Jetzt handeln!

27. Juni 2021  Redaktion

Der Ortsverband der Linken ist angesichts des erneuten Starkregenereignisses am Mittwoch den 23.06.21 entsetzt. Er fordert die Stadtverwaltung umgehend zum Handeln auf. Es müsse jetzt Schluss sein mit Ausreden und Relativierungen.

Vor wenigen Tagen wurden Teile des Berichts des Weltklimarates veröffentlicht. Darin wird vor einem Verfehlen des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaabkommens gewarnt, denn dies hätte nach Einschätzung des Weltklimarates IPCC verheerende Folgen. Unter anderem wird von „irreversiblen Auswirkungen auf Menschen und ökologische Systeme“ gesprochen. Auch nicht neu ist, dass besonders arme Länder stark von den Klimafolgen betroffen sein werden. Aber auch Europa werde die Folgen zu spüren bekommen. Die Schäden durch Überflutungen würden sich bis zum Ende des Jahrhunderts auch bei einem hohen Maß an Anpassungen deutlich erhöhen, prognostizieren die Berichtsautoren auf Grundlage internationaler Studien.

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Wer vertritt die Innenstadt?

Ausschuss lehnt Bezirksbeiräte für knapp 30 000 Bürger ab. Stadt argumentiert mit „heterogenen Bezirken“.

Schwäbisch Gmünd

Alle Stadtteile Gmünds haben einen Ortschaftsrat, der ihre Interessen vertritt und ihre Belange diskutiert – außer der Innenstadt.

Das soll sich ändern, fordert die Linke-Fraktion und hat beantragt, dass die Stadtverwaltung bei der nächsten Kommunalwahl auch einen Ortschaftsrat Innenstadt wählen lässt. In die gleiche Richtung ging ein Antrag der Fraktion Freie Wähler Frauen (FWF): Die Verwaltung möge vorschlagen, wie die politische Teilhabe der Bürger in der Kernstadt gestärkt werden kann. Die Anträge führten in dieser Woche im Haushaltsausschuss des Gemeinderats zu einer längeren Diskussion.

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Verbrauch von Flächen reduzieren

„Die Linke“ appelliert an Landrat Dr. Joachim Bläse und an Gmünds OB Richard Arnold.

Schwäbisch Gmünd. Den Ostalbkreis sozial und lebensfreundlich zu entwickeln: Mit diesem schriftlichen Appell wenden sich die Fraktionen „Die Linke“ im Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd und im Kreisrat des Ostalbkreises an Landrat Dr. Joachim Bläse und an den Gmünder Oberbürgermeister Richard Arnold.

Hintergrund: Derzeit befassen sich eine Reihe von Gemeinden des Landkreises mit Fortschreibungen ihrer Flächennutzungspläne, beziehungsweise mit dem Entwurf eines neuen Flächennutzungsplans (FNP). Der Gmünder Entwurf des Flächennutzungsplans plane bis zum Jahr 2035 mit einem Flächenverbrauch von 262 Hektar. Das sei das Sechsfache der Größenordnung, die der Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung als Zielgröße nennt. Hier werden 2,5 Hektar pro Tag genannt. „Umgerechnet auf Schwäbisch Gmünd ergebe das maximal 43,6 Hektar für die kommenden 15 Jahre“, schreiben Die Linken.

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Lorcher Straße als mögliche Tunnel-Umleitung

Braucht Gmünd eine Frauenquote, einen Social Media Manager, eine Baumschutzsatzung?

Eine Frauenquote für Amtsleitungen und Bürgermeisterposten? Das zu prüfen, hatte die Linke-Fraktion beantragt. Darauf gab es scharfe Reaktionen. Ausgerechnet die Fraktion mit der schwächsten Frauenquote stelle diesen Antrag, kritisierte CDU-Fraktionsvorsitzender Alfred Baumhauer. Und nachdem Linke-Sprecher Sebastian Fritz klargestellt hatte, dass seine Partei die Kandidatenlisten paritätisch besetze, merkte OB Arnold an: „Getroffene Hunde bellen.“ Zur Sache teilte Hauptamtsleiter Helmut Ott mit, dass rund 65 Prozent der städtischen Beschäftigten weiblich und mindestens 60 Prozent der Abteilungsleitungen mit Frauen besetzt seien. Genaue Zahlen dazu werde er vorlegen. Karin Rauscher (FWF) forderte, Frauen zur Bewerbung um höhere Positionen zu ermutigen.

