Eine faire Arbeitswelt – das fordern Gewerkschaften traditionell bei ihren Kundgebungen zum Tag der Arbeit. Weil die Maikundgebungen in diesem Jahr wegen der Coronakrise ausfielen, hatte die IG Metall Aalen zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, die live ins Internet übertragen wurde. Im Mittelpunkt standen die Umbrüche der Wirtschaft und der Weg zu Industrie 4.0, Globalisierung und Strukturwandel. Am Beispiel der von Stellenabbau bedrohten Bosch AS in Schwäbisch Gmünd forderten die Teilnehmer, die Beschäftigten über Qualifikation, Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechte zu entscheidenden Akteuren in diesem Prozess zu machen. Ganzen Beitrag lesen »
Wandel gelingt nur mit Beschäftigten
02. Mai 2020
Alexander Relea-Linder, Gemeinderat, Kreisvorstand, Presse, Redaktion
Interessante Podiumsdiskussion mit Jessica Tatti (MdB DIE LINKE) uvm.
28. April 2020
Kreisvorstand, Ortsvorstand, Presse, Redaktion
Die Stadtverwaltung muss jetzt liefern
25. April 2020
Gemeinderat, Presse, Redaktion
Damit hier kein Missverständnis entsteht: Die Landesgartenschau 2014 und die Remstal-Gartenschau 2019 waren für Gmünds Stadtentwicklung herausragende Ereignisse. Sie haben die Stadt architektonisch und geistig geöffnet. Architektonisch mit dem Remspark in Richtung Remstal, geistig durch Tausende Besucher.
Das Erreichte aber befreit die Stadtverwaltung nicht von sorgfältiger Arbeit. Der Gemeinderat hat den städtischen Anteil an der Remstal-Gartenschau im Dezember 2017 auf 2,5 Millionen Euro begrenzt. Die Verwaltung hätte die Stadträte, als sie bemerkte, dass dies nicht reicht, informieren müssen. Stattdessen mussten die Stadträte im Oktober 2019 eine knappe Million nachträglich bewilligen. Zustande kam diese unter anderem durch das Geländer am Zeiselberg. Sie erinnern sich: Jenes Geländer, das die Verwaltung an dieser Stelle lange nicht wollte. Weil ein solches nicht in einen Weinberg passt. Als das Geländer dann doch kam, im April vor der Gartenschau, war’s eine „Rankhilfe mit Handlauf“.
„Unsinn, von Vertuschung zu reden“
25. April 2020
Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz
Gründlichkeit geht vor Geschwindigkeit.“ So begründete Gmünds Baubürgermeister Julius Mihm, weshalb den Stadträten noch kein Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu den Mehrkosten der Stadt für die Remstal-Gartenschau im vergangenen Jahr vorliegt. Einen solchen Bericht hatte die Linke-Fraktion im Oktober beantragt. Damals hatten alle Fraktionen 975 000 Euro Mehrkosten für die Remstal-Gartenschau im Nachhinein zugestimmt. Und deutlich ihren Unmut darüber zum Ausdruck gebracht. Ganzen Beitrag lesen »
Auch weiterhin Schulsozialarbeit
24. April 2020
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
SCHWÄBISCH GMÜND (nb). Die Schulsozialarbeit an der Mozartschule und an der Friedensschule wird mit 150 Prozent fortgeführt. Das hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Gmünd in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Bürgermeister Dr. Joachim Bläse bezeichnete die Schulsozialarbeit als Vertrauensbeziehung und betonte, dass die Schulsozialarbeiter auch jetzt in der Corona-Krise für die Schüler da sind. Schulsozialarbeit sieht ihre Aufgabe unter anderem darin, die Schüler mit sozialen und personalen Kompetenzen auszustatten, die ihnen trotz erschwerter Bedingungen eine positive Lebens- und Problembewältigung ermöglichen. Ganzen Beitrag lesen »
„Ein richtiges Zeichen“
24. April 2020
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Im Rahmen der Gartenschau wurdean der Rauchbeinschule damit begonnen, einen Schulgarten anzulegen. Wenig später folgte eine Streuobstwiese. „Die Tierhaltung wäre der nächste große Schritt“,erklärte Schulleiter Klaus Dengler im Verwaltungsausschuss. Die Räte gaben grünes Licht für den Schulbauernhof. SCHWÄBISCH GMÜND (nb). Dengler berichtete von der Konzeption, die vorsieht, sowohl Lehrer als auch Schüler einzubinden. Der Schulleiter betonte zudem, dass der Schulbauernhof auch von Kindern aus der Umgebung sowie anderen Schulen genutzt werden könne. Ganzen Beitrag lesen »
Wichtige Rede zur Rettung der Kommunen von MdB Stefan Liebich
23. April 2020
Gemeinderat, Redaktion
Mit einem Klick auf das Bild beginnt die Rede.
