Gönner sollte sich schämen

06. März 2011  Redaktion

Mit einem Klick – hier – können Sie sich selbst versichern, dass Tanja Gönner erstens keine Ahnung vom Thema Tunnelfilter und Emissionen hat und zweitens nicht gewillt ist dies zuzugeben.

Jetzt ist der Tunnelfilter ein Wahlkampfthema

02. März 2011  Ortsvorstand, Presse

Die Gmünder Landtagskandidatin Susanne Kempf (DIE LINKE) hat sich über den Tunneldurchbruch in Schwäbisch Gmünd gefreut. Die Aussagen von Umwelt- und Verkehrsministerin Gönner rufen allerdings Enttäuschung und absolutes Unverständnis hervor.

Viele Menschen waren bei dem Festakt dabei und feierten den Durchbruch des Tunnels, der Gmünd endlich vom Verkehr entlasten wird. Ebenfalls mit von der Partie war die Umwelt- und Verkehrsministerin des Landes Tanja Gönner. Seither war es so, dass die CDU in Gmünd nicht müde wurde zu betonen, dass der Tunnel ein vom Bund finanziertes Projekt sei und daher auch dort Ganzen Beitrag lesen »

Nach Einkommen gestaffelte Gebührenordnung

24. Februar 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

DIE LINKE wird auch weiterhin den Antrag nach einer Gebührenordnung, die nach Einkommen gestaffelt ist, aufrechterhalten. Dies machte Sebastian Fritz gestern im Verwaltungsausschuss deutlich.

Der Grund für unseren Antrag ist die Enttäuschung über die Ergebnisse des Bildungs- und Familienfonds. Herr Oberbürgermeister, Sie haben sich im Wahlkampf großmundig für dieses Thema eingesetzt und rausgekommen ist dabei ein Aufzählen schon bestehender Maßnahmen und Angebote der Stadt.

Ganzen Beitrag lesen »

Woher soll das Geld nur kommen

24. Februar 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Heiß her ging es in der Debatte gestern im Verwaltungsausschuss des Gmünder Gemeinderats. Die Grünen, die SPD und die Freie Wähler/FDP hatten die Einberufung einer Haushaltsstrukturkommission beantragt. Hintergrund ist das hohe Defizit der Stadt Schwäbisch Gmünd. Die Aufgabe einer Haushaltsstrukturkommission ist es, alle Positionen des Haushaltes auf Einsparmöglichkeiten zu durchkämmen. Die SPD hatte in dem Zusammenhang beantragt, weitere 2 Millionen Euro einzusparen. Ganzen Beitrag lesen »

Heftige Debatte im Haushaltsausschuss /​OB Arnold wirbt in Grund­satzrede um Vertrauen in die neue Strukturpolitik

24. Februar 2011  Gemeinderat, Redaktion

Völlig überraschend ist es gestern im Haushaltsausschuss des Gemeinderats zu einer leiden­schaftlichen finanz– und kommunalpolitischen Generaldebatte gekommen. Im Schwäbischen pflegt man dazu zu sagen: Man hat sich mal so richtig „den Kropf g’leert“.

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Daran war OB Richard Arnold nicht unschuldig. Normalerweise dient dieser Ausschuss dem Abarbeiten der haushaltswirksamen Anträge der Fraktionen im Nachklang zur großen Haushaltsdebatte. Doch diesmal kam es anders. Ganzen Beitrag lesen »

Antworten fehlen

19. Februar 2011  Redaktion

„Zur Podiumsdiskussion Stuttgart 21 schreibt die GT am 16. Februar sinngemäß: Keiner der Landtagskandidaten wusste Antwort auf die Frage nach der Höhe des Bruttoinlandsprodukts von Baden-Württemberg. Dass nicht einmal der Staatssekretär für Finanzen, Stefan Scheffold, diese wichtige Kennzahl kannte, scheint nur auf den ersten Blick verwunderlich. Auch bei anderen Fragen wurde ein eklatanter Mangel an Fachkenntnis sichtbar. So bezifferte er die Ausstiegskosten für S21 auf zwei bis drei Milliarden. Tatsächlich belaufen sie sich gerade mal auf zirka 500 Millionen, wie die Fakten-Schlichtung zeigte. Ganzen Beitrag lesen »

Eine Ausschuss Untersuchung

19. Februar 2011  Redaktion

Der Bahnhof und das BIP

15. Februar 2011  Presse

Susanne Kempf (Linke): „Banken und Spekulanten Milliarden zuschustern.“

Was spricht für, was gegen Stuttgart 21, den geplanten neuen Bahnhof in der Landeshauptstadt. Ein Thema, über das sich trefflich streiten lässt. Dies bewiesen Gmünder Landtagskandidaten bei einer Podiumsdiskussion in der Volkshochschule.

Schwäbisch Gmünd. Proppevoll der Saal in der Volkshochschule. Es müssen noch Stühle herbeigeschafft werden. So groß ist das Interesse am Thema. Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht verdammt alle Ackermänner

13. Februar 2011  Redaktion

Prominente Schützenhilfe im Landtagswahlkampf: Linken-Spitzenkandidat Roland Hamm und gut 100 Gäste lauschen Sahra Wagenknecht.

