Nicht fahrradfreundlich

SCHWÄBISCH GMÜND (esc). ADFC-Fahrradklima-Test fand zuletzt im Jahr 2020 statt, dabei wurden 1024 Städte in ganz Deutschland von Radfahrenden bewertet,das sind so viele, wie nie zuvor – darunter auch Schwäbisch Gmünd. Die Ergebnisse stellte der ADFC am 16. März vor. Schon 2018 platzierte sich Schwäbisch Gmünd beim Fahrradklima-Test eher auf den hinteren Rängen mit einer Gesamtnote von 4,0. Die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2020 legen dar: Die Stauferstadt hat beim Fahrradklima weiter ab-gebaut. Die Schulnote 4,2 und dazu Platz 75 von 110 Orten im Ranking der Städte zwischen 50 000 und 100 000 Einwohner bundesweit lassen Gmünd nicht als Fahrradstadt par excellence erscheinen. Ganzen Beitrag lesen »

Buchstraße bleibt umstritten

Trotz etlicher Fördermittel: Die Stadt kann den geplanten Umbau der Buchstraße mit einem Eigenanteil von rund 1,5 Millionen Euro nicht finanzieren, erklärt Finanzbürgermeister Christian Baron, als es im Haushaltsausschuss des Gemeinderats um die Anträge der Fraktionen zum Finanzplan 2021 geht. Die Stadträte von CDU, Bürgerliste und FDP/FW sehen es wie die Stadtverwaltung und sind dafür, die Bauarbeiten zu verschieben. Die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler Frauen (FWF) plädieren dafür, die Sanierung jetzt anzugehen.

Das würde eine zusätzliche Verschuldung bedeuten, sagt Christian Baron. Er zweifle daran, dass das Regierungspräsidium (RP) den Haushalt dann noch genehmigen würde. Zumal die Stadt ungeplante Einbußen zu verkraften habe: Sie müsse rund acht Millionen Gewerbesteuer aus vergangenen Jahren an ein Gmünder Unternehmen zurückzahlen, hat die Steuerprüfung ergeben. Ganzen Beitrag lesen »

Mobile Oase doch kein Zauberwort?

Wo bieten der Marktplatz, der Johannisplatz und andere Stellen der Kernstadt Raum für Bäume? Um diese Frage geht es erneut, als die Stadträte ihre Anträge zum Haushalt 2021 mit der Stadtverwaltung diskutieren. Die Grüne-Fraktion fordert, die Verwaltung soll eine halbe Million Euro einplanen, um innerorts Bäume zu pflanzen, „beispielsweise am Markt- und am Johannisplatz“.

Dafür brauche es eine grundsätzliche Neuplanung von öffentlichen Räumen in der Innenstadt, entgegnet Baubürgermeister Julius Mihm,. Es müsse in einem Nutzungskonzept festgelegt werden, was wann wo stattfinden soll. „Wenn man auf dem Johannisplatz Bäume pflanzt, findet dort keine Staufersaga mehr statt, keine Märkte“, sagt er. Der Antrag der Stadträte müsste daher lauten, dass das Nutzungsprofil der Plätze überprüft wird, „und nicht: pflanzt Bäume“. Ganzen Beitrag lesen »

Kommt die Buchstraße wieder in den Haushalt 2021?

Über die Sanierung der westlichen Buchstraße wird mit ziemlicher Sicherheit heute im Haushaltsausschuss diskutiert werden. Das lang geplante Vorhaben wurde von der Prioritätenliste und auch aus der Haushaltsplanung gestrichen. Einige Gemeinderatsfraktionen hatten dazu jedoch Anträge gestellt. So fordern Grüne, Linke und
SPD, die Buchstraße wieder in die aktuelle Haushaltsplanung aufzunehmen.
Die Geschichte der Buchstraßen-Erneuerung ist lang – genaugenommen begann sie bereits im Jahr 2002. Im September 2018 wurde schließlich eine konkrete Vorplanung vorgestellt, wie die Verbindung zur Gmünder Oststadt gestaltet werden soll: mehr Grün,
Fahrstreifen für Autos und Fahrräder und Fußgängerwege – jeweils von einander getrennt. Und es herrschte auch Einklang in diesem Punkt zwischen Stadtverwaltung, Gemeinderat und den Bewohnern der Oststadt. Vor allem waren sich alle darin einig, dass saniert werden muss. Dann kam Corona. Ganzen Beitrag lesen »