Die Linke will die Bundesregierung auffordern, die Verhandlungen über einen Altschuldenfonds, der die Übernahme von Zins- und Tilgungsverpflichtungen überschuldeter Kommunen durch den Bund vorsieht, abzuschließen und einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Einführen will die Fraktion einen Solidarpakt III für strukturschwache Kommunen, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland zu sichern. Die Länder, die grundsätzlich für die Finanzausstattung der Kommunen verantwortlich sind, sollten vom Bund einen Ausgleich für besondere Finanzbedarfe durch die Corona-Krise erhalten. Ganzen Beitrag lesen »
Digitale Botschaft von Arbeitskreis
22. April 2020
Ortsvorstand, Presse, Redaktion
Schwäbisch Gmünd. „Wir sind und bleiben aktiv, gerade in diesen Tagen“, erklären die Mitglieder des Arbeitskreises Asyl der Stadt Gmünd in ihrer ungefähr fünfminütigen Onlinekundgebung. Mit der auf Youtube veröffentlichten Botschaft wollen sie die Aufmerksamkeit der Gmünder auf die Schicksale derer richten, die in Notunterkünften oder überlasteten Rettungsschiffen ausharren müssen. Ganzen Beitrag lesen »
Transparenz gefordert
22. April 2020
Ortsvorstand, Presse, Redaktion
Der neue Vorstand von links nach rechts:
Marie Eigenbrod, Kurt Wahl, Volker Wamsler, Freya Zanek, Thorsten Ulrich, Lucia Denke, Georg Schäfer, Dennis Herbst und Christian Zeeb
Der Ortsvorstand der Linken zieht positives Fazit vom ersten digitalenThemenabend. Weiterer soll in Kürze folgen. Fragen rund um die Villa am Salvator.
Bei seiner jüngsten digitalen Vorstandssitzung zog der Ortsvorstand der LinkenSchwäbisch Gmünd ein äußerst positives Fazit seines ersten digitalen Themenabends.Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz hatte den interfraktionellen Antrag zurlebenswerten Altstadt erläutert und im Anschluss wurde darüber öffentlich via Skype undFacebook diskutiert. „Uns ist es wichtig, dass wir auch in der Zeit der Corona-Pandemieein Angebot anbieten, mit dem es den Bürgerinnen und Bürgern möglich ist, überkommunalpolitische Themen zu diskutieren“, so Vorstandsmitglied Freya Zanek. Ganzen Beitrag lesen »
Statement des stellvertr. und des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Gmünder Gemeinderat
20. April 2020
Alexander Relea-Linder, Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Mit einem Klick aufs Bild, öffnet sich ein externer Link und das Video kann angesehen werden.
„Neben einem Schutzschirm braucht es auch eine Reform der Gewerbesteuer“
Alexander Relea-Linder (links) und Sebastian Fritz (rechts) sind stellvertretender Vorsitzender und Fraktionsvorsitzender der Linken-Fraktion im Gemeinderat des baden-württembergischen Schwäbisch Gmünd. Sie haben sich, wie viele andere Kommunalpolitiker*innen an der Aktion für eine Bundestagsinitiative für einen Rettungsschirm beteiligt. Mehr dazu #KommunalKrise
Konkrete Maßnahmen gegen den Pflegenotstand
09. April 2020
Gemeinderat, Kreistag, Presse, Redaktion
Ein Appell der Linksfraktion im Ostalb Kreistag:
„Bereits im Landtagswahlkampf 2016 warnten unsere damaligen Landtagskandidaten und heutigen Kreisräte Roland Hamm und Alexander Relea-Linder vor einem „akuten Pflegenotstand“. Politische Entscheidungsträger wollten jedoch zu diesem Zeitpunkt davon nichts wissen“, so die Fraktionsvorsitzende Cynthia Schneider.
