Gemeinderat

Richard Bullinger – wie gehen wir mit der Geschichte um?

11. Mai 2012  Gemeinderat, Redaktion, Sebastian Fritz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,

wir haben kürzlich im Gemeinderat mehrheitlich den Entschluss gefasst, den Schriftzug „Maria Kahle“ von dem Maria-Kahle-Gebäude der Klösterleschule aufgrund ihrer nationalsozialistischen Vergangenheit abzunehmen. Wir haben uns weiterhin dafür ausgesprochen, dass wir uns in Schwäbisch Gmünd mit dem Thema der Aufarbeitung dieser Schreckenszeit näher beschäftigen wollen. Sie haben in diesem Zusammenhang den Begriff der Erinnerungskultur eingebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Bleibt Petersweg am Rehnenhof?

04. Mai 2012  Gemeinderat, Presse, Sebastian Fritz

OB: Bei Entscheidungen über Straßenumbenennung immer Anwohner einbeziehen

Der Bezirksbeirat Rehnenhof/Wetzgau entscheidet am Freitag, ob der Name Petersweg auf dem Rehnenhof erhalten bleibt. Dafür haben sich die Anwohner ausgesprochen. Neu in der Diskussion ist der Straßenname Richard-Bullinger-Straße im Schießtal. OB Arnold betonte am Mittwoch im Gemeinderat, dass er bei Entscheidungen über Straßennamen immer die Anlieger einbeziehen wird. Ganzen Beitrag lesen »

Gestern klares Votum im Gemeinderat für den Erhalt des alten Postgebäudes am Bahnhofsplatz

03. Mai 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Einmal mehr hat der Gmünder Gemeinderat gestern mit Mehrheit für den Erhalt des alten Postgebäudes am Bahnhof gestimmt. Damit wurde ein Antrag von SPD und Grünen, den künftigen Investoren dort das Schicksal des Gebäudes freizustellen, abgelehnt.

SCHWÄBISCH GMÜND (ml).

„Wir schließen ein Kapitel und öffnen ein neues“, hatte OB Richard Arnold betont. Der Investorenwettbewerb ende und die Stadt wird nun die freien Grundstücke am Boulevard Interessenten an die Hand geben, die dort gemäß den beschlossenen städtebaulichen Vorgaben ein Gebäudeensemble errichten sollen. Ganzen Beitrag lesen »

Nein zum Stadtgartenanbau

29. März 2012  Gemeinderat, Redaktion, Sebastian Fritz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

wir haben uns vor längerer Zeit entschieden, den Gmünder Stadtumbau mit der Möglichkeit der Durchführung einer Landesgartenschau zu stemmen. Ganzen Beitrag lesen »

Gemeinsam die Stadt voranbringen

17. März 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Schwäbisch Gmünd (nb). Einzig über den Familienpass wurde bei der gestrigen Verabschiedung der Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2012 diskutiert. Die Linke im Gmünder Gemeinderat hatte den Antrag gestellt, den Familienpass um weitere Angebote zu erweitern. Genannt wurde unter anderem eine reduzierte Gebühr für den Büchereiausweis, reduzierte Badertarife sowie reduzierte Eintrittsgelder bei kulturellen Kinder- und Jugendveranstaltungen. Ganzen Beitrag lesen »

Familienpass nicht erweitert

16. März 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Stadt: Sind hier gut aufgestellt

Der Gemeinderat hat einen Antrag von „Die Linke“ zur Erweiterung des Familienpasses abgelehnt. Die Linke-Stadträte wollten, dass Personen, die ihr Gehalt mit ALG II aufstocken müssen, Rentner ohne auskömmliche Rente und ALG-II- und Wohngeldbezieher ebenfalls den Pass bekommen. Ganzen Beitrag lesen »

Stärkeres Miteinander bei der Energiewende angemahnt

01. März 2012  Gemeinderat, Ortsvorstand

Ortsverband der Linken begrüßt die Konsequenz der Stadt Gmünd bei der Realisierung des Solarparks Mutlanger Heide

Der Ortsvorstand der Linken Schwäbisch Gmünd steht voll und ganz hinter dem geplanten Solarpark in Mutlangen und kritisiert die Position des Mutlanger Gemeinderates in dieser Frage deutlich.