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Kinderbetreuung für die ganz Kleinen günstiger

SCHWÄBISCH GMÜND (gbr). Die Gmünder Stadtverwaltung und alle Fraktionen des Gemeinderats verfolgen das gleiche Ziel wie der Gesamtelternbeirat: Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung sollen gerecht und transparent sein. Selbst was den ganz großen Wunsch – beitragsfreie Kindertagesstätten – betrifft, ist man sich im Prinzip ja einig, dass dies eine gute Sache wäre. Allerdings scheiden sich die Geister bei der Frage, wie dies für Städte und Gemeinden finanzierbar wäre.
In der Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Eigenbetriebsausschusses hörten Mitglieder des Gemeinderats
zunächst von Regina Stöckle, wie sich die Beitragsstruktur verändern soll. Regina Stöckle leitet in der Stadtverwaltung die Abteilung „Frühe Bildung/Kommunale Betreuungsangebote“ und erläuterte die Neuberechnung der Beiträge dem Gremium im Detail. Sehr gut bewährt hat sich nach ihren Worten, dass zur Vorbereitung ein Arbeitskreis gebildet wurde, in den nicht nur alle Fraktionen des Gemeinderats Vertreterinnen und Vertreter entsandt hatten, sondern auch der Repräsentant des Gmünder Gesamtelternbeirats an den Beratungen beteiligt worden war.

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Stellungnahme zur geplanten Kitabeitragserhöhung

24. Juni 2021  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

zunächst möchte ich die Verwaltung dafür loben, dass sie den Impuls des Gemeinderates aufgenommen hat und die Arbeitsgruppe Kitas/Frühe Bildung, bestehend aus Vertretern der Fraktionen, Vertretern kirchlicher und freier Kindergartenträger sowie dem Gesamtelternbeirat ins Leben gerufen hat.

Ich durfte in Vertretung meiner Fraktionskollegin Cynthia Schneider an einer Sitzung auch beiwohnen und habe daher die Diskussion erlebt. Diese war sachlich und konstruktiv. Leider wurde aber aufgrund der Vorgabe der Verwaltung, dass wir den Schritt für ein nach Einkommen gestaffeltes Gebührensystem gehen können, dies aber am Ende die Stadt keinen Euro mehr kosten darf, auch schnell klar, dass es keine große Verbesserungen geben wird.

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Testfahrt in der künftigen Fahrradstraße

Demo mit Aussicht auf Erfolg: Die Rad-Aktivisten der „Critical Mass“ fahren durch die Klarenbergstraße – und haben noch ein paar Ideen.

Schwäbisch Gmünd

Es sind optimistische Töne bei der Fahrrad-Demo der Gmünder „Critical Mass“. Denn deren Tour durch die Klarenbergstraße am Freitagabend wird wohl kein Aktionismus ohne Erfolg sein. Die Klarenbergstraße soll zur ersten Fahrradstraße in Gmünd werden – einer Straße also, in der Radler Priorität haben. „Es bewegt sich etwas in Gmünd – das wollen wir feiern“, sagte Critical Mass-Aktivist Timo Leister beim Start der Radler am Bahnhof.

Eine politische Kundgebung, die nur zum Loben da war, wurde es dann doch nicht. Denn die Radler-Gruppe machte am der Innenstadt zugewandten Ende der Klarenbergstraße halt, weil ihre Kritik und Ideen genau da ansetzen. „Aus unserer Sicht wäre es nicht akzeptabel, wenn die Fahrradstraße hier endet“, sagte Sebastian Fritz in einer kurzen Ansprache, in der er Verbesserungsvorschläge nannte. Und Hinweise darauf, was aus seiner Sicht und der seiner Mitstreiter im Anschluss an die Klarenbergstraße getan werden muss. Denn dort, wo diese in die Untere Zeiselbergstraße mündet, dürfe nicht „das Suchspiel von vorne beginnen, wo man möglichst sicher in die Altstadt kommt“.

