 2021  Andreas Dionyssiotis, Gemeinderat, Presse, Redaktion

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Ein grausamer Umgang mit der Natur offenbart sich im Laichle, nahe des Stadtteils Wetzgau, unweit vom zukünftigen TSB-Sportvereinszentrum entfernt. Und dies auch noch direkt an der Hangkante zum Landschaftsschutzgebiet Haselbachtal.
Stadtrat Andreas Dionyssiotis (Die Linke) zeigt sich gegenüber der Rems- Zeitung entsetzt und brachte das Thema auch am Mittwoch im Gemeinderat zur Sprache. Verwiesen wurde allerdings auf die Zuständigkeit der Umweltaufsichtsbehörden des Landratsamts.
Stadtrat Dionyssiotis war von Bürgern darauf aufmerksam gemacht worden, dass rund 40 Jahre nach Schließung der früheren Gmünder Hausmüll-, Sperrmüll- und Bauschuttdeponie die Ablagerungen offenbar zusehends wieder ans Tageslicht kommen. Augenscheinlich sind es Hangrutschungen und Erdbewegungen, die nun Einblick geben in Berge von Unrat, wie man sie im heutigen System der Abfallbewirtschaftung nicht mehr kennt. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte diskutieren den Haushalt 2021 der Stadt Gmünd

04. März 2021  Alexander Relea-Linder, Gemeinderat, Presse, Redaktion

Zehn Handlungsschwerpunkte für Gmünd

Linke Fraktion begrüßt Transformationsrat

Die Linke-Fraktion begrüßt den Transformationsrat in Gmünd, der sich mit dem Wandel in der Automobilindustrie, Digitalisierung und neuen Jobs befasst. Dabei befürwortet die Fraktion „Zwischenschritte“, sagt Alexander Relea-Linder. Er lehnte „immer höhere Ziele“ beim Klimaschutz ab, ohne das Machbare im Auge zu behalten. In der Wirtschaft wie auch in der Mobilität spreche seine Fraktion „ohne Ideologie“ und spiele deshalb nicht den Diesel gegen das Fahrrad aus. Der ÖPNV brauche eine gute Taktung und müsse bezahlbar sein. Auch die Linke-Fraktion will den GD-Chip aufwerten und fordert mehr Online-Engagement des Handels. Auf dem Marktplatz fehlten Bäume, dort haue die Hitze rein, sagt Relea-Linder, dass man in der Stadt über Grün reden müsse. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünd mitten im Umbruch

04. März 2021  Alexander Relea-Linder, Gemeinderat, Presse, Redaktion

Weniger Steuereinnahmen wegen Corona, in der Folge neue Schulden und die Sorge um Händler und Gastronomen in der Innenstadt sowie Jobs in der Automobilzulieferindustrie – dies waren die Themen der Ratsfraktionen in der Haushaltsdebatte am Mittwoch. Die Fraktionen sprachen sich – notgedrungen – für neue Schulden aus.

Linke: Stadtrat Alexander Relea-Linder begrüßte den Transformationsrat, der Gmünds Wirtschaft und neue Jobs diskutiert. Er hielt es jedoch für falsch, Klimaschutz gegen Industrie-Arbeitsplätze auszuspielen. Gesprochen werden müsse über Qualifizierung der Beschäftigten. Stolz sei seine Fraktion, sagte Relea-Linder, auf ihre klare ablehnende Haltung zu Amazon. Denn sozial sei nur, was „gute Arbeit schafft“. Und bei Arbeit gehe es auch um „Würde“. Ganzen Beitrag lesen »