Spätestens seit Corona ist für alle sichtbar: In der Pflege in Deutschland herrscht Notstand. In den Krankenhäusern sind Stationen unterbesetzt. Seit Jahren. Eine Reihe von Meldungen über Probleme und Engpässe in Krankenhäusern illustrieren, dass ein profitorientiertes Gesundheitssystem nicht im Interesse der PatientInnen ist. Ganzen Beitrag lesen »
Stadträte unterstützen den Handel
08. April 2020
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Jetzt sei der Zeitpunkt, sagen Christoph und Kirsten Markowetz, für seine Stadt einzustehen. Die Besitzer der „Galerie der Sinne“ in der Ledergasse, in Gmünd bekannt als Initiatoren der „Gmünder Seitengässler“, begrüßen Initiativen und Plattformen, auf denen sich Händler, Gastronomen und Dienstleister online präsentieren können. Eine dieser Plattformen ist „Hallo Ostalb“, die von der Gmünder Tagespost unterstützt wird. Das Ehepaar Markowetz bat nun Gmünder Stadträte, Gutscheine des örtlichen Einzelhandels zu kaufen, sich damit fotografieren zu lassen und die Bilder zu veröffentlichen. Dieser Bitte kommt die Gmünder Tagespost gerne nach. Ganzen Beitrag lesen »
Aus der Krise eine Chance machen
07. April 2020
Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz
Die Fraktion der Linken fordert die Verwaltung auf, den Einzelhandel mit weiteren Maßnahmen zu unterstützen. Es wurde bereits viel erreicht, aber es gilt die positiven Entwicklungen nachhaltig zu fördern.
Die Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat sieht noch weiteres Verbesserungspotenzial bei der Unterstützung des hiesigen Einzelhandels und der Gastronomie. So hätten die Verwaltung und der Oberbürgermeister richtig gehandelt mit dem kurzfristigen und unbürokratischen Hilfspaket. „Es war für uns überhaupt keine Frage dass wir dieses angesichts der großen Herausforderung für den Einzelhandel und für die Gastronomie in der aktuellen Zeit unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz. Ganzen Beitrag lesen »
Stadt will Vereinen helfen
02. April 2020
Alexander Relea-Linder, Gemeinderat, Presse, Redaktion
Schwäbisch Gmünd. Die Stadtverwaltung wird insbesondere mit den Vereinen reden, die hauptamtlich Mitarbeiter beschäftigen. Dies sagte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse im Gemeinderat auf Anfrage des Linke-Stadtrates Alexander Relea-Linder. Er wollte wissen, ob es für Gmünds Vereine einen Hilfsfonds gebe wie für die Sportvereine. Bläse nutzte die Gelegenheit, den Sportlern zu danken. Carina Vogt, Kai Häfner, Andreas Hofmann, Dominik Kaiser, Simon Tischer und Alexander Zorniger hatten auf ihr sonst übliches jährliches Fördergeld von 10 000 Euro noch mal dieselbe Summe draufgelegt. Damit unterstützen sie den Gmünder Sport mit 20 000 Euro. Die Stadt werde gegebenenfalls auf die anderen Vereine zugehen, eine Dimension könne er noch nicht sagen, sagte Bläse.
