Keine Vordrängler

15. Mai 2021  Redaktion

Schwäbisch Gmünd. Der Stadtverwaltung sind bisher keine Fälle bekannt, in denen jemand versucht hat, sich vorzeitig, an der Priorisierung vorbei, eine Corona-Schutzimpfung zu verschaffen. Das sagte OB Richard Arnold auf eine Frage des Linke-Stadtrats Alexander Relea-Linder im Verwaltungsausschuss. Arnold lobte, dass der Ostalbkreis bei den Impfzahlen große Fortschritte gemacht habe.

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Die Linke lässt nicht locker

Die Fraktion Die Linke im Gmünder Gemeinderat bekräftigt ihre Kritik ander Auslegung des Spielraums für die sogenannten Jahresbauarbeiten seitens der Stadtverwaltung. Im Nachklang zur jüngsten Gemeinderatssitzung hat sich jetzt Stadtrat Professor Dr. AndreasBenk auch zur Frage der Mehrkosten in Höhe von einer Million Euro nochmals an die Gemeindeprüfanstalt gewandt. Wie berichtet, war es im Gemeinderat zu einem heftigen Disput gekommen. Es ging um die Vergaben der sogenannten Jahresbauarbeiten. Hierbei schließt die Stadtverwaltung miteiner Straßen- und Tiefbaufirma einen Jahresvertrag ab, um sozusagen auf „Zuruf“, mithin ohne zeitraubende Ausschreibung kleinere Arbeiten im Bereich öffentlicher Straßen oder auch im Kanalnetz erledigt zu bekommen. Diese „kleinen Arbeiten“, so nun der Vorwurf der Linken, hätten jedoch einen bedenklich großen Umfang mit einem Auftragsvolumen von teils um die 100 000 Euro angenommen.

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Plattform noch zu unbekannt?

SCHWÄBISCH GMÜND (nb). Die Pandemie und damit einhergehend die vorübergehende Schließung einiger Läden ließ vielen Einzelhändlern keine andere Wahl, als auch digital aktiv zu werden. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses/ Eigenbetriebsausschusses erklärte Sebastian Fritz (Linke), dass sich seine Fraktion bei der Auseinandersetzung mit dem Haushalt ausführlich mit der Idee eines digitalen Marktplatzes beschäftigt habe. „Ein gutes Mittel, um den Einzelhandelzu unterstützen“, so Fritz, der als Beispiel die Online-Plattform „Hallo Ostalb“nannte. Sein Eindruck sei aber, dass dortn ur wenige Gmünder Einzelhändler vertreten seien. „Gibt es die Möglichkeit, die Seite so richtig zu pushen und bekanntzumachen?“, fragte er. Ganzen Beitrag lesen »

Den Schülern mehr Zeit geben

Die Zustimmung des Gemeinderatesam 9. Juni scheint nur noch eine Formsache zu sein. Bei der abermaligen Vorstellung der Resolution an das Kultusministerium im Verwaltungsausschuss/Eigenbetriebsausschuss gab es seitens der Gmünder Stadträte große Zustimmung, wenngleich es manchen an Detailliertheit fehlte. Konkret soll mit der Resolution mehr Zeit und Flexibilisierung zugunsten der Schüler gefordert werden. Die Resolutionsoll, so heißt es in der Vorlage, „einen möglichen Weg hin zur Verlängerung des kommenden Schuljahres aufzeigen, um den Schülern die Möglichkeit zu bieten,Versäumtes auch tatsächlich nachzuholen“.Die Erfahrung zeige, dass die Corona-Krise an den Schulen die gleichen schlimmen Auswirkungen habe wie in anderen Bereichen, führte Bürgermeister Christian Baron in das Thema ein. Ganzen Beitrag lesen »

Linie für die Innenstadt prüfen

Die Linke im Kreis und in Gmünd will, dass die Altstadt erreichbar bleibt und Busse nicht an den Rand gedrängt werden.

Schwäbisch Gmünd. Die Linke in Gmünds Gemeinderat und im Kreistag bittet Kreis- und Stadtverwaltung, zu prüfen, ob in Gmünd im Öffentlichen Personennahverkehr ÖPNV eine „Innenstadtlinie mit kurzer Taktzeit“ eingeführt werden kann. Damit soll erreicht werden, dass die Altstadt gut an den ÖPNV angebunden ist. Zudem hätte dies den Vorteil, dass diese Innenstadtlinie mit „wesentlich kleineren E-Bussen erfolgen könnte“, als „leise, emissionsfreie Lösung“, sagen Cynthia Schneider und Sebastian Fritz. Ganzen Beitrag lesen »

Verlorenes Vertrauen zurückgewinnen

Mit dem Beschluss zum „Jahresbau 2021 bis 2023“ hat der Gemeinderat die Verwaltung am Mittwoch ermächtigt, in zwei Jahren je 1,25 Millionen Euro für kleinere Baumaßnahmen auszugeben. Damit kann die Verwaltung unbürokratisch reagieren, wenn schnell mal ein Kanal saniert oder eine Gefahrenstelle beseitigt werden muss. Dies ist durch und durch vernünftig.

