Redaktion

Hunderte bei Triumph-Protestmarsch

26. Juli 2012  Presse, Redaktion

Hunderte beteiligen sich am Triumph-Protestmarsch mit anschließender Kundgebung in Heubach. Belegschafts- und Gewerkschaftsvertreter verlangen die Rücknahme der angekündigten Kündigung von mindestens 90 Vollzeitsarbeitsplätzen. Der Ortsverband der Linken zeigt sich solidarisch mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und unterstreicht die Forderung der IG Metall und des Betriebsrates nach der Rücknahme der Kündigungen. „Der Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze werde nicht aufgegeben, auch weil dieser wirtschaftlich nicht sinnvoll sei. Allerdings gehe es jetzt nicht nur darum, mit roten Fahnen durch Heubach zu marschieren, sondern darum, die Argumentation, die zu der Entscheidung geführt habe, zu erschüttern. Spannend sei die Frage, „wie man an die wirklichen Entscheider kommt“, die in der Schweiz und in Hongkong säßen, so Roland Hamm. Ganzen Beitrag lesen »

Ja zu CCS-Erweiterung

Gmünds Gemeinderat hat am Mittwoch für eine Erweiterung des Congress-Centrums Stadtgarten CCS grünes Licht gegeben. Mit dieser Investition in Höhe von 3,53 Millionen Euro soll das CCS als Ort für Kongresse und Tagungen gestärkt werden. Dazu soll auch das Hotel am Stadtgarten dienen. Ob dies kommt, ist aber noch offen. Ganzen Beitrag lesen »

Kreisel-​Ampel-​Kombination beschlossen

Wäre es nach der SPD gegangen, hätte man den ganzen Tagesordnungspunkt „Verkehrskonzept“ abgesetzt. Dafür fand sich keine Mehrheit. Sehr wohl aber für die von der Verwaltung vorgeschlagene Kombination aus Ampeln an der Pfitzer– und einem Turbo-​Kreisverkehr an der Baldungkreuzung. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE kritisiert Kretschmanns Lehrer-Streichungspläne: Sparen auf Kosten der Kleinsten und Schwächsten

23. Juli 2012  Redaktion

Zunehmender Unterrichtsausfall und die Streichung von Lehrerstellen gehen aus Sicht der Linken nicht zusammen. „So lange nicht einmal genügend Lehrkräfte für die Krankheits- und Schwangerschaftsvertretung vorhanden seien, ist eine Stellenstreichung absurd“, so Linken-Landessprecherin Sybille Stamm. Baden-Württemberg sei bundesweites Schlusslicht bei der Versorgung mit Vertretungslehrkräften. Notwendig sei eine Aufstockung der Lehrerreserve auf 5%. Ganzen Beitrag lesen »

Die Förderung einer familienfreundlichen Stadt führt zu griechischen Verhältnissen

01. Juli 2012  Gemeinderat, Ortsvorstand, Redaktion

Der Ortsverbandsvorstand der Linken ist entsetzt über die Diskussion und das Abstimmungsverhalten im Gemeinderat zur Gebührenordnung für die Kindertagesstätten.

Auf der Ortsverbandsvorstandssitzung der Linken Schwäbisch Gmünd ging es vor allen um ein Thema. Die beschlossene Gebührenerhöhung für die Kindertagesbetreuung in Schwäbisch Gmünd. Seit Jahren bringen die beiden Stadträte der Linken Sebastian Fritz und Peter Yay-Müller, immer wieder die nach Einkommen gestaffelte Gebührenordnung für die Gestaltung der Beiträge von Eltern für die Kinderbetreuung. Es geht vor allen darum, den Gmünder Familien die Möglichkeit zu bieten ein passendes Angebot annehmen zu können und das unabhängig von ihrem zur Verfügung stehenden Einkommen. Da sich bei den Vorberatungen schon abgezeichnet hatte, dass es auch dieses mal keine Mehrheit für eine gestaffelte Gebührenordnung geben wird, wurde auch von den Linken Gemeinderatsmitgliedern darauf hingewirkt einen Minimalkompromiss einzuschlagen. Ganzen Beitrag lesen »

Feigenblatt für SPD und Grüne

22. Juni 2012  Redaktion

Michael Schlecht, MdB – Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE und Chefvolkswirt der Fraktion – 22. Mai 2012

Jetzt wollen SPD und Grüne dem Fiskalpakt am nächsten Freitag, dem 29. Juni zustimmen. Damit wird eine scharf wirkende europaweite Schuldenbremse im Grundgesetz festge-schrieben. Und zwar mit einer „Ewigkeitsgarantie“. In Zukunft kann keine andere Mehrheit im Bundestag die Regelung wieder streichen