DIE LINKE freut sich in einer Presseerklärung über den Konsens in der Bevölkerung diesen Solarpark auf der Mutlanger Heide entstehen zu lassen. Ganzen Beitrag lesen »

Anträge der im Aufbau befindlichen Fraktion DIE LINKE

17. Februar 2012  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Antrag Bürgerhaushalt:

Der Gemeinderat beschließt die Entwicklung eines Konzeptes zur Einbringung eines beteilungsorientierten Prozesses für die Bürgerinnen und Bürger zur Festlegung von Investitionsentscheidungen, im Vorfeld der Aufstellung und Einbringung einer Haushaltssatzung. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede 2012: Die Stadt für alle ist eine soziale Stadt!

15. Februar 2012  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir machen Kommunalpolitik in einer Stadt, die derzeit den größten Stadtumbau der jüngeren Geschichte erlebt. Wir sind uns dessen sehr wohl bewusst, möchten aber daran erinnern, dass dabei niemand in Vergessenheit gerät und bei diesem Umbau alle mitgenommen werden! Unser Motto lautet: Die Stadt für alle ist eine soziale Stadt!

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Das „Rückgrat“ wird gestärkt

10. Februar 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Die Notwendigkeit, die Nepperbergstraße auszubauen, sehen auch die Stadträte. Sie begrüßten am Mittwoch im Bauausschuss, dass bei der Planung auch die Anwohner einbezogen werden. Schließlich müssen sie für den Umbau Erschließungsbeiträge bezahlen. Ganzen Beitrag lesen »

OB Richard Arnold übernimmt Verantwortung für die Fehler bei der Baumfällung in der Bocksgasse

09. Februar 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

„Es gibt nicht den einen Schuldigen, deshalb werde ich auch keinen Namen nennen!“, betonte Obermbürgermeister Richard Arnold gestern in Bezug auf die vorschnelle Fällung von Bäumen in der Bocksgasse. Das Ganze sei eine Verkettung von Missverständnissen, für die er die politische Verantwortung trage. Nacht– und Nebelaktionen seien keinesfalls Stil der Verwaltung. Ganzen Beitrag lesen »

Bürger ernst nehmen

07. Februar 2012  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Zurecht ist die Aufregung über die nicht angekündigte Baumfällaktion in der Bocksgasse und am Johannisplatz groß! Es ist eine Rießensauerei, dass immer so getan wird, als würde die Bevölkerung und der Gemeinderat bei allen Entscheidungen mitgenommen. Und dann das! Ganzen Beitrag lesen »

Hans-​Baldung-​Gymnasium soll wieder einen G 9-​Zug bekommen

26. Januar 2012  Gemeinderat, Redaktion

Ganz unumstritten war die Sache nicht. Vier Mitglieder der CDU–Fraktion stimmten dagegen. Doch mit breiter Mehrheit befürwortete der Gmünder Gemeinderat gestern, dass die Stadt einen Antrag auf Teilnahme am Modellversuch des Landes stellen soll, das Erreichen des Abiturs wieder in neun statt acht Jahren zu ermöglichen. Und zwar am Hans-​Baldung-​Gymnasium. Ganzen Beitrag lesen »

Maria-​Kahle-​Schriftzug: Wegnehmen, aber nicht ins Depot

18. Januar 2012  Gemeinderat, Presse

Über drei Stunden lang erörterten am Montagabend Vertreter der Fraktionen und des Arbeitskreises Erinnerungskultur im Rathaus die Frage, wie mit dem Maria-​Kahle-​Schriftzug weiter zu verfahren sei.

