Redaktion

Großdemo gegen Milliardengrab Stuttgart 21

22. Januar 2010  Redaktion

Zynisch und weltfremd: Schwerer Angriff der Südwest-CDU auf Sozialstaatsgebot

18. Januar 2010  Redaktion

Auf die Aussagen der baden-württembergischen Landesgruppe der CDU, weitere Kürzungen bei Hartz IV vorzunehmen und mehr Druck auf Arbeitslose auszuüben, reagierte die Sprecherin der Landesgruppe der Südwest-LINKEN Karin Binder fassungslos.

„Angesichts der tatsächlichen Situation der betroffenen Menschen sind diese Forderungen ein schwerer Angriff auf das Sozialstaatsgebot der Bundesrepublik. Ausgesprochen von einem Mitglied der Regierungsfraktion im Bundestag ist das ein unmissverständlicher Angriff auf den sozialen Frieden im Land“, so Karin Binder.

„Das Bundessozialgericht hält die Festlegung der Kinderregelsätze für verfassungswidrig. Das Forschungsinstitut für Kinderernährung (FKE) stellt fest, dass Hartz IV nicht ausreicht um Kinder und Jugendliche ausgewogen zu ernähren. Paritätischer Wohlfahrtsverband und DGB fordern eine schnelle Erhöhung der Regelsätze und heute Abend wird das Fernsehmagazin report München von vollkommen sinnentleerten Zwangsfortbildungsmaßnahmen berichten. Ganzen Beitrag lesen »

Südwest-LINKE kritisiert Mappus wegen Forderung nach Sozialeinschnitten

16. Januar 2010  Redaktion

Bernd Riexinger, Landessprecher

Die Partei DIE LINKE. Baden-Württemberg kritisiert die Forderung von Stefan Mappus nach Sozialeinschnitten. Der Landessprecher Bernd Riexinger: „Wenn der künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg an den Hartz IV BezieherInnen sparen will um den Haushalt zu konsolidieren, dann entpuppt er sich als besonders zynischer Vertreter seiner sich christlich nennenden Partei. Wer gleichzeitig kein Problem damit hat Erben und Reiche steuerlich zu entlasten, obwohl das dem Land weitere finanzielle Schwierigkeiten einhandelt, befördert die Fortsetzung einer durch und durch unsozialen Politik.“

DIE LINKE kann nicht nachvollziehen, dass Mappus das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung befürwortet hat, das dem Land Baden-Württemberg 440 Millionen Mindereinnahmen beschert und als Folge im sozialen Bereich gespart werden soll. Riexinger: „Das wird ein spannendes Thema im Vorfeld der Landtagswahlen.“

DIE LINKE lehnt auch die von Mappus Ganzen Beitrag lesen »

Kein gutes Neujahr – LINKE beklagt Anstieg von Wohnungslosigkeit

08. Januar 2010  Redaktion

Bernhard Strasdeit, Landessprecher

Die eisigen Temperaturen lassen die Probleme der Wohnungslosen wieder deutlich werden. Der LINKEN-Sprecher Bernhard Strasdeit beklagt, dass deren Zahl in Baden-Württemberg zum Jahreswechsel einen neuen Höchststand erreicht hat. Seit Einführung von Hartz-IV habe sich die Zahl nahezu verdoppelt. Er verweist auf Angaben der Betreuungseinrichtung Erlacher Höhe (Rems-Murr-Kreis, Calw und Freudenstadt), bei der die Anzahl der Menschen in Wohnungsnot um 45% gestiegen sei. Besonders Der Anteil der Frauen habe landesweit von 17% auf 28% zugenommen. Besondere Sorge bereite auch, dass immer mehr junge Leute keinen festen Wohnsitz mehr besäßen. DIE LINKE setze sich nicht nur für Notmaßnahmen ein, sie stehe für ein Recht auf menschenwürdiges Wohnen und werde sich für ein Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus in den Kommunen einsetzen.

Na da schau einer her!

29. Dezember 2009  Redaktion

1244404148-JuliaFrank.JPG-thumbDie Lorcher Stadträtin Dr. Julia Frank (FDP) stellt sich an die Spitze der Initiative um in Lorch einen Tafelladen zu gründen! Danke Frau Dr. Frank! Danke im Namen aller Kinder deren Eltern von Hartz IV leben müssen und Dank im Namen aller Menschen die zwar Vollzeit arbeiten, aber von dem Gehalt nicht leben können!

