Letzter Akt im Theaterstück: Was interessiert mich die Meinung der Bevölkerung?

26. November 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Herr Oberbürgermeister,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

lassen sie mich nochmals kurz auf die Sitzung im Juli wo es um die Namensgebung für den Gmünder Tunnel ging zurückblicken.

Dieser Sitzung vorausgegangen war der Wille seitens des Gemeinderates und der Stadtverwaltung die Bevölkerung bei der Namensvergabe für den Tunnel einzubinden. Dieses wurde von uns Linken ausdrücklich begrüßt und wir wären sofort dabei dies für weitere Themen auszudehnen. Nicht aber von einer Mehrheit des Gremiums, das sich in nichtöffentlicher Sitzung für die Freibad Nummer entschied.

Meine Damen und Herren, wir haben beim besten Willen nichts gegen ein Bud Spencer Bad und schon gar nichts gegen die Wärmeschutzplanen für unser Schießtalfreibad, aber wir haben etwas gegen diese Vorgehensweise und gegen ein so offenkundiges Schauspiel das hier und heute seinen letzten Akt absolvieren soll.

Ich habe mir im Sommer bei meinen Besuchen des Gmünder Freibades die Mühe gemacht um mit den Gästen und vor allen Dingen mit den Dauerkartenbesitzern des Gmünder Freibades ins Gespräch zu kommen. Mehrheitlich wurde diese Haltung – nämlich die Frage was hat der Tunnelname mit dem Name für das Freibad zu tun – bestätigt. Auch das Verfahren wurde mehrfach mit den Sätzen: „Da passt denen der Tunnelname den die Bevölkerung ausgewählt hat nicht und jetzt stürzt man sich auf das Freibad“ kritisiert!

Die Menschen verstehen diese Namensänderung nicht und wollen Sie auch nicht. Von den Mitarbeitern der Stadtwerken die man nicht mal gefragt hat ganz zu schweigen… .

Zweifelsohne gebe ich denen Recht die sagen, man solle das Thema nicht zu hoch hängen. Ist in Ordnung, aber wir erleben, dass einmal die Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger erwünscht ist und dann nicht umgesetzt wird und ein ander Mal die Bürger nicht gefragt werden und es nach meinen Informationen und meinem Gespür ablehnen, dann können wir dem nicht zustimmen. So darf mit Bürgerbeteiligung nicht umgegangen werden und ich hoffe, dass dieses angeblich so unbedeutende Theaterstück sich nicht noch einmal wiederholt.