DIE LINKE meldet sich energisch zu Wort

18. September 2010  Redaktion

In dieser Woche fanden im Bundestag die Haushaltsdebatten statt. Neben vielen Reden zu den diversen Resorts, meldete sich DIE LINKE zum Thema Stuttgart 21 mehrmals zu
Wort. Ganz nebenbei wurde auch noch ein Antrag für einen sofortigen Baustopp und ein Moratorium eingereicht. Um auch im Bundestag die deutliche Ablehnung zu zeigen hielt Sabine Leidig (Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE) eine eindrucksvolle Rede und beendete diese mit einer symbolischen Aktion. Dies ist auf dem Video zu sehen, das sich durch einen Klick auf das Bild öffnet.

Außerdem möchten wir an dieser Stelle nochmals auf die kommende Montagsdemo (20.09.2010) zum Thema S21 in Schwäbisch Gmünd aufmerksam machen. Diese findet wieder um 18.30 Uhr vor dem Gmünder Bahnhof statt. Bitte noch Werbung machen und alle kommen!

Michael Schlecht (DIE LINKE) zu Stuttgart 21

16. September 2010  Redaktion

Am heutigen Tag hat sich Michael Schlecht im Bundestag zu Stuttgart 21 geäußert. Um die Rede vollständig anschauen zu können, klicken Sie bitte auf das nebenstehende Bild.

Im übrigen wird es kommenden Montag erneut eine Kundgebung zu diesem Thema vor dem Gmünder Bahnhof geben! Es sind alle GegnerInnen des aberwitzigen Bahnprojektes eingeladen, sich um 18.30 Uhr mit Trillerpfeife, Trommel usw. vor dem Bahnhof zu versammeln. Als Rednerin ist Christine Fabricius (Attac, BUND und Parkschützerin) eingeladen.

Offener Brief an Kanzlerin Merkel: Sofortiger Baustopp von Stuttgart 21!

14. September 2010  Redaktion

Die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der Fraktion Die Linke wenden sich in einem Offenen Brief an Kanzlerin Angela Merkel und Verkehrsminister Peter Ramsauer, einen sofortigen Baustopp für das Milliardenprojekt Stuttgart 21 zu veranlassen, um Zeit für einen Volksentscheid zu ermöglichen.

Bahnchef Rüdiger Grube habe in unverantwortlicher Weise gemeinsam mit der baden-württembergischen Landesregierung durch einen schnellen Abriss der Nordflügels Fakten schaffen wollen, die zu einer Zuspitzung des politischen Klimas in Stuttgart geführt habe. Da weder die Bahn noch die Landesregierung zu einem Baustopp bereit sind, als Voraussetzung für Gespräche mit den S 21-Gegnern, und nun sogar ein schnelles Abholzen der Parkanlagen drohe, müsse die Bundesregierung als Haupteigner der Bahn handeln.

Der weiter wachsende Protest zeige, dass dieses Projekt nicht gegen die Bevölkerung durchzusetzen sei. Die Politik der Ignoranz und Arroganz gegenüber einer Mehrheit in Baden-Württemberg müsse endlich gestoppt werden. Die Abgeordneten wollen auch weiterhin den Protest vor Ort solidarisch unterstützen. Ganzen Beitrag lesen »

Atom-Deal ist Anschlag auf Demokratie

10. September 2010  Redaktion

„Der Deal der Bundesregierung mit den Atom-Oligarchen ist ein Anschlag auf die Demokratie“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, zu den bisher geheim gehaltenen Absprachen. „Die Energiekonzerne wie zuvor die Großbanken und nun auch die Pharma- und PKV-Lobby diktieren der Politik nicht nur die Bedingungen, sondern die Öffentlichkeit wird über diese Deals auch noch gezielt im Unklaren gelassen. Die Regierung Merkel/Westerwelle hat die Bundesrepublik endgültig zu einer Lobbykratie gemacht. Das ist nicht hinnehmbar, das ist wider das Grundgesetz und entmachtet den Bundestag gegenüber den Lobbyisten. Wenn dem jetzt nicht ein Stoppzeichen gesetzt wird, geht das Land den Bach runter.“ Gysi weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Die Chancen stehen gut

09. September 2010  Redaktion

Das Gmünder Bündnis gegen Stuttgart 21 hat sich darauf verständigt, den Schwabenstreich ab sofort jeden Montag durchführen zu wollen. Treffpunkt ist wie in den vergangenen Wochen um 18.30 Uhr vor dem Gmünder Bahnhof.

