S 21ein „Milliarden-Staubsauger“

09. Oktober 2010  Ortsvorstand, Redaktion

Knapp 100 Gmünder demonstrierten am Samstag gegen den neuen Bahnhof in der Landeshauptstadt

Knapp 100 Gmünder demonstrierten am Samstag auf dem Gmünder Marktplatz gegen Stuttgart 21. Ihr wichtigstes Argument: dass der Nahverkehr durch den Bau des Milliardenprojektes ins Hintertreffen gerät. Die Kundgebung hatte das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 organisiert.

MICHAEL LÄNGE

Schwäbisch Gmünd. Symbolisch griff Stadtrat Sebastian Fritz (Die Linke) zur Motorsäge und fällte einen Baum. „Wir wollen Farbe bekennen zu Stuttgart 21: Wir sind dagegen“ sagte Michael Straub, Moderator des Aktionsbündnisses aus Grünen, Die Linke, MLPD, Bund, Mutlanger Friedens- und Pressehütte und IG Metall. Hauptredner der Kundgebung war Roland Hamm, der als Gewerkschafter sprach. „Wir brauchen keine Kopfpauschale, sondern einen Kopfbahnhof statt Stuttgart 21“, sagte er, auf die Kopfpauschale in der Gesundheitsreform-Debatte anspielend. Ganzen Beitrag lesen »

OB sollte dem Beispiel von Herrn Neumeister folgen

06. Oktober 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Letzte Woche war den Medien zu entnehmen, dass OB Arnold (CDU) mit einigen weiteren Bürgermeistern und dem Landrat Pavel das Projekt Stuttgart 21 unterstütze. Dies verwundert sehr, denn es gibt kein einziges Argument, wonach S21 für die Region und die Städte an der Remsbahn einen Nutzen bringen sollten. Die Nachteile zusammengefasst: Noch immer verkehren auf der Remsbahn überwiegend renovierte alte Wagen der N‐ Klasse aus den 60er Jahren. Steile und enge Einstiege, klemmende Türen und defekte Toiletten sind weder Senioren‐Familien noch behindertenfreundlich. Zudem geht aus dem vom Innenministerium des Landes in Auftrag gegebenen SMA-Gutachten hervor, dass sich die Situation der Taktzeiten enorm verschlechtern werde. Dies liegt nicht daran, dass die Befürworter von S21 dies so beabsichtigen – nein es geht schlichtweg nicht anders, da der Tiefbahnhof von den Kapazitäten der einfahrenden Züge nicht mehr aufnehmen kann. Außerdem ist aus Gmünder Sicht realistisch mit dem Verlust des Intercity Zuges zu rechnen. Als letztes (es gäbe noch mehr Gegenargumente) ist durch die Landesgartenschau in Gmünd und den damit verbundenen Rückbau des Güterbahnhofes mit dem totalen Verlust von Güterzügen zu rechnen. Dies bedeutet zum einen den Rückgang von Einnahmen der Bundesbahn und zum andern eine Erhöhung des Güterverkehrs auf der Bundesstraße. Ganzen Beitrag lesen »

Grenze überschritten

01. Oktober 2010  Redaktion, Sebastian Fritz

ACHTUNG! Symbolische Baumfällung und Kundgebung in Schwäbisch Gmünd! Stattfinden wird das Ganze am Samstag, 09. Oktober 2010 ab 11 Uhr vor dem Gmünder Rathaus! Nach der unglaublichen Eskalation gegen friedliche Demonstranten hat sich das Aktionsbündnis in Schwäbisch Gmünd auf eine sofortige Wiederaufnahme der Protestaktionen verständigt. „Es ist einfach unglaublich wenn die Polizei in Stuttgart am selben Tag als eine Schülerdemo gegen S21 angemeldet ist, eine solche Aktion anberaumt. Dies kann entweder nur mit dem Prädikat Dumm oder Unprofessionell betitelt werden“, so Sebastian Fritz (Mitglied im Ortsvorstand und Ersatzkandidat für die Landtagswahl). Unter anderem wird Roland Hamm (Spitzenkandidat der Linken Baden Württemberg und Landtagskandidat in Aalen) zu hören sein. Bitte ALLE kommen und allen weitersagen! Schluss mit Stuttgart 21 – Schluss mit den Lügen! Die Befürworter haben sich mit der Gewaltorgie gegen SchülerInnen und SeniorInnen selbst disqualifiziert!

