Gmünd in der Einbahnstraße?

28. Februar 2010  Sebastian Fritz

Mit großer Verwunderung musste der Stadtrat der Linken Sebastian Fritz feststellen, wie Herr Bürgermeister Bläse am vergangenen Freitag in der sogenannten “Strategiegruppe Bildung” agierte. Der Gemeinderat hat sich auf Anregung des Oberbürgermeisters Richard Arnold auf der vergangenen Klausurtagung darauf verständigt, zu bestimmten Themen Strategiegruppen einzurichten um dort mit Menschen aus der Praxis über die anstehenden Entscheidungen/Entwicklungen zu diskutieren. Dagegen gibt es grundsätzlich nichts einzuwenden.

Aber wenn dann diese Gremien (die überhaupt keine Verbindlichkeit dem Gemeinderat/den einzelnen politischen Grupierungen gegenüber haben) genutzt werden, um unbeliebte oder kritische Debatten abzuwürgen und dem Gemeinderat sprich der Öffentlichkeit vor zu enthalten, dann trifft dies auf klaren Wiederstand!

Der Stadtrat Sebastian Fritz musste erfahren, dass Herr Bläse versuchte, den Antrag der Linken Ganzen Beitrag lesen »

Internationaler Frauentag 2010 – ROSA LUXEMBURG – Veranstaltung DIE LINKE

23. Februar 2010  Ortsvorstand

Ich habe die Absicht und Lust, positiv zu schieben, nicht Personen, sondern die Bewegung in ihrer Gesamtheit schrieb die 28jährige Rosa Luxemburg am 1. Mai 1899. Sie war Antrieb der sozialistischen Bewegung. Und sie war als aktive, temperamentvolle Kriegsgegnerin den Mächtigen gefährlich. Deshalb war sie im Gefängnis und wurde 1919 ermordet.

Termin: Freitag, 5. März 2010

Zeit: 19.30 Uhr

Ort: Gasthaus Lamm, Schwäbisch Gmünd, Rinderbacher Gasse 19

Anne Rieger, ehemalige Landessprecherin der VVN-Bda (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der AntifaschistInnen) spricht über den außergewöhnlichen Menschen Rosa Luxemburg.

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Steuerhinterzieher sind keine Betroffenen

19. Februar 2010  Sebastian Fritz

Wer heute morgen aufmerksam den Lokalteil der Rems Zeitung – Selbstanzeigen auch in Gmünd – gelesen hat, musste sich schon wundern. In dem Artikel ging es darum, dass der Leiter des Finanzamtes Schwäbisch Gmünd zu dem aktuellen Thema Selbstanzeigen von Steuerhinterziehern Stellung nahm. Das Finanzministerium hat kürzlich Zahlen über Selbstanzeigen in Baden Württemberg veröffentlicht, allerdings mit dem klaren Hinweis an die Finanzbehörden, dass die Personen nicht genannt werden. Soweit so gut, aber dann schreibt der Verfasser des Artikels: “Als zu groß erachte das Ministerium die Gefahr, dass solche Angaben besonders in kleinen Finanzamtsbezirken – zu denen Gmünd freilich nicht gehört – konkrete Anhaltspunkte auf BETROFFENE liefern könnte.”

Betroffene? Steuerhinterzieher sind keine Betroffenen sondern Täter! Ganzen Beitrag lesen »

Katrin Kunert zu den Kommunalfinanzen im Bundestag

18. Februar 2010  Redaktion

Uli Maurer zu der Debatte von Westerwelle

17. Februar 2010  Redaktion

DIE LINKE Kreisverband Ostalb in Klausur

16. Februar 2010  Kreisvorstand

Mit viel Schwung traf sich DIE LINKE des Kreisverbandes Ostalb am vergangenen Wochenende in Aalen zu ihrer jährlichen Klausurtagung.

Es gab wieder zahlreiche Themen zu diskutieren. Neben der Koordinierung und dem Austausch zwischen den Ortsverbänden und dem Kreisverband wurde über die Vernetzung der kommunalen Mandatsträger im Landkreis und der Region Ost-Württemberg diskutiert. So ist es Ziel, dass sich diese über ihre Arbeit regelmäßig austauschen und Themen in den unterschiedlichen kommunalen Gremien diskutieren und koordinieren. Kernthemen linker Kommunalpolitik sind soziale Gerechtigkeit, Ökologie und den Erhalt öffentlicher Strukturen und Dienstleistungen. Jährlich ist eine Mandatsträger-Konferenz geplant, die Kommunalpolitik für die Mitglieder transparent macht und einen Austausch der politischen Erfahrungen und Erwartungen bringt. Ganzen Beitrag lesen »

Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit

11. Februar 2010  Redaktion

Protestaktion der DGB-Region Nordwürttemberg

Samstag, 20. März, Beginn 11 bis ca. 13 Uhr

Kronprinzenstraße Stuttgart (S-Bahn-Aufgang Stadtmitte)

Die Wirtschaftskrise ist noch lange nicht vorbei! Arbeitsplätze sind massiv Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme des Kreisvorstandes DIE LINKE Ostalb zur Tarifforderung im Öffentlichen Dienst

10. Februar 2010  Kreisvorstand

Solidarität mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst

Ver.di hat gute Gründe, mit einem Forderungsvolumen von fünf Prozent in die Tarifrunde 2010 zu gehen. Wir brauchen dringend höhere Löhne. Eine nachhaltige Stärkung der Kaufkraft ist wichtig, um den Folgen der Wirtschaftskrise begegnen zu können”, so Christa Klink, Kreisvorsitzende.

“Die öffentliche Hand, die Kommunen, die Länder brauchen dazu die Unterstützung der Bundespolitik. Die Spirale nach unten über faktische Lohnsenkungen, über Kaufkraftverluste bis hin zur Verschuldung vieler Familien führt dauerhaft zu wirtschaftlicher Stagnation und muss deshalb endlich durchbrochen werden. Auch die ver.di-Forderung nach Übernahme aller Azubis ist wichtig. Sie würde endlich mehr Sicherheit für die Lebens- und Familienplanung junger Menschen schaffen. Auch deshalb unterstützen wir die Gewerkschaft in der Tarifrunde 2010 solidarisch.” Ganzen Beitrag lesen »

Wo bleibt die Südstadt?

09. Februar 2010  Redaktion

Stadtteilzentrum der Südstadt

Dies ist eine Zuschrift eines verärgerten Parteimitglieds aus der Südstadt:

Mit der Entscheidung für die Landesgartenschau 2014 wird den Bewohnern der Südstadt abermals ein Stück Lebensqualität genommen. Urspünglich war eine Umgestaltung des Spielplatzes im Bereich des Josefbaches vorgesehen, nun wurde dieses Vorhaben gestrichen. Am Zeiselberg aber soll ein Biergarten entstehen was ist wichtiger in der heutigen Zeit, Kinder oder Kosum? Ab 2.2.2010 wurde der Fahrplan der Linie 7 Stadtbus Gmünd geändert und die Haltestellen am Sebaldplatz und am City-Center gestrichen. Viele Mitbürger der Südstadt sind dadurch wieder einmal weiter von Ihrer Versorgung entfernt worden besonders diejenigen die schon ein betagtes Leben hinter sich haben und nun noch weitere Wege zurücklegen müssen. Wie lange dauert es noch bis der Gemeinderat bzw. die Verwaltung der Stadt Gmünd begreifen das 5000 Bürger nicht weiter ins abseits gedrängt werden wollen. Es gibt in Ganzen Beitrag lesen »

Pressemitteilung des Protestplenums der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd

08. Februar 2010  Redaktion

Aufgrund des Vollversammlungsbeschlusses vom 26.1.2010, bei dem beschlossen wurde, dass der Hörsaal 1 der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd durch die Semesterferien besetzt wird, ist dieser nun wieder in „studentischer Hand“.

Da jedoch der Hörsaal in der Klausurwoche vom Samstag, den 30.1.2010 bis zum Montag, den 8.2.2010 zur Sicherung des Studiums benötigt wurde, beschlossen die Studierenden, ihn dazu zur Verfügung zu stellen, um somit die Bildung nicht zu blockieren.

Heute um 10.30 wurde dann der Hörsaal von den Studierenden wieder neu besetzt, um mit neuem Schwung die Forderungen auszuarbeiten, aber auch, um ein Zeichen an die Politik zu setzen, dass die Besetzung durch die Studierenden solange weitergeht, bis sich etwas ändert. Ganzen Beitrag lesen »

OB verursacht Tumulte im Gemeinderat

05. Februar 2010  Gemeinderat

Aus Sicht der im Aufbau befindlichen Fraktion DIE LINKE war das Verhalten des Oberbürgermeisters zum Ende der letzten Gemeinderatssitzung mehr als fragwürdig.

Wie in der Presse zu lesen war, kam es zum Ende der letzten Gemeinderatssitzung zu tumultartigen Szenen. Oberbürgermeister Arnold würgte eingereichte Anträge zur Entlastung der Familien in Sachen Kinderbetreuungsgebühren ab.