Prominente Unterstützung für Roland Hamm, Aalener Spitzenkandidat der Linken im Landtagswahlkampf. Die stellvertretende Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht, hat am Freitagabend im Aalener Stadthallen-Restaurant die neoliberale Politik der Bundesregierung gegeißelt – ohne Punkt und Komma, aber mit markigen Worten. 

Aalen. „Verdammt nochmal.“ Mit Kraftausdrücken hat Sahra Wagenknecht kein Problem. „Das verdammte System Hartz-IV muss weg“, schimpft sie. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtgarten verkaufen

12. Februar 2011  Gemeinderat, Presse

Peter Müller (Die Linke): eine sozial-ökologische Stadt

Peter Müller möchte die sozialen Bereiche vor Ausgabenkürzungen schützen, an anderer Stelle Gelder einsparen. Zum Beispiel am Stadtgarten. Selbst wenn man ihn für einen Euro verkaufe, bei der Übernahme der Verbindlichkeiten, könne das für die Kommune finanziell von Vorteil sein. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede 2011

11. Februar 2011  Gemeinderat

Vergangenen Mittwoch standen die Stellungnahmen zum Haushalt 2011 der Fraktionen im Gemeinderat auf der Tagesordnung. Selbstverständlich stellte die „fast“ Fraktion ebenfalls ihre Positionen durch eine feurige Rede des Stadtrates Peter Müller dar. Hier im folgenden nun die gesamte Haushaltsrede:

Schwäbisch Gmünd 09. Februar 2011

Eine soziale Stadt wird verlangt – Die LINKE

(Haushaltsrede 2011) Ganzen Beitrag lesen »

Unterstützung durch die Bundesgeschäftsführerin der Linken Caren Lay

11. Februar 2011  Presse, Redaktion

Caren Lay, Bundesgeschäftsführerin der Linken, war gestern zu Gast in Gmünd, um Ostälbler Roland Hamm, Linken-Spitzenkandidat im Land, sowie die Gmünder Kandidatin Susanne Kempf im Wahlkampf zu unterstützen.

SCHWÄBISCH GMÜND (bt). Caren Lay ließ sich zunächst zum Jugendtreff Ost begleiten, wo ein Kernthema linker Politik diskutiert würde – Bildung und bestmögliche Förderung junger Leute. „Was würde am meisten helfen?“, wollten Lay, Kempf sowie Stadtrat Sebastian Fritz und der Vorsitzende des Gmünder Ortsverbandes der Linken, Siegfried Pilbauer, wissen. Was sie erfuhren, war wenig überraschend: Vielfach fehlten die sprachlichen Voraussetzungen, um in Kindergarten und Schule von Anfang an eine reelle Chance zu haben; die Förderung der unter 3-Jährigen sei deshalb von größter Bedeutung. Ganzen Beitrag lesen »

Regionalzüge statt Großprojekt

06. Februar 2011  Presse, Redaktion

Mit einem symbolischen Nahverkehrszug aus Pappe demonstrierten Stuttgart 21-Gegner am Samstag in Gmünd.

Beim Aktionstag „Bürgerbahn gegen Stuttgart 21“ demonstrierten in Schwäbisch Gmünd rund 70 Gegner

Verwundert blieb am Samstag mancher Passant in der Bocksgasse stehen: Eine „Bimmelbahn“ durchquerte diese in Richtung Marktplatz. Als Symbol für Nahverkehrszüge, deren Netzausbau Gegner von Stuttgart 21 gefährdet sehen durch das Großprojekt in der schwäbischen Landeshauptstadt. Mit „oben bleiben“-Rufen forderten die Demonstranten die Umsetzung ihrer Idee: den Bau des Kopfbahnhofes in Stuttgart.

Schwäbisch Gmünd. „Dass so viele kommen, hätte ich nicht gedacht“, freute sich Sebastian Fritz (Linke) über die Anzahl der Stuttgart-21-Gegner, die sich am Bahnhofsplatz in Schwäbisch Gmünd sammelten. Ganzen Beitrag lesen »

Aufschwung der Profite und Leiharbeit

24. Januar 2011  Redaktion

Letzte Woche haben wir es wieder einmal erlebt: Bei der Präsentation des Jahreswirtschaftsberichtes jubelte Wirtschaftsminister Brüderle über den „XL-Boom“. Viele Menschen fragen sich: „Und was habe ich davon?“

Der Aufschwung ist vor allem ein Aufschwung der Profite. Die Unternehmer haben 2010 ein Plus von mehr als 13 Prozent eingesackt. Die Herren der Dax-Konzerne legen im gesamten Jahr sogar einen Anstieg um satte 21% Prozent hin!

