Kita-Beitrag nun nach Einkommen

Sebastian FritzGmünd steigt in einkommensabhängige Gebühren für Kindergärten ein. Dies beschloss der Gemeinderat am Mittwoch. Zudem bestätigte er die künftige Gebührenordnung und den Bedarfsplan für die Kinderbetreuung.

michael länge

Schwäbisch Gmünd. Über einkommensabhängige Gebühren für Kindergärten diskutieren Stadt und Gemeinderat seit Jahrzehnten. Immer wieder machten Fraktionen einen Vorstoß. Die Verwaltung jedoch lehnte dies bislang ab, weil der Verwaltungsaufwand zu groß sei. Nun hat die Verwaltung selbst einen Vorstoß gemacht. Denn der Aufwand sei machbar. Familien und und Alleinerziehende können danach, wenn sie im Monat weniger als 3100 Euro brutto verdienen, künftig bei der Stadt finanzielle Unterstützung beantragen. Dies allerdings nur, wenn sie nicht bereits von der Jugendhilfe des Landkreises gefördert werden. Bürgermeister Dr. Joachim Bläse ging am Mittwoch davon aus, dass zwischen 80 und 100 Familien von diesem neuen Angebot Gebrauch machen und einen Antrag stellen werden.
Das Gebührensystem in Gmünd ist komplex. Es gibt für Kinder ab drei Jahren Kindergärten mit Regelgruppen, mit verlängerten Öffnungszeiten und mit Ganztagsbetreuung. Zudem gibt es Krippen für Kinder unter drei Jahren. Auch diese sind aufgeteilt in Krippen mit verlängerten Öffnungszeiten und Ganztagsbetreuung. Und es gibt die altersgemischten Gruppen für Kinder unter und über drei Jahren. Die Gebühren für die Eltern werden berechnet nach der Zahl der Kinder, die in den Kindergarten oder die Kinderkrippe gehen. Eine Rolle spielt dabei, wie viele Kinder eine Familie insgesamt hat. Dieses seit Jahren übliche so genannte Gmünder Modell wird nun ergänzt durch die „einkommensabhängige Sozialkomponente“. Für Familien oder Alleinerziehende, die diese Unterstützung von der Stadt erhalten, wird ein Teil der Kosten nach einem Stufenmodell abgezogen. Ob die Entlastung über eine oder zwei Stufen geht, darüber diskutierten die Stadträte. In der zweiten Stufe könnten Familien oder Alleinerziehende nochmal um 30 bis 50 Euro entlastet werden, je nach Kindergartenart und Zahl der Kinder. In der CDU-Fraktion gebe es zur einkommensabhängigen Staffelung unterschiedliche Meinungen, sagte Alfred Baumhauer. Doch die Fraktion schließe sich einem Kompromiss an, einer Entlastung über eine Stufe. Die SPD-Fraktion jedoch beantragte, Familien und Alleinerziehende mit einem monatlichen Brutto von weniger als 3100 Euro noch mehr, um zwei Stufen, zu entlasten und wich damit vom Kompromiss ab. Die SPD habe nochmal nachdenken wollen, sie habe grundsätzlich Probleme mit den Beiträgen, begründete dies Hans-Jürgen Westhauser. Kinderbetreuung ohne Gebühren befürworteten auch Gabriel Baum (B 90 / Grüne), Werner Nußbaum (FW / FDP), Dr. Constanze Schwarzkopf-Streit (FWF) und Sebastian Fritz (Die Linke). Sie alle sahen jedoch, dass Gmünds Finanzen dies nicht zulassen. Dem SPD-Antrag auf noch mehr Entlastung folgten schließlich 17 Stadträte aus den Reihen von SPD, Grüne und Linke. 18 Stadträte von CDU, FW / FDP und Freie Wähler Frauen sprachen sich für die bisher angesetzte Entlastung aus. Vier Stadträte enthielten sich.
Die Kinderbetreuung kostet in Gmünd jährlich etwa 15 Millionen Euro. Knapp neun Millionen Euro trägt die Stadt. 26 Prozent kommen vom Land, 14 Prozent werden durch Gebühren finanziert. Die kommunalen Landesverbände empfehlen, 20 Prozent der Kosten durch Gebühren zu decken.
Die Stadträte beschlossen zudem einstimmig die Bedarfsplanung. 2015/16 wird es 1837 Kindergartenplätze geben. Dazu gehören 316 Plätze in der Ganztagsbetreuung. Zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren gibt es 425 Plätze. Dies sei ein ausgewogenes Angebot, sagte Bläse. Gmünd sei auf gutem Weg.

 

 

© Gmünder Tagespost 10.06.2015 21:36:46