Artikel zum Antrag (Rems Zeitung, 01.09.2017)

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Antrag der Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat

Bildschirmfoto 2017-05-10 um 21.31.14Beschlussantrag:
Der Verwaltungsausschuss/Gemeinderat beschließt die Faktorisierung bei der Kleinkindbetreuung U3 in den Kindertagesstätten mit dem Faktor 2 anzuwenden.
Die Verwaltung beziffert bis zur zeitnahen Beratung über den Antrag die Anzahl der Einrichtungen bzw. den damit verbundenen Aufwand.
Die Verwaltung stellt anhand eines anonymisierten Rechenbeispiels dar, was dies im Einzelfall an Auswirkungen für die Beschäftige / den Beschäftigen ausmacht.
Begründung:
Die Stadt Schwäbisch Gmünd hat frühzeitig begonnen das Angebot in den Kindertageseinrichtungen auszubauen und genügend Plätze im U3 – Bereich und bei den Regelplätzen von 3-6 Jahren anbieten zu können. Auch bei der Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen hat sich in den vergangenen Jahren sehr viel getan und wird weiterhin auf den Weg gebracht, was unsere Fraktion sehr begrüßt. Ganzen Beitrag lesen »

Wahlkampfveranstaltung mit Gabi Zimmer

30. August 2017  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion

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Die Linke sieht sich in der Opposition

23. August 2017  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion
20992666_2045954712299354_2304234980616219158_nSchwäbisch Gmünd. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Klaus Ernst, bittet um Stimmen für seine Partei bei der Bundestagswahl, um die Opposition zu stärken. Und der Gmünder Kandidat der Partei, Alexander Relea-Linder, rechnet sich nach eigenen Worten bei einem guten Ergebnis sogar die Chance auf ein Mandat aus, so dass Gmünd dann drei Abgeordnete im Bundestag hätte.Das sagten die beiden am Dienstagabend im Biergarten der Salvatorschenke, wo Klaus Ernst bei seinem Wahlkampf-Auftritt besonders über Löhne und Renten sprach. Relea-Linder stellte den rund 30 Zuhörern die Linke als „eine Partei der mittleren und unteren Einkommen“ vor. Er nannte den sozialen Wohnungsbau und bezahlbare Mieten im Gmünder Raum als ganz zentrales Thema. Mit seinem achten Platz auf der Landesliste sieht er für sich gewisse Chancen, in den Bundestag einzuziehen.

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Ja zum neuen Hallenbad – ohne Nepperberg

04. August 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion
Die Kritik der Bürger, die sich für den Taubentalwald stark machen, ist berechtigt: Immer wieder wird von diesem Wald am nördlichen Rand der Stadt etwas abgezwackt. Deshalb braucht’s zum Taubental, auch als Frischluftschneise zur Altstadt, eine breite Diskussion. Heute geht es nicht, wie 2013, um eine Rodelbahn. Sondern um ein neues Hallenbad und ein Pflegeheim. Beide sind notwendig. Mit einer kontroversen Diskussion haben Stadträte und Bürger verhindert, dass die Verwaltung am Nepperberg vor dem Sommer noch schnell vollendete Tatsachen schafft. Ganzen Beitrag lesen »

Taubental als Ganzes erhalten

Schwäbisch Gmünd. Ursula Böttinger und Gerhard Frey sind die Sprecher der Bürgerinitiative Taubental. Sie wurden bei einem Treffen der Initiative am Donnerstagabend gewählt. Eventuell wird das Sprecherteam noch um eine dritte Person erweitert. Inhaltlich wollen sich die Mitglieder der Initiative darauf konzentrieren, für den Erhalt des ganzen Taubentals als wertvollen Erholungsraum und Frischluftlieferanten für Gmünd einzutreten. Ganzen Beitrag lesen »