Zur Vorlage der Stadtverwaltung, bis Juni 2010 eine „Neukonzeption“ im Sinne von Einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgebühren zu erstellen, haben die Vertreter der Partei die LINKE Beginn der Sitzung einen Antrag eingereicht. „Wir begrüßen die Einsicht, dass die Gebührenordnung, die noch der alte Gemeinderat im Juni 2009 beschlossen hat korrekturbedürftig ist.“ So Sebastian Fritz (Stadtrat, die LINKE). Ganzen Beitrag lesen »

Gregor Gysi zum Afghanistan Einsatz

31. Januar 2010  Redaktion

Öffentlich – Nicht öffentlich

29. Januar 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Den Linken Stadträten erschließt sich der Ausschluss der Öffentlichkeit aus den letzten beiden Gemeinderatssitzungen nicht. Aber die Entscheidungsgewalt diesbezüglich, ob eine Sitzung öffentlich ist oder nicht, entscheidet letztendlich die Stadtverwaltung in Person des Oberbürgermeisters. Eine nichtöffentliche Sitzung darf es nach der Gemeindeordnung nur geben, wenn es um Anliegen von Einzelpersonen geht, die nicht in die Öffentlichkeit gehören um deren Rechte nicht zu verletzen. Da es bei der Umsetzung der Landesgartenschau beispielsweise auch um Grundstücke und deren Besitzer geht. Umso enttäuschender war dann der Inhalt der Sitzung. Außer über die einzelnen Kostenposten der Landesgartenschau und über die Frage wie eine informative Beschlussvorlage aussehen soll, wurde nicht geredet. Ganzen Beitrag lesen »

Kreativität und neue Ideen sind gefragt

26. Januar 2010  Ortsvorstand

DIE LINKE unterstützt die Gartenschau als einmalige Chance für Gmünd

Die Haushaltsberatungen im Gmünder Gemeinderat, vor allen Dingen die Frage, wie DIE LINKE zu dem Thema Neuverschuldung steht, waren Thema der Ortsvorstandssitzung der Partei DIE LINKE. Klar ist, die Durchführung der Landesgartenschau wird kommen und auch ausdrücklich von den beiden Stadträten Peter Müller und Sebastian Fritz begrüßt, da sie eine einmalige Chance für Gmünd bietet.

Allerdings müsse alles was darüber hinaus an größeren Investitionen ansteht kritisch und auf seine Dringlichkeit überprüft werden, betonten die beiden Stadträte bei der Vorstandssitzung. Außerdem wollen Fritz und Müller auf der Einnahmeseite nach neuen Wegen suchen um Schwäbisch Gmünd für Familien attraktiv zu machen. Das bedeutet ganz konkret, dass die weitere Gebührenerhöhung für Kinderbetreuung ausgesetzt wird und eine Staffelung der Gebühren erfolgt. Außerdem sieht der Ortsvorstand einen Nachholbedarf in Sachen Familienfreundlichkeit für das Hallenbad. Ganzen Beitrag lesen »

Südwest-LINKE beschließen 10-Punkte-Sofortprogramm zur Landespolitik

24. Januar 2010  Redaktion

Mit großer Einmütigkeit verabschiedete der Landesparteitag der Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg ein 10-Punkte- Sofortprogramm zur Landespolitik. In konstruktiver Atmosphäre wurden zahlreiche Änderungs- und Erweiterungsvorschläge der Kreisverbände in den Leitantrag des Landesvorstandes hineingearbeitet. Der Leitantrag wurde mit nur 1 Gegenstimme verabschiedet.

Im Mittelpunkt steht dabei die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Gefordert wird u.a. ein 10 Mrd.-Sofortprogramm, 5 Mrd. zur Rettung der industriellen Kerne und Arbeitsplätze, 5 Mrd. sollen als Investitionsprogramm an die Kommunen gehen und diese davor bewahren Personal und wichtige Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge abzubauen. Gerade jetzt dürfe der öffentliche Sektor nicht in die Krise hinein sparen. Vielmehr müsse in Bildung, Soziales und Ökologie investiert werden. Ganzen Beitrag lesen »

Großdemo gegen Milliardengrab Stuttgart 21

22. Januar 2010  Redaktion

Familienoffensive für Gmünd

21. Januar 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Wir von der im Aufbau befindlichen Fraktion DIE LINKE begrüßen es außerordentlich, dass die Stadtverwaltung den von uns mehrfach öffentlich vorgetragenen Vorschlag aufgreift, eine nach Einkommen gestaffelte Gebührenordnung zu konzipieren und dem Gemeinderat zur Abstimmung vorzulegen. Nun ist dies kein Thema für die lange Bank, denn was passiert eigentlich derzeit?

