„Grüne und BLsollen sich einigen“

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Gemeinderat Andere Fraktionen lehnen eine Vergrößerung der Ausschüsse wegen Wechsel klar ab.
Schwäbisch Gmünd. Nachdem Brigitte Abele und Susanne Lutz im Gemeinderat von der Grünen-Fraktion zur Bürgerliste (BL) gewechselt sind und ihre Ausschussmandate mitgenommen haben, wird über die Neubesetzung der Ausschüsse diskutiert. Die Sprecher von Grünen und BL würden sich dazu eine Einigung aller Fraktionen wünschen. Doch die Vorsitzenden der anderen Fraktionen signalisieren klar: Bürgerliste und Grüne sollen sich untereinander über die Verteilung der Ausschusssitze einigen. „Es kann nicht sein, dass andere Fraktionen da hineingezogen werden“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel. Die SPD werde auch nicht dafür stimmen, die Hauptsatzung zu ändern und so eine höhere Sitzzahl in den beschließenden Ausschüssen zu ermöglichen. „Wir sollten bei 15 Sitzen bleiben.“ BL-Fraktionsvorsitzender Ullrich Dombrowski betonte, die Aussage, die SPD habe ihre Zustimmung signalisiert (GT vom Dienstag), sei falsch verstanden worden. Es habe keine solchen Signale gegeben. Bei den Christdemokraten sei das Thema noch gar nicht diskutiert worden, sagt Fraktionschef Alfred Baumhauer. Aber seiner Ansicht nach sollten Grüne und BL eine Lösung untereinander finden. Auch wenn dafür die Sitzzahl in den Ausschüssen erhöht werden müsste? „Der Idealfall wäre, wenn es bei 15 Sitzen bliebe“, so Baumhauer. Auch die Linken sehen derzeit keine Notwendigkeit, die Zahl der Sitze zu erhöhen. „Bei den Sparzwängen ist das dem Bürger auch nicht zu vermitteln“, sagt Linke-Sprecher Sebastian Fritz. „Man sollte die Gremien nicht aufblähen“, meint Karin Rauscher (FWF). Gerade die BL habe doch immer auf Sparsamkeit gepocht. Es sei vorrangig Sache der beiden betroffenen Fraktionen, sich zu einigen. Das Thema sollte den Gemeinderat auch nicht wochenlang beherrschen. Dem Vernehmen nach gibt es am Freitag im Rathaus ein Gespräch dazu.

 

© Gmünder Tagespost 15.02.2017 20:39