SCHWÄBISCH GMÜND (rw). Mit dabei auch der Leiter des Stuttgarter Hauses der Geschichte, Thomas Schnabel. Dieser begrüßte es, dass darüber diskutiert wird und plädierte dafür, das Thema breit anzugehen. Eine Ansicht, welcher die Fraktionen im Gemeinderat beipflichten, so Rathaussprecher Markus Herrmann: Man sei froh über die jetzt in Gang gekommene Diskussion. Maria Kahle und der Schriftzug könnten nur der Einstieg für eine Auseinandersetzung mit der NS– und Nachkriegszeit in Schwäbisch Gmünd sein. Ganzen Beitrag lesen »

DAV plant Kletterhalle

22. Dezember 2011  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Die Gmünder Sektion des Alpenvereins möchte in Gmünd eine Kletterhalle eröffnen. Diese Information von Linke-Stadtrat Sebastian Fritz bestätigte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Der Verein habe ein auch pädagogisch sehr gutes Konzept. Ein erstes Gespräch mit möglichen Partnern habe bereits stattgefunden. Die Stadt selbst sehe sich aber nicht in der Lage, einen solchen Bau zu finanzieren. Ganzen Beitrag lesen »

Letzter Akt im Theaterstück: Was interessiert mich die Meinung der Bevölkerung?

26. November 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Herr Oberbürgermeister,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

lassen sie mich nochmals kurz auf die Sitzung im Juli wo es um die Namensgebung für den Gmünder Tunnel ging zurückblicken.

Dieser Sitzung vorausgegangen war der Wille seitens des Gemeinderates und der Stadtverwaltung die Bevölkerung bei der Namensvergabe für den Tunnel einzubinden. Dieses wurde von uns Linken ausdrücklich begrüßt und wir wären sofort dabei dies für weitere Themen auszudehnen. Nicht aber von einer Mehrheit des Gremiums, das sich in nichtöffentlicher Sitzung für die Freibad Nummer entschied. Ganzen Beitrag lesen »

Grillstelle beim Naturatum?

10. November 2011  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt prüft, ob zur Landesgartenschau am Ende des Erlebnispfades Naturatum in Wetzgau eine Grillstelle eingerichtet werden kann. Dies hatte Linke-Stadtrat Sebastian Fritz vorgeschlagen. Bislang sei daran nicht gedacht, sagte dazu OB Richard Arnold. Doch die Stadt werde den Gedanken aufnehmen. Allerdings seien Grillstellen pflegebedürftig, deshalb müssten neue Wege gegangen werden. mil

© Gmünder Tagespost 09.11.2011

Die Landesregierung steht in der Pflicht!

27. Oktober 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Wir von den Linken möchten Sie Hr. Dr. Bläse nachdrücklich in Ihrem Kurs der Schulentwicklung und beim offenen Dialog mit den Beteiligten unterstützen! Ebenfalls unsere volle Unterstützung erhält die Zusage, alle Grundschulstandorte zu erhalten um auch weiterhin eine wohnortnahe Versorgung für die Grundschulkinder zu gewährleisten.

Der Trend zur Abkehr von der Hauptschule hält angesichts der insgesamt sinkenden Schülerzahlen an. Ganzen Beitrag lesen »

Bürgerkommune geht baden

30. Juli 2011  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Die beiden Stadträte der Linken kritisieren die Vorgehensweise der Verwaltung und die Entscheidung des Gemeinderates im Zusammenhang mit der Namensgebung für den Gmünder Tunnel.

Die Verwaltung hat aus gutem Grund den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eingeräumt ihr Votum für einen Tunnelnamen abzugeben. Dieses wurde in Abstimmung mit dem Regierungspräsidenten Schmalzl den zuständigen Behörden in Berlin und dem Gemeinderat abgesprochen. Ganzen Beitrag lesen »

Bürgergesellschaft willkommen

27. Juli 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Herr Oberbürgermeister,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

wir alle sind überrascht, welch positives Echo die Namensfindung unseres langersehnten Tunnels ausgelöst hat! Wir sind aber auch verdutzt, welches Ergebnis die Internetabstimmung zum Vorschein gebracht hat.

Aber was war denn der Ursprungsgedanke des Ganzen? Ganzen Beitrag lesen »