Konzerne und Verbände kaufen sich Schwarz-Gelb

03. August 2017  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion

bildschirmfoto-2016-01-31-um-18-23-30Zu den im Jahr 2017 von Konzernen und Verbänden insbesondere an die CDU (1,9 Millionen Euro) und die FDP (1,5 Millionen Euro) gezahlten Großspenden erklärt der Bundestagskandidat der Partei DIE LINKE, Alexander Relea-Linder:
Konzerne und Lobbyverbände versuchen sich im Bundestagswahljahr die ihnen genehme Koalition von Union und FDP zusammenzukaufen. Mit insgesamt 3,4 Millionen Euro werden Konservative und Liberale von Konzernen und Milliardären hofiert. Mit der Annahme dieser beträchtlichen Summen begeben sich CDU und FDP in Abhängigkeiten moralischer und struktureller Natur. Denn auch in der Politik wollen die, die das Orchester bezahlen, schließlich auch bestimmen, welche Musik gespielt wird. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Gmünder Gemeinderat

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

unsere Fraktion kann der Vorlage nicht zustimmen, da wir zum einen das viel zu schnelle Verfahren nicht nachvollziehen können und in den letzten Tagen durch viele Bürgergespräche und Leserbriefe dies auch so bestätigt bekommen haben und zum anderen haben wir ein grundlegendes Problem mit ÖPP.
Wir sehen in der Vorlage eine Vorfestlegung auf den Standort Nepperberg und auf ein Investorenbad, obwohl wir aus unserer Sicht zunächst über die Vor- und Nachteile davon diskutieren sollten. Ganzen Beitrag lesen »

Innenstadtortschaftsrat – Rems Zeitung, 27.07.2017

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Hallenbad – Rems Zeitung, 27.07.17

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Definitiv „kein Baubeschluss“ für neues Bad

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Die Mehrheit der Stadträte wird an diesem Mittwoch dem Antrag der Stadtspitze folgen, den „Neubau eines Bades am Standort Gleispark weiterzuverfolgen“. Über diesen „Handlungsauftrag“ wäre Bürgermeister Dr. Joachim Bläse froh. Er betont: Der Antrag sei „definitiv kein Baubeschluss“ für ein neues Hallenbad. Die CDU-Fraktion wird den Vorschlag mittragen, sagt CDU-Sprecher Alfred Baumhauer. „Wir werden versuchen, alle Komponenten des Bades unter einen Hut zu bekommen“, sagt Baumhauer. Er meint die Grundversorgung Schwimm-, Sport-und Schulbad, das Familien- und Spaßbad und Wellness. Ganzen Beitrag lesen »

Zur richtigen Zeit die Bremse gezogen

22. Juli 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Der Zoff um Gmünds Hallenbad hat am Mittwoch vor einer Woche begonnen. An diesem Tag nagelten Stadtspitze und Stadträte nach dreieinhalb Stunden Sitzung noch 62 Anträge der Stadträte zum Haushalt in gut einer Stunde durch. Der Beobachter fragt sich: Weshalb macht die Verwaltung das? Und: Warum lassen die Stadträte dies mit sich machen? Ganzen Beitrag lesen »

BUND: Finger weg vom Hangwald!

22. Juli 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion

IMG_0914Schwäbisch Gmünd. Auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat sich über die Regionalgeschäftsstelle jetzt in die Hallenbad-Debatte eingeschaltet. „Finger weg vom Hangwald!“, erklärt Regionalgeschäftsführer Andreas Mooslehner in einer Mitteilung an die Presse. Er schließt ein Bürgerbegehren nicht aus. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Schnellschüsse – Finger weg vom Wald

Bild_Taubental_BIGroße umstrittene Entscheidungen werden immer auf die gleiche Weise eingeleitet. Schnelle, vermeintlich harmlose Entscheidungen legen das Fundament. In der Folge kommt man dann an den Fakten nicht mehr vorbei. So sehen es rund 30 Bürger, die sich am letzten Donnerstag verärgert und spontan zur Bürgerinitiative Taubental zusammengeschlossen haben. Ihr Zorn richtet sich gegen Eilentscheidungen der Stadtverwaltung. „Uns geht das alles  viel zu schnell. Es besteht überhaupt kein Grund für überstürzte Entscheidungen“,  meint Joachim Denke und spricht damit seinen Mitstreitern aus dem Herzen. Ganzen Beitrag lesen »

Viel Gesprächsbedarf beim Hallenbad

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Die Chefs der sechs Gmünder Ratsfraktionen sind sich einig: Die aktuelle Vorlage der Stadtverwaltung zum „Gmünder Hallenbad“ hätte den Stadträten früher zur Verfügung stehen müssen. Nicht erst als „Tischvorlage“ am Tag der Sitzung des Verwaltungs- und Bauausschusses am Mittwoch. Inhaltlich bewerten die Fraktionen den Stand beim Hallenbad unterschiedlich. Ganzen Beitrag lesen »