Hier gibt es noch einen sehr lesenswerten Kommentar von Michael Schlecht zum Thema.

Stuttgart 21 – Merkel 21! Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE protestiert gegen brutalen Polizeieinsatz

01. Oktober 2010  Ortsvorstand, Redaktion

„Die Landesregierung hat heute ihre Unschuld verloren“, kommentiert Bernd Riexinger, Landesvorsitzender der LINKEN Baden-Württemberg, den brutalen Polizeieinsatz gegen Kinder und ältere Mitmenschen bei Protesten gegen Stuttgart 21. Riexinger weiter: „DIE LINKE ist von der unsäglichen Gewalt schockiert und bei den Familien und Freunden der Verletzten.

Die Landesregierung missbraucht die Polizei, um die Interessen von Lobbyisten notfalls mit Gewalt gegen die beste Demokratiebewegung in der jüngeren Geschichte Baden-Württembergs durchzusetzen. Ein „Waffenstillstand“ und Verhandlungen mit dem Stuttgarter Volksaufstand erfordern den Baustopp von Stuttgart 21. Wer den Baustopp verweigert trägt die Verantwortung für Körperverletzung. Die Aussage eines Polizeisprechers gegenüber FOCUS, wonach die Polizei bei Regelverstößen „auch mal hinlangen dürfe“ ist angesichts der Vorkommnisse unhaltbar. Auch die Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Ulrich Maurer, Heike Hänsel, Karin Binder, Michael Schlecht, Annette Groth und Richard Pitterle verurteilen den massiven Polizeieinsatz.

DIE LINKE fordert Ministerpräsident Mappus auf, einen sofortigen Baustopp von Stuttgart 21 zu verhängen und Innenminister Heribert Rech zu entlassen. Die Übergriffe gegen friedliche Demonstranten müssen auch Konsequenzen für die Polizeiführung haben.“

Susanne Kempf geht für DIE LINKEN ins Rennen

30. September 2010  Redaktion

Wie bereits gestern kurz berichtet wurde Susanne Kempf als Kandidatin der Linken für die Landtagswahl nominiert. An Ihrer Seite wird Sebastian Fritz als Ersatzkandidat stehen.

Zuversichtliche Stimmung für ein Ergebnis 5 Prozent plus X herrschte bei der Nominierungsveranstaltung der Linken im Gasthaus Lamm. „Wenn Frau Merkel die Landtagswahl zum Stimmungstest für Stuttgart 21 machen möchte, dann kennt sie die Stimmung im fernen Baden Württemberg nicht gut genug. Denn nach dieser Wahl wird die politische Landschaft in diesem Land anders aussehen“, so Susanne Kempf. Der Vorsitzende des Gmünder Ortsverbandes der Linken, Siegfried Pilbauer eröffnete die Nominierungsversammlung und begrüßte Walter Kubach vom Landesvorstand und enger Mitarbeiter von Ulrich Maurer der die Veranstaltung leitete.

In ihrer Kandidatenvorstellung sprach Susanne Kempf klare Worte. „ Gerechtigkeit geht anders. Schwarz Gelb setzt Ganzen Beitrag lesen »

Bocksgasse für den Verkehr öffnen

24. September 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Am gestrigen Abend trafen sich Vertreter der Fraktionen und der Linken des Gmünder Gemeinderates mit ein paar Ladenbesitzer der Bocksgasse. Anliegen der „Bocksgässler“ war die seit Jahren abnehmende Frequentierung der Bocksgasse. Hinzu kommt die Befürchtung nach Fertigstellung des neuen Kundenmagnets in der Ledergasse vollständig in die Bedeutungslosigkeit abzugleiten. Aus Sicht der Linken ist dies ein realistisches Szenario und sollte von der Verwaltung und dem Gemeinderat nicht einfach ignoriert werden.