Diese Woche hat das Kommunikationsbüro in Stuttgart die Vorteile von Stuttgart 21 für das Remstal und insbesondere für Schwäbisch Gmünd erläutert. Das Bündnis bestehend aus dem DGB, Gewerkschafter gegen Stuttgart 21 – dem ja auch die Geschäftsstelle der IG Metall Schwäbisch Gmünd beigetreten ist, Linken, Grünen, Solid, BUND, Pressehütte Mutlangen, Attac, das Jugendkulturzentrum Esperanza und der ALSO sieht sich in der klaren Ablehnung von Stuttgart 21 bestätigt. Es sei nichts außer Absichtserklärungen und unkonkretem, was das Büro des SPD-Landesgeschäftsführers Drexler als Auskunft gegeben hat. Einziger Vorteil für die Gmünder, sei die schnellere Verbindung zur Messe und zum Flughafen Stuttgart, dieses ließe sich aber auch ohne den Tiefbahnhof und mit einem modernisiertem Kopfbahnhof bewerkstelligen, so das Bündnis weiter. Den wenigen genannten Vorteilen stehen Kosten von mehreren Milliarden gegenüber, die in Zukunft für Bildung, Soziales, Kultur und einer guten Versorgung des Regionalverkehrs fehlen werden. Daher müsse nach den neuen Erkenntnissen und Gutachten die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Projektes gestellt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Der Atomlobby ein Ende setzen

08. September 2010  Redaktion

Mit einem Klick auf das Bild öffnet sich die Infoseite von Campact zu dem Thema. Außerdem gibt es auf der Seite nähere Info`s zu Bussen und den eingerichteten Sonderzügen. Um direkt zu den Abfahrtszeiten zu gelangen klicken Sie hier.

Erneut Protest vor dem Gmünder Bahnhof

07. September 2010  Redaktion

Erschienen in den Stuttgarter Nachrichten am 06.09.2010

Mit einem Klick auf das Bild erscheint es in voller Größe.

Auch am gestrigen Montag hatte das breite Aktionsbündnis wieder zu einer Montagsdemonstration (Schwabenstreich) gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 aufgerufen. Gekommen sind abermals knapp 100 Menschen um vor dem Gmünder Bahnhof ihren Unmut über die Art und Weise und über das Projekt selber kund zu tun. Der Regionalgeschäftsführer des BUND Andreas Mooslehner, zeigte in seiner Rede die Defizite des bestehenden Zugverkehres im Ostalbkreis auf und verband damit die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Riesenprojektes das auf absehbare Zeit dann keine Gelder mehr für die Verbesserung der Regionalversorgung übrig lässt. Sebastian Fritz von der Linken Schwäbisch Gmünd zeigte sich erfreut über die ersten Rektionen auf die Proteste in Gmünd und ging auf den diese Woche erschienenen Artikel der jungen Union Ostalb ein. Ganzen Beitrag lesen »

Stuttgart 21 wackelt – Grüne auch?

05. September 2010  Redaktion

Massenproteste wie noch nie

„Der Widerstand gegen Stuttgart 21 ist unumkehrbar“ so das Fazit der Linken in Baden-Württemberg nach der gestrigen Großdemonstration gegen das Milliardenprojekt mit über 65 000 Teilnehmern. Es sei ein einmaliges bundesweit bewundertes Schauspiel wie hier die Bürger und Bürgerinnen friedlich und phantasievoll eine anmaßende und verantwortungslose Politik in die Schranken weise.