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Nur 100 000 Euro für den Klimaschutz in Gmünd?

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Glücklich zeigten sich, wie bereits kurz berichtet, am Mittwoch im Gemeinderat die Fraktionssprecher mit der von Oberbürgermeister Richard Arnold eingebrachten Umstrukturierung mehrerer Ämter, was vor allem die Etablierung der neuen städtischen Dienststelle für Klimaschutz, nachhaltige Entwicklung und Bürgerbeteiligung unter der Leitung von Franka Zanek beinhalten wird. Bereits am 1. August soll dieses Team, das voraussichtlich im Kornhaus sein Domizil finden wird, die Arbeit aufnehmen.

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Gmünds Wald soll umgebaut werden

Auch der Wald der Stadt Schwäbisch Gmünd und der Hospitalstiftung muss, zumal nach den vergangenen Trocken Sommern,verstärkt auf den Klimawandel eingestellt werden. Dazu gehört zum Beispiel, dass ein Teil der Fichten durch Douglasien ersetzt wird. Auch Eichen und einige andere Laubbaumarten, aber auch Tannen sollen verstärkt angepflanzt werden. Das schlug Klaus Schuler am Mittwoch dem Gmünder Gemeinderat vor. Der Experte vom Regierungspräsidium Freiburg stellte die sogenannte Forsteinrichtung vor einen Rahmenplan für die Be-wirtschaftung von Stadt- und Hospitalwald bis zum Ende des Jahrzehnts.

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Gleichgeschlechtliche Paare sind ein Segen

Gmünder Dekane senden andere Signale als der Vatikan SCHWÄBISCH GMÜND (pm). Der Vatikan untersagt eine Segnung gleichgeschlechtlicher Paare. Das stellte die Glaubenskongregation in Rom Mitte März klar. In einer Pressemitteilung bezieht die Linke-Fraktion im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat Stellung dazu. Die evangelische Dekanin Ursula Richter und der katholische Dekan Robert Kloker senden ein Signal, indem sie den Segen gleichgeschlechtlicher Paare anstreben. Die Fraktion Die Linke im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat begrüßt die klare Haltung, Menschen mit dem Wunsch nach einer Segnung, diesen nicht zu verweigern.

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Das Schmiedgassen-Dilemma

1000 Busse am Tag will keiner vor der Terrasse: Um die Schmiedgassen als Wohnquartier attraktiv zu machen, muss man den Busfahrplan ändern. Geht das, ohne den ÖPNV zu schwächen?

Schwäbisch Gmünd

Es ist wie ein Spiel um Gewinn und Verlust: Wer die Schmiedgassen lebenswerter machen will, muss den Busverkehr verändern. Der Gewinn wäre: Die Schmiedgassen werden der Honiggasse ähnlich, wo Wohnen im Erdgeschoss üblich, weil attraktiv ist. Der Verlust: Eine der wichtigsten Busrouten durch Gmünd fällt weg.

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Fässer mit giftigem Schlamm „einfach so abgestellt“

Entsorgung vor 50 Jahren: Ein Gmünder erinnert sich, was er als Ferienjobber in der Deponie im Laichle abgeladen hat.

Schwäbisch Gmünd

In die Altmülldeponie im Laichle ist offensichtlich auch giftiger Müll gekippt worden: Ein Gmünder, mit dem die Gmünder Tagespost gesprochen hat, hat dort vor 50 Jahren als Ferienjobber mitgeholfen, Fässer mit Galvanikschlämmen abzuladen.

Markus Herrmann, der Pressesprecher der Stadt Gmünd, war damals noch im Kindesalter. Aber die Gmünder Verwaltung hat die Akten zur Deponie, die auf städtischem Gelände liegt. Müll getrennt wurde damals offensichtlich noch nicht: „An Müllarten war alles dabei“, sagt Herrmann. Das heißt also: Hausmüll, Erdaushub, Bauschutt, Gewerbe- und Sondermüll.