In fast 100 Prozent der Fälle geht es dabei um Kosten bis zu 50 000 Euro. Im Einzelfall, so die Vorlage, gibt es auch Aufträge über 60 000 Euro. Dies mag wohl sein. Vielleicht war ja die 100 000-Euro-Maßnahme unlängst in der Königsturmstraße ein solcher Einzelfall. Weil es für Arbeiten in dieser stark befahrenen Straße ein spontanes Zeitfenster braucht. Ganzen Beitrag lesen »

Streit um Ausgaben im Baudezernat

Stadträte diskutieren, in welcher Höhe die Verwaltung Aufträge im so genannten „Jahresbau“ vergeben darf. Linke-Fraktion fordert Begrenzung auf 15000 Euro. Gemeinderat lehnt ab.

Schwäbisch Gmünd

Kontroverse Diskussion über den so genannten „Jahresbau“ in Gmünds Gemeinderat. Dieser beinhaltet, dass die Stadtverwaltung von 1. April 2021 bis 31. März 2023 pro Jahr 1,25 Millionen Euro für kleinere Bauleistungen ausgeben darf. Zum Zug kommen sollen dabei zwei Baufirmen aus der Region. 87 Prozent dieser Aufträge kosten bis zu 15 000 Euro, 13 Prozent bis zu 50 000 Euro und in Einzelfällen werden auch Aufträge über 60 000 Euro vergeben. Diesem Verfahren sollten die Stadträte zustimmen.
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Vorschlag/Diskussionsbeitrag ÖPNV Altstadtlinie

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bläse,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,
sehr geehrter Herr Baron,
sehr geehrter Herr Mihm,

auch wenn derzeit das Thema Corona das alles beherrschende Thema ist, ist die Linke-Fraktion des Gmünder Gemeinderates, wie auch die Linke-Fraktion des Kreistages, der Ansicht, dass wir auch über die Zeit nach der Pandemie nachdenken sollten. Aktuell wird auf der Kreisebene über die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes diskutiert. Unsere Fraktionen begrüßen es außerordentlich, dass unter dem Motto „den ÖPNV neu denken“ dieser eine Stärkung erfahren soll, um hier einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Neben dem Ausbau des ÖPNV-Angebots und den damit verbundenen kürzeren Taktzeiten, sowie einem breiteren Angebot in der Fläche, muss das Senioren- wie auch das 365 Euro-Ticket, welches durch die Kreisfraktion beantragt und durch den Kreistag beschlossen wurde, umgesetzt wer-den. Ganzen Beitrag lesen »

Heterosexuell geprägte Stadtplanung?

OB Arnold reagiert auf Geschlechts- Beschwerde von Stadtrat Benk

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses des Gemeinderats gab es am Mittwoch wieder einige Sticheleien zwischen den politischen Lagern. Weil vor allem Stadtrat Prof. Dr. Andreas Benk (Die Linke) sehr kritisch und hartnäckig Zukunfts- und Klimaschutz-Fragen zum zunehmenden Flächenverbrauch für neue Wohn- und Gewerbegebiete stellt, platzte Stadtrat Christof Preiß (CDU) der Kragen: „Sie verweigern der Stadt ihre Zukunft!“ so rief er den Linken zu. Stadtrat Benk ant- wortete: Diese Reaktion zeige ihm, wie schwierig es leider immer noch sei, die CDU auf den Weg für die Lösung des wichtigsten Zukunftsproblems Klimaschutz mitzunehmen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke sprechen von Fehlentscheidung

Der neue Vorstand von links nach rechts:
Marie Eigenbrod, Kurt Wahl, Volker Wamsler, Freya Zanek, Thorsten Ulrich, Lucia Denke, Georg Schäfer, Dennis Herbst und Christian Zeeb

Ortsverband der Linken freut sich über Waldumbau-Aktion, sieht aber auch einen Widerspruch

SCHWÄBISCH GMÜND (pm). Dem Wald wird bei der Bewältigung der Klimakrise eine große Bedeutung zugemessen. Gleichzeitig haben Stürme und Dürre dem Wald rund um Schwäbisch Gmünd, wie auch weltweit, erheblich zugesetzt. Viele Baumarten sind von Trockenschä- den gezeichnet und müssen mit schädlichen Insekten oder Pilzbefall kämpfen.
Der Ortsverband der Linken begrüßt es daher, dass der Gemeinderat eine Aktion ins Leben gerufen hat, bei der die Bevölkerung am Waldumbau mithelfen kann. Der gleiche Gemeinderat sei es aber, der per Mehrheitsbeschluss dem Schönblick die Umwandlung von bisherigen Waldflächen für ein Pflegeheim gewähre. Dies sei ein Widerspruch, der so gar nicht zusammenpasse. Ganzen Beitrag lesen »

Gebühren der Musikschule sollen steigen

Die Verwaltung schlägt eine Erhöhung von durchschnittlich 6,7 Prozent vor. Online-Unterricht nun verankert.

