Der Gemeinderat wird digital und bekommt mehr Geld

Schwäbisch Gmünd. Gmünds Stadträte bekommen künftig mehr Entschädigung für ihr Ehrenamt. Das haben sie in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch einstimmig beschlossen.Stadträte erhalten künftig einen Grundbetrag von 100 Euro pro Monat, zudem 40 Euro pauschal pro Sitzung. Fraktionsvorsitzende bekommen 150 Euro Grundbetrag monatlich plus 5 Euro je Fraktionsmitglied. Die Entschädigung für Fraktionssitzungen wurde auf 30 Euro erhöht. 30 Euro gibt es auch, wenn Stadträte bei Ortschaftsratssitzungen sind. Ortschaftsräte erhalten 30 Euro pauschal pro Sitzung, genauso Integrationsbeiräte. Jugendgemeinderäte bekommen 7 Euro pro Sitzung.

Dies sei insgesamt eine Erhöhung um knapp 70 Prozent in über 30 Jahren, sagte Grünen-Stadtrat Elmar Hägele, der mit Unterbrechungen bereits seit 37 Jahren im Gemeinderat ist. An sich selbst zu denken, habe sich der Gemeinderat über Jahrzehnte „nicht getraut“. Doch: „Wir werden es auch jetzt rechtfertigen müssen, obwohl eine Anpassung längst überfällig ist“, meinte Hägele. Und ergänzte: „Gerade die kleineren Fraktionen, die nicht im Mainstream mitschwimmen, müssen eine hohe Leidensfähigkeit und Frustrationstoleranz mitbringen.“ Es sei an der Zeit, die Sitzungsgelder anzupassen, stimmte SPD-Fraktionsvorsitzende Sigrid Heusel zu. Auch Bürgerliste-Fraktionssprecher Ullrich Dombrowski nannte die Änderung „längst überfällig“. Die Sitzungen würden nicht weniger, pflichtete FWF-Fraktionssprecherin Karin Rauscher bei. CDU-Stadtrat Christian Baron meinte, die Anpassung sei „zwar nennenswert, aber moderat“. Dem stimmte auch Linken-Stadträtin Cynthia Schneider zu.

Kein Papier mehr für Stadträte

Der Gemeinderat beschloss außerdem einstimmig, künftig bei den Sitzungsunterlagen auf Papier zu verzichten. Die Stadträte werden mit Tablets ausgestattet, über die sie die Sitzungsunterlagen digital erhalten. Diese Digitalisierung des Gemeinderats kostet die Stadt einmalig 41 000 Euro, sagte Hauptamtsleiter Helmut Ott. Hinzu kommen jedes Jahr Kosten von 7000 Euro für die Wartung der Geräte. Doch die Stadt spare damit auch viel Papier für die Sitzungsunterlagen ein, ergänzte Helmut Ott. Insgesamt rechnet er mit Einsparungen von 23 100 Euro pro Jahr.

© Gmünder Tagespost 31.01.2018 22:20