Den Beschäftigen steht gerade einmal ein Plus von 2,2 Prozent ins Haus. Zieht man davon die Preissteigerung von 1,8 Prozent ab, bleiben mickerige 0,4 Prozent übrig. Dieses Plus gibt es nur, weil wegen des Rückgangs der Kurzarbeit mehr Stunden gearbeitet wurde. In Stundenlöhnen gerechnet gab es nur einen „Zuwachs“ von 0,1 Prozent; nach Abzug der Preissteigerung errechnet sich eine Lohnsenkung um 1,7 Prozent! Ganzen Beitrag lesen »

SWR am 13.01.2010: Mensch Hamm! Die Linke und der Kommunismus

14. Januar 2011  Redaktion

Der Spitzenkandidat Roland Hamm gestern im SWR zur Landtagswahl und der “Kommunismus” Debatte.

Gregor Gysi: „Wir müssen der Motor für den Politikwechsel werden“

11. Januar 2011  Redaktion

„Ein Motor in der Entwicklung können wir nur mit eigenständigen Positionen sein“, unterstreicht Gregor Gysi in seiner Rede vor mehr als 800 Gästen beim gemeinsamen politischen Jahresauftakt von Partei und Bundestagsfraktion DIE LINKE in Berlin.

Mit einem Klick auf das Bild können Sie die Rede in voller Gänze verfolgen.

Lafontaine: Mit Kommunismus nichts am Hut

10. Januar 2011  Redaktion

Lafontaine, sind Sie Kommunist?

Mit Sicherheit nicht. Ich war bekanntlich SPD-Vorsitzender. Insofern überrascht mich diese Frage. In Deutschland werden mit dem Kommunismus der Mauerbau und die Verbrechen Stalins verbunden. Damit hat die Linkspartei absolut nichts am Hut. Der Kommunismus ist gekennzeichnet gewesen durch die Forderung nach der Diktatur des Proletariats, des revolutionären Umbruchs zur Ein-Parteien-Herrschaft. Ich kenne niemand in der Linkspartei, der das fordert. Wir sind eine reformsozialistische und keine kommunistische Partei.

Mehr dazu im Interview in stern.de >bitte hier klicken<

Podiumsdiskussion zu Stuttgart 21

25. Dezember 2010  Redaktion

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Gmünder Tagespost laden zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Stuttgart 21 ein, das in den vergangenen Monaten hohe Wellen schlug und für viele Wähler einen hohen Stellenwert bei ihrer Wahlentscheidung hat. Ganzen Beitrag lesen »

Parkschützer bezweifeln Führungskompetenz von Ministerpräsident Stefan Mappus

24. Dezember 2010  Redaktion

Stuttgart, 22. Dezember 2010: Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus hat heute im Landtags-Untersuchungsausschuss ausgesagt, er habe sich zu keiner Zeit in die operativen Geschäfte der Polizei eingemischt, das sei nicht seine Aufgabe. Seine Führungsrolle im Land streitet er damit ab. Hingegen habe er nur Einfluss auf personelle Konsequenzen. Doch selbst personelle Konsequenzen aus dem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz am 30.9.2010 hat er bis heute nicht gezogen. Daher bezweifeln die Parkschützer seine Führungskompetenz ganz erheblich. Auch die vom Regierungspräsidium zurückgehaltenen Informationen bezüglich des Fällverbots im Schlossgarten am 1.10. haben bis heute zu keinerlei personellen Konsequenz geführt. Ganzen Beitrag lesen »

Bildungsstreik Baden Württemberg

21. Dezember 2010  Redaktion

BaWü brennt: Seid dabei – Gemeinsam tragen wir das Feuer des Protests aus ganz BaWü nach Stuttgart!

Durch jahrelang andauernde und immer weiter um sich greifende Proteste gerät die schwarz-gelbe Vorherrschaft in Baden-Württemberg endlich ins wanken. Wir wollen die Chance der Landtagswahlen nutzen um ein für allemal deutlich zu machen, dass Bildung frei und demokratisch gestaltet sein muss und deswegen nicht zur Ware gemacht werden darf. In vielen aufeinanderfolgenden Demos und Aktionen in ganz Baden-Württemberg werden wir unsere Kräfte zusammenführen und schließlich am 29.01 in Stuttgart zur vollen Entfaltung bringen. Schüler_innen, Auszubildende, Eltern, Lehrer_innen und Studierende in jeder Stadt und jedem Dorf sind dazu aufgerufen sich dem gemeinsamen Protestzug anzuschließen. Von einer kleinen kreativen Aktion bis zur großen Demo, vom Clownsauftritt bis zur Blockade sind alle bildungspolitischen Protestinitiativen willkommen. Am 17.01. wird in Freiburg ganz im Südwesten ein Protestfeuer entzündet. Dieses werden wir als Symbol für den landesweiten Protest für freie Bildung von Stadt zu Stadt weitertragen. Jeden Tag soll so eine Protestaktion an einem Ort in BaWü stattfinden, bis das Protestfeuer am 29.01. zur Bildungsstreik Großdemonstration die Landeshauptstadt erreicht. Mehr zur Aktion – bitte auf das Bild links klicken.