Uli Maurer im Lamm – Den Spekulanten das Handwerk legen

02. Mai 2010  Ortsvorstand

In der vergangenen Woche gastierte Uli Maurer im Gasthaus Lamm in Schwäbisch Gmünd. Zahlreiche Zuhörer waren gekommen um sich die Position des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag anzuhören. Schwerpunkt des Vortrages und der anschließenden Diskussion war die Wirtschafts- und Finanzkrise und die damit verbundene Krise des Euroraumes. “Griechenland ist fest in der Hand von Spekulanten. Die haben vor der Krise an dem Land verdient und tun dies auch weiterhin sehr ordentlich. Damit zeigt sich einmal mehr, dass wir fest in der Hand der Instrumente großer Finanzinstitute sind”, so Ulrich Maurer weiter.

Die Forderung der Linken ist eindeutig, die Spekulanten und Vermögenden sollen endlich für die Lasten der Krise zahlen. Wir brauchen wirksame Bankenabgabe, eine Finanztransaktions- und eine Millionärssteuer. Ulrich Maurer kritisierte an dieser Stelle „trotz gegenläufiger Ankündigungen, hat die Bundesregierung in Sachen Regulierung des Bankensektors nichts wirksames unternommen. Drei Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise agiert die `Zockerökonomie` hemmungsloser denn je. Hedgefonds verdienen wieder Milliarden, Banken legen hochriskante Papiere auf und wetten zugleich auf ihren Absturz. Private Ratingagenturen stehen ihnen tatkräftig zur Seite. So werden ganze Länder wie Griechenland, Spanien, Portugal und Irland, unabhängig von Ihrem politischen Handeln, in den Bankrott getrieben“, so Ulrich Maurer weiter.

In der abschließenden Debatte kam dann noch die Frage auf, ob Ulrich Maurer für Deutschland ähnliche Szenarien voraussieht. Da war sein Fazit ziemlich eindeutig, es wird nach der NRW Wahl ein Sparprogramm zulasten der Rentnerinnen und Rentner sowie den Beziehern von Sozialleistungen geben. Außerdem erwarte er, dass trotz erneut sprudelnder Gewinne gerade Großkonzerne weiteren Druck auf die ArbeitnehmerInnen in Bezug auf Zurückhaltung bei Lohnforderungen ausüben. Es werden die Beispiele der „armen“ Betriebe genutzt um den „Gewinnsprudelnden“ noch mehr Profit zu verschaffen.