Linke wirbt für Großdemo in Berlin

21. September 2015  Presse, Redaktion

Bildschirmfoto 2015-08-14 um 14.10.14Der Ortsverband der Linken Schwäbisch Gmünd hat am vergangenen Samstag auf dem Gmünder Wochenmarkt mit seinem Infostand für eine Teilnahme an der Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA geworben.
Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Daher hat sich ein großes Bündnis aus Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und Parteien zusammengefunden um am 10. Oktober in Berlin ein Zeichen gegen diese geplanten Abkommen zu setzen. Der Ortsverband der Linken in Schwäbisch Gmünd ruft daher alle denen es möglich ist an der Demonstration dabei zu sein auf, teilzunehmen. „Die geplanten Freihandelsabkommen werden in weiten Teilen der Bevölkerung abgelehnt, da sie einseitig internationale Konzerne stärken und ihnen Sonderrechte einräumen und kleine und mittelständische Unternehmen schwächen“, so der Kandidat für die Landtagswahl Alexander Relea-Linder, der ebenfalls an der Demonstration teilnehmen wird. Es brauche soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung, doch diese werden bei den beiden Abkommen unter die Macht der Kaptialeigner und damit der Konzerne gestellt, so Linder weiter. Es ist zu befürchten, dass die geplanten Abkommen zwischen der USA, Kanada und Europa die wirtschaftlichen Aufstiegschancen von Ländern der sogenannten dritten Welt und Schwellenländer noch mehr schmälern. Es ist zu befürchten, dass ähnlich wie in den Erfahrungen beim Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und den USA die Anzahl an Flüchtlingen welche sich auf den Weg in die Metropolen und wirtschaftlichen florierenden Regionen machen, ansteigen werden. „Derzeit müssen wir leider erleben, dass insbesondere aus den Reihen der CDU / CSU Politiker Stimmung gegen Flüchtlinge machen, welche aus wirtschaftlichen Gründen der Not in unser Land kommen. Gleichzeitig steht die CDU und CSU zusammen mit der SPD im Bund und in der EU für diese beiden Freihandelsabkommen, die so die Einschätzung vieler Experten für ein Zunahme von Armut und wirtschaftlichem Gefälle führen“, so der Zweitkandidat der Linken Sebastian Fritz. DIE LINKE steht wie keine andere Partei für eine friedliche Außenpolitik und wirbt seit Bestehen für den Ansatz, die Gelder der Entwicklungshilfe drastisch zu erhöhen um den Menschen durch Investitionen zur Förderung der eigenen Perspektive in ihren Ländern zu bieten. Die Geheimhaltung der Vertragsentwürfe, die Gefahren aus bereits gemachten Erfahrungen, erfordern es Schluss mit den Abkommen zu machen um wenigstens diese Fehlentwicklung der wirtschaftlichen Ausgrenzung von vornherein zu verhindern.