Stuttgart 21 wackelt – Grüne auch?

05. September 2010  Redaktion

Massenproteste wie noch nie

„Der Widerstand gegen Stuttgart 21 ist unumkehrbar“ so das Fazit der Linken in Baden-Württemberg nach der gestrigen Großdemonstration gegen das Milliardenprojekt mit über 65 000 Teilnehmern. Es sei ein einmaliges bundesweit bewundertes Schauspiel wie hier die Bürger und Bürgerinnen friedlich und phantasievoll eine anmaßende und verantwortungslose Politik in die Schranken weise.

Während der Widerstand gegen Stuttgart 21 kurz vor dem Durchbruch stehe, gehe bei den Grünen die Wackelei weiter, so Roland Hamm, S21-politischer Sprecher der LINKEn. Kurz vor der größten Demonstration in der Stuttgarter Stadtgeschichte gibt die Grüne Landesvorsitzende Silke Krebs dem SWR zu Protokoll, die derzeitige Stärke der Grünen gehe nicht nur auf das Thema Stuttgart 21 zurück und einen Ausstieg aus dem Projekt nach der Wahl werde man nicht versprechen. Damit fällt die Spitzenvertreterin der Grünen dem Widerstand gegen Stuttgart 21 im Moment ihres größten Erfolgs in den Rücken.Hamm zeigte sich zuversichtlich, dass die Erfolgsstory der Proteste über derartige Wackeleien hinweggehen werde. Er fordert die Grünen auf, umgehend und eindeutig zu dieser Irritation Stellung zu nehmen und dem Eindruck entgegen zu treten, für eine Koalition mit Mappus, S 21 am Ende zu akzeptieren. Kaum hatte Krebs sich geäußert, witterten SPD (Schmiedel) und CDU (Hauk) schon wieder eine Chance, ihrer drohenden Niederlage bei S 21 mit Hilfe der Grünen noch zu entkommen.

Keiner, auch nicht die LINKE, könne ein Interesse an einem Zurückfallen der Grünen in ihre frühere Rolle haben, als sie in der Regierung Schröder/Fischer Stuttgart 21 auf die Schiene gebracht haben.

Für den Fall, dass sich Stuttgart 21 in den nächsten Wochen nicht von selbst erledigt, fordert Hamm die Grünen zu einer landesweiten Kampagne „Stuttgart 21 abwählen“ im Rahmen des Bündnisses gegen S 21 auf. Der Wahltag müsse zum Zahltag gegen bürgerferne Politik werden. Seine Partei werde mit einer glasklaren Aussage zu Stuttgart 21 in den Wahlkampf ziehen. Die Linke setze sich für eine Verbesserung der Strecke Stuttgart-München ein, und werde vor und nach der Wahl für den Erhalt bzw. die Wiederherstellung und Modernisierung des Kopfbahnhofs eintreten – egal wie weit es die Tunnelparteien mit ihrem Zerstörungswerk an Bonatzbau und Bäumen noch bringen werden. Die Linke wolle einen Bürgerbahnhof für Stuttgart – und das könne nur ein oberirdischer Kopfbahnhof mitten in der Stadt sein.