Wer abweicht wird abgewürgt

19. März 2010  Sebastian Fritz

Am vergangenen Mittwoch wurden die anwesenden Stadträte, die Pressevertreter und die Gäste im Verwaltungsausschuss erneut Zeugen eines unglaublichen Verhaltens von Seiten des Oberbürgermeisters Richard Arnolds und des 1. Bürgermeisters Dr. Bläse.

Auf der Tagesordnung stand die „Debatte“ um einen Antrag der im Aufbau befindlichen Fraktion DIE LINKE, welchem die Fraktion der SPD beigetreten ist, zu einem Schulversuch Gesamtschule.

Herr Bürgermeister Bläse hatte schon einmal den Versuch in einer nichtöffentlichen Sitzung gemacht, den unliebsamen Antrag komplett von der Tagesordnung zu nehmen, aber dies wurde von dem anwesenden Stadtrat der Linken Sebastian Fritz nicht hingenommen. Im Gegenteil pochte dieser vehement auf eine Debatte über das Thema „Länger gemeinsames Lernen.“Am Mittwoch war dann der Punkt drauf, aber mit dem Vermerk „Unterrichtung.“ Leider wurde diese Sauerei erst in der Sitzung klar und so berief sich der OB und der 1. Bürgermeister auf die Formalie und ließen daher erst gar keine Debatte zu. Jeglicher Versuch wurde von Herrn Arnold unterbunden. „Dies war neben der Debatte um die Gebührenhöhe der Kindertagesbetreuung schon das zweite mal, dass der OB Arnold eine Debatte gnadenlos „abgewürgt“ hat. Damit schafft man kein Klima von respektvollem Umgang und konstruktiver „politischer Zusammenarbeit“, sondern „produziert“ vielmehr Gräben und Verdruss, “ so Sebastian Fritz.

Die Stadträte der im Aufbau befindlichen Fraktion DIE LINKE stellen daher fest, es geht dem Herrn Oberbürgermeister und seinem Vize in keinster Weise um die Sache, sondern vielmehr um ihre Linie und wer davon abweicht wird abgewürgt. Konstruktive Ansätze die der Stadtspitze nicht passen werden mit allen Mitteln auf das Abstellgleis gestellt und dabei schreckt man auch vor Unwahrheiten nicht zurück.

Das schrieb die Presse dazu:

Gmünder Tagespost

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Rems Zeitung

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