Mitgliederversammlung DIE LINKE

IMG_0840Kürzlich veranstaltete der Ortsverband der Linken seine turnusmäßig stattfindende Mitgliederversammlung. Der Vorsitzende, Alexander Relea-Linder, berichtete über die zurückliegenden zwei Jahre und Aktivitäten des Ortsverbandes. So wurde in den vergangenen zwei Jahren mindestens einmal pro Monat eine Veranstaltung durchgeführt. Außerdem wurden mit Sahra Wagenknecht und Bernd Riexinger, prominente Linke für einen Auftritt gewonnen, die sich auch beide wieder zur Bundestagswahl in Schwäbisch Gmünd angekündigt haben. Besonders erfreut zeigten sich die zahlreichen anwesenden Mitglieder über den monatlich stattfindenden Stammtisch in der Salvatorschenke, wo erst kürzlich das einjährige Jubiläum gefeiert wurde. Ganzen Beitrag lesen »

Berlinfahrt des Ortsverbandes

25. April 2017  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion

bild berlin-3 (1)Auf Einladung der stellvertretenen Vorsitzenden der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Heike Hänsel nahmen vom 10 bis 14 April der Bundestagskandidat für den Wahlkreis Schwäbisch Gmünd/Backnang der Linken, Alexander Relea-Linder und weitere Mitglieder des Gmünder Ortsverbandes an einer vom Bundespresseamt organisierten Bildungsfahrt in Berlin teil. Der Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Europas, der baden-württembergischen Landesvertretung und des Deutschen Bundestags gehörten genauso zum Programm, wie ein Gespräch mit der Abgeordneten Hänsel über ihre parlamentarische Arbeit und dem Bundestagswahlkampf 2017.

Ortsverband der Linken zeigt Solidarität

bildschirmfoto-2016-01-31-um-18-23-30Der Ortsverband der Linken und die Fraktion im Gmünder Gemeinderat zeigen sich mit den Beschäftigten von Bosch AS in Schwäbisch Gmünd solidarisch. So werden sich stellvertretend für den Ortsverband der Kandidat zur Bundestagswahl, Alexander Relea Linder und der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz am kommenden Mittwoch ebenfalls an der Kundgebung beteiligen um den Forderungen der Arbeitnehmerseite Nachdruck zu verleihen.
“Es ist uns wichtig unsere Solidarität zu zeigen und die Geschäftsführung aufzufordern, betriebsbedingte Kündigungen auszuschließen. Ganzen Beitrag lesen »

Gemeinderat entscheidet klar fürs Konzept „Ums Stöckle“

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Vier stimmten dagegen, zwei enthielten sich: Gmünds Gemeinderat hat am Mittwoch mit großer Mehrheit das Verkehrskonzept „Ums Stöckle“ auf den Weg gebracht. Dessen Ziel: den Verkehr auf der südlichen Achse zwischen West- und Oststadt flüssiger zu machen. Dazu wird an dem kritischen Punkt Konrad-Baum-Kreuzung die Ampel entfernt. Der Verkehr wird mit mehreren Einbahnstraßen aus dem Westen über Sebald- und Paradiesstraße in die Königsturmstraße geleitet, aus dem Osten über die Klösterlestraße als Einbahnstraße in Richtung Westen.

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Welche Gruppe darf bauen?

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Der Gemeinderat entscheidet an diesem Mittwoch, welche Baugruppe einen der drei Bauplätze im Mörikepark bekommt. Die Linke-Fraktion sieht nach wie vor ein „Gschmäckle“ in der Vergabe, da die von einer Jury favorisierte Gruppe elf der Wohnungen zum Verkauf angeboten habe und damit sehr gewerblich agiere, so Fraktionssprecher Sebastian Fritz. Rathaussprecher Markus Herrmann dagegen sieht keinen Grund für die Verwaltung einzuschreiten. Eine Baugruppe und auch deren Verhalten sei nicht juristisch definiert. Die Stadträte können Vertreter aller drei Gruppen befragen.