Respektvolle Kritik

SCHWÄBISCH GMÜND. Stadtrat Prof. Andreas Benk (Die Linke) hatte sich in der
jüngsten Ratssitzung mit einer ausführlichen und biblisch-leidenschaftlichen Stellungnahme mit etlichen Fragen zum Sprecher der Kritiker der Schönblick Planung gemacht. Besonders von Oberbürgermeister Richard Arnold, CDU und Bürgerliste blieb die Rede des Theologie Professors nicht widersprochen (siehe Artikel oben). Um die Position der Kritiker darzustellen, hier die wichtigsten Teile aus den Ausführungen von Andreas Benk: Ganzen Beitrag lesen »

Wo Pepsi-Dosen von den Amis liegen

Ortstermin auf 600 000 Kubikmeter Müll. Ein kleiner Teil davon liegt offen da: rostige Fässer, Plastikmüll, Autoreifen, jede Menge Pepsi-Dosen mit englischer Aufschrift. Mitten im Wald liegt der Müll, im Laichle, am Rand des Haselbachtals. Es sind die sichtbaren Reste einer alten Deponie, die dort zwischen 1958 und 1973 betrieben worden ist.

Nach einer knappen Stunde hat Steffen Johner genug gesehen. Johner, der bei der GOA die Abteilung Deponietechnik leitet, ruft einen Kollegen an: „Als erstes nehmen wir eine Wasserprobe“, sagt er und zeigt auf den Bach, in dem an einer Stelle schaumiges Wasser steht. Johner ist als Gutachter und Berater gefragt, sein Auftraggeber ist die Stadt Gmünd, denn der Altmüll gehört uns allen: Das Gelände ist in städtischem Besitz. Weshalb sich Jürgen Musch vom städtischen Tiefbauamt mit der Frage befassen muss: Was tun mit dem alten Zeug? Linke-Stadtrat Andreas Dionyssiotis hat die Frage in den Gemeinderat gebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Umbau der Buchstraße? – Gute Argumente, knappes Geld

Verkehrssicherheit und Lebensqualität heißt ein Argument. Schlechte Finanzlage und hohe Schulden das andere. In der Frage, ob die Sanierung der Buchstraße gleich angepackt wird oder aufgeschoben, gibt es auf beiden Seiten gute Gründe. Die Entscheidung wird in knapp zwei Wochen der Gemeinderat treffen. Es geht, nach den bisherigen Zahlen, um rund 1,8 Millionen Euro städtischen Anteil, dazu kämen knapp 2,5 Millionen an zugesagten Landeszuschüssen. Die Fraktionen der Grünen, SPD und der Linken fordern, für das Projekt Geld einzuplanen im Stadthaushalt. Sie bekommen Unterstützung vom Stadtteilforum in der Oststadt und den Radfahrern, die sich bei der „Critical Mass“ engagieren. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, das Bauprojekt zu verschieben – in den Fraktionen der CDU, Bürgerliste, FDP/Freien Wähler und Freien Wähler Frauen gibt es gemischte Standpunkte. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte diskutieren Schönblick-Projekt kontrovers