Es wurde intensivst die Frage erörtert, an was es gelegen hat, dass die Situation so ist wie sie ist und was dagegen unternommen werden kann. Der Vorschlag der „Bocksgässler“ war, den Münsterplatz teilweise zu öffnen und damit auch eine weitere Querung der Bocksgasse (Augustinusstraße) zuzulassen. Dies würde aber eine teilweise Befahrung der Bocksgasse bedeuten und dies wird von uns Linken abgelehnt. Ganzen Beitrag lesen »

Schwabenstreich

23. September 2010  Redaktion

Das Gmünder Aktionsbündnis setzt den Schwabenstreich in Gmünd am Montag, 27.09.2010 aus und ruft alle interessierten auf, am kommenden Montag nach Stuttgart zum Schwabenstreich zu gehen. Beginn ist dort um 18 Uhr. Mit einem Klick auf das Bild links, können nähere Informationen zu der Veranstaltung in Erfahrung gebracht werden.

Außerdem wird sich das Aktionsbündnis am Donnerstag, 30. September um 19 Uhr im Gewerkschaftshaus Schwäbisch Gmünd treffen, um weitere Aktionen im Ostalbkreis zu planen. Wer Interesse hat, ist dazu herzlichst eingeladen.

Sommerpause zu Ende

22. September 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Bereits die zweite Ausschusssitzung wurde in dieser Woche absolviert. Letzte Woche der Bau- und Umweltausschuss und diese Woche der Eigenbetriebs-/ und Verwaltungsausschuss. Oberbürgermeister Arnold entpuppt sich leider mehr und mehr als Spalter und nicht als integrative Kraft, wie er es immer wieder glaubhaft machen möchte. Höhepunkt war die heutige Sitzung des Verwaltungsausschusses, als es um den Tagesordnungspunkt „Zuschüsse für Vereine“ ging. Zwei Stadträtinnen hinterfragten kritisch die Aufbewahrung der Waffen in den Gmünder Schützenvereinen. Dieses Thema ist ja derzeit leider wieder sehr aktuell und daher waren die Fragen auch mehr als berechtigt. In der anschließenden Abstimmung enthielten sich die beiden Stadträtinnen der Stimme, was der OB zum Anlass nahm, beide nochmals namentlich aufzurufen und deren Abstimmungsverhalten mit einem unmissverständlichen Unterton zu wiederholen. Diese Art der Sitzungsführung ist nicht akzeptabel und kommt leider auch nicht zum ersten mal vor. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE meldet sich energisch zu Wort

18. September 2010  Redaktion

In dieser Woche fanden im Bundestag die Haushaltsdebatten statt. Neben vielen Reden zu den diversen Resorts, meldete sich DIE LINKE zum Thema Stuttgart 21 mehrmals zu
Wort. Ganz nebenbei wurde auch noch ein Antrag für einen sofortigen Baustopp und ein Moratorium eingereicht. Um auch im Bundestag die deutliche Ablehnung zu zeigen hielt Sabine Leidig (Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE) eine eindrucksvolle Rede und beendete diese mit einer symbolischen Aktion. Dies ist auf dem Video zu sehen, das sich durch einen Klick auf das Bild öffnet.

Außerdem möchten wir an dieser Stelle nochmals auf die kommende Montagsdemo (20.09.2010) zum Thema S21 in Schwäbisch Gmünd aufmerksam machen. Diese findet wieder um 18.30 Uhr vor dem Gmünder Bahnhof statt. Bitte noch Werbung machen und alle kommen!

Michael Schlecht (DIE LINKE) zu Stuttgart 21

16. September 2010  Redaktion

Am heutigen Tag hat sich Michael Schlecht im Bundestag zu Stuttgart 21 geäußert. Um die Rede vollständig anschauen zu können, klicken Sie bitte auf das nebenstehende Bild.

