Stuttgart 21: Kein Abriss für ein gescheitertes Projekt!

19. Juli 2010  Redaktion

Verkehrsministerium verheimlicht neue Kostenrechnung

Presseerklärung der Parkschützer vom 18. Juli 2010

Stuttgart, 18. Juli 2010: Seit Samstag, 17. Juli, 14 Uhr, ist der Widerstand gegen Stuttgart 21 rund um die Uhr vor dem Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs präsent. Der Nordflügel ist Teil des denkmalgeschützten Bonatz-Baus und soll ab August für das Milliardenprojekt Stuttgart 21 abgerissen werden. Grund für den überstürzten Abrissplan ist vermutlich, dass das Bundesverkehrsministerium die aktualisierte Neuberechnung der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm solange verheimlichen will, bis in Stuttgart durch den Abriss unumkehrbare Tatsachen geschaffen sind. Das Bundesverkehrsministerium hat die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm neu berechnen lassen, und, wie bei Stuttgart 21, wird auch dieses Projekt deutlich teurer, als die bislang veranschlagten 2 Mrd. €. Laut Berliner Informanten ist die Berechnung abgeschlossen, wird aber nicht veröffentlicht (wie bereits das SMA-Gutachten, siehe Stern vom 8.7.2010). Durch die Neuberechnung sinkt der Kosten-Nutzen-Faktor der Neubaustrecke erheblich, daher muss sie gemäß den Sparvorgaben der Bundesregierung gestrichen werden. Damit ist die Neubaustrecke ist nicht mehr zu halten.

„Die aktualisierten Kosten für die Neubaustrecke müssen jetzt auf den Tisch, bevor die Abrissbagger zum Zuge kommen und bevor das Projekt wieder billig gerechnet wird durch dünnere Schienen oder ähnliche Schwabenstreiche. Ohne die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm ist der Tiefbahnhof Stuttgart 21 nicht nutzbar: Die Gleise Richtung Ulm würden ohne Anschluss auf den Fildern enden“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Deshalb versucht die Politik einerseits, die neue Kostenrechnung geheim zu halten, andererseits soll der Nordflügel des Bahnhofs jetzt in kürzester Zeit abgerissen werden, um unumkehrbare Tatsachen zu schaffen. So soll der Bau von Stuttgart 21 entgegen aller Fakten erzwungen werden.“

Mit der Dauermahnwache – auch nachts – haben alle Stuttgarter Bürger ein Forum, sich deutlich sichtbar gegen die Abrisspläne zu stellen und die Offenlegung der Kosten einzufordern. Bereits in der ersten Nacht waren durchgehend 10 bis 20 Personen anwesend.