SWR am 13.01.2010: Mensch Hamm! Die Linke und der Kommunismus

14. Januar 2011  Redaktion

Der Spitzenkandidat Roland Hamm gestern im SWR zur Landtagswahl und der “Kommunismus” Debatte.

Gregor Gysi: „Wir müssen der Motor für den Politikwechsel werden“

11. Januar 2011  Redaktion

„Ein Motor in der Entwicklung können wir nur mit eigenständigen Positionen sein“, unterstreicht Gregor Gysi in seiner Rede vor mehr als 800 Gästen beim gemeinsamen politischen Jahresauftakt von Partei und Bundestagsfraktion DIE LINKE in Berlin.

Mit einem Klick auf das Bild können Sie die Rede in voller Gänze verfolgen.

Lafontaine: Mit Kommunismus nichts am Hut

10. Januar 2011  Redaktion

Lafontaine, sind Sie Kommunist?

Mit Sicherheit nicht. Ich war bekanntlich SPD-Vorsitzender. Insofern überrascht mich diese Frage. In Deutschland werden mit dem Kommunismus der Mauerbau und die Verbrechen Stalins verbunden. Damit hat die Linkspartei absolut nichts am Hut. Der Kommunismus ist gekennzeichnet gewesen durch die Forderung nach der Diktatur des Proletariats, des revolutionären Umbruchs zur Ein-Parteien-Herrschaft. Ich kenne niemand in der Linkspartei, der das fordert. Wir sind eine reformsozialistische und keine kommunistische Partei.

Mehr dazu im Interview in stern.de >bitte hier klicken<

Podiumsdiskussion zu Stuttgart 21

25. Dezember 2010  Redaktion

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Gmünder Tagespost laden zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Stuttgart 21 ein, das in den vergangenen Monaten hohe Wellen schlug und für viele Wähler einen hohen Stellenwert bei ihrer Wahlentscheidung hat. Ganzen Beitrag lesen »

Parkschützer bezweifeln Führungskompetenz von Ministerpräsident Stefan Mappus

24. Dezember 2010  Redaktion

Stuttgart, 22. Dezember 2010: Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus hat heute im Landtags-Untersuchungsausschuss ausgesagt, er habe sich zu keiner Zeit in die operativen Geschäfte der Polizei eingemischt, das sei nicht seine Aufgabe. Seine Führungsrolle im Land streitet er damit ab. Hingegen habe er nur Einfluss auf personelle Konsequenzen. Doch selbst personelle Konsequenzen aus dem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz am 30.9.2010 hat er bis heute nicht gezogen. Daher bezweifeln die Parkschützer seine Führungskompetenz ganz erheblich. Auch die vom Regierungspräsidium zurückgehaltenen Informationen bezüglich des Fällverbots im Schlossgarten am 1.10. haben bis heute zu keinerlei personellen Konsequenz geführt. Ganzen Beitrag lesen »

Bildungsstreik Baden Württemberg

21. Dezember 2010  Redaktion

BaWü brennt: Seid dabei – Gemeinsam tragen wir das Feuer des Protests aus ganz BaWü nach Stuttgart!

Durch jahrelang andauernde und immer weiter um sich greifende Proteste gerät die schwarz-gelbe Vorherrschaft in Baden-Württemberg endlich ins wanken. Wir wollen die Chance der Landtagswahlen nutzen um ein für allemal deutlich zu machen, dass Bildung frei und demokratisch gestaltet sein muss und deswegen nicht zur Ware gemacht werden darf. In vielen aufeinanderfolgenden Demos und Aktionen in ganz Baden-Württemberg werden wir unsere Kräfte zusammenführen und schließlich am 29.01 in Stuttgart zur vollen Entfaltung bringen. Schüler_innen, Auszubildende, Eltern, Lehrer_innen und Studierende in jeder Stadt und jedem Dorf sind dazu aufgerufen sich dem gemeinsamen Protestzug anzuschließen. Von einer kleinen kreativen Aktion bis zur großen Demo, vom Clownsauftritt bis zur Blockade sind alle bildungspolitischen Protestinitiativen willkommen. Am 17.01. wird in Freiburg ganz im Südwesten ein Protestfeuer entzündet. Dieses werden wir als Symbol für den landesweiten Protest für freie Bildung von Stadt zu Stadt weitertragen. Jeden Tag soll so eine Protestaktion an einem Ort in BaWü stattfinden, bis das Protestfeuer am 29.01. zur Bildungsstreik Großdemonstration die Landeshauptstadt erreicht. Mehr zur Aktion – bitte auf das Bild links klicken.

