Offene Fragen

13. August 2019  Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Ortsverband der Linken sieht weiterhin offene Fragen in Sachen Hallenbad und fordert zukünftig einen anderen Stil im Umgang mit BürgerInnen.

Trotz Sommerpause traf sich der Ortsverband der Linken zu einer Sitzung. Neben der Frage, wie es weiterhin gelingen könne, den Austausch zwischen den Mitgliedern und der interessierten Öffentlichkeit zu gewährleisten, ging es insbesondere um die neueste Entwicklung in Sachen Hallenbad. Bei ersterem waren sich alle einig, dass neben den monatlichen Stammtischen vor allen Dingen die regelmäßig angebotenen Themenabende mit VertreterInnen aus Gemeinderat und Kreistag stattfinden sollen. „Diese Form des Austausches und der Diskussion hat sich bewährt und wird von vielen als Möglichkeit der Beteiligung an den politischen Entscheidungen genutzt“, so Vorstandsmitglied Martin Lennartz. Aber auch die sozialen Medien werden weiterhin ein Teil der Kommunikation zwischen Mitgliedern und den gewählten KommunalpolitikerInnen sein.
Überrascht zeigten sich die Vorstandsmitglieder über die Ankündigungen von Dr. Bläse, wonach ein neues Hallenbad vorerst vom Tisch sei. Nicht, dass man die Argumente nicht nachvollziehen könne, aber es drängt sich schon die Frage auf, warum man die jetzigen Erkenntnisse nicht zu Beginn des Verfahrens mit dem Regierungspräsidium abklären konnte. Immerhin habe das Verfahren bis zur Verkündigung der Verwaltung, dass dieses wegen der laufenden Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren aufs Eis gelegt werde, bereits viel Geld verschlungen. Wäre dieser Schritt nicht erfolgt, wären weitere Kosten für die Investorenplanungen hinzugekommen. Dieses Geld hätte man sich nach Einschätzung des Vorstandes durch eine frühere Einbeziehung des Regierungspräsidiums sparen können. „Angenommen, es hätte die Bürgerinitiative Taubental nicht gegeben, hätten wir am Ende viel Geld versenkt, um dann vom RP zu erfahren, dass wir uns das gar nicht leisten können“, so Christian Zeeb. Die Ankündigung, das bisherige Ergebnis des Investorenverfahrens „sichern“ zu lassen, wurde ebenfalls kritisch bewertet. Alle wüssten doch, dass die Baukosten derzeit immer weiter steigen, daher sei aus Sicht der Linken dieser Schritt nur symbolisch zu verstehen.
Die Vorstandsmitglieder hofften jedoch, dass insbesondere die Verwaltung aus den zurückliegenden Diskussionen Lehren ziehe. Der Ortsverband habe immer wieder einen fairen und konstruktiven Dialog der Verwaltung mit den BürgerInnen eingefordert. Dieser habe aber in Wirklichkeit nicht stattgefunden; die Verwaltung habe vielmehr die kritischen Einwände der BürgerInnen häufig übergangen oder als unzutreffend diffamiert. Dies müsse sich dringend ändern.