Im übrigen wird es kommenden Montag erneut eine Kundgebung zu diesem Thema vor dem Gmünder Bahnhof geben! Es sind alle GegnerInnen des aberwitzigen Bahnprojektes eingeladen, sich um 18.30 Uhr mit Trillerpfeife, Trommel usw. vor dem Bahnhof zu versammeln. Als Rednerin ist Christine Fabricius (Attac, BUND und Parkschützerin) eingeladen.

Offener Brief an Kanzlerin Merkel: Sofortiger Baustopp von Stuttgart 21!

14. September 2010  Redaktion

Die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der Fraktion Die Linke wenden sich in einem Offenen Brief an Kanzlerin Angela Merkel und Verkehrsminister Peter Ramsauer, einen sofortigen Baustopp für das Milliardenprojekt Stuttgart 21 zu veranlassen, um Zeit für einen Volksentscheid zu ermöglichen.

Bahnchef Rüdiger Grube habe in unverantwortlicher Weise gemeinsam mit der baden-württembergischen Landesregierung durch einen schnellen Abriss der Nordflügels Fakten schaffen wollen, die zu einer Zuspitzung des politischen Klimas in Stuttgart geführt habe. Da weder die Bahn noch die Landesregierung zu einem Baustopp bereit sind, als Voraussetzung für Gespräche mit den S 21-Gegnern, und nun sogar ein schnelles Abholzen der Parkanlagen drohe, müsse die Bundesregierung als Haupteigner der Bahn handeln.

Der weiter wachsende Protest zeige, dass dieses Projekt nicht gegen die Bevölkerung durchzusetzen sei. Die Politik der Ignoranz und Arroganz gegenüber einer Mehrheit in Baden-Württemberg müsse endlich gestoppt werden. Die Abgeordneten wollen auch weiterhin den Protest vor Ort solidarisch unterstützen. Ganzen Beitrag lesen »

Atom-Deal ist Anschlag auf Demokratie

10. September 2010  Redaktion

„Der Deal der Bundesregierung mit den Atom-Oligarchen ist ein Anschlag auf die Demokratie“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, zu den bisher geheim gehaltenen Absprachen. „Die Energiekonzerne wie zuvor die Großbanken und nun auch die Pharma- und PKV-Lobby diktieren der Politik nicht nur die Bedingungen, sondern die Öffentlichkeit wird über diese Deals auch noch gezielt im Unklaren gelassen. Die Regierung Merkel/Westerwelle hat die Bundesrepublik endgültig zu einer Lobbykratie gemacht. Das ist nicht hinnehmbar, das ist wider das Grundgesetz und entmachtet den Bundestag gegenüber den Lobbyisten. Wenn dem jetzt nicht ein Stoppzeichen gesetzt wird, geht das Land den Bach runter.“ Gysi weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Die Chancen stehen gut

09. September 2010  Redaktion

Das Gmünder Bündnis gegen Stuttgart 21 hat sich darauf verständigt, den Schwabenstreich ab sofort jeden Montag durchführen zu wollen. Treffpunkt ist wie in den vergangenen Wochen um 18.30 Uhr vor dem Gmünder Bahnhof.

Diese Woche hat das Kommunikationsbüro in Stuttgart die Vorteile von Stuttgart 21 für das Remstal und insbesondere für Schwäbisch Gmünd erläutert. Das Bündnis bestehend aus dem DGB, Gewerkschafter gegen Stuttgart 21 – dem ja auch die Geschäftsstelle der IG Metall Schwäbisch Gmünd beigetreten ist, Linken, Grünen, Solid, BUND, Pressehütte Mutlangen, Attac, das Jugendkulturzentrum Esperanza und der ALSO sieht sich in der klaren Ablehnung von Stuttgart 21 bestätigt. Es sei nichts außer Absichtserklärungen und unkonkretem, was das Büro des SPD-Landesgeschäftsführers Drexler als Auskunft gegeben hat. Einziger Vorteil für die Gmünder, sei die schnellere Verbindung zur Messe und zum Flughafen Stuttgart, dieses ließe sich aber auch ohne den Tiefbahnhof und mit einem modernisiertem Kopfbahnhof bewerkstelligen, so das Bündnis weiter. Den wenigen genannten Vorteilen stehen Kosten von mehreren Milliarden gegenüber, die in Zukunft für Bildung, Soziales, Kultur und einer guten Versorgung des Regionalverkehrs fehlen werden. Daher müsse nach den neuen Erkenntnissen und Gutachten die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Projektes gestellt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Der Atomlobby ein Ende setzen