Während der Widerstand gegen Stuttgart 21 kurz vor dem Durchbruch stehe, gehe bei den Grünen die Wackelei weiter, so Roland Hamm, S21-politischer Sprecher der LINKEn. Kurz vor der größten Demonstration in der Stuttgarter Stadtgeschichte gibt die Grüne Landesvorsitzende Silke Krebs dem SWR zu Protokoll, die derzeitige Stärke der Grünen gehe nicht nur auf das Thema Stuttgart 21 zurück und einen Ausstieg aus dem Projekt nach der Wahl werde man nicht versprechen. Damit fällt die Spitzenvertreterin der Grünen dem Widerstand gegen Stuttgart 21 im Moment ihres größten Erfolgs in den Rücken. Ganzen Beitrag lesen »

Oben bleiben und Köpfchen zeigen

02. September 2010  Ortsvorstand

Nachdem die Befürworter von Stuttgart 21 noch immer kein faires Angebot gemacht haben und die Abrissarbeiten in vollem Umfang weitergehen, wird am Montag, 06.09.2010 erneut eine Montagsdemonstration gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 in Schwäbisch Gmünd vor dem Bahnhof stattfinden.

Ziel des Bündnisses ist es, den Druck auf die Befürworter zu erhöhen, indem sie auch in der Fläche von Baden Württemberg auf die deutliche Ablehnung des Bauprojektes aufmerksam machen wollen.

Nach der erfolgreichen Auftaktdemonstration hat sich ein sehr breites Bündnis aus DGB, Gewerkschafter gegen Stuttgart 21 – dem ja auch die Geschäftsstelle der IG Metall Schwäbisch Gmünd beigetreten ist, Linken, Grünen, Solid, BUND, Pressehütte Mutlangen, Attac, das Jugendkulturzentrum Esperanza und der ALSO zusammengefunden um gemeinsam für den Schwabenstreich und gegen das Bauprojekt aufzurufen. Treffpunkt ist abermals um 18.30 Uhr vor dem Gmünder Bahnhofsgebäude und so die Bitte des Bündnisses Trillerpfeifen, Trommeln, Rätschen, Vuvuzelas und eben alles was laut ist für den Schwabenstreich mitbringen.

Bitte allen weitersagen!

Protestwelle schwappt nach Schwäbisch Gmünd

31. August 2010  Redaktion

Hier eine kleine Zusammenstellung der Reaktionen und Bilder der gestrigen Aktion:

Gmünder Tagespost, 30.08.10

Rems Zeitung, 30.08.10

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Demokratie geht anders

28. August 2010  Redaktion, Sebastian Fritz

Seit Mittwoch dieser Woche haben die Befürworter von Stuttgart 21 ernst gemacht. Sie haben der Abrissfirma freie Hand gegeben, mit dem Abriss des Nordflügels zu beginnen. Unter dem Schutz der Polizei (eine Akzeptanz in der Bevölkerung sieht anders aus) hat der Bagger angefangen Teile des Nordflügels abzubrechen.

Am Freitag Abend dann der Höhepunkt der Proteste: 40.000 – 50.000 Menschen haben der Arroganz und dem Beginn des Baus eine deutliche Absage erteilt! Mittlerweile hat die Stadt Stuttgart und die Bahn Gesprächsbereitschaft signalisiert. Dies ist dem unermüdlichen und kreativen Protest der StuttgarterInnen zu verdanken. Außerdem natürlich den vielen vielen „Machern“ der Proteste!!!!

Aber noch ist der Spuk nicht vorüber, denn auf Baustopp oder gar komplettes Einlenken haben sich die Befürworter noch nicht eingelassen. Daher ist es umso wichtiger, mit dem Protest nicht nachzulassen. DIE LINKE Schwäbisch Gmünd ruft daher mit verschiedenen anderen am kommenden Montag zu einer Kundgebung in Schwäbisch Gmünd auf und hofft auf zahlreiches Erscheinen. Wir sind das Volk und lassen uns nicht unterkriegen! Gefallen dürfte das den Befürwortern aus SPD, FDP und CDU so kurz vor der Landtagswahl sicherlich nicht, aber zu verantwortungsvollem Handeln und Regieren gehört eben auch der Bezug zur Basis und da kann es nur ein mangelhaft geben.

Schwabenstreich auch in Gmünd

25. August 2010  Ortsvorstand

Jeden Tag erscheinen neue Details über das wahre Ausmaß des Bahnprojekts Stuttgart 21 und die Befürworter ignorieren die deutliche Ablehnung der zigtausenden Gegnerinnen und Gegnern.

