Hans-Peters-Schild entfernen

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Das Zusatzschild, das den schlesischen Maler Hans Peters als Namensgeber des Peterswegs auf dem Rehnenhof ausweist, wird vom Straßenschild entfernt. Dies sicherte OB Richard Arnold Sebastian Fritz (Die Linke) zu. Der Petersweg ist nach dem Begründer der Kolonie Deutsch-Ostafrika benannt. Er unterdrückte die Bevölkerung. Als dies in vergangenen Jahren aufkam, wurde der Petersweg dem schlesischen Maler zugeordnet. Inzwischen steht dort jedoch eine Stele mit der Geschichte des Straßennamens.

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Bürgercourage heute – oder: Habt ihr das nicht gewusst?

23. März 2017  Redaktion

Eine wirklich bemerkenswerte Rede von Prof. Dr. Andreas Benk zum Anlaß der Verleihung des Gmünder Preises für Bürgercourage an Bernd Sattler:

Der heute verliehene Preis ist ein „Preis für Bürgercourage“. „Courage“, franz., wird heute als „Mut“ oder „Beherztheit“ übersetzt. Früher war der „courage“ entsprechende Begriff Tapferkeit. Diese zählte neben Klugheit, Besonnenheit und Gerechtigkeit zu den vier Kardinaltugenden. Dass diese Tugenden aufeinander verweisen und einander for- dern, zeigt unser heutiger Preisträger mit seinem nicht nur tapferen, sondern eben auch klugen und besonnenen Eintreten für Gerechtigkeit: Gerechtigkeit und Fairness für Menschen am äußersten Rand unserer Gesellschaft.

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Ausländeramt – bleibt Name?

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Gmünds Stadträte haben am Mittwoch keine Entscheidung getroffen, ob das Ausländeramt künftig „Amt für Zuwanderung“ heißt. Die Meinungen gingen auseinander. Nächster Schritt ist, dass Vertreter des Integrationsbeirates die Fraktionen besuchen. Der Integrationsbeirat hatte sich für die Änderung ausgesprochen.Der Antrag ging von der SPD aus. Sie wollte, dass das Ausländeramt künftig „Amt für Integration und Zuwanderung“ heißt. Ganzen Beitrag lesen »

Arabische Schrift nicht störend

IMG_0859Schwäbisch Gmünd. Die Mehrheit der Fraktionssprecher im Gemeinderat hält die arabischen Schriftzeichen am Barbershop am Marktplatz nicht für störend. Dies ist der Tenor einer Umfrage der Gmünder Tagespost. Aus dem Rahmen fällt dabei die CDU-Fraktion: „Für die CDU-Fraktion heißt Integration nicht das friedliche Nebeneinander verschiedener Gruppen, sondern ein Zusammenhalt in einer Stadtgesellschaft, die vielfältig ist, aber in der Menschen unterschiedlicher Herkunft miteinander zusammenleben“, sagt Christian Baron (CDU). Ganzen Beitrag lesen »

Ausfälle wegen Grippewelle

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Wie könne es sein, dass städtische Kindertagesstätten geschlossen waren, weil Vertretungen für erkrankte Erzieherinnen fehlten? Das wollte Stadtrat Sebastian Fritz (Linke) im Gemeinderat von der Stadtverwaltung wissen. Auch ein Kind mit Behinderung habe daheim bleiben müssen, weil die Kita geschlossen war. „Wir hatten eine Grippewelle, die wir so nicht kannten“, antwortete Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Niemand könne Vertretungen für so viele Krankheitsfälle vorhalten. In manchen Einrichtungen sei beinahe das ganze Team ausgefallen. „Da mussten wir reagieren“ und die Eltern auffordern, ihre Kinder daheim zu betreuen, sagte Bläse. Er hoffe, dass sich eine derartige Grippewelle nicht wiederhole, die ja auch an Schulen für viele Ausfälle gesorgt habe. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme: Enthaltung beim Haushalt 2017

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Hauptsächlich aus drei Gründen enthält sich die Fraktion der Linken bei der diesjährigen Abstimmung zum Haushalt:

1. Mobilität und Verkehr: Aus unserer Sicht setzt die Stadt noch immer viel zu sehr auf den PKW Individualverkehr und unternimmt für die Alltagsradler und den ÖPNV zu wenig. Insbesondere in Anbetracht des Ziels der Einwohnergewinnung, wäre es jetzt an der Zeit dies auf den Weg zu bringen und wie von uns vorgeschlagen, ein Gesamtkonzept anzugehen. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme: Antrag auf Rücknahme der Fremdreinigung