08. September 2010  Redaktion

Mit einem Klick auf das Bild öffnet sich die Infoseite von Campact zu dem Thema. Außerdem gibt es auf der Seite nähere Info`s zu Bussen und den eingerichteten Sonderzügen. Um direkt zu den Abfahrtszeiten zu gelangen klicken Sie hier.

Erneut Protest vor dem Gmünder Bahnhof

07. September 2010  Redaktion

Erschienen in den Stuttgarter Nachrichten am 06.09.2010

Mit einem Klick auf das Bild erscheint es in voller Größe.

Auch am gestrigen Montag hatte das breite Aktionsbündnis wieder zu einer Montagsdemonstration (Schwabenstreich) gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 aufgerufen. Gekommen sind abermals knapp 100 Menschen um vor dem Gmünder Bahnhof ihren Unmut über die Art und Weise und über das Projekt selber kund zu tun. Der Regionalgeschäftsführer des BUND Andreas Mooslehner, zeigte in seiner Rede die Defizite des bestehenden Zugverkehres im Ostalbkreis auf und verband damit die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Riesenprojektes das auf absehbare Zeit dann keine Gelder mehr für die Verbesserung der Regionalversorgung übrig lässt. Sebastian Fritz von der Linken Schwäbisch Gmünd zeigte sich erfreut über die ersten Rektionen auf die Proteste in Gmünd und ging auf den diese Woche erschienenen Artikel der jungen Union Ostalb ein. Ganzen Beitrag lesen »

Stuttgart 21 wackelt – Grüne auch?

05. September 2010  Redaktion

Massenproteste wie noch nie

„Der Widerstand gegen Stuttgart 21 ist unumkehrbar“ so das Fazit der Linken in Baden-Württemberg nach der gestrigen Großdemonstration gegen das Milliardenprojekt mit über 65 000 Teilnehmern. Es sei ein einmaliges bundesweit bewundertes Schauspiel wie hier die Bürger und Bürgerinnen friedlich und phantasievoll eine anmaßende und verantwortungslose Politik in die Schranken weise.

Während der Widerstand gegen Stuttgart 21 kurz vor dem Durchbruch stehe, gehe bei den Grünen die Wackelei weiter, so Roland Hamm, S21-politischer Sprecher der LINKEn. Kurz vor der größten Demonstration in der Stuttgarter Stadtgeschichte gibt die Grüne Landesvorsitzende Silke Krebs dem SWR zu Protokoll, die derzeitige Stärke der Grünen gehe nicht nur auf das Thema Stuttgart 21 zurück und einen Ausstieg aus dem Projekt nach der Wahl werde man nicht versprechen. Damit fällt die Spitzenvertreterin der Grünen dem Widerstand gegen Stuttgart 21 im Moment ihres größten Erfolgs in den Rücken. Ganzen Beitrag lesen »

Oben bleiben und Köpfchen zeigen

02. September 2010  Ortsvorstand

Nachdem die Befürworter von Stuttgart 21 noch immer kein faires Angebot gemacht haben und die Abrissarbeiten in vollem Umfang weitergehen, wird am Montag, 06.09.2010 erneut eine Montagsdemonstration gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 in Schwäbisch Gmünd vor dem Bahnhof stattfinden.

Ziel des Bündnisses ist es, den Druck auf die Befürworter zu erhöhen, indem sie auch in der Fläche von Baden Württemberg auf die deutliche Ablehnung des Bauprojektes aufmerksam machen wollen.