Aber nun mal zur Sache: In dem heute erschienenen Artikel in der Rems Zeitung und der Gmünder Tagespost ist ein Satz von Frau Dr. Frank zu lesen: „In Lorch gebe es auch viele Familien mit Kindern, die mit zu geringem Einkommen leben müssten, erklärt Julia Frank. Ein solcher Laden würde sich in Lorch auf jeden Fall lohnen.“

Welch ein Hohn für die Betroffenen, wenn Frau Frank davon spricht, dass sich ein solcher Laden LOHNEN würde! So ein Laden Frau Frank, darf sich in einem Land nicht LOHNEN! Frau Dr. Frank sollte lieber mal in ihrer Partei eine Diskussion über Mindestlöhne und ein Sozialpolitisches Beschleunigungsgesetz das die Abkehr der Agendapolitik bedeutet, führen – das würde sich LOHNEN!

DIE LINKE Ostalb unterstützt auf ihrer Kreismitgliederversammlung in Böbingen die bundesweiten Bildungsstreiks

16. Dezember 2009  Kreisvorstand, Redaktion
Der neugewählte Kreisvorstand

Der neugewählte Kreisvorstand

„Während Angela Merkel Märchen von der Bildungsrepublik erzählt, fällt in den Schulen der Putz von der Decke. Die jungen Menschen sind zu Recht sauer über die Bildungsmisere, die Schwarz-Rot hinterlassen hat und an der Schwarz-Gelb nichts ändern will“ so die neugewählte Kreisvorsitzende Christa Klenk aus Aalen.

Der Koalitionsvertrag von Union und FDP ist eine Kampfansage an alle, die für eine sozial gerechte Bildung streiten. Mit dem geplanten Bildungssparen werden Familien mit hohen Einkommen unterstützt, für Jugendliche ohne wohlhabende Eltern wird dagegen niemand Bildungskonten anlegen. Gute Bildung kann sich dann nur noch leisten, wer einen entsprechend dicken Geldbeutel hat. Diese Politik muss gestoppt werden. Schon heute ist Deutschland Weltmeister der sozialen Auslese. Es ist höchste Zeit, für einen grundlegenden Kurswechsel in der Bildungspolitik. Bildung ist keine Ware, sondern ein Menschenrecht.

Gute Bildung kostet Geld. Die Hans-Böckler-Stiftung hat vorgerechnet, dass im Bildungssystem jedes Jahr fast 40 Milliarden Euro fehlen. Der Bund muss hierzu deutlich mehr beitragen als die im Koalitionsvertrag verankerten 3 Milliarden pro Jahr. Die 24 Milliarden Euro, die die selbsternannte Bildungskanzlerin Merkel jährlich für Steuersenkungen ausgeben will, wären besser aufgehoben in neuen Ganztagsschulen, in mehr Studienplätzen und einem besseren BAföG, in der Abschaffung von jeglichen Gebühren für Bildung und in einem Ausbau der Weiterbildungsangebote.

„Die Entfaltung eigener Studieninteressen wird durch die Bachelor-Studiengänge verhindert. Studentinnen haben zügig nach Stundenplänen die vorgegebenen Inhalte zu pauken, jegliche kritische Betrachtung bleibt auf der Strecke. Wir fordern drastische Ausgabesteigerungen im Bildungsbereich, kostenlose Bildung für alle, kleine Schulklassen und ein repressionsfreies Studium“ so Florian Krämer aus Gmünd.

DIE LINKE steht fest an der Seite all derer, die sich für eine bessere und gebührenfreie Bildung einsetzen. Wir begrüßen die Besetzungen und Protestaktionen und werden sie nach Kräften unterstützen.

Südwest-LINKE haben Landesgruppe im Bundestag gegründet

15. Dezember 2009  Redaktion

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In der vergangenen Woche haben die baden-württembergischen Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Bundestag ihre Landesgruppe gegründet. Die Karlsruher Bundestagsabgeordnete Karin Binder soll die Koordinierung übernehmen. Die sechs Abgeordneten wollen sich künftig regelmäßig treffen, um LINKE Themen aus dem Südwesten auch im Bundestag auf die Tagesordnung zu setzen.

„Ich freue mich, dass es nun erstmalig eine baden-württembergische Landesgruppe der Linksfraktion im Bundestag gibt. DIE LINKE wurde mit der letzten Wahl auch in Baden-Württemberg deutlich gestärkt. Wir konnten die Anzahl unