Linke favorisiert Kombibad am Standort Schießtal

Der Ortsverband der Linken diskutierte auf einem Themenabend über die Pläne zum Neubau des Hallenbades. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz stellte den Stand der Diskussion im Gemeinderat dar und ging dann auf das von der Stadtverwaltung favorisierte ÖPP-Bad am Nepperberg ein. Sowohl Landesrechnungshöfe als auch der Bund der Steuerzahler warnen vor dem Instrument der öffentlich-privaten Partnerschaften. Es gibt eine Vielzahl von Beispielen, wo diese gescheitert sind und die Kosten am Ende der Kommune auf die Füße gefallen sind. „Gerade vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation in Schwäbisch Gmünd dürfen wir dieses Modell nicht wählen“, so der Fraktionsvorsitzende. Ganzen Beitrag lesen »

Wir sind eine „Dafür-Initiative“

09. September 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Bürgerinitiative Taubental wächst

„Wir sind keine Dagegen- sondern eine Dafür-Initiative. Wir sind nicht gegen das Hallenbad und auch nicht gegen das Pflegeheim Schönblick. Wir sind für die Erhaltung des Taubentalwaldes,“ eröffnete Gerhard Frey das dritte Treffen der Bürgerinitiative Taubental. Rund 40 Personen, darunter viele neue Gesichter, kamen am Mittwoch ins Haus der IG Metall.

Mittlerweile hat sich die Bürgerinitiative Taubental eine Struktur von mehreren Arbeitsgruppen gegeben. Inhaltlich geht es dabei um das geplante Hallenbad, um das Pflegeheim Schönblick, um das Projekt Tanzlinde Lindenfirst und um Fragen des Naturschutzes und Stadtklima. Ganzen Beitrag lesen »

Grandiose Rede von Sarah Wagenknecht

05. September 2017  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion

Mit einem Klick auf das Bild startet die Rede in einem neuen Fenster.image

Linke fordert fairen Lohn für Kita-Leiter

IMG_0927Kinderbetreuung Die Gmünder Linke-Fraktion stellt einen Antrag auf Neuregelung der Bezahlung von leitenden Angestellten.

Schwäbisch Gmünd. Die Linke-Fraktion im Gmünder Gemeinderat fordert eine faire Bezahlung für Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätte (Kita) sowie deren Stellvertretern. Einen entsprechenden Antrag bei der Stadtverwaltung hat der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz nun eingereicht.
Fritz kritisiert darin, dass Kita-Leiter zwar nach Tarifvertrag bezahlt werden, dieser aber finanzielle Nachteile für die leitenden Angestellten mit sich bringe. Und zwar dann, wenn es um die Betreuung von Gruppen mit Kindern unter drei Jahren (U3) gehe. Denn das Gehalt richte sich – anders als bei den Erzieherinnen und Erziehern – für Kita-Leiter nach der Anzahl der betreuten Kinder, erklärt Fritz. Werden in einer Gruppe für über Dreijährige (Ü3) bis zu 25 Kinder betreut, sind es in U3-Gruppen dagegen maximal zehn. Ganzen Beitrag lesen »

Artikel zum Antrag (Rems Zeitung, 01.09.2017)

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Antrag der Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat

Bildschirmfoto 2017-05-10 um 21.31.14Beschlussantrag:
Der Verwaltungsausschuss/Gemeinderat beschließt die Faktorisierung bei der Kleinkindbetreuung U3 in den Kindertagesstätten mit dem Faktor 2 anzuwenden.
Die Verwaltung beziffert bis zur zeitnahen Beratung über den Antrag die Anzahl der Einrichtungen bzw. den damit verbundenen Aufwand.
Die Verwaltung stellt anhand eines anonymisierten Rechenbeispiels dar, was dies im Einzelfall an Auswirkungen für die Beschäftige / den Beschäftigen ausmacht.
Begründung:
Die Stadt Schwäbisch Gmünd hat frühzeitig begonnen das Angebot in den Kindertageseinrichtungen auszubauen und genügend Plätze im U3 – Bereich und bei den Regelplätzen von 3-6 Jahren anbieten zu können. Auch bei der Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen hat sich in den vergangenen Jahren sehr viel getan und wird weiterhin auf den Weg gebracht, was unsere Fraktion sehr begrüßt. Ganzen Beitrag lesen »

Wahlkampfveranstaltung mit Gabi Zimmer

30. August 2017  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion

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Die Linke sieht sich in der Opposition

23. August 2017  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion
20992666_2045954712299354_2304234980616219158_nSchwäbisch Gmünd. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Klaus Ernst, bittet um Stimmen für seine Partei bei der Bundestagswahl, um die Opposition zu stärken. Und der Gmünder Kandidat der Partei, Alexander Relea-Linder, rechnet sich nach eigenen Worten bei einem guten Ergebnis sogar die Chance auf ein Mandat aus, so dass Gmünd dann drei Abgeordnete im Bundestag hätte.Das sagten die beiden am Dienstagabend im Biergarten der Salvatorschenke, wo Klaus Ernst bei seinem Wahlkampf-Auftritt besonders über Löhne und Renten sprach. Relea-Linder stellte den rund 30 Zuhörern die Linke als „eine Partei der mittleren und unteren Einkommen“ vor. Er nannte den sozialen Wohnungsbau und bezahlbare Mieten im Gmünder Raum als ganz zentrales Thema. Mit seinem achten Platz auf der Landesliste sieht er für sich gewisse Chancen, in den Bundestag einzuziehen.

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Ja zum neuen Hallenbad – ohne Nepperberg

04. August 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion
Die Kritik der Bürger, die sich für den Taubentalwald stark machen, ist berechtigt: Immer wieder wird von diesem Wald am nördlichen Rand der Stadt etwas abgezwackt. Deshalb braucht’s zum Taubental, auch als Frischluftschneise zur Altstadt, eine breite Diskussion. Heute geht es nicht, wie 2013, um eine Rodelbahn. Sondern um ein neues Hallenbad und ein Pflegeheim. Beide sind notwendig. Mit einer kontroversen Diskussion haben Stadträte und Bürger verhindert, dass die Verwaltung am Nepperberg vor dem Sommer noch schnell vollendete Tatsachen schafft. Ganzen Beitrag lesen »

Taubental als Ganzes erhalten

Schwäbisch Gmünd. Ursula Böttinger und Gerhard Frey sind die Sprecher der Bürgerinitiative Taubental. Sie wurden bei einem Treffen der Initiative am Donnerstagabend gewählt. Eventuell wird das Sprecherteam noch um eine dritte Person erweitert. Inhaltlich wollen sich die Mitglieder der Initiative darauf konzentrieren, für den Erhalt des ganzen Taubentals als wertvollen Erholungsraum und Frischluftlieferanten für Gmünd einzutreten. Ganzen Beitrag lesen »

Konzerne und Verbände kaufen sich Schwarz-Gelb

03. August 2017  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion

bildschirmfoto-2016-01-31-um-18-23-30Zu den im Jahr 2017 von Konzernen und Verbänden insbesondere an die CDU (1,9 Millionen Euro) und die FDP (1,5 Millionen Euro) gezahlten Großspenden erklärt der Bundestagskandidat der Partei DIE LINKE, Alexander Relea-Linder:
Konzerne und Lobbyverbände versuchen sich im Bundestagswahljahr die ihnen genehme Koalition von Union und FDP zusammenzukaufen. Mit insgesamt 3,4 Millionen Euro werden Konservative und Liberale von Konzernen und Milliardären hofiert. Mit der Annahme dieser beträchtlichen Summen begeben sich CDU und FDP in Abhängigkeiten moralischer und struktureller Natur. Denn auch in der Politik wollen die, die das Orchester bezahlen, schließlich auch bestimmen, welche Musik gespielt wird. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Gmünder Gemeinderat

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

unsere Fraktion kann der Vorlage nicht zustimmen, da wir zum einen das viel zu schnelle Verfahren nicht nachvollziehen können und in den letzten Tagen durch viele Bürgergespräche und Leserbriefe dies auch so bestätigt bekommen haben und zum anderen haben wir ein grundlegendes Problem mit ÖPP.
Wir sehen in der Vorlage eine Vorfestlegung auf den Standort Nepperberg und auf ein Investorenbad, obwohl wir aus unserer Sicht zunächst über die Vor- und Nachteile davon diskutieren sollten. Ganzen Beitrag lesen »

Innenstadtortschaftsrat – Rems Zeitung, 27.07.2017

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Hallenbad – Rems Zeitung, 27.07.17

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Definitiv „kein Baubeschluss“ für neues Bad

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Die Mehrheit der Stadträte wird an diesem Mittwoch dem Antrag der Stadtspitze folgen, den „Neubau eines Bades am Standort Gleispark weiterzuverfolgen“. Über diesen „Handlungsauftrag“ wäre Bürgermeister Dr. Joachim Bläse froh. Er betont: Der Antrag sei „definitiv kein Baubeschluss“ für ein neues Hallenbad. Die CDU-Fraktion wird den Vorschlag mittragen, sagt CDU-Sprecher Alfred Baumhauer. „Wir werden versuchen, alle Komponenten des Bades unter einen Hut zu bekommen“, sagt Baumhauer. Er meint die Grundversorgung Schwimm-, Sport-und Schulbad, das Familien- und Spaßbad und Wellness. Ganzen Beitrag lesen »

Zur richtigen Zeit die Bremse gezogen

22. Juli 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Der Zoff um Gmünds Hallenbad hat am Mittwoch vor einer Woche begonnen. An diesem Tag nagelten Stadtspitze und Stadträte nach dreieinhalb Stunden Sitzung noch 62 Anträge der Stadträte zum Haushalt in gut einer Stunde durch. Der Beobachter fragt sich: Weshalb macht die Verwaltung das? Und: Warum lassen die Stadträte dies mit sich machen? Ganzen Beitrag lesen »

BUND: Finger weg vom Hangwald!

22. Juli 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion

IMG_0914Schwäbisch Gmünd. Auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat sich über die Regionalgeschäftsstelle jetzt in die Hallenbad-Debatte eingeschaltet. „Finger weg vom Hangwald!“, erklärt Regionalgeschäftsführer Andreas Mooslehner in einer Mitteilung an die Presse. Er schließt ein Bürgerbegehren nicht aus. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Schnellschüsse – Finger weg vom Wald

Bild_Taubental_BIGroße umstrittene Entscheidungen werden immer auf die gleiche Weise eingeleitet. Schnelle, vermeintlich harmlose Entscheidungen legen das Fundament. In der Folge kommt man dann an den Fakten nicht mehr vorbei. So sehen es rund 30 Bürger, die sich am letzten Donnerstag verärgert und spontan zur Bürgerinitiative Taubental zusammengeschlossen haben. Ihr Zorn richtet sich gegen Eilentscheidungen der Stadtverwaltung. „Uns geht das alles  viel zu schnell. Es besteht überhaupt kein Grund für überstürzte Entscheidungen“,  meint Joachim Denke und spricht damit seinen Mitstreitern aus dem Herzen. Ganzen Beitrag lesen »

Viel Gesprächsbedarf beim Hallenbad

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Die Chefs der sechs Gmünder Ratsfraktionen sind sich einig: Die aktuelle Vorlage der Stadtverwaltung zum „Gmünder Hallenbad“ hätte den Stadträten früher zur Verfügung stehen müssen. Nicht erst als „Tischvorlage“ am Tag der Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses am Mittwoch. Inhaltlich bewerten die Fraktionen den Stand beim Hallenbad unterschiedlich. Ganzen Beitrag lesen »

Politiker „übersetzen“ Wahlprogramme

bildschirmfoto-2016-01-31-um-18-23-30Lorch-Waldhausen. Nur noch zwei Monate bis zur Bundestagswahl, informieren Sie sich!“ Dieser Satz stand im Raum der Remstal-Werkstätten in Lorch. Es präsentierten sich drei Parteien mit ihren Kandidaten in einer Diskussionsrunde mit Menschen mit Behinderung, ihren Betreuern und Gästen – ein hochinteressiertes und motiviertes Publikum mit ganz eigenen Ansichten.

Das Besondere war die „einfache Sprache“ dieser Runde. Norbert Barthle, CDU, Christian Lange, SPD, und Alexander Relea-Linder, Linke, standen auf dem Podium. „Wir haben diese Veranstaltung extra in die Arbeitszeit gelegt und die Mitarbeiter freigestellt, damit möglichst viele an diesem wichtigen Thema teilnehmen können“, erklärte die Geschäftsführerin Susann Haalck. Ganzen Beitrag lesen »