Nach der erfolgreichen Auftaktdemonstration hat sich ein sehr breites Bündnis aus DGB, Gewerkschafter gegen Stuttgart 21 – dem ja auch die Geschäftsstelle der IG Metall Schwäbisch Gmünd beigetreten ist, Linken, Grünen, Solid, BUND, Pressehütte Mutlangen, Attac, das Jugendkulturzentrum Esperanza und der ALSO zusammengefunden um gemeinsam für den Schwabenstreich und gegen das Bauprojekt aufzurufen. Treffpunkt ist abermals um 18.30 Uhr vor dem Gmünder Bahnhofsgebäude und so die Bitte des Bündnisses Trillerpfeifen, Trommeln, Rätschen, Vuvuzelas und eben alles was laut ist für den Schwabenstreich mitbringen.

Bitte allen weitersagen!

Protestwelle schwappt nach Schwäbisch Gmünd

31. August 2010  Redaktion

Hier eine kleine Zusammenstellung der Reaktionen und Bilder der gestrigen Aktion:

Gmünder Tagespost, 30.08.10

Rems Zeitung, 30.08.10

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Demokratie geht anders

28. August 2010  Redaktion, Sebastian Fritz

Seit Mittwoch dieser Woche haben die Befürworter von Stuttgart 21 ernst gemacht. Sie haben der Abrissfirma freie Hand gegeben, mit dem Abriss des Nordflügels zu beginnen. Unter dem Schutz der Polizei (eine Akzeptanz in der Bevölkerung sieht anders aus) hat der Bagger angefangen Teile des Nordflügels abzubrechen.

Am Freitag Abend dann der Höhepunkt der Proteste: 40.000 – 50.000 Menschen haben der Arroganz und dem Beginn des Baus eine deutliche Absage erteilt! Mittlerweile hat die Stadt Stuttgart und die Bahn Gesprächsbereitschaft signalisiert. Dies ist dem unermüdlichen und kreativen Protest der StuttgarterInnen zu verdanken. Außerdem natürlich den vielen vielen „Machern“ der Proteste!!!!

Aber noch ist der Spuk nicht vorüber, denn auf Baustopp oder gar komplettes Einlenken haben sich die Befürworter noch nicht eingelassen. Daher ist es umso wichtiger, mit dem Protest nicht nachzulassen. DIE LINKE Schwäbisch Gmünd ruft daher mit verschiedenen anderen am kommenden Montag zu einer Kundgebung in Schwäbisch Gmünd auf und hofft auf zahlreiches Erscheinen. Wir sind das Volk und lassen uns nicht unterkriegen! Gefallen dürfte das den Befürwortern aus SPD, FDP und CDU so kurz vor der Landtagswahl sicherlich nicht, aber zu verantwortungsvollem Handeln und Regieren gehört eben auch der Bezug zur Basis und da kann es nur ein mangelhaft geben.

Schwabenstreich auch in Gmünd

25. August 2010  Ortsvorstand

Jeden Tag erscheinen neue Details über das wahre Ausmaß des Bahnprojekts Stuttgart 21 und die Befürworter ignorieren die deutliche Ablehnung der zigtausenden Gegnerinnen und Gegnern.

Mit jedem Tag schwindet der Rückhalt für das Bahnprojekt und geht quer durch die gesellschaftlichen Gruppen. Sogar Teile der SPD Basis und einige Landtagskandidatinnen und Kandidaten sind kurz vor der Landtagswahl einsichtig geworden und lehnen das in der Bevölkerung unbeliebte Projekt ebenfalls ab.

Aus diesem Grund hat sich auch in Schwäbisch Gmünd ein Bündnis aus Linken, Grünen, BUND und weiteren Gruppierungen zusammengefunden um am Montag, 30.08. vor dem Gmünder Bahnhof ihren Unmut kund zu tun. Beginn der Kundgebung ist um 18.30 Uhr und es werden alle gebeten, Trillerpfeifen, Trommeln, Rätschen, usw. mit zu bringen um dann um 19 Uhr den Schwabenstreich zu zelebrieren.