Schwäbisch Gmünd. Einige der Gebührensätze für Schüler der städtischen Musikschule sollen angehoben werden. Das schlug der Erste Bürgermeister Christian Baron dem Verwaltungsausschuss des Gemeinderats vor. Er und OB Richard Arnold stellten aber klar: „Kein Kind wird weggeschickt.“ Wenn das ehrliche Interesse eines Kindes an der Musik am Geldbeutel der Eltern zu scheitern droht, gebe es Fördermöglichkeiten. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünd plant Testpflicht an Kitas

Die jüngsten Gmünder standen am Mittwoch im Mittelpunkt der Sitzung des Verwaltungsausschusses/Eigenbetriebsausschusses. Ausführlich wurde die Bedarfsplanung für die Bereiche Kindergarten und Betreuungsangebote für unter
Dreijährige vorgestellt.
SCHWÄBISCH GMÜND (nb). Zunächst äußerte sich Oberbürgermeister Richard Arnold über die im Bundestag beschlossene Notbremse, die bundesweit gelten soll. Die Bundesregierung sei damit ermächtigt, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen. Ganzen Beitrag lesen »

Für mehr Grün in der Innenstadt

Bürgerbewegung für Klimaschutz, Lärmschutz und einen schonenden Umgang mit Flächen beim Themenabend der Linken

SCHWÄBISCH GMÜND. Die Linken-Fraktion hat zu einem weiteren Themenabend eingeladen. Dieses Mal war die
Mitbegründerin einer neu entstehenden Interessenvertretung zu Gast. Veronika Totzeck berichtete, dass die Resonanz auf die Gründung der Bürgerbewegung für Klimaschutz, Lärmschutz und einen schonenden Umgang mit Flächen in der Stadt sehr groß gewesen sei. Die Themen Lebensqualität, Klima und Anpassung an Hitze würden die Menschen bewegen.
Das Bedürfnis, aus einem Gefühl der Hilflosigkeit herauszutreten und mit konstruktiven Ideen zu einer positiven Stadtentwicklung beizutragen, sei entsprechend groß. Ganzen Beitrag lesen »

Neues Klepperle ist ferne Zukunftsmusik

Schwäbisch Gmünd/Göppingen. Um den beliebten Radweg auf der Klepperletrasse muss man sich wohl keine Sorgen machen. Und eine denkbare neue Bahnverbindung zwischen Gmünd und Göppingen liegt, wenn sie überhaupt gebaut werden sollte, in recht weiter Zukunft.

Das ist ein Fazit einer Online-Diskussion, in der es um mögliche Streckenreaktivierungen rund um Göppingen ging. „Den Radweg brauchen wir natürlich weiterhin“, betonte etwa Matthias Lieb, der Landesvorsitzende des Verkehrsclubs Deutschland, und es widersprach keiner der rund 100 Teilnehmer. Ganzen Beitrag lesen »

„Was geht in Ihrem Amt eigentlich vor sich?“

Schwäbisch Gmünd. Hat die Stadtverwaltung bei der Vergabe von Bauaufträgen in den vergangenen Jahren alle Regeln und Vorschriften beachtet? Das haben Kontrolleure der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) routinemäßig geprüft. Im Ergebnis gebe es Hinweise, wo sorgfältiger gearbeitet werden sollte, sagte Baubürgermeister Julius Mihm im Gemeinderat, wo das Prüfungsergebnis vorgestellt wurde. Das Tiefbauamt, das im Fokus der Kontrolleure stand, habe allerdings in den vergangenen Jahren mit wenig Personal zahlreiche Projekte durchgezogen. Und die Prüfer hätten keinen Grund gesehen, die korrekte Verwendung von Steuergeldern anzuzweifeln. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme Linken-Fraktion zum Haushalt 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Herren Bürgermeister,

meine Damen und Herren,

unsere Fraktion wird diesem Haushalt nicht zustimmen. Ich möchte das im Folgenden auch kurz erläutern.

Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation hat sich unsere Fraktion auf zwei haushaltswirksame Anträge in diesem Jahr beschränkt. Dennoch sehen wir einen großen Handlungsbedarf in Sachen Klimaschutzmaßnahmen und Maßnahmen um sich dem wandelnden Klima anzupassen. Die Diskussion der letzten Woche im Haushaltsausschuss hat aber einmal mehr gezeigt, dass die gesamte Verwaltungsspitze ein „Weiter so“ einschlägt und allenfalls kosmetische Maßnahmen zum Klimaschutz angeht. Dies ist viel zu wenig und wird der prekären Lage, in der wir angesichts des Klimawandels stecken, nicht mal im Ansatz gerecht. Ganzen Beitrag lesen »

Feuerwehr kommt vor der Buchstraße

Die Feuerwehr und die Oststadt „gegeneinander auszuspielen“, das ist „ein Taschenspielertrick und aus unserer Sicht unlauter“. Mit dieser Kritik richtet sich Grünen-Fraktionssprecher Gabriel Baum an Oberbürgermeister Richard Arnold, als die Stadträte erneut über die Finanzierung des Umbaus der Buchstraße beraten. Weil die Stadt laut Finanzbürgermeister Christian Baron „in einer finanziellen Notlage“ ist, hatte die Stadtverwaltung den städtischen Eigenanteil von 1,5 Millionen Euro für die Buchstraße im Haushalt 2021 nicht eingeplant. Die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler Frauen (FWF) beantragten, dies zu ändern. Sie forderten die Verwaltung auf, beim Regierungspräsidium abzuklären, ob der Haushalt trotzdem genehmigt wird. Wissend, dass die Neuverschuldung der Stadt somit um weitere 1,5 Millionen Euro steigt. Wenn der Gemeinderat signalisiere, den Kreditrahmen erweitern zu wollen, sei die Auffassung der Verwaltung, die oberste Priorität muss die Feuerwehr haben, sagt der OB dazu. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme zur Prüfung der Bauausgaben 2014 bis 2018 durch die baden-württembergische Gemeindeprüfanstalt (GPA)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Mihm,

im Jahr 2019 musste der Gemeinderat Mehrausgaben von ca. 1 Mill. Euro für die Remstalgartenschau nachträglich genehmigen. Wir wollten damals der Sache auf den Grund gehen, verlangten eine Überprüfung durch unser Rechnungsprüfungsamt. In dem „Sachstandsbericht“ vom Oktober 2020 teilte das Rechnungsprüfungsamt aber mit, es sei nicht möglich, inhaltliche Ursachen für die Mehrkostenentwicklung herauszufinden. Der Grund: Ihr Amt, Herr Bürgermeister Mihm, legte trotz mehrfacher und nachdrücklicher Aufforderung die dazu notwendigen Unterlagen nicht vor. Bis heute wissen wir nicht, ob diese Unterlagen verschlampt, vernichtet oder nie erstellt wurden. Bis heute wissen wir nicht einmal, wie hoch die damaligen Mehrkosten waren. Weil wichtige Unterlagen fehlen, konnten diese nur geschätzt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Wo verträgt die Innenstadt Bäume?

Bäume sind „natürliche Klimaanlagen“, filtern die Luft, erzeugen Sauerstoff, spenden Schatten – mit diesen und weiteren Argumenten begründen die Stadträte der Grünen, der SPD, der Linken und der Freien Wähler Frauen (FWF), weshalb sie an möglichst vielen geeigneten Plätzen in der Innenstadt Bäume wollen. Die vier Gemeinderatsfraktionen beantragen daher, dass die Stadt eine „integrierte Planung“ erstellt, „die natürliche, technische und soziale Widerstände einbezieht“. Bis Dezember soll die Planung stehen, bis zur Sommerpause erwarten die Stadträte einen Zwischenbericht. Über den Antrag diskutiert der Gemeinderat erneut, als es am Mittwoch um den städtischen Haushalt 2021 geht. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünd versetzungsgefährdet

23. März 2021  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Der Ortsverband der Linken diskutierte das kürzlich veröffentlichte Ergebnis des Fahrradklimatests und das Abschneiden der Stadt Schwäbisch Gmünd.

Gmünd landete auf dem 75. Platz und wurde mit einer Note 4,2 noch schlechter als beim letzten Mal bewertet. Deutlich hinter Aalen, Göppingen und Schorndorf. Ergebnis der Umfrage ist aber auch, dass die Zahl der teilnehmenden Städte und damit auch die Zahl der Radfahrerinnen und Radfahrer insgesamt stark zugenommen hat. Insbesondere die Zahl der Pedelec Nutzer ist bundesweit zu 2018 um 60 Prozent angestiegen. Dies deckt sich auch mit den Verkaufszahlen der regionalen Fahrradhändler.

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