Schwäbisch Gmünd. In Gmünd gibt es zurzeit 809 Plätze in Pflegeheimen. Der Bedarf liegt bei 910 Plätzen. Diese Zahlen nannte am Mittwoch OB Richard Arnold im Bauausschuss. Das Christliche Gästezentrum Schönblick will in der Willy-Schenk-Straße beim Schönblick-Forum ein Pflegeheim mit weiteren 60 Plätzen bauen. Dazu braucht es ein Waldstück. Arnold und Gerhard Hackner, Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, erläuterten den Stadträten den Stand der Planung. Der OB dankte dem Schönblick, dass er trotz Corona an dem Projekt festhält. Er betonte, dass ihm dabei der Erhalt der Eichen auf dem Baugrundstück wichtig sei. Seit 2017 gibt es den Beschluss, einen Bebauungsplan aufzustellen, sagte Hackner. Seitdem sind Gutachten in Auftrag gegeben worden. Die Forstbehörde hat eine Stellungnahme abgegeben, die eine Waldumwandlung in Aussicht stellt, wenn an dieser Stelle ein Pflegeheim gebaut wird, ein ökologischer Waldtrauf entsteht und eine Ersatzaufforstung erfolgt. Eine solche ist bei Metlangen auf 0,75 Hektar vorgesehen. Nächste Schritte sind die öffentliche Auslegung und Bürgerbeteiligung. Danach bewerten Verwaltung und Gemeinderat die geäußerten Bedenken. Ganzen Beitrag lesen »

Rücktritte alleine reichen nicht. Es braucht eine effektive Bekämpfung von Korruption!

11. März 2021  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Sahra Mirow, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg, zum Maskendeal der CDU: “Während ein Aufschrei durch die ganze Republik geht und die CDU mit den Maskendeals von Löbel und Nüßlein bundesweit auf schändlichste Weise das Vertrauen der Bürger:innen verspielt hat, wirbt Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag für eine Koalition von Grünen und CDU im Bund. Das zeigt nur zu gut, wie die Grünen in Baden-Württemberg ticken. Auch für die Landtagswahl am Sonntag ist das ein klares Signal: Wer die Grünen wählt, bekommt die CDU.” Ganzen Beitrag lesen »

Alte Mülldeponie wird überprüft

Das Landratsamt Ostalbkreis will den Zustand der vor fast 50 Jahren stillgelegten Mülldeponie der Stadt Gmünd bei Wetzgau neu bewerten. Das hat jetzt Landkreis-Pressesprecherin Susanne Dietterle auf Anfrage der Rems-Zeitung gestern erklärt. Anlass sind vermutete Erdbewegungen oder auch Auswaschungen der letzten Jahren im Bereich der Altlast. Die frühere „Nachkrieg-Mülldeponie“ der Stadt Schwäbisch Gmünd, die auch von privaten Entsorgungsunternehmen und besonders auch von der US-Armee genutzt wurde, liegt unterhalb der Hangkante Im Laichle und damit am Rande des Landschaftsschutzgebiets Haselbachtal. Ganzen Beitrag lesen »

Buchstraßensanierung muss kommen

09. März 2021  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Der Ortsvorstand der Linken kritisiert den Umgang mit der Bürgerschaft in der Oststadt. Die Sanierung der Buchstraße muss noch in den Haushalt 2021 aufgenommen werden.

Der Ortsvorstand der Linken kritisiert den Oberbürgermeister und die Verwaltungsspitze wegen der Nichteinhaltung der Zusage die Buchstraße endlich zu sanieren scharf. Die beiden Sprecher der Oststadt haben in einem langwierigen Prozess unter Einbeziehung der Bürgerschaft und den Unternehmen ein zukunftsweisendes Konzept für die Sanierung erarbeiten. Ganzen Beitrag lesen »

„Die Coronakrise spaltet die Gesellschaft“

Gemeinderat: Aus der Haushaltsrede der Fraktion Die Linke

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Mit der Stellungnahme der Fraktion Die Linke zum Haushalt 2021 erlebte der Gemeinderat ein Novum: Fraktionssprecher Alexander Relea-Linder hatte kein vorgefertigtes Manuskript, sondern hielt eine freie und leidenschaftliche Rede. Das brachte Farbe in den über vierstündigen Sitzungsmarathon. Eingangs ging Stadtrat Relea-Linder auf die Coronakrise ein. In seiner Betrachtung äußerte er die Befürchtung,
dass das Virus und seine Folgen zu einer gesellschaftlichen Spaltung mit einem sozialen Ungleichgewicht führen könnte.
Er beschrieb: Ja, man sitze in dieser Krise zwar im gleichen Boot. Das Problem jedoch: Einige sitzen gemütlich auf dem Sonnendeck und schwärmen von himmlischen Zeiten, während andere unter Deck kräftig rudern müssen, um das Schiff in diesen stürmischen Zeiten auf Kurs zu halten und voranzubringen. Ganzen Beitrag lesen »

Was ist mit dem Plan für die Landschaft?