Dann werden die Staatshaushalte auf Teufel komm raus herunter gekürzt, der Sozialstaat europaweit weiter zusammengeknüppelt. Denn: Haushaltssanierung mit Mehreinnahmen durch massive Besteuerung von Vermögenden und Reichen ist nicht vorgesehen! Etwa eine groß dimensionierte europaweite Vermögensabgabe für Millionäre und Milliardäre ist für Union, FDP, SPD und Grüne tabu. Damit wäre es möglich die europaweite Verschuldung massiv zu drücken. Ganzen Beitrag lesen »

Mehr verlässliche Grundschule

Stadt will Angebot ausweiten / Elternbeiträge sollen steigen

Das Angebot der verlässlichen Grundschule in Gmünd soll weiter ausgebaut werden, auch wenn die Stadt dafür schon jetzt die Personalstärke einer kleineren Firma, rund 40 Frauen, dafür einsetzt.

WOLFGANG FISCHER

Schwäbisch Gmünd. Die verlässliche Grundschule sei nicht mehr wegzudenken, sagte der Leiter des Schul- und Sportamtes, Klaus Arnholdt, am Mittwoch des Mitgliedern des Sozialausschusses. Ganzen Beitrag lesen »

Jetzt ist endlich Zeit zum handeln

Sehr geehrter Herr Dr. Bläse, die letzten Beratungen über die Gebührenordnung für die Kinderbetreuung standen unter dem Eindruck von Elternprotest und völligem Unverständnis über die extremen Steigerungen die vorgesehen waren. Die Verwaltung hat damals gezeigt dass sie lernfähig ist und hat dem Protest und dem Druck nachgegeben. Aus Sicht von uns Linken sind wir aber noch nicht am Ende des Lerngangs angekommen, da die Gebührenordnung noch immer sehr ungerecht und unausgewogen ist. Ganzen Beitrag lesen »

Katja Kipping und Bernd Riexinger sind neue Parteivorsitzende

04. Juni 2012  Redaktion

Katja Kipping ist mit 371 von 553 gültigen Stimmen (67,1 Prozent) zur neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Sie setzte sich gegen Dora Heyenn durch, die 162 Stimmen (29,3 Prozent) erhielt. Es gab 20 Stimmenthaltungen.

Im zweiten Wahlgang erhielt Bernd Riexinger 297 Stimmen (53,5 Prozent), Dietmar Bartsch erhielt 251 Stimmen, das sind 45,2 Prozent.

Die Wahl des Parteivorstandes wird fortgesetzt.

Nato Gipfel Chicago: US-Kriegsveteranen werfen ihre Orden weg

31. Mai 2012  Redaktion

Mit einem Klick auf das Bild startet der Trailer.

Kein Schnellschuss

Stadt zu Linke-Anfrage über Name Richard-Bullinger-Straße

OB Richard Arnold will bei der Anfrage zu einer Umbenennung der Richard-Bullinger-Straße keinen Schnellschuss. Dies sagte Stadtsprecher Markus Herrmann. Die Linke-Stadträte Sebastian Fritz und Peter Müller haben den OB um eine Stellungnahme zur Richard-Bullinger-Straße gebeten.

MICHAEL LÄNGE

Schwäbisch Gmünd. Bullinger sei hoher Angestellter im Generalsrang im Reichsluftfahrtministerium gewesen, schreiben Müller und Fritz an den Oberbürgemeister. Er habe die kriegswichtige Produktion im Luftfahrtbereich koordiniert. Und er sei zuständig gewesen für die Verlagerung von Industrieanlagen ins Hinterland, zum Beispiel nach Gmünd. Dafür sei er von der damaligen Stadtverwaltung mit Ehrungen überschüttet worden, und eine Straße sei nach ihm benannt worden. Ganzen Beitrag lesen »

Kundgebung des DGB gegen Lohnkürzung und Sozialabbau

14. Mai 2012  Redaktion

Solidarität statt Lohnkürzungen und Sozialabbau in Europa Wir fordern

ein demokratisches und soziales Europa! Kundgebung am Dienstag 15. Mai

2012 um 17.00 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz Programm: RednerInnen

aus verschiedenen europäischen Ländern Internationales Kulturprogramm Ganzen Beitrag lesen »

