Mehr Geld für Bildungsgerechtigkeit

Dr. Annette Keles zieht für die Linke im Wahlbezirk Backnang-Schwäbisch Gmünd in den Bundestagswahlkampf

Am Freitagabend wurde Dr. AnnetteKeles aus Backnang im Gmündera.l.s.o.-Café von den Linken im Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd einstimmig zur Kandidatin für die Bundestagswahl gewählt.

Seit vier Jahren ist sie im Kreisvorstand der Linken im Rems-Murr-Kreis. Im Frühjahr war sie für ihren Wahlkreis für die Landtagswahl nominiert. Neben ihrer politischen Karriere ist sie Hochschuldozentin für Soziologie und Sozialpolitik an der Dualen Hochschule Stuttgart und Geschäftsführerin der Firma Optimum Technology. Ihre Schwerpunkte, mit denen sie in den Wahlkampf zieht, erläuterte Annette Keles bei einem Besuch gemeinsam mit dem Gmünder Vorsitzenden der Linkenfraktion, Sebastian Fritz, in der Redaktion der Rems-Zeitung. Keles steht demnach für die Umverteilung des Reichtums, Klimawandel und Bildungsgerechtigkeit. „Wir brauchen dringend eine Bildungsstrukturreform“, betont sie. Besonders benachteiligte Kinder und Jugendliche müssen, so Keles, rausgeholt, ihre Chancen verbessert werden.

Hier wie in anderen Bereichen sind für sie die Schwächeren die Verlierer der Pandemie. Annette Keles fordert mehr Geld und mehr Kompetenz für den Bildungsbereich. Ein weiteres Thema, das für Keles zentral ist: bezahlbarer Wohnraum. „Viele Menschen können sich die Mieten nicht mehr leisten“, erklärt sie. Eine der Ursachen sei der viel zu niedrige Mindestlohn: „Deutschland hat den größten Niedriglohnsektor.“ Auf der anderen Seite sei der Staat bei der Daseinsvorsorge extrem zurückgefallen, habe den sozialen Wohnungsbau über Jahre vernachlässigt. Sie räumt ein, dass auch durch Corona ein hoher finanzieller Druck entstanden sei, und damit die Daseinsvorsorge im Ganzen gefährdet werde. Um dem entgegenzuwirken, müsse der Staat besonders jetzt ausreichende Einnahmen generieren. „Und hier müssen die Reichen, auch die in der Pandemie reich Gewordenen, sich beteiligen“, so Keles. Die Instrumente hierfür seien Vermögenssteuer, Körperschaftssteuer und Erbschaftsteuer. Für die Linken-Kandidatin ist deshalb auch ganz klar, dass zahlen muss, wer die Gewinne macht, das könne nicht die erwerbstätige Bevölkerung sein. Für den Vorsitzenden der Linkenfraktion in Schwäbisch Gmünd, Sebastian Fritz, steht angesichts der leeren Kassen der Kommunen der Bund in der Pflicht. „Die Kommunen können ihren Aufgaben– soziale Kosten, Bildung, Klimaschutz, Erhalt der Liegenschaften und im BereichMobilität/ÖPNV und Radwege –kaum noch nachkommen, zumal coronabedingt die Einnahmen weggebrochen seien. „Der Bund muss den Kommunen unter die Arme greifen“, sagt Fritz. „Wir stehen voll dahinter, dass der Wirtschaft geholfen wurde, aber jetzt müssen einkommensschwache Familien und die Kommunen unterstützt werden“, so Fritz.

Was sie sich für die Linke von der Bundestagswahl verspricht? Als Ziel sieht Annette Keles ein zweistelliges Wahlergebnis. „Da arbeiten wir dran“, sagt sie mit Blick auf eine mögliche Koalition mit SPD und Grünen. „Für einen Neuanfang“, so Dr. Annette Keles „braucht es eine Partei links von der SPD.“

Copyright, Rems Zeitung 31.05.2021