Kommunalpolitik Linke-Fraktion stellt Fragen zu einem Zusatz zum Flächennutzungsplan.

Schwäbisch Gmünd. Als vor zehn Jahren der Flächennutzungsplan für Gmünd und Waldstetten erstellt wurde, wurde zugleich auch ein Landschaftsplan erarbeitet. Der „stellt einen Wegweiser für den Umgang mit Natur und Landschaft für unsere Stadt dar“, erläutert der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gmünder Gemeinderat, Sebastian Fritz. Zu diesem Landschaftsplan, der damals ausdrücklich auch für die Öffentlichkeit gedacht gewesen sei, stellt die Linke-Fraktion nun Fragn an die Stadtverwaltung. So solle dieser Landschaftsplan mit dem dazugehörigen Erläuterungsbericht als wichtiges Handlungskonzept auf der städtischen Homepage auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Ganzen Beitrag lesen »

Alte Mülldeponie löst Besorgnis aus

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Ein grausamer Umgang mit der Natur offenbart sich im Laichle, nahe des Stadtteils Wetzgau, unweit vom zukünftigen TSB-Sportvereinszentrum entfernt. Und dies auch noch direkt an der Hangkante zum Landschaftsschutzgebiet Haselbachtal.
Stadtrat Andreas Dionyssiotis (Die Linke) zeigt sich gegenüber der Rems- Zeitung entsetzt und brachte das Thema auch am Mittwoch im Gemeinderat zur Sprache. Verwiesen wurde allerdings auf die Zuständigkeit der Umweltaufsichtsbehörden des Landratsamts.
Stadtrat Dionyssiotis war von Bürgern darauf aufmerksam gemacht worden, dass rund 40 Jahre nach Schließung der früheren Gmünder Hausmüll-, Sperrmüll- und Bauschuttdeponie die Ablagerungen offenbar zusehends wieder ans Tageslicht kommen. Augenscheinlich sind es Hangrutschungen und Erdbewegungen, die nun Einblick geben in Berge von Unrat, wie man sie im heutigen System der Abfallbewirtschaftung nicht mehr kennt. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte diskutieren den Haushalt 2021 der Stadt Gmünd

Zehn Handlungsschwerpunkte für Gmünd

Linke Fraktion begrüßt Transformationsrat

Die Linke-Fraktion begrüßt den Transformationsrat in Gmünd, der sich mit dem Wandel in der Automobilindustrie, Digitalisierung und neuen Jobs befasst. Dabei befürwortet die Fraktion „Zwischenschritte“, sagt Alexander Relea-Linder. Er lehnte „immer höhere Ziele“ beim Klimaschutz ab, ohne das Machbare im Auge zu behalten. In der Wirtschaft wie auch in der Mobilität spreche seine Fraktion „ohne Ideologie“ und spiele deshalb nicht den Diesel gegen das Fahrrad aus. Der ÖPNV brauche eine gute Taktung und müsse bezahlbar sein. Auch die Linke-Fraktion will den GD-Chip aufwerten und fordert mehr Online-Engagement des Handels. Auf dem Marktplatz fehlten Bäume, dort haue die Hitze rein, sagt Relea-Linder, dass man in der Stadt über Grün reden müsse. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünd mitten im Umbruch

Weniger Steuereinnahmen wegen Corona, in der Folge neue Schulden und die Sorge um Händler und Gastronomen in der Innenstadt sowie Jobs in der Automobilzulieferindustrie – dies waren die Themen der Ratsfraktionen in der Haushaltsdebatte am Mittwoch. Die Fraktionen sprachen sich – notgedrungen – für neue Schulden aus.

