Suche nach einem Badinvestor läuft

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt sucht jetzt europaweit nach einem Investor, der am Gleispark am Nepperberg ein Hallenbad für Schwimmsport mit Erlebnis- und Wellnessbereich bauen will. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend mehrheitlich für eine europaweite Ausschreibung gestimmt. Elf Stadträte – die Linken- und die Grünen-Fraktion sowie Hans-Jürgen Westhauser (SPD) – stimmten dagegen, Albert Stadelmaier (CDU) enthielt sich.

Mit der Ausschreibung sei noch kein Investorbad beschlossen, betonte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Sie solle lediglich Gewissheit bringen, ob sich jemand dafür interessiert, in Gmünd ein solches Bad zu bauen und zu betreiben – und zu welchen Bedingungen. Die Stadt könne auch nach der Ausschreibung noch aussteigen.

Keine „namenlosen Monster“

„Es ist nicht mehr als ein Versuch“, argumentierte auch CDU-Fraktionschef Alfred Baumhauer. Er kritisierte, die Bürgerinitiative Taubental „will uns von der eigentlichen Diskussion abbringen“. Bei dieser gehe es um die Frage, „was können wir mit unseren Mitteln realisieren?“. Die Chance auf ein Bad für Schwimmsport, Freizeitnutzung und Wellness gebe es ausschließlich mit einem Investor. Die Stadt könne sich dies selbst nicht leisten. Doch Investoren würden in der Diskussion „als namenlose Monster“, als „Halsabschneider“ dargestellt. Das sei „nicht in Ordnung“. Zumal Gmünd etwa mit dem Investor fürs Hotel am Remspark oder der Hardt-Bebauung gute Erfahrungen gemacht habe. Er plädierte für einen fairen Vertrag, bei dem auch die Stadt etwas geben müsse. Damit sprach er an, dass der Investor gemäß des Entwurfs die Forderungen gegenüber der Stadt weiterverkaufen darf. „Wir sind nicht in einer Bananenrepublik“, betonte Baumhauer, falls es Probleme gebe, könne die Stadt vor Gericht ziehen.

„Die Möglichkeit, ein Hallenbad durch einen Dritten bauen und betreiben zu lassen, sollten wir näher anschauen“, sprach sich auch SPD-Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel für eine europaweite Ausschreibung aus. Soll Schwäbisch Gmünd das Hallenbad selbst finanzieren oder über einen Investor? Die Ausschreibung bringe die Stadt bei dieser Frage weiter. Bei der Option Investormodell sei für die SPD ein Risikoausschluss entscheidend, sagte Heusel und forderte: Ein externer Experte müsse berechnen, wie wirtschaftlich das Bad sein wird – auch in den ersten Jahren des Betriebes.

„Wir sind uns doch alle einig, dass beim Investorbad ein Risiko vorhanden ist“, sagte Grünen-Fraktionschef Gabriel Baum. Doch: „Wir brauchen eine Hallenbad-Lösung.“ Denn „wir müssen hier eine öffentliche Aufgabe erfüllen“ – anders als beim Hotel oder bei der Wohnbebauung auf dem Hardt. Er forderte daher, parallel zur Suche nach einem Investor die Konzepte für ein selbst finanziertes Bad auszuarbeiten. Baum fürchtet, dass mit der Ausschreibung der Weg in Richtung Investorbad weiter gefestigt wird. Einen Bürgerentscheid hält er in jedem Fall für sinnvoll – ob bei einem von einem Investor oder von der Stadt finanzierten Hallenbad.

Wie groß ist das Risiko?

„Ein Neubau in Eigenregie überfordert die wirtschaftliche Situation der Stadt“, ist Bürgerliste-Sprecher Ullrich Dombrowski überzeugt. Zumal: Auch ein Bad in Eigenregie zu bauen, berge Risiken. Dank Ausstiegsklauseln habe die Stadt bei der Ausschreibung keine Verpflichtung, einen Vertrag mit einem Investor einzugehen. Wenn der Gemeinderat oder ein Bürgerentscheid die Pläne ablehne oder das Regierungspräsidium sie nicht genehmige, könne die Stadt aussteigen.

Auch Karin Rauscher, Sprecherin der Freien Wähler Frauen, wies auf die Ausstiegsmöglichkeiten hin. Sie fragte, ob die Abgabefrist in der Ausschreibung für Bewerber bis 12. Januar 2018 nicht zu kurz sei. Bis dahin müssen sie nur Interesse bekunden, keine Pläne vorlegen, antwortete Bläse.

Linken-Fraktionschef Sebastian Fritz sieht in der Ausschreibung „einen weiteren Meilenstein in Richtung Investorenbad“. Bei diesem fürchtet er unter anderem hohe Eintrittspreise, die sich viele nicht leisten könnten, und ein großes finanzielles Risiko für die Stadt.

Auf das Risiko wies auch SPD-Stadtrat Westhauser hin. Und fragte: „Was passiert, wenn der Betreiber pleite geht?“ Die Antwort wolle er „schwarz auf weiß“. „So weit sind wir noch nicht“, entgegnete Bläse. Das könne erst die Risikoanalyse nach der Ausschreibung aufzeigen.

© Gmünder Tagespost 29.11.2017 20:13