Stellungnahme zum Haushalt 2020
02. April 2020
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Sehr geehrter Herr Dr. Bläse,
meine Damen und Herren,
die diesjährigen Haushaltsberatungen stehen natürlich ganz unter dem Eindruck der Corona-Pandemie. Unsere Fraktion ist der Auffassung, dass wir dies selbstverständlich zu berücksichtigen haben und stellt Ansprüche aus der Gemeindeordnung zurück. Die Energie muss jetzt in die Bewältigung der Krise gesteckt werden. Allerdings erlauben Sie mir einige Anmerkungen zu machen:
Mit der Einteilung in Anträge nach Kategorie 1 und 2 sind wir einverstanden und tragen dies auch mit. Ganzen Beitrag lesen »
Stadträte beschließen Etat 2020 unter Corona-Zwängen
02. April 2020
Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz
Gmünds Haushalt 2020 steht. Die Stadträte stimmten dem Etat fürs laufende Jahr mit einem Volumen von etwa 170 Millionen Euro in einer der Corona-Krise wegen außergewöhnlichen Sitzung zu. 27 Stadträte waren dazu in den Leutze-Saals des Stadtgartens (CCS) gekommen. 16 weitere waren telefonisch zugeschaltet. 41 Stadträte stimmten für das Zahlenwerk, das bislang etwa 46 Millionen Euro für Investitionen enthält. SPD-Stadtrat Tim-Luka Schwab stimmte dagegen, Linke-Stadtrat Prof. Dr. Andreas Benk enthielt sich. Zu diesem besonderen Verfahren der Aufteilung gab es laut Stadt „rechtlich keine Alternativen“, da der Hauhalt „nicht virtuell oder mit digitalen Mitteln“ beschlossen werden dürfe. Der Beschluss war erforderlich, weil die Verwaltung „in Notbetrieb“ hätte gehen müssen, sagte Stadtsprecher Markus Herrmann. Ganzen Beitrag lesen »
Von A(usnahme) bis Z(ukunftsmodell)
28. März 2020
Gemeinderat, Presse, Redaktion
Der Haushaltsausschuss des Gmünder Gemeinderats hat in dieser Woche getagt. Was für sich genommen keine Meldung wert wäre, ist in Corona-Zeiten bemerkenswert: Die Rathaus-Mannschaft hat es geschafft, Ausschussmitglieder, Presse und Verwaltungsvertreter zu einer Telefonkonferenz zusammenzuschalten. Der Ablauf mit allen Unzulänglichkeiten, Pannen, Tonausfällen und dem Ausschluss der breiteren Öffentlichkeit hat jedoch auch gezeigt, dass diese Sitzungsform (noch) kein Zukunftsmodell ist.
Ebenso kein Zukunftsmodell darf sein, dass der Oberbürgermeister nun vermehrt mit Eilentscheidungen arbeitet, die er dem Gemeinderat hinterher zur Kenntnis gibt. Richard Arnold sprach selbst von der „Ausnahmesituation“. In der ist es legitim, so die Verwaltung am Laufen zu halten und Aufträge an örtliche Firmen zu geben. Ausnahmsweise.
Platz für Bäume und Skater im Stadtgebiet gesucht
28. März 2020
Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz
Bäume auf dem Marktplatz? Steuererhöhungen? Platz für eine Skateanlage? Die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 wurden im zuständigen Ausschuss zwar wegen der Corona-Krise kaum diskutiert. Die Fraktionssprecher waren sich einig, dass nach der Krise ohnehin ein Nachtragshaushalt nötig werde. Dennoch liegen interessante Anmerkungen der Verwaltung zu den bisherigen Vorschlägen der Fraktionen vor. Eine Auswahl: Ganzen Beitrag lesen »
Stadt richtet Hilfsfonds ein
26. März 2020
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
„Gmünd hilft seiner Wirtschaft“: Schwäbisch Gmünd will finanzielle Soforthilfe leisten und Kleinbetriebeunterstützen. Dem haben die Mitglieder des Haushaltsausschusses zuge-stimmt. Es war die erste telefonische Haushaltsberatung in der Geschichte Schwäbisch Gmünds. Um den Haushalt an sich ging es dabei aber weniger.
SCHWÄBISCH GMÜND. Normalerweisekönne man auch mal mit Multitasking arbeiten, sagt OB Richard Arnold zu Beginnder ersten Haushaltsberatung via Telefonkonferenz. Heute sei aber Disziplin gefragt, damit es nicht ins Chaos ausarte.Und diszipliniert zeigten sich die anwesenden Räte, innerhalb von zwei Stunden waren die Themen besprochen, um kurznach 18 Uhr wurde die Sitzung geschlossen. Ganzen Beitrag lesen »
Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der Linken zur Corona Krise
25. März 2020
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die aktuelle Lage ist dramatisch und ermutigend zugleich. Dramatisch, weil sie uns aufzeigt, welch verheerende Folgen auf uns zukommen werden, und ermutigend, weil sie zeigt, dass die Bevölkerung sich solidarisch zeigt und dies auf eindrucksvolle Weise zum Ausdruck bringt.
Die Herausforderungen der Coronakrise für die Gesundheit vieler, vor allem älterer Menschen sowie für unser Gesundheitssystem insgesamt sind enorm. Auch wenn es erste Zeichen der Hoffnung gibt, werden Krankenhäuser, Ärzt*innen und Pflegekräfte an die Grenzen ihrer Möglichkeiten gelangen. Ihre Arbeit im Dienste von uns allen kann nicht hoch genug gewürdigt werden. Ganzen Beitrag lesen »