Investorenwettbewerb und kein Ende?

18. Dezember 2010  Redaktion

Am vergangenen Mittwoch fand die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr im Unipark statt. Interessanter Weise ging es wie vor zwei Jahren genau um das gleiche Thema, am gleichen Ort – den Investorenwettbewerb. Passiert ist leider in den zwei Jahren nicht sehr viel, dennoch gaukelt der OB der Öffentlichkeit etwas anderes vor.

Die Stadträte der Linken kritisieren dieses Vorgehen der Verwaltung. Ursprünglich war Herr Arnold gestartet mit dem Versprechen, die Bürgerinnen und Bürger in das Verfahren einzubinden. Gelandet sind wir bei einem zunehmend undurchsichtigen Verfahren, wo sich eine gewisse Ohnmacht gegenüber den Investoren breit macht. Ganzen Beitrag lesen »

Beim Tunnelfilter setzt die CDU weiterhin auf Hoffnung …

04. Dezember 2010  Redaktion

Was ist von einem Staubsauger zu halten, der den Dreck nicht in einen Staubbeutel, sondern einfach in die Luft bläst? Vermutlich wenig. Und genau mit diesem Beispiel versuchen Bürger und Politiker aus Schwäbisch Gmünd ihren Ärger mit dem B29-Tunnel zu erklären. Ende 2012 soll der Stadttunnel fertig werden. Allerdings ohne Staubfilter, bzw. Tunnelfilter. Und das ist ihrer Meinung nach ein Fehler. Hinzu kommt, dass sich viele getäuscht fühlen, weil im Zusammenhang mit den Tunnelabgasen plötzlich ganz andere Zahlen auftauchen. Ärger, der sich bei einer Bürgerversammlung Luft gemacht hat. Landesschau Reporter Bernd Schlecker war dort.

Es war schon bemerkenswert mit welcher Prominenz die CDU bei der Veranstaltung am Schönblick anwesend war. Dies war nicht nur dem Umstand geschuldet, dass sie den Filter unbedingt wollen, sondern vielmehr, dass sie vor einem Protest light wie bei S21 Angst haben.

Es ist noch nicht lange her, da leuchteten alle Feinstaubampeln auf Rot! Eilig wurden Umweltzonen eingerichtet – auch zum Teil mit unüberlegten Folgen wie das nicht mehr anfahren können des TÜV`s in Schwäbisch Gmünd – und der Bürger nahm die Folgen mit einem leichten Mürren hin. Ganzen Beitrag lesen »

Sabine Leidig und Heike Hänsel: Nach der Schlichtung ist vor der Demo

03. Dezember 2010  Redaktion

Roland Hamm ist Linken-Spitzenkandidat im Land

25. November 2010  Redaktion

Parteitag wählt den Aalener IG-Metallchef zum Zugpferd für die Landtagswahl.

Am Samstag wählte die Südwest-Linke ihr Spitzenduo zu den Landtagswahlen 2011. Gewählt wurden die deutsch-argentinische Ethnologin Marta Aparicio aus Stuttgart und Roland Hamm von der IG Metall in Aalen. Marta Aparicio erhielt rund 89 Prozent der Stimmen, Roland Hamm kam auf 86 Prozent. Noch bis Sonntag-Nachmittag debattiert der Landesparteitag über die endgültige Fassung des Landtagswahlprogramms. Er kann sich Hoffnungen auf einen Einzug in den Landtag machen, sollte die Linke die Fünfprozenthürde meistern.

Die packende Wahlkampfrede öffnet sich mit einem Klick auf das Bild links.

Tunnelfilter für Gmünd

25. November 2010  Redaktion
Im Grunde genommen ist’s ja gar kein Streitpunkt, denn quer durch die Bevölkerung und durch alle Parteien vor Ort fordern ja alle die sofortige Realisierung des Pilot- und Forschungsprojekts Gmünder Tunnelfilter. Doch diese klare Überzeugung der Bürger- und Wählerschaft scheint noch nicht in den Ministerien in Stuttgart und Berlin angekommen zu sein.

