Transparenz gefordert

22. April 2020  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Der neue Vorstand von links nach rechts:
Marie Eigenbrod, Kurt Wahl, Volker Wamsler, Freya Zanek, Thorsten Ulrich, Lucia Denke, Georg Schäfer, Dennis Herbst und Christian Zeeb

Der Ortsvorstand der Linken zieht positives Fazit vom ersten digitalenThemenabend. Weiterer soll in Kürze folgen. Fragen rund um die Villa am Salvator.

Bei seiner jüngsten digitalen Vorstandssitzung zog der Ortsvorstand der LinkenSchwäbisch Gmünd ein äußerst positives Fazit seines ersten digitalen Themenabends.Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz hatte den interfraktionellen Antrag zurlebenswerten Altstadt erläutert und im Anschluss wurde darüber öffentlich via Skype undFacebook diskutiert. „Uns ist es wichtig, dass wir auch in der Zeit der Corona-Pandemieein Angebot anbieten, mit dem es den Bürgerinnen und Bürgern möglich ist, überkommunalpolitische Themen zu diskutieren“, so Vorstandsmitglied Freya Zanek. DieZugriffszahlen in den sozialen Medien belegen, dass viele hundert Bürgerinnen undBürger davon Gebrauch gemacht haben und es einen Bedarf gibt , auch weiterhin an denThemen dran zu bleiben. Nach diesen positiven Erfahrungen ist bereits der zweite Themenabend in Planung. Sosoll es Anfang Mai um die aktuelle Forderung der Linken im Bundestag gehen, einenSchutzschirm für die Kommunen zu spannen. „Den Kommunen brechen derzeit dieEinnahmen aus der Gewerbesteuer und für Gebühren weg und gleichzeitig laufen dieKosten weiter. Außerdem steigen die Ausgaben für die Bewältigung der Corona-Pandemiean“, so Thorsten Ulrich. Dies sei insbesondere für finanzschwache Kommunen beigleichzeitigem Aufrechterhalten des öffentlichen Angebots kaum zu schaffen, so derVorstand weiter. Näheres folgt in Kürze. Ein weiteres Thema waren die Probebohrungen auf dem Grundstück der Villa amSalvator. Anwohner kamen auf Mitglieder des Vorstandes zu und wollten wissen, was dortgeschehe. Dies nimmt der Vorstand zum Anlass an den Baubürgermeister Herrn Mihm dieFrage zu stellen, ob es bereits eine Bauvoranfrage oder informelle Gespräche für diesesGrundstück gebe. „Das Gebäude steht leer, es finden Probebohrungen statt und dieseinfach so? Das erscheint uns nicht so ganz plausibel“, so Christian Zeeb. DasGrundstück sei an einer städtebaulich wichtigen und sensiblen Stelle und daher habe dieÖffentlichkeit ein berechtigtes Interesse zu erfahren, was es dort für Überlegungen gebe.Außerdem erwarten sich die Mitglieder eine Aussage von Herrn Mihm oder derVerwaltung, welche Vorstellungen der Baubürgermeister im Falle eines Neubaus odereiner Umnutzung habe. „Die zurückliegende Diskussion über die missglücktenBaumfällungen am Salvator haben einmal mehr gezeigt, dass die Bürgerschaft großenAnteil am Erhalt der Bäume nimmt. Daher erscheint es uns als äußerst wichtig, dass imFalle einer baulichen Änderung auf dem Grundstück ein größtmöglicher Erhalt desBaumbestandes berücksichtigt wird“, so Thorsten Ulrich. So wie es am Zeppelinweg mitder Rodung des Grundstücks gelaufen sei, dürfe es im Falle einer Änderung auf diesemmarkanten Grundstück keinesfalls wieder laufen, so die Vorstandsmitglieder abschließend.