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Einmal keine Dresche für Busunternehmen

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Sie waren äußerst dankbar. Denn „in der Regel bekommen wir Dresche“, sagte Frank Schuster am Mittwoch Gmünds Stadträten. Diese hatten die Omnibusunternehmen Stadtbus und Fahrbus zuvor gelobt. Nachdem Dirk Massanetz, Betriebsleiter von Stadtbus, und Torsten Queren, Geschäftsstellenleiter Fahrbus Ost-alb, ihnen ihre Unternehmen, ihre Wünsche und ihre Zukunftspläne vorgestellt hatten. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Fraktion hat Klärungsbedarf

Bildschirmfoto 2017-05-10 um 21.31.14Es geht um das Baugruppen-Projekt im Mörikepark

Schwäbisch Gmünd (rw). Weiteren Klärungsbedarf sieht die Linke-Fraktion im Gemeinderat zur gemeinsamen Beratung des Bau- und Verwaltungsausschusses in der vergangenen Woche, in der es um die Vergabe einer Grundstücks-Teilfläche zur Wohnbebauung im Mörike-Park gegangen war. Nach den Informationen der Linke-Fraktion, so deren Sprecher Sebastian Fritz, biete die Planungsgemeinschaft Solewo seit dem Abgabetermin der Bewerbungsunterlagen im Dezember alle elf Wohnungen ihres Bauvorhabens zum Verkauf an. Folgerung der Linke-Fraktion daraus: “Nach unserer Lesart kann die Gruppe daher gar nicht vollständig gewesen sein bzw. hat es sie dann gar noch nicht gegeben und damit tritt die Solewo als gewerblicher Verkäufer auf.” Die Linke-Räte wollen wissen, ob dieser Umstand zutrifft und knüpfen daran die Frage, ob dies nicht zum Ausschluss aus dem Verfahren führen müsste. Bis zur nächsten Sitzung des Ältestenrats am 3. April erwarte man von Baubürgermeister Julius Mihm eine Antwort. Ganzen Beitrag lesen »

Rems Zeitung, 23.03.2017

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Hans-Peters-Schild entfernen

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Das Zusatzschild, das den schlesischen Maler Hans Peters als Namensgeber des Peterswegs auf dem Rehnenhof ausweist, wird vom Straßenschild entfernt. Dies sicherte OB Richard Arnold Sebastian Fritz (Die Linke) zu. Der Petersweg ist nach dem Begründer der Kolonie Deutsch-Ostafrika benannt. Er unterdrückte die Bevölkerung. Als dies in vergangenen Jahren aufkam, wurde der Petersweg dem schlesischen Maler zugeordnet. Inzwischen steht dort jedoch eine Stele mit der Geschichte des Straßennamens.

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Bürgercourage heute – oder: Habt ihr das nicht gewusst?

23. März 2017  Redaktion

Eine wirklich bemerkenswerte Rede von Prof. Dr. Andreas Benk zum Anlaß der Verleihung des Gmünder Preises für Bürgercourage an Bernd Sattler:

Der heute verliehene Preis ist ein „Preis für Bürgercourage“. „Courage“, franz., wird heute als „Mut“ oder „Beherztheit“ übersetzt. Früher war der „courage“ entsprechende Begriff Tapferkeit. Diese zählte neben Klugheit, Besonnenheit und Gerechtigkeit zu den vier Kardinaltugenden. Dass diese Tugenden aufeinander verweisen und einander for- dern, zeigt unser heutiger Preisträger mit seinem nicht nur tapferen, sondern eben auch klugen und besonnenen Eintreten für Gerechtigkeit: Gerechtigkeit und Fairness für Menschen am äußersten Rand unserer Gesellschaft.

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Ausländeramt – bleibt Name?

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Gmünds Stadträte haben am Mittwoch keine Entscheidung getroffen, ob das Ausländeramt künftig „Amt für Zuwanderung“ heißt. Die Meinungen gingen auseinander. Nächster Schritt ist, dass Vertreter des Integrationsbeirates die Fraktionen besuchen. Der Integrationsbeirat hatte sich für die Änderung ausgesprochen.Der Antrag ging von der SPD aus. Sie wollte, dass das Ausländeramt künftig „Amt für Integration und Zuwanderung“ heißt. Ganzen Beitrag lesen »

Arabische Schrift nicht störend

IMG_0859Schwäbisch Gmünd. Die Mehrheit der Fraktionssprecher im Gemeinderat hält die arabischen Schriftzeichen am Barbershop am Marktplatz nicht für störend. Dies ist der Tenor einer Umfrage der Gmünder Tagespost. Aus dem Rahmen fällt dabei die CDU-Fraktion: „Für die CDU-Fraktion heißt Integration nicht das friedliche Nebeneinander verschiedener Gruppen, sondern ein Zusammenhalt in einer Stadtgesellschaft, die vielfältig ist, aber in der Menschen unterschiedlicher Herkunft miteinander zusammenleben“, sagt Christian Baron (CDU). Ganzen Beitrag lesen »