Das muss sich jetzt ändern! So die Position der interkommunalen Initiative „Pro Tunnelfilter“, verstärkt nun durch ein Aktionsbündnis aus Kommunalpolitikern und Bürgern, überwiegend aus dem Stadtbezirk Wetzgau-Rehnenhof, denen ja unmittelbar der bislang filterlose Abluftkamin für die 2,2 Kilometer lange B-29- Ortsdurchfahrt („Tunnel in Tallage“) vor die Nase gesetzt wird. Ganzen Beitrag lesen »

Landesregierung unglaubwürdig

18. November 2010  Ortsvorstand

Es ist noch nicht lange her, da leuchteten alle Feinstaubampeln auf Rot! In vielen Städten wurde bei Messungen festgestellt, dass die Feinstaubbelastung die erlaubten Vorgaben deutlich überschritt. Gleichzeitig hatte man das Gefühl, die Landesregierung in Person der mittlerweile ungeliebten Tanja Gönner, nehme die Ergebnisse der Messungen sehr ernst. Frau Gönner und ihr Ministerium sprudelten nur so von Vorschlägen, wie die Feinstaubbelastung in den Großstädten reduziert werden kann. In Stuttgart beispielsweise wurden die Straßen mit Wasser getränkt und Klebstoff beschmiert um die umherwirbelnden tötlichen Substanzen zu binden, aber auch in anderen Städten wurden Maßnahmen durchgeführt.

Außerdem wurden in verschiedenen Städten in BW so genannte Umweltzonen eingerichtet, die es Fahrzeughaltern nur erlaubt einzufahren, wenn sie eine entsprechende Plakette (die beim Landratsamt kostenpflichtig zu erwerben war) an ihrem Auto kleben haben. Ganzen Beitrag lesen »

Kundgebung für den Kurswechsel

14. November 2010  Redaktion

45.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Stuttgart auf dem Schlossplatz für einen Kurswechsel in der Politik. Mit dabei auch DIE LINKE – Kreisverband Ostalb.

„Dies war ein klares Zeichen der Ablehnung von Schwarz Gelb, die nur eine Politik zugunsten der Wohlhabenden in Berlin machen“, so das Mitglied im Kreisvorstand Florian Krämer. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme der Linken zur Verbreiterung der Rektor-Klaus-Brücke

12. November 2010  Gemeinderat

Vergangenen Mittwoch wurde im Bau-und Umweltausschuss die Verbreiterung der Rektor-Klaus-Brücke beschlossen. Leider hat sich eine Mehrheit des Gremiums für eine abenteuerlich Variante entschlossen:

Die schon angesprochene Überprüfung, den Kreisel Ost maximal zu vergrößern und dabei ohne in die Rems ausweichen zu müssen trifft auf unsere volle Unterstützung. Ebenso die Nachbesserung bei dem Taubentalanschluss und bei den Busspuren am ZOB!

Da dies auch konsensfähig ist, möchte ich gleich auf den strittigen Punkt – die Brückenverbreiterung der Rektor-Klaus-Brücke zu sprechen kommen.

Kollege Piazza hat immer wieder betont, wie wichtig es ist, einzelne Bauten im Rahmen der Realisierung der Landesgartenschau auf kostengünstigere Lösungen zu überprüfen. Ganzen Beitrag lesen »

Auf nach Stuttgart

12. November 2010  Ortsvorstand

Liebe Kolleginnen und Kollegen von Mahle!

Der Ortsvorstand der Linken begrüßt den Aufruf nachdrücklich zum Kurswechsel für ein gutes Leben.

Gemeinsam stehen wir gegen Kürzungen bei sozial schwachen und der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und für ein besseres Leben. Darum nochmals der eindringliche Aufruf: Auf nach Stuttgart am 13. November! Hier der Aufruf.

Keine sachlichen Argumente

03. November 2010  Redaktion

Das Verhalten der CDU lässt sich nur mit den Worten – denen steht das Wasser bis zum Hals – überschreiben. Dies war einhellig die Meinung der Mitglieder des Gmünder Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21.

Nachdem die CDU kürzlich in Schwäbisch Gmünd eine Veranstaltung pro Stuttgart 21 am Bahnhof veranstaltet hatte, hat sich nun das Gmünder Aktionsbündnis (Die Grünen, DIE LINKE, DGB, BUND, Pressehütte Mutlangen und MLPD) gegen S 21 zusammengesetzt um die Argumente der Befürworter zu beraten. Die anwesenden vermissten echte Argumente von Scheffold, Mack und Arnold und kritisierten, dass nur Worthülsen und Polemik zu vernehmen waren. Besonders kritisiert wurde das Verhalten im Zusammenhang mit dem Aufbau Ost. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE ist für den Atomausstieg

