„Ums Stöckle“ sorgt für Ärger

09. Dezember 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Schwäbisch Gmünd Es brodelt gewaltig im Gmünder Gemeinderat. Einige Stadträte werfen der Stadtspitze „unzureichende Kommunikation“ vor. Andere wiederum fühlen sich von den Neuigkeiten „überfahren“. Auslöser der Unstimmigkeiten ist das Verkehrskonzept „Ums Stöckle“ – beziehungsweise die Vorgehensweise der Stadtspitze im laufenden Diskussionsprozess.

Was war geschehen? Der komplette Umbau zwischen Klösterlestraße und Waldstetter Brücke soll und kann erst nach der Remstal-Gartenschau 2019 verwirklicht werden, das verkündete die Stadtverwaltung in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Drei Projekte will die Stadt aber sofort anpacken:

  • Eine Querungshilfe für Fußgänger über die Untere Zeiselbergstraße in Richtung Zeiselberg.
  • Ein Fußgängerüberweg beim Königsturm in Richtung Gemeindehausstraße und Zeiselberg.
  • Ein Radübergang in der Königsturmstraße auf Höhe des Rinderbacher Gäßles.

Der Vorschlag der Stadtverwaltung stößt – zumindest teilweise – auf Zustimmung im Gremium. „Für uns sind das Maßnahmen, die sein müssen“, erklärt Gabriel Baum (Grünen). Auch für Sebastian Fritz (Linke) geht es „in die richtige Richtung“. Und für Karin Raucher (FWF) ist eine bessere Fußgängeranbindung von der Innenstadt in Richtung Zeiselberg mit Blick auf die bevorstehende Remstal-Gartenschau „absolut wichtig“.

So kann man nicht mit uns Stadträten umgehen.

Sigrid Heusel,
Fraktionsvorsitzende der SPD

Derweil steht die Bürgerliste dem Konzept eher skeptisch gegenüber. „Wir halten es für höchst problematisch“, meint der Fraktionsvorsitzende Ullrich Dombrowski. Die geplanten Querungshilfen könnten zu einer weiteren Verkehrsbelastung führen, speziell in der Unteren Zeiselbergstraße, wo es sowieso schon oft zu Staus komme.

Noch unschlüssig sind sich dagegen die Fraktionen der SPD und CDU. Man habe grundsätzlich nichts gegen die Querungshilfen, sagt Alfred Baumhauer (CDU). Doch seien er und seine Parteikollegen bis vor Kurzem davon ausgegangen, dass das geplante Verkehrskonzept „Ums Stöckle“ bis zur Gartenschau umgesetzt wird. Das genaue Gegenteil sei nun der Fall. Die Folge: Der Straßenverkehr werde nicht entlastet, was das eigentliche Ziel der bisherigen Diskussion gewesen sei, so Baumhauer.

Räte fühlen sich „überfahren“

Was bis hierhin wie eine gewöhnliche politische Diskussion klingt, bietet reichlich Zündstoff. Der Grund dafür ist aber ein anderer: Denn die aktuellsten Unterlagen und Pläne zum Thema „Ums Stöckle“ erhielten die Stadträte erst „kurz vor knapp“, sagt Fritz. Somit habe sich keine der Fraktionen „seriös und ernsthaft damit auseinandersetzen“ können, kritisiert Sigrid Heusel (SPD). Zumal keiner der Stadträte gewusst habe, dass das geplante Verkehrskonzept „Ums Stöckle“ nun doch nicht bis 2019 verwirklicht werde. Gabriel Baum fühlte sich ob der Nachricht sogar „völlig überfahren“.

„Das kam für uns alle sehr plötzlich“, sagt Heusel. Die Fraktionsvorsitzende der SPD wie auch andere Stadträte kritisieren in diesem Zusammenhang die „unzureichende Kommunikation“ vonseiten der Stadt. „Wir hätten viel früher darüber informiert werden müssen“, sagt Karin Rauscher. So habe die Stadtverwaltung nun von den Stadträten verlangt, über das Thema „blind zu beraten“, sagt Fritz. „So kann man nicht mit uns Stadträten umgehen“, sagt Heusel.

Auf das Verkehrskonzept „Ums Stöckle“ soll der aktuelle Zwist zwischen Stadtspitze und Gemeinderat derweil keine Auswirkungen haben. „Wir halten weiter daran fest“, sagt Baumhauer. Ähnliches äußern die anderen fünf Fraktionen. Auch wenn die Stadträte allesamt wissen, dass der Stadt aktuell das Geld für solch ein großes Projekt fehlt, um es ohne Zuschüsse vom Land verwirklichen zu können. Aber gerade dann müsse, so Baumhauer, das wenige vorhanden Geld auch sinnvoll eingesetzt werden.

© Gmünder Tagespost 09.12.2017 00:53