Ausfälle wegen Grippewelle

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Wie könne es sein, dass städtische Kindertagesstätten geschlossen waren, weil Vertretungen für erkrankte Erzieherinnen fehlten? Das wollte Stadtrat Sebastian Fritz (Linke) im Gemeinderat von der Stadtverwaltung wissen. Auch ein Kind mit Behinderung habe daheim bleiben müssen, weil die Kita geschlossen war. „Wir hatten eine Grippewelle, die wir so nicht kannten“, antwortete Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Niemand könne Vertretungen für so viele Krankheitsfälle vorhalten. In manchen Einrichtungen sei beinahe das ganze Team ausgefallen. „Da mussten wir reagieren“ und die Eltern auffordern, ihre Kinder daheim zu betreuen, sagte Bläse. Er hoffe, dass sich eine derartige Grippewelle nicht wiederhole, die ja auch an Schulen für viele Ausfälle gesorgt habe. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme: Enthaltung beim Haushalt 2017

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Hauptsächlich aus drei Gründen enthält sich die Fraktion der Linken bei der diesjährigen Abstimmung zum Haushalt:

1. Mobilität und Verkehr: Aus unserer Sicht setzt die Stadt noch immer viel zu sehr auf den PKW Individualverkehr und unternimmt für die Alltagsradler und den ÖPNV zu wenig. Insbesondere in Anbetracht des Ziels der Einwohnergewinnung, wäre es jetzt an der Zeit dies auf den Weg zu bringen und wie von uns vorgeschlagen, ein Gesamtkonzept anzugehen. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme: Antrag auf Rücknahme der Fremdreinigung

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Ich möchte die Gelegenheit nutzen und nochmals den Unterschied zwischen Eigen- und Fremdreinigung aktuell aufzuzeigen:

  1. Das eigene Personal erhält eine Stundenvergütung von 14 und das Fremdpersonal von 10 Euro die Stunde.
  2. Das Fremdpersonal muss zusätzlich 45 % mehr an Leistung erbringen.
  3. Herr Langer hat bei der Vorstellung seines Berichts selbst gesagt, dass dies bis zur Rente nur schwer zu schaffen ist.
  4. Uns sind außerdem Berichte von sehr verlässlichen Quellen zu Ohren gekommen, dass der Mindestlohn von 10 Euro bei den Fremdfirmen häufig durch das Einfordern von unbezahlter Mehrarbeit umgangen wird.
  5. Außerdem werden Sicherheitsvorschriften, wie z.B. das Sichern bei Fensterreinigung im 1. und 2. Obergeschoss nicht eingehalten.
  6. Als letztes möchten wir noch erwähnen, dass es immer wieder Berichte über nicht erbrachte Leistung bei der Reinigung gibt. Dies führt in nicht wenigen Fällen dazu, dass es auch zu bleibenden Schäden kommt und damit Folgekosten für die Stadt entstehen.

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Pressebericht Hallenbad

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Gmünds Haushalt fürs Jahr 2017 steht – mit 184 Millionen Euro

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Finanzen Die Stadträte diskutieren einmal mehr kontrovers, ob Reinigungskräfte wieder komplett von der Stadt beschäftigt werden sollen oder nicht.

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Fraktionen zur OB Wahl

11. März 2017  Gemeinderat, Presse
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Rems Zeitung, 11.3.2017

Kein endgültiges Aus für Elektrozügle

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Auf der Tagesordnung standen Städtepartnerschaften, Elektrozügle, Reinigungskräfte oder Kredite: Jedes Jahr beteiligen sich die Fraktionen des Gemeinderates mit Vorschlägen, wofür die Stadt in diesem Jahr Geld ausgeben soll. Für 2017 sind es 21 Vorschläge. Diese diskutierten die Stadträte am Mittwoch mit der Verwaltung. Dies sind einige der Ergebnisse: Ganzen Beitrag lesen »

Türkei-Konflikt: EU-Vorbeitrittshilfen einfrieren und Waffenlieferungen einstellen

08. März 2017  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion

bildschirmfoto-2016-01-31-um-18-23-30Es ist unverschämt und nicht akzeptabel, dass der türkische Despot Erdogan unserem Land Nazi-Praktiken unterstellt. Wichtig wären endlich klare Konsequenzen. Warum wird der Werbefeldzug türkischer Politiker in Deutschland nicht von der Bundesregierung gestoppt, so wie es die Regierungen in den Niederlande und Österreich für Ihre Länder entschieden haben?
Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci, der erst kürzlich in Köln aufgetreten ist, hat im vergangenen Jahr nach dem gescheiterten Putschversuch über die festgenommenen Anhänger der Gülen-Bewegung gesagt: “Wir werden sie so hart bestrafen, dass sie uns anflehen werden: ‘Lasst uns sterben, damit wir erlöst werden!’ Wir werden sie zwingen, uns anzuflehen! Ganzen Beitrag lesen »