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Mehr Geld für Bildungsgerechtigkeit

Dr. Annette Keles zieht für die Linke im Wahlbezirk Backnang-Schwäbisch Gmünd in den Bundestagswahlkampf

Am Freitagabend wurde Dr. AnnetteKeles aus Backnang im Gmündera.l.s.o.-Café von den Linken im Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd einstimmig zur Kandidatin für die Bundestagswahl gewählt.

Seit vier Jahren ist sie im Kreisvorstand der Linken im Rems-Murr-Kreis. Im Frühjahr war sie für ihren Wahlkreis für die Landtagswahl nominiert. Neben ihrer politischen Karriere ist sie Hochschuldozentin für Soziologie und Sozialpolitik an der Dualen Hochschule Stuttgart und Geschäftsführerin der Firma Optimum Technology. Ihre Schwerpunkte, mit denen sie in den Wahlkampf zieht, erläuterte Annette Keles bei einem Besuch gemeinsam mit dem Gmünder Vorsitzenden der Linkenfraktion, Sebastian Fritz, in der Redaktion der Rems-Zeitung. Keles steht demnach für die Umverteilung des Reichtums, Klimawandel und Bildungsgerechtigkeit. „Wir brauchen dringend eine Bildungsstrukturreform“, betont sie. Besonders benachteiligte Kinder und Jugendliche müssen, so Keles, rausgeholt, ihre Chancen verbessert werden.

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Linke möchten benachteiligte Gruppen stärken

29. Mai 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Dr. Annette Keles ist am Freitagabend zur Bundestagskandidatin der Linken gewählt worden.

Schwäbisch Gmünd. Dr. Annette Keles ist Bundestagskandidatin der Linken für den Wahlkreis 269 Backnang-Schwäbisch Gmünd. Sie war einzige Kandidatin und wurde bei der Nominierungsversammlung am Freitagabend in den Räumen der a.l.s.o in Schwäbisch Gmünd einstimmig gewählt. Die Diplom-Soziologin ist keine Unbekannte in der Partei, kandidierte zuletzt im März in Backnang für den Landtag in Baden-Württemberg, ist Mitglied im Kreisvorstand Rems-Murr. Beruflich steht sie auf zwei Beinen, sie lehrt Soziologie und Sozialpolitik an der Dualen Hochschule in Stuttgart und ist geschäftsführende Gesellschafterin der in Backnang ansässigen Firma Optimum Technology.

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DIE LINKE. nimmt am Stadtradeln teil

23. Mai 2021  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Der Ortsverband der Linken hat sich, nach mehreren Jahren der Teilnahme am Gmünder Stadtradeln, im letzten Jahr dagegen ausgesprochen. Hintergrund war die Tatenlosigkeit der Verwaltung beim Ausbau der Radinfrastruktur. Nachdem es erste vorsichtige Anzeichen gibt, dass die Verwaltungsspitze nicht nur verbal das Radfahren als wichtiges Fortbewegungsmittel und Teil eines veränderten Mobilitätsverhaltens betont, wird der Ortsverband der Linken in diesem Jahr wieder mitmachen.

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Stellungnahme zum Vorentwurf zum Flächennutzungsplan 2035

Grundlage für den geplanten Flächenverbrauch ist eine Bedarfsberechnung. Wer hohen Bedarf begründen kann, kann große Flächen beanspruchen. Zunächst zur Bedarfsberechnung für Wohnraum:

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Rat ringt um Flächenverbrauch in Gmünd

Stadt stellt geplante Entwicklung bis 2035 vor. Viel Widerspruch.

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt Gmünd stellt zurzeit einen Flächennutzungsplan für Gmünd und Waldstetten bis 2035 auf, der die Verwendung ihrer Flächen definiert. Danach braucht Gmünd bis 2035 zusätzlich etwa 120 Hektar Wohnbaufläche und etwa 60 Hektar Gewerbeflächen. In diesen 60 Hektar sind die 55 Hektar des Gewerbegebietes Aspen bei Bargau nicht enthalten. Diese Zahlen nannte der Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, Gerhard Hackner, am Mittwoch im Bauausschuss.

