Verdopplung nicht nachvollziebar

10. April 2010  Sebastian Fritz

Auf der letzten Gemeinderatssitzung (30.03.2010 – siehe Artikel) wurde unter anderem mit den Stimmen der Linken, der Grünen, der SPD und einigen der FDP/Freie Wähler eine Verdopplung des Zuschusses an die Kulturfamilie auf Antrag der Grünen Fraktion verweigert. Dies wurde nach einer langen und ausführlichen Debatte aufgrund nicht nachvollziehbaren Gründen und bei gleichzeitigem Streichkonzert anderer (Jugend)kultureller Einrichtungen entschieden.

Jetzt hat sich darüber der (Haupt-) betroffene Rainer Koczwara in der Presse beschwert und der Pressesprecher der Stadt (der davor auch Wahlkampfmacher von Herrn Oberbürgermeister Arnold war) hat noch zusätzlich Öl in das Feuer gegossen.

Hier gibt es aus Sicht der Linken Stadträte einiges zurecht zu rücken, denn es kann nicht sein, dass Herr Koczwara von einer Halbierung seines Zuschusses spricht. Bisher hat die Kulturfamilie 9550 € als Zuschuss für das Kleinkunstabo erhalten (im übrigen ein lobenswertes Programm). Die Verwaltung hat dann im Haushalt eine Verdoppelung auf 18700 € vorgeschlagen, was wie beschrieben aufgrund einer nicht nachvollziehbaren Begründung abgelehnt wurde.

“Wenn man beim Kinder Kinofestival, beim Kinderferienprogramm und beim Zuschuss für die Jugendkulturinitiative um ca. 9000 € kürzen möchte und gleichzeitig den Zuschuss für die Kleinkunstfamilie um diese Summe erhöhen will, passt das nicht in die Landschaft,” so Peter Müller. “Wir haben zum Haushalt 2010 eine Kulturförderabgabe beantragt, die der Stadt weit über 300.000 € eingebracht hätte. Leider stimmte die große Mehrheit gegen diesen Antrag, denn damit hätten wir uns die Kürzungen bei den Ausgaben für Kultur gänzlich sparen können und auch die Kulturfamilie hätte davon profitiert,” so Sebastian Fritz.

Ein weiteres Ärgernis sind die Aussagen des Pressesprechers der Stadt. Wenn er im Namen der Stadt kommentiere, muss er alle Fakten benennen und auch die Gegenargumente zitieren. Äußerungen wie jene von einer “unglücklichen Entscheidung”, “Schwächung des Kulturstandortes Schwäbisch Gmünd” dokumentieren vielleicht die Meinung von ihm, gibt aber den Verlauf der Diskussion nicht wieder.