Richard Bullinger – wie gehen wir mit der Geschichte um?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,

wir haben kürzlich im Gemeinderat mehrheitlich den Entschluss gefasst, den Schriftzug „Maria Kahle“ von dem Maria-Kahle-Gebäude der Klösterleschule aufgrund ihrer nationalsozialistischen Vergangenheit abzunehmen. Wir haben uns weiterhin dafür ausgesprochen, dass wir uns in Schwäbisch Gmünd mit dem Thema der Aufarbeitung dieser Schreckenszeit näher beschäftigen wollen. Sie haben in diesem Zusammenhang den Begriff der Erinnerungskultur eingebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Gestern klares Votum im Gemeinderat für den Erhalt des alten Postgebäudes am Bahnhofsplatz

03. Mai 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Einmal mehr hat der Gmünder Gemeinderat gestern mit Mehrheit für den Erhalt des alten Postgebäudes am Bahnhof gestimmt. Damit wurde ein Antrag von SPD und Grünen, den künftigen Investoren dort das Schicksal des Gebäudes freizustellen, abgelehnt.

SCHWÄBISCH GMÜND (ml).

„Wir schließen ein Kapitel und öffnen ein neues“, hatte OB Richard Arnold betont. Der Investorenwettbewerb ende und die Stadt wird nun die freien Grundstücke am Boulevard Interessenten an die Hand geben, die dort gemäß den beschlossenen städtebaulichen Vorgaben ein Gebäudeensemble errichten sollen. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtgartenanbau ist nicht verantwortbar

01. Mai 2012  Redaktion

DIE LINKE kritisiert die Entscheidung auf ihrer Mitgliederversammlung für den Anbau des Stadtgartens deutlich und fordert vom Gemeinderat und von der Stadtverwaltung mehr Verantwortungsbewusstsein im Umgang mit den Finanzen.

SCHWÄBISCH GMÜND (pm). Auf ihrer letzten Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der Linken Schwäbisch Gmünd berichtete der Vorsitzende Volker Wamsler über die zurückliegende Kreismitgliederversammlung. Neben den Wahlen ging es Schwerpunktmäßig um die Energiewende im Ostalbkreis und dabei bekamen die beiden Stadträte im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat volle Unterstützung für ihre Haltung die dezentrale regionale Energiegewinnung zu fordern. Ganzen Beitrag lesen »

Nein zum Stadtgartenanbau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

meine Damen und Herren,

wir haben uns vor längerer Zeit entschieden, den Gmünder Stadtumbau mit der Möglichkeit der Durchführung einer Landesgartenschau zu stemmen. Ganzen Beitrag lesen »

Gemeinsam die Stadt voranbringen

17. März 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Schwäbisch Gmünd (nb). Einzig über den Familienpass wurde bei der gestrigen Verabschiedung der Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2012 diskutiert. Die Linke im Gmünder Gemeinderat hatte den Antrag gestellt, den Familienpass um weitere Angebote zu erweitern. Genannt wurde unter anderem eine reduzierte Gebühr für den Büchereiausweis, reduzierte Badertarife sowie reduzierte Eintrittsgelder bei kulturellen Kinder- und Jugendveranstaltungen. Ganzen Beitrag lesen »

Familienpass nicht erweitert

16. März 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Stadt: Sind hier gut aufgestellt

Der Gemeinderat hat einen Antrag von „Die Linke“ zur Erweiterung des Familienpasses abgelehnt. Die Linke-Stadträte wollten, dass Personen, die ihr Gehalt mit ALG II aufstocken müssen, Rentner ohne auskömmliche Rente und ALG-II- und Wohngeldbezieher ebenfalls den Pass bekommen. Ganzen Beitrag lesen »

Mehrheit für Containerbau zeichnet sich ab

13. März 2012  Redaktion

Kommt der Containerbau an den Güterbahnhof oder stört die Architektur das Ensemble zwischen Bahnhof und Salvator? In den Gemeinderatsfraktionen zeichnet sich eine Mehrheit für das Vorhaben ab. Es gibt aber auch gegenteilige Meinungen. Am Mittwoch wird abgestimmt. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE Kreisverband Ostalb unterstützt die Warnstreiks im Öffentlichen Dienst.

07. März 2012  Kreisvorstand, Redaktion

„Die Beschäftigten haben unsere volle Solidarität“ erklärt Christa Klink, Kreisvorsitzende der LINKEN im Ostalbkreis.

„Die Forderung nach 6,5 Prozent mehr Geld ist berechtigt. Gerade die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst mussten in den letzten Jahren für niedrige Löhne harte Arbeit leisten. Städte, Landkreise und Gemeinden versuchten ihre Haushaltsprobleme auf Kosten der Beschäftigten zu lösen. Diese Politik muss beendet werden.

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