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Ich möchte die Gelegenheit nutzen und nochmals den Unterschied zwischen Eigen- und Fremdreinigung aktuell aufzuzeigen:

  1. Das eigene Personal erhält eine Stundenvergütung von 14 und das Fremdpersonal von 10 Euro die Stunde.
  2. Das Fremdpersonal muss zusätzlich 45 % mehr an Leistung erbringen.
  3. Herr Langer hat bei der Vorstellung seines Berichts selbst gesagt, dass dies bis zur Rente nur schwer zu schaffen ist.
  4. Uns sind außerdem Berichte von sehr verlässlichen Quellen zu Ohren gekommen, dass der Mindestlohn von 10 Euro bei den Fremdfirmen häufig durch das Einfordern von unbezahlter Mehrarbeit umgangen wird.
  5. Außerdem werden Sicherheitsvorschriften, wie z.B. das Sichern bei Fensterreinigung im 1. und 2. Obergeschoss nicht eingehalten.
  6. Als letztes möchten wir noch erwähnen, dass es immer wieder Berichte über nicht erbrachte Leistung bei der Reinigung gibt. Dies führt in nicht wenigen Fällen dazu, dass es auch zu bleibenden Schäden kommt und damit Folgekosten für die Stadt entstehen.

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Pressebericht Hallenbad

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Gmünds Haushalt fürs Jahr 2017 steht – mit 184 Millionen Euro

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Finanzen Die Stadträte diskutieren einmal mehr kontrovers, ob Reinigungskräfte wieder komplett von der Stadt beschäftigt werden sollen oder nicht.

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Fraktionen zur OB Wahl

11. März 2017  Gemeinderat, Presse
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Rems Zeitung, 11.3.2017

Kein endgültiges Aus für Elektrozügle

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Auf der Tagesordnung standen Städtepartnerschaften, Elektrozügle, Reinigungskräfte oder Kredite: Jedes Jahr beteiligen sich die Fraktionen des Gemeinderates mit Vorschlägen, wofür die Stadt in diesem Jahr Geld ausgeben soll. Für 2017 sind es 21 Vorschläge. Diese diskutierten die Stadträte am Mittwoch mit der Verwaltung. Dies sind einige der Ergebnisse: Ganzen Beitrag lesen »

Türkei-Konflikt: EU-Vorbeitrittshilfen einfrieren und Waffenlieferungen einstellen

08. März 2017  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion

bildschirmfoto-2016-01-31-um-18-23-30Es ist unverschämt und nicht akzeptabel, dass der türkische Despot Erdogan unserem Land Nazi-Praktiken unterstellt. Wichtig wären endlich klare Konsequenzen. Warum wird der Werbefeldzug türkischer Politiker in Deutschland nicht von der Bundesregierung gestoppt, so wie es die Regierungen in den Niederlande und Österreich für Ihre Länder entschieden haben?
Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci, der erst kürzlich in Köln aufgetreten ist, hat im vergangenen Jahr nach dem gescheiterten Putschversuch über die festgenommenen Anhänger der Gülen-Bewegung gesagt: „Wir werden sie so hart bestrafen, dass sie uns anflehen werden: ‚Lasst uns sterben, damit wir erlöst werden!‘ Wir werden sie zwingen, uns anzuflehen! Ganzen Beitrag lesen »

DGB lehnt Kostenersparnis auf dem Rücken der Schwachen ab

2000px-DGBIm Gemeinderat Schwäbisch Gmünd wurde in letzter Zeit viel über die Fremdvergabe der Gebäudereinigungen in den städtischen Liegenschaften gesprochen. Eine Kostenersparnis im sechsstelligen Bereich wurde als Begründung dafür angeführt, dass die Gebäudereini- gung von städtischen Mitarbeitern zurückgefahren und die Vergabe an Fremdvergabe aus- gebaut wurde.

Diese Kostenersparnis findet auf dem Rücken der Reinigungskräfte statt: Nach Angaben der Stadt erhalten städtische Mitarbeiter einen Stundenlohn um die 14,50 Euro, Mitarbeiter von Reinigungsunternehmen nur etwa 10 Euro. Verschärfend kommt hinzu, dass die Mitar- beiter der externen Reinigungsfirmen durchschnittlich 45 Prozent mehr leisten müssen.

