Leserbrief von Joachim Denke

08. Juli 2016  Ortsvorstand, Presse

Bildschirmfoto 2015-10-30 um 08.41.57Vor 3 Jahre wurde man noch belächelt und bekam Häme, wenn man als langjähriges SPD-Mitglied vor den Folgen der GroKo gewarnt hat und soziale Inhalte und ein eigenständiges Profil eingefordert hat.
Gerade die Parteivorderen u.a. Christian Lange, erteilten einer möglichen rot/rot/grünen Regierung unter SPD-Führung eine klare Absage und propagierten ein Zusammengehen mit der Merkel-Partei.
Lieber die Rolle als Juniorpartner in Kauf nehmen, als mit den LINKEN an einen Tisch sitzen war die Devise.

Verwunderlich ist nun die gemeinsame Ansage der SPD-Basis und ihrer örtlichen Führungsspitze um Staatssekretär Lange zu einer Kehrtwende aus der liberalen Mitte zurück in ihre angestammten Wählergebiete, und einer möglichen Koalition mit LINKEN und Grünen, wie aus einem Artikel über eine Versammlung in Mögglingen zu lesen ist.
Das wird wohl nicht ganz ohne Reibungsverluste von statten gehen und für die SPD kein Selbstläufer werden, da die Basis der LINKEN, vor allem die Ex-SPD-Genossen unter ihnen, kritisch dazu stehen, frei nach dem Motto „ Die Worte höre ich wohl…. wo bleiben die Taten “.
Es geht nämlich nicht nur um das Verdrehen von ein paar Stellschrauben, sondern um die Gestaltung einer modernen offenen, pazifistischen und sozialen Bürgergesellschaft des 21. Jahrhunderts. Die LINKEN werden sicherlich nicht ihre Inhalte und ihr Wählerklientel verraten, nur um die Macht-gelüste der SPD zu befriedigen.
Wenn es der SPD aber wirklich ernst mit Veränderungen ist, kann sie schon mal üben, in dem sie über das demokratische Mittel des parlamentarischen Antrags entsprechende Gesetzesvoralgen im Bundestag einbringt.
Wahlweise können auch die LINKEN die Anträge einbringen – dann braucht die SPD-Fraktion nur noch zustimmen. Die Mehrheiten dazu wären heute schon vorhanden, da muss man nicht bis Herbst 2017 warten.