Politiker „übersetzen“ Wahlprogramme

bildschirmfoto-2016-01-31-um-18-23-30Lorch-Waldhausen. Nur noch zwei Monate bis zur Bundestagswahl, informieren Sie sich!“ Dieser Satz stand im Raum der Remstal-Werkstätten in Lorch. Es präsentierten sich drei Parteien mit ihren Kandidaten in einer Diskussionsrunde mit Menschen mit Behinderung, ihren Betreuern und Gästen – ein hochinteressiertes und motiviertes Publikum mit ganz eigenen Ansichten.

Das Besondere war die „einfache Sprache“ dieser Runde. Norbert Barthle, CDU, Christian Lange, SPD, und Alexander Relea-Linder, Linke, standen auf dem Podium. „Wir haben diese Veranstaltung extra in die Arbeitszeit gelegt und die Mitarbeiter freigestellt, damit möglichst viele an diesem wichtigen Thema teilnehmen können“, erklärte die Geschäftsführerin Susann Haalck. Ganzen Beitrag lesen »

Einziger Bewerber für den Zeiselberg: die Lammbrauerei

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Die Lammbrauerei aus Untergröningen ist als einziger Bewerber geblieben, der am Zeiselberg investieren möchte. Anfangs gab es sechs Interessenten in dem Wettbewerb für den Bau und Betrieb einer Gaststätte mitsamt des Biergartens dort. Für die Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verwaltungsausschusses am Mittwoch hatten zwei Bewerber die Präsentation ihres Konzeptes angekündigt. Fabian Wolf, Bauunternehmer aus Bettringen, und Johannes Barth, der den Biergarten auf dem Zeiselberg seit fünf Jahren betreibt, hatten ihre Bewerbung „kurzfristig zurückgezogen“, wie Oberbürgermeister Richard Arnold in der Sitzung bekannt gab und erklärte: „Es ist daran gescheitert, dass nicht genug Geldgeber zusammengetrommelt werden konnten. Ganzen Beitrag lesen »

Rems Zeitung, 20.07.17

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Handfester Verfahrenszoff zum Hallenbad

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Zoff in Gmünds Gemeinderat: Die Verwaltung hatte einen Beschlussantrag zum Hallenbad vorgelegt. An diesem Mittwoch sollte er beraten werden, am kommenden Mittwoch beschlossen. Dagegen wehrten sich mehrere Stadträte. Sebastian Fritz (Die Linke) beantragte, den Punkt abzusetzen. Er habe die Vorlage am Vormittag erhalten, die Zeit sei für eine solch umfassende Vorlage zu kurz. Sigrid Heusel (SPD) sah dies ähnlich. „Wir brauchen mehr Fakten“, sagte sie. Die Vorlage solle an diesem Mittwoch erläutert werden, beraten jedoch erst am kommenden Mittwoch. Und beschlossen entweder vor oder nach den Sommerferien. „Wir schließen uns der SPD an“, sagte Alfred Baumhauer (CDU). Ganzen Beitrag lesen »

Sozialticket für Gmünd?!

Bildschirmfoto 2017-05-10 um 21.31.14Kleiner Nachtrag zur Verwaltungsausschussitzung am letzten Mittwoch: Es standen die Beratungen über die nichthaushaltswirksame Anträge der Fraktionen an. Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat hatte eine Resolution für ein Sozialticket im Ostalbkreis beantragt. Dies lehnte die Verwaltung ab, bot jedoch an zu prüfen, ob die Personen, die eine Bonuscard bekommen werden (wurde auch von der Linken-Fraktion beantragt) zum Berechtigtenkreis gehören sollen. Das wäre ein guter Kompromiss und ein möglicher Einstieg in ein Sozialticket in Schwäbisch Gmünd/Ostalbkreis!
Hier der Text aus der Vorlage: Es wird deshalb vorgeschlagen, ein mögliches Sozialticket im Zuge der Einführung der Bonuscard zu prüfen, da dann auch der mögliche Berechtigungskreis definiert ist und Kostenberechnungen erfolgen können.