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Ökologisch und sozial


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©Rems Zeitung, 23.02.2017

Die Linke Auslagerung in Fremdfirmen „Skandal“.

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Gmünd ökologisch und sozial gestalten

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Herr Erster Bürgermeister Dr. Bläse,

Herr Bürgermeister Mihm,

meine Damen und Herren,

Sie, Herr Oberbürgermeister, werden nicht müde den Gmünder Weg voranzutreiben. Dafür gilt Ihnen und allen daran Beteiligten ein großer Dank! Am 03. Februar war in der Zeitung zu lesen, dass Sie diesen Gmünder Weg für Flüchtlinge ausdrücklich zum Gmünder Weg für alle machen wollen, und damit liegen Sie vollkommen richtig. Wir dürfen bei allen Anstrengungen, die Flüchtlinge willkommen zu heißen und Ihnen einen Weg in unserer Gesellschaft zu ebnen, nicht den Eindruck erwecken, als würden wir die Sorgen und Nöte der bereits hier lebenden Menschen nicht ernst nehmen. Ganzen Beitrag lesen »

Dr. Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Exzesse bei Manager-Bezügen sofort beenden

18. Februar 2017  Bundestagswahl 2017, Redaktion

Bildschirmfoto 2017-02-18 um 09.28.53DIE LINKE fordert eine effektive Begrenzung der Managerbezüge im Bundestag zu beschließen: „Wenn die SPD die vorhandene Mehrheit jetzt nicht nutzt, wer soll ihr glauben, dass sie es nach der Wahl tun wird.“

Mit einem Klick auf das Bild beginnt die Rede von Sahra

Wagenknecht von der gestrigen Bundestagssitzung.

Linke will „schlüssiges Konzept für B 298“

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Zwei- oder dreispurig? Die Mutlanger Straße steht im Blick des Interesses. Dort wird sie noch eine Weile bleiben. Foto: Laible

Verkehr Sebastian Fritz wirbt für Radfahrer als vollwertige Verkehrsteilnehmer.

Schwäbisch Gmünd. Die Fraktion der Linken in Gmünds Gemeinderat verfolgt „mit Sorge die Diskussion um die B298“. Sie fordert „die CDU auf, endlich ihre Scheuklappen abzulegen“, sagt Linke-Fraktionssprecher Sebastian Fritz. Aus Sicht der Fraktion brauche es „endlich ein schlüssiges Konzept für einen guten Radweg von und in den Gmünder Norden“. Auch müsse endlich mit dem Irrglauben aufgehört werden, das Thema Radfahrer lasse sich über teure touristische Feldwege erledigen. „Wir müssen den Radfahrer endlich als das behandeln, was er auch ist, nämlich ein vollwertiger Verkehrsteilnehmer, der im Idealfall den Berufsverkehr und das Klima entlastet“, sagt Fritz. Ganzen Beitrag lesen »

Kein Rückbau – sondern Neuaufteilung

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat verfolgt mit Sorge die Diskussion um die B298. Sie fordert die CDU auf endlich ihre Scheuklappen abzulegen.

Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE braucht es endlich ein schlüssiges Konzept für einen guten Radweg von und in den Gmünder Norden. Auch müsse endlich mit dem Irrglaube aufgehört werden, das Thema Radfahrer lasse sich über teure touristische Feldwege erledigen. „Wir müssen den Radfahrer endlich als das behandeln was er auch ist, nämlich ein vollwertiger Verkehrsteilnehmer, der im Idealfall den Berufsverkehr und das Klima entlastet. Ganzen Beitrag lesen »

„Grüne und BLsollen sich einigen“

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Gemeinderat Andere Fraktionen lehnen eine Vergrößerung der Ausschüsse wegen Wechsel klar ab.
Schwäbisch Gmünd. Nachdem Brigitte Abele und Susanne Lutz im Gemeinderat von der Grünen-Fraktion zur Bürgerliste (BL) gewechselt sind und ihre Ausschussmandate mitgenommen haben, wird über die Neubesetzung der Ausschüsse diskutiert. Die Sprecher von Grünen und BL würden sich dazu eine Einigung aller Fraktionen wünschen. Doch die Vorsitzenden der anderen Fraktionen signalisieren klar: Bürgerliste und Grüne sollen sich untereinander über die Verteilung der Ausschusssitze einigen. Ganzen Beitrag lesen »

Rems Zeitung, 10.02.2017

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