S21-Frage: Grüne weichen vor SPD zurück

21. April 2011  Redaktion

„Es ist sehr bedauerlich, dass die Grünen sich in der S21-Frage gegenüber der SPD nicht durchgesetzt haben,“ so Michael Schlecht, baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE. Jetzt hängt die Verhinderung des Wahnsinnsprojektes „Stuttgart 21“ einzig am Stresstest. Nur wenn in diesem die Baukosten mit mehr als 4,5 Milliarden Euro veranschlagt werden, bleibt der Kopfbahnhof erhalten. Die Gefahr, dass die passenden Ergebnisse hingemauschelt werden ist riesengroß.

Übersteht „Stuttgart 21“ den Stresstest, dann soll die Volksabstimmung kommen. Selbst der designierte Ministerpräsident Kretschmann weiß, dass diese wegen ihrer hohen Hürden letztlich nur zu einem scheindemokratischen Legitimationsverfahren zu verkommen droht. Mit der Volksabstimmung lässt sich Stuttgart 21 kaum verhindern. Kretschmann hat deshalb bereits angekündigt, dass die Grünen am Ende des Verfahrens den Bau von Stuttgart 21 mittragen würden. „Da kann einem nur größte Bitternis überkommen,“ so Michael Schlecht. „ Im Herbst letzten Jahres habe ich Renate Künast im Bundestag befragt, ob die Grünen S21 bei einem Erfolg in der Landtagswahl verhindern werden. Ihre Antwort: ‚Wir werden alles dafür tun‘. Jetzt sieht man, was das bedeutet.”

In der Bewegung gegen „Stuttgart 21“ wird die Vereinbarung von Grünen und SPD von Vielen als Kampfansage verstanden. Die Konsequenz kann nur heißen: Die Mobilisierung gegen S21 muss verstärkt weitergehen!