28. Oktober 2010  Redaktion

Union und FDP peitschen heute die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke durch den Bundestag. Den Versuch der Opposition, die Rechte des Parlamentes gegen die eindeutigen Regelverstöße der Regierungskoalitionen während der Gesetzesberatungen zu schützen und in letzter Minute die Atomgesetze von der Tagesordnung zu nehmen, überstimmte die schwarz-gelbe Mehrheit. In der Geschäftsordnungsdebatte ermahnte Jörn Wunderlich Union und FDP, dass ein Mitwirken der Energiekonzerne am Schreiben der Atomgesetze nicht die Mitwirkung des Parlaments ersetze. In der anschließenden Debatte hält Gregor Gysi der Bundesregierung vor, das Land zu spalten. Die Regierung lässt sich von den Energiekonzernen entmachten. Union und FDP entscheiden sich für die Verlängerung der Laufzeit für Atomkraftwerke, ohne ein Endlager zu haben. Die Sicherheitsstandards sind Schwarz-Gelb egal, die Profite der Energiekonzerne nicht. Stadtwerke, die sich auf den Atomausstieg von SPD und Grünen eingestellt haben, werden durch die Laufzeitverlängerung ruiniert. Union und FDP machen vier Konzerne reich und Millionen Menschen arm, so Gysi.

Mit einem Klick auf das Bild können Sie die gesamte Rede anschauen.

Politik gegen die Mehrheit

27. Oktober 2010  Ortsvorstand

Die politische Landschaft wird nach der Landtagswahl eine andere sein als vor der Wahl. Darin waren sich alle Mitglieder des Ortsvorstandes der Linken Schwäbisch Gmünd einig.

Wie kürzlich in der Zeitung zu lesen war, forderten mehrere Redner des CDU Kreisparteitags, dass es im anstehenden Landtagswahlkampf um mehr als um Stuttgart 21 gehen müsse. Dies entspricht in vollem Umfang der Hoffnung der Linken, denn es müsse endlich etwas getan werden gegen die miserable Politik der aktuellen Landesregierung.

„Zurecht fordern die Gmünder und die Anwohner in den umliegenden Gemeinden von der Landesregierung endlich ein Signal des Einlenkens beim Thema Tunnelfilter. Es ist doch nicht vermittelbar, wenn einerseits der Bürger für das Einrichten einer Umweltzone zur Kasse gebeten wird und gleichzeitig der konzentrierte Feinstaub ungefiltert durch den Tunnelkamin geblasen wird.“ So die ebenfalls eingeladene Kandidatin für die Landtagswahl Susanne Kempf. Ganzen Beitrag lesen »

Die CDU sollte sich schämen

23. Oktober 2010  Sebastian Fritz

Jüngst veranstaltete die CDU in Aalen eine pro S21 Demo. Es waren wenige der Einladung von Bahnlobbyist Brunnhuber, Mack, Scheffold und Eble gefolgt und die die anwesend waren haben sich dann auch noch rüde gegenüber den Gegendemonstranten verhalten. In dem Zeitungsbericht war zu lesen, dass junge Unionler Plakate runtergerissen und Flugblätter weggeschmissen hätten. Dies zeigt das wahre Gesicht und dass trotz der anwesenden „Promininenz“ die CDU die Bodenhaftung und den Rückhalt in der Bevölkerung verloren hat! Mal ganz von dem undemokratischen Verhalten abgesehen, wurden nichts als Lügen in die Welt gesetzt. So träumen die Herren Mack und Scheffold noch immer von einer höheren Taktzeit der Bahn im Ostalbkreis (wer die Schlichtung am Freitag verfolgt hat weiß dass dies rein gar nicht stimmt!) und von einem Halt des ICEs in Ellwangen, Aalen und Schwäbisch Gmünd. Dies hat sogar Grube auf Nachfrage abgelehnt. Die CDU sollte Schluss machen mit falschen Versprechen durch die Welt zu ziehen und endlich zur Vernunft kehren. Diese Einsicht ist bei de FDP offenbar schon eingekehrt – oder warum beteiligen sie sich nicht an den Protesten?

Sozialkahlschlag stoppen, Kürzungspaket verhindern!

16. Oktober 2010  Redaktion

Schwarz/gelb vergrößert soziale Schieflage Das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Kürzungspaket vergrößert die soziale Schieflage. Merkel kürzt vor allem bei denen, die ohnehin am Wenigsten haben. Bei den Erwerbslosen, Eltern und Alleinerziehenden. Verschont werden Reiche und Vermögende.

WIR SAGEN NEIN und unterstützen die Demonstration des DGB am 13. November in Stuttgart.

Beginn der Demonstration: 10.30 Uhr Lautenschlagerstraße

Beginn der Kundgebung: 12 Uhr Schlossplatz

Die Gewerkschaften organisieren Busse und Sonderzüge – mehr dazu hier.