Die Bundesregierung hat ein Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossen, das angeblich Familien und weitere gesellschaftliche Gruppen entlasten soll.

20,- € mehr Kindergeld! Toll, mag sich da manche Familie denken, und damit ist das Thema erledigt? Nein, ist es nicht, denn die Folgen dieses Gesetzes bekommen wir jetzt in der Krise voll zu spüren. Die Kommunen sind verpflichtet einen Teil der Kosten mit zu finanzieren und damit müssen, bei gleichzeitig wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen, die Gebühren erhöht werden. Ganzen Beitrag lesen »

Zynisch und weltfremd: Schwerer Angriff der Südwest-CDU auf Sozialstaatsgebot

18. Januar 2010  Redaktion

Auf die Aussagen der baden-württembergischen Landesgruppe der CDU, weitere Kürzungen bei Hartz IV vorzunehmen und mehr Druck auf Arbeitslose auszuüben, reagierte die Sprecherin der Landesgruppe der Südwest-LINKEN Karin Binder fassungslos.

“Angesichts der tatsächlichen Situation der betroffenen Menschen sind diese Forderungen ein schwerer Angriff auf das Sozialstaatsgebot der Bundesrepublik. Ausgesprochen von einem Mitglied der Regierungsfraktion im Bundestag ist das ein unmissverständlicher Angriff auf den sozialen Frieden im Land”, so Karin Binder.

“Das Bundessozialgericht hält die Festlegung der Kinderregelsätze für verfassungswidrig. Das Forschungsinstitut für Kinderernährung (FKE) stellt fest, dass Hartz IV nicht ausreicht um Kinder und Jugendliche ausgewogen zu ernähren. Paritätischer Wohlfahrtsverband und DGB fordern eine schnelle Erhöhung der Regelsätze und heute Abend wird das Fernsehmagazin report München von vollkommen sinnentleerten Zwangsfortbildungsmaßnahmen berichten. Ganzen Beitrag lesen »

Ältestenrat ist kein beschlussfähiges Gremium

16. Januar 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Anscheinend weiß der Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Gmünd – Herr Arnold – noch nicht, dass der Ältestenrat kein beschlussfähiges Gremium ist. Anders ist der Vorstoß in dieser Woche von der Stadtverwaltung nicht zu erklären, als ein Tag nach der Ältestenratssitzung ein Presseartikel von der Verwaltung erschien, wonach die bisher geltende Einkaufsoffensive in Schwäbisch Gmünd weitergeführt werde. Darin war zu lesen, dass sich der Ältestenrat für die Weiterführung der Einkaufsoffensive ausspricht und damit werden letztlich auch für die Gemeinderäte Fakten geschaffen, die so nicht hinnehmbar sind! Außerdem ist der Artikel so zu verstehen, dass sich alle Fraktionen – also auch die im Aufbau befindliche Fraktion DIE LINKE – dafür ausgesprochen hätten und dies stimmt definitiv nicht, da es durchaus auch kritische Stimmen bzw. Stimmenthaltungen gab.

Wenn dieser Weg der Tatsachenschaffung weitergeführt wird, ist ein baldiges Ende des guten Miteinanders zu befürchten, bzw. wird dann aus den genannten Gründen eintreten!

Südwest-LINKE kritisiert Mappus wegen Forderung nach Sozialeinschnitten

16. Januar 2010  Redaktion

Bernd Riexinger, Landessprecher

Die Partei DIE LINKE. Baden-Württemberg kritisiert die Forderung von Stefan Mappus nach Sozialeinschnitten. Der Landessprecher Bernd Riexinger: „Wenn der künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg an den Hartz IV BezieherInnen sparen will um den Haushalt zu konsolidieren, dann entpuppt er sich als besonders zynischer Vertreter seiner sich christlich nennenden Partei. Wer gleichzeitig kein Problem damit hat Erben und Reiche steuerlich zu entlasten, obwohl das dem Land weitere finanzielle Schwierigkeiten einhandelt, befördert die Fortsetzung einer durch und durch unsozialen Politik.“

DIE LINKE kann nicht nachvollziehen, dass Mappus das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung befürwortet hat, das dem Land Baden-Württemberg 440 Millionen Mindereinnahmen beschert und als Folge im sozialen Bereich gespart werden soll. Riexinger: „Das wird ein spannendes Thema im Vorfeld der Landtagswahlen.“

DIE LINKE lehnt auch die von Mappus Ganzen Beitrag lesen »