Mit jedem Tag schwindet der Rückhalt für das Bahnprojekt und geht quer durch die gesellschaftlichen Gruppen. Sogar Teile der SPD Basis und einige Landtagskandidatinnen und Kandidaten sind kurz vor der Landtagswahl einsichtig geworden und lehnen das in der Bevölkerung unbeliebte Projekt ebenfalls ab.

Aus diesem Grund hat sich auch in Schwäbisch Gmünd ein Bündnis aus Linken, Grünen, BUND und weiteren Gruppierungen zusammengefunden um am Montag, 30.08. vor dem Gmünder Bahnhof ihren Unmut kund zu tun. Beginn der Kundgebung ist um 18.30 Uhr und es werden alle gebeten, Trillerpfeifen, Trommeln, Rätschen, usw. mit zu bringen um dann um 19 Uhr den Schwabenstreich zu zelebrieren.

Sommerfest mit Gregor und Oskar

22. August 2010  Ortsvorstand

Auch in diesem Jahr feierte der Ortsverband der Linken Schwäbisch Gmünd wieder sein Sommerfest. Bei leckerer Bewirtung durch Manfred Steidle unterstützt durch die Familie kam auch die Politik nicht zu kurz. So kam es zu kontroverse Diskussionen rund um das Thema Stuttgart 21. Dabei begrüßten alle Anwesenden, dass am kommenden Montag nach Stuttgart zur Montagsdemo mobilisiert wird. Weiteres Thema war die anstehende Landtagswahl. Hierbei stellte sich auch die mögliche Kandidatin vor, was ausdrücklich begrüßt wurde. Allerdings wird die endgültige Entscheidung dann natürlich auf der Nominierungsveranstaltung im September fallen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke geht erneut zur Montagsdemo

19. August 2010  Kreisvorstand, Ortsvorstand

Jeden Tag erscheinen neue Details über das wahre Ausmaß von dem Bahnprojekt Stuttgart 21 und die Befürworter ignorieren die deutliche Ablehnung der zigtausenden Gegnerinnen und Gegnern.

Diese sind mittlerweile nicht nur in Stuttgart zu finden, sondern mit jeder neuen Veröffentlichung wird auch das Ausmaß für den Regionalverkehr im Ländle und die Finanzen des Landes und des Bundes deutlich. Mit jedem Tag schwindet der Rückhalt für das Bahnprojekt und geht quer durch die gesellschaftlichen Gruppen. Sogar Teile der SPD Basis und einige Landtagskandidatinnen und Kandidaten kehren der Parteiführung, die uneingeschränkt hinter dem Großprojekt steht, den Rücken. Dies geschieht aus gutem Grund und wird von der Linken ausdrücklich begrüßt. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Gmünd auf Montagsdemo in Stuttgart

17. August 2010  Redaktion, Sebastian Fritz

Am gestrigen Montag versammelten sich wieder weit über 10000 Menschen am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes um gegen den Abriss und gegen das Projekt Stuttgart 21 zu demonstrieren.

Wie jeden Montag begann die Demo um 18 Uhr mit einigen Redebeiträgen und endete um 19 Uhr mit dem fast schon traditionellen Schwabenstreich (Für eine Minute so laut wie möglich krach machen). Bei den Redebeiträgen ging es neben den vielen bekannten Argumenten vor allen Dingen um die gestern bekannt gewordene Sauerei der Schwarzarbeit und Beschäftigung zu menschenunwürdigen Löhnen auf der S21 Baustelle (siehe dazu: Artikel in der Süddeutschen). Anschließend wurde die Versammlung beendet und es kam zu einer Spontanbesetzung (siehe Trailer) des Geländes durch einige der Demonstranten. Auch eine Delegation des Gmünder Ortsverbandes war anwesend um sich mit den StuttgarterInnen solidarisch zu erklären und um der Landesregierung die Rote Karte zu zeigen. Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht in Fakt ist…!

17. August 2010  Redaktion

Sahra Wagenknecht stellt sich einer „reinen Männerrunde“ zum Thema: Ist DIE LINKE Verfassungsfeindlich oder nicht? Sehr interessante Sendung, die wieder einmal zeigt, dass die Überwachung der Linken rein politisch motiviert ist und durch keine Argumente gestützt wird. Mit einem Klick auf das Bild geht der Trailer (44:24 Minuten lang) auf.

