Mitgliederzahl steigt

02. Mai 2011  Presse, Redaktion

Linke des Ortsverbands Schwäbisch Gmünd beraten das Landtagswahlergebnis

Um das Ergebnis der Landtagswahl zu beraten, trafen sich Mitglieder der Linken des Ortsverbandes Schwäbisch Gmünd. Bei der Versammlung ging es auch um den Anstieg der Mitgliederzahl sowie um die Ankündigung der Stadtverwaltung, am Güterbahnhofsareal neben EULE auch den Stadtjugendring unterzubringen.Schwäbisch Gmünd. Beim Thema Landtagswahl äußerte Vorsitzender Sigfried Pilbauer seine Enttäuschung über den Nichteinzug in den Landtag. Gleichzeitig galt sein Dank aber allen Helferinnen und Helfern und vor allen Dingen der Kandidatin Susanne Kempf, die einen tollen engagierten Wahlkampf gemacht habe. „Uns ist es nicht gelungen, die sozialen Themen in den Vordergrund zu stellen, und außerdem überschattete das Unglück in Japan den Endspurt im Wahlkampf“, sagte Sigfried Pilbauer. Die anwesenden Mitglieder waren sich aber einig, dass gerade jetzt – nach den jüngsten Ankündigungen, keine frei werdenden Lehrerstellen mehr zu besetzen, und nach dem „Wegducken der Grünen bei Stuttgart 21“ – nicht locker gelassen werden dürfe.

Beim Thema Tunnelfilter allerdings erwarte man nun eine schnelle Umsetzung, denn nicht zuletzt der jüngst gewählte SPD-Landtagskandidat Klaus Maier hatte sich dafür im Wahlkampf stark gemacht, und die SPD hatte diesen sogar in ihr Wahlprogramm aufgenommen.

Im Anschluss daran berichtete der Stadtrat Sebastian Fritz von der Arbeit im Gemeinderat. Dabei zeigte er sich erleichtert, dass die Verwaltung dem Stadtjugendring nun doch die Möglichkeit anbieten wolle, am Güterbahnhofsareal unterzukommen. Allerdings machte er auch klar, dass dies nicht ausschließlich ehrenamtlich erfolgen könne. Da sei nun die Verwaltung gefragt, baldmöglichst mit dem Vorstand des Stadtjugendringes zu reden. Außerdem waren noch die Themen Kindergartenbedarfsplanung und das aktuelle Bildungspaket der Bundesregierung Themen. „Es ist völlig unverständlich, warum die Bundesregierung ein solches Paket verabschiedet und sich dann wundert, warum es niemand in Anspruch nimmt. Wer ein solches bürokratisches Monster ins Leben ruft, braucht sich auch nicht wundern“, sagte der Stadtrat. Allerdings müsse jetzt auf kommunaler Ebene nachgedacht werden, wie die Gelder dennoch schnellstmöglich an die Bezugsberechtigten gebracht werden können.

In der anschließenden Aussprache kritisierte Martin Lennarz nochmals die Vorgehensweise in der „Abholzung“ entlang des Gmünder Josefsbaches. „Da veranstaltet der Oberbürgermeister eine Bürgerbegehung, wo über jeden zu fällenden Baum geredet wird, und am Ende wird doch alles abgeholzt. Dies steht in krassem Widersatz zu der vom Oberbürgermeister Arnold so oft propagierten Bürgerbeteiligung“, so Lennarz weiter.

Am Ende der Mitgliederversammlung verkündete Siegfried Pilbauer noch die erfreuliche Mitgliederentwicklung: Trotz des Nicht-Einzugs in den Landtag gehen die Mitgliederzahlen im Ortsverband Schwäbisch Gmünd nach oben.

© Gmünder Tagespost 01.05.2011