Hackner hatte dabei aufgezeigt, dass Gmünds Einwohnerzahl in der Folge der Gartenschau 2014 von 60 687 Einwohnern in 2015 auf 62 278 in 2020 angestiegen ist. Die Stadt rechnet mit weiteren 2791 Einwohnern bis 2035. Zudem geht die Stadt davon aus, dass etwa 15 Prozent der Einpendler sich in Gmünd niederlassen werden. Hierfür setzt die Stadt die Zahl 5156 Einwohner an.

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Warum bauen nicht alle so klimafreundlich wie Weleda?

Unternehmensvertreter stellen Stadträten ihre Pläne für ein Logistikzentrum auf dem Gügling vor und ernten ausschließlich Lob.

Ich bin begeistert.“ Den Satz hören Vertreter der Weleda AG mehrfach, als sie am Mittwoch im Bau- und Umweltausschuss des Gemeinderats ihr auf dem Gügling geplantes Logistikzentrum vorstellen.

Das Industriegelände: Die Weleda AG hat den Bauantrag für ein Zentrum für Vertrieb, Versand und Logistik im Industriegebiet Gügling Nord IV gestellt. Dafür will das Unternehmen 72 000 Quadratmeter Fläche kaufen und davon 14 000 Quadratmeter bebauen, inklusive der Wege und Parkplätze, erklärt Professor Matthias Schuler, Geschäftsführer der Transsolar Energietechnik GmbH. Das wären rund 20 Prozent der Gesamtfläche. Die Gebäude seien in erweiterbaren Modulen aufgebaut, sagt Daniela Trah von der Weleda AG. Die weitere Bebauung würde sieben bis acht Prozent der Gesamtfläche ausmachen. Um die 80 Prozent dürften bebaut werden, wie Baubürgermeister Julius Mihm informiert. Doch so bleibt viel Platz für Wiesen und Bäume.

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Kosten mehr Einwohner mehr Geld?

19. Mai 2021  Redaktion

Drei Gemeinderatsfraktionen laden zum Online-Themenabend „Flächenverbrauch“. Dr. Thilo Sekol sieht eine Verlagerung der Probleme in die Zukunft.. 

Engpässe im Haushalt der Stadt durch mehr Einwohner und mehr Gewerbeansiedlungen ausgleichen? Für Dr. Thilo Sekol ist das keine Lösung. Der Betriebswirt und Autor des Buches „Der Flächenwahnsinn?! Was bei Siedlungsexpansionen falsch läuft und was wir ändern müssen“ war am Dienstagabend zu Gast beim Online-Themenabend „Flächenverbrauch“, veranstaltet von den Gemeinderatsfraktionen „Die Grünen“, SPD und Linke, moderiert von Michael Schlichenmaier, früherer Klimaschutzmanager der Stadt Schwäbisch Gmünd.

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Aktion zum Weltpflegetag

15. Mai 2021  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Heute, am 15. Mai, organisierte die Frauengruppe der Linke Schwäbisch Gmünd anlässlich des Weltpflegetages (12. Mai) eine Infoaktion „Klatschen reicht immer noch nicht aus!“ am Johannisplatz von 10 bis 12 Uhr. Auf einer Leine wurden der Alltag, Bedürfnisse und Ansichten von Pfleger*innen dargestellt. Auf die Frage, warum sie sich für einen Beruf in der Pflege entschieden hat, antwortet beispielsweise eine Befragte, die seit 19 Jahren Altenpflegerin ist, dass sie die Arbeit mit und für Menschen liebe. Die Wertschätzung und die Dankbarkeit ihrer Patient*innen gefalle ihr besonders gut an ihrem Job. Ein anderer Befragter, ein Krankenpfleger (seit 25 Jahren), glaubt, dass es ein zukunftssicherer Job sei.

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