Linke: Stadtrat Alexander Relea-Linder begrüßte den Transformationsrat, der Gmünds Wirtschaft und neue Jobs diskutiert. Er hielt es jedoch für falsch, Klimaschutz gegen Industrie-Arbeitsplätze auszuspielen. Gesprochen werden müsse über Qualifizierung der Beschäftigten. Stolz sei seine Fraktion, sagte Relea-Linder, auf ihre klare ablehnende Haltung zu Amazon. Denn sozial sei nur, was „gute Arbeit schafft“. Und bei Arbeit gehe es auch um „Würde“. Ganzen Beitrag lesen »

„Innenstadtgremium für Gmünd ist notwendig!“

03. März 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Aus mehreren Teilen der Kernstadt werden Forderungen laut: OB und Verwaltung werden aufgefordert, den Weg frei zu machen

 

SCHWÄBISCH GMÜND (pm). Etliche Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen der Kernstadt wünschen sich endlich eine politische Vertretung analog zu den Ortschaftsräten in den Stadtteilen. Dies teilen Thomas Schäfer und Reinhard Nessel, beide Sprecher des Stadtteilforums Ost, aktuell der Rems-Zeitung mit.
Die Erfahrung zeige, dass die Stadtteilforen gut geeignet seien, um das Miteinander im Wirkungsbereich des Quartiers zu gestalten. Bei der Umsetzung von notwendigen Forderungen, die in allen Teilen der Kernstadt bereits sehr lange von Bürgerinnen und Bürgern vorgebracht werden, werde hingegen immer wieder deutlich, dass es nicht vorangehe. Ganzen Beitrag lesen »

Amazon in Gmünd kein Thema mehr

Schwäbisch Gmünd. CDU, Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler Frauen im Gemeinderat wollen sich nicht mehr mit einer Ansiedlung des Onlinehändlers Amazon in Gmünd befassen. Dies machten sie am Donnerstag auf Anfrage der Gmünder Tagespost deutlich. Sie unterstützen damit Oberbürgermeister Richard Arnold, der am Mittwoch im Bauausschuss gesagt hatte, er werde Amazon absagen. Arnold hatte mit dieser Bekanntgabe darauf reagiert, dass die Ratsfraktionen dem ortsansässigen Beschlägehändler Schoell bei der Vergabe der Flächen im Benzfeld den Vorzug vor dem Onlinehändler geben. Ganzen Beitrag lesen »

Arnold will Amazon absagen

25. Februar 2021  Redaktion

Schwäbisch Gmünd. Oberbürgermeister Richard Arnold will dem Onlinehändler Amazon mitteilen, dass es für ihn in Gmünd keinen Standort gibt. Dies sagte das Stadtoberhaupt am Mittwoch den Stadträten des Bauausschusses. Arnold beruft sich dabei auf die Berichterstattung der Medien, nach der die Ratsfraktionen einem örtlichen Unternehmer, dem Beschläge-Händler Schoell, für ein Grundstück im Gewerbegebiet Benzfeld bei Hussenhofen den Vorzug vor Amazon geben. Der Beschläge-Händler Schoell will dort eine 10 000 bis 11 000 Quadratmeter große Fläche kaufen, um neben seinem Firmensitz ein Logistikzentrum zu bauen. Ganzen Beitrag lesen »

Völlig neuer Stadteingang geplant

Wir befinden uns hier in einem Areal, wo nichts so bleiben kann, wie es ist.“ Das sagt Gmünds Baubürgermeister Julius Mihm in einem Werbefilm und steht dabei an der Lorcher Straße auf dem Gelände der ehemaligen Esso-Tankstelle. Den Film zeigt der Bürgermeister, als er im Bau- und Umweltausschuss des Gemeinderats die Pläne für den westlichen Stadteingang vorstellt.

Das Filmchen ist für den Stadtplanungswettbewerb Europan 16 „Living Cities – lebendige Städte“ entstanden, für den sich die Stadtverwaltung bewerben will. Bei diesem Wettbewerb sind internationale Architekten und Stadtplaner aufgefordert, Ideen für die Umgestaltung einzureichen. Die Teilnahme kostet 135 000 Euro, die Stadt rechnet mit Zuschüssen von 81 000 Euro und einem Eigenanteil von 54 000 Euro. Ganzen Beitrag lesen »