Jeder kann bei der Wahl der Kandidaten mitwirken

06. Oktober 2013  Gemeinderat, Ortsvorstand, Redaktion

Linke Liste2 - LogoSehr interessante Idee für die Aufstellung einer Liste für den im nächsten Jahr statt findenden Kommunalwahlkampf! Wäre das auch etwas für Schwäbisch Gmünd? Diskutieren Sie mit uns:

 

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Die “Linke Liste – Solidarische Stadt (LiSSt)”geht laut ihrem Stadtrat Hendrijk Guzzoni “ein echtes Experiment” ein: Die Hälfte der 48 Listenplätze für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 soll im November in Vorwahlen ermittelt werden, an denen jedermann teilnehmen kann. “Wir wollen eine echte Partizipation und Transparenz. Und wir hoffen dadurch auf ein größeres Interesse an unserem Wahlkampf”, sagt Guzzoni. Der neue Modus stärke die Stadtteile. “Es war immer unser Ziel, eine bunte, gemischte Liste aufzustellen, die die sozialen Bewegungen in der Stadt widerspiegelt”, dieses Ziel werde weiter gestärkt, so Linke-Liste-Stadträtin Ulrike Schubert.

 

Für die neu eingeführten Vorwahlen hat die Linke Liste das Stadtgebiet in zehn Bezirke eingeteilt, die ein oder mehrere Stadtteile bilden. Zusätzlich gibt es die Sonderwahlkreise “Universität” und “Jugend, Schule und Ausbildung”, in denen nicht die Stadtteilbewohner, sondern Studierende, Hochschulmitarbeiter, Schüler, Jugendliche und Azubis angesprochen sind. An den Vorwahlen kann jeder teilnehmen, der möchte – eine Mitgliedschaft in der Linken Liste oder einer ihr nahe stehenden Organisation ist nicht erforderlich. Abstimmen können auch Leute, die bei der Kommunalwahl selbst nicht wahlberechtigt sind – also Jugendliche unter 16 und Bürger aus Nicht-EU-Ländern. Linke-Kreisgeschäftsführer Gregor Mohlberg glaubt, dass man so das Wahlrecht erweitere und eingefahrene Strukturen aufbreche. Selbst kandidieren können gemäß des Kommunalwahlrechts allerdings nur volljährige deutsche oder EU-Bürger. Dank des neuen Modells könne auch der eine oder andere Kandidat auf der Liste landen, der sonst nicht zum Zuge gekommen wäre. “Das”, sagt Guzzoni, “halten wir dann aus.” Wichtig sei nur, dass jeder auf der Liste die grundlegenden LiSSt-Ziele unterstütze.

 

Pro Bezirk werden jeweils eine Kandidatin und ein Kandidat gewählt. Es können auch zwei Frauen nominiert werden, nicht aber zwei Männer. Die endgültige 48 Kandidaten umfassende Liste für die Kommunalwahl wird dann auf der offiziellen Wahlversammlung im Januar aufgestellt. Auch wenn die zwölf Vorwahlen rechtlich nicht bindend sind, geht Guzzoni davon aus, dass die 24 auf diesem Weg Nominierten bei der Kommunalwahl für die Linke Liste antreten werden. “Wir machen diesen Aufwand ja nicht, um uns dann nicht daran zu halten.” Die Linke Liste stellt im Gemeinderat vier Stadträte und bildet mit den Unabhängigen Frauen und der Kulturliste die siebenköpfige Fraktion Unabhängige Listen.

Badische Zeitung, 06.10.2013

Mehr dazu auf der Internetseite der Linken Liste Freiburg:

http://www.linke-liste-freiburg.de/