„Remsschau“ statt „Bremsschau“

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt Schwäbisch Gmünd hat einen Finanzplan für 2018. Die Stadträte haben den Etat am Mittwoch einstimmig verabschiedet. Der Etat drücke aus, „in welche Richtung wir in den nächsten Jahren gehen“, sagte Oberbürgermeister Richard Arnold. Klasse sei, dass der Gemeinderat an einem Strang ziehe. Alle sechs Fraktionen stimmten dem Haushalt zu. Die Grünen und die Linken jedoch begründeten ihre Zustimmung. Auch 2018 sähen die Grünen, wie in den Vorjahren schon, kritisch, dass die Rücklagen der Stadt wieder „dahinschmelzen“, sagte Grünen-Sprecher Gabriel Baum.

Sie stimmten dennoch zu, weil diese Rücklagen für „Megaaufgaben“ verwendet würden. Dass die Linken dem Etat zustimmen, begründete Linke-Sprecher Sebastian Fritz auch damit, dass dem Thema „Alltagsradler“ mehr Aufmerksamkeit geschenkt und ein Radring um die Innenstadt diskutiert werde. Und dass bezahlbarer Wohnraum nun ein Thema sei.

Eine Diskussion gab es vor der Verabschiedung zum Zuschuss der Stadt für die Touristik & Marketing (T & M) Gesellschaft. Die Grünen sprachen von 707 000 Euro. Darin seien 191 000 Euro für Personal enthalten, dessen Einsatz sie erläutert haben wollen. Deshalb wollten die Grünen diesen Betrag kürzen und nach Erhalt weiterer Informationen freigeben. Er halte dies für ein falsches Signal, sagte dazu Arnold. Wolle man im Tourismus punkten, und dies in einem immer professioneller werdenden Feld, brauche man Personal. „Wir machen eine Remsschau und keine Bremsschau“, sagte Arnold, der den Grünen gleichzeitig Informationen zusagte. Baums Zahlen widersprach Stadtkämmerer René Bantel. Die Stadt habe bislang im Jahr 840 000 Euro Zuschuss an die T & M gegeben. Dieser werde 2018 um 50 000 Euro erhöht. „Völlig pervers“ fand CDU-Sprecher Alfred Baumhauer den Antrag der Grünen. Der Aufsichtsrat, zu dem Stadträte gehören, habe dem Wirtschaftsplan der T & M zugestimmt, dann könne nicht der Gemeinderat weniger geben.

Als „außerordentlich schädlich“ bewertete Susanne Lutz (BL) den Grünen-Antrag. Die Fremdenführer seien ohnehin schon an der Grenze. Als „kontraproduktiv“ bewertete SPD-Sprecherin Sigrid Heusel den Antrag, der Wirtschaftsplan der T & M sei ohnehin „auf Kante genäht“. Ebenfalls ablehnend äußerte sich Cynthia Schneider (Die Linke). Der Grünen-Antrag wurde abgelehnt.

Es stimme, mit dem GD-Chip funktioniere noch nicht alles, sagte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse auf die Frage von Karin Rauscher (FWF), ob dieser bislang tatsächlich nur im Gmünder City-Center funktioniere. Was noch nicht funktioniere, werde nun nach und nach abgearbeitet, sagte Bläse weiter. Er wäre jedoch dankbar, wenn man in Gmünd einmal stolz wäre auf etwas Positives, sagte Bläse und verwies auf den gestiegenen Wert des GD-Chips, der seit Sonntag 50 statt 30 Cent beträgt.

Gmünds Etat 2018 umfasst 202,2 Millionen Euro, 169,6 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt für laufende Ausgaben, 32,5 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Enthalten sind 28,3 Millionen für Investitionen. Gmünds Schulden lagen Ende 2017 bei 89,6 Millionen Euro, Ende 2018 sollen sie bei 85,6 Millionen Euro liegen.

© Gmünder Tagespost 21.03.2018 18:05