NEIN zu S 21

15. August 2010  Redaktion

Sabine Leidig (Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im deutschen Bundestag) äußert sich zu dem Bahnprojekt Stuttgart 21:

„Dem Bahnverkehr bringt Stuttgart 21 nichts, denn die Fahrtzeitgewinne durch den Kellerbahnhof liegen beispielsweise für die Strecken Mannheim-Stuttgart oder Stuttgart-Ulm im Bereich von wenigen Minuten. Das wird mehr als weggefressen durch den neuen ICE-Halt am Stuttgarter Flughafen und durch die Z… Mit einem Klick auf das Bild links, geht es los.

Jetzt wird es ernst!

14. August 2010  Ortsvorstand

Am vergangenen Freitag haben die ersten Abrissarbeiten am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes begonnen. Die Befürworter – allen voran die Landes CDU und SPD – halten unvermindert an dem Projekt S 21 fest. Bisher halfen leider auch die massiven friedlichen Proteste nichts daran, dass die Arbeiten beginnen konnten bzw. dass ein Einlenken bei der Landes- oder Bundesregierung erfolgt wäre. Für die kommende Woche werden von den S 21 Gegnern weitere Abrissarbeiten erwartet, was gleichzeitig auch den Protest verstärken wird. Um den StuttgarterInnen und Protestlern auch aus Gmünd Unterstützung geben zu können ist es daher wichtig, dass wir kurzfristig mobilisieren können. Die fest geplanten Veranstaltungen der Gegner finden sich unter Parkschützer.de und wir möchten anbieten, dass Du/Sie uns eine Mail schickst und wir deine/ihre Adresse dann in den Verteiler aufnehmen. Selbstverständlich werden wir diese Adressen nicht an Dritte weitergeben.

Alle anderen Parteien schreiben bei uns ab, ohne rot zu werden

14. August 2010  Kreisvorstand

Sommerfest des KV-Ostalb mit Klaus Ernst in Aalen

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

Eine herzliche Begrüßung erwartete mich zum Sommerfest am 8. August in Aalen (Baden-Württemberg). Als IG Metaller hatte ich schon öfter auf der Ostalb zu tun. So hatte ich im Nachbarwahlkreis Heidenheim damals meinen ersten Streikeinsatz im Kampf um die 35-Stunden-Woche. Entsprechend kannten mich viele Genossinnen und Genossen, Kolleginnen und Kollegen vor Ort. Die kamen aus der gesamten Region, aus Göppingen, Heidenheim, Waiblingen, Geislingen und dem Aalener Wahlkreis zu unserer Feier. Ganzen Beitrag lesen »

DIE Gmünder LINKE unterstützt den Widerstand gegen Stuttgart 21

30. Juli 2010  Ortsvorstand

Auf der letzten Vorstandssitzung des Ortsverbandes der Linken Schwäbisch Gmünd vor der Sommerpause ging es um das Milliardengrab Stuttgart 21 und dessen Auswirkungen auf den Regionalverkehr. Außerdem beschäftigten sich die Vorstände mit den aktuellsten Entwicklungen im Gmünder Gemeinderat.

Zu Gast auf der Vorstandssitzung war das Gmünder Attac Mitglied und Aktivist gegen das Stuttgart 21 Projekt, Mike Pflugrath. Er informierte die Anwesenden über die aktuellen Proteste und den von vielen Stuttgarter BürgerInnen getragenen Widerstand gegen das immer teurer werdende Bauvorhaben der Stadt Stuttgart, dem Land Baden-Württemberg, dem Bund und der Bahn. „Die tausende Projektgegner, die sich jede Woche zu einer Demonstration am Bahnhof treffen, befürchten einen Abriss des Nordflügels noch im August um vollendete Tatsachen zu schaffen. Nachdem nun auch eine Kostenexplosion bei der Neubaustrecke nach Ulm von den Verantwortlichen eingeräumt werden musste und das inzwischen bekannt gewordene Gutachten der Zürcher Beratungsfirma SMA schwere Funktionsmängel von S 21 offenbart hat, darf nicht einfach in einem Überrumplungsakt mit dem Abriss begonnen werden“, berichtete Mike Plugrath aus dem breiten Bündnis gegen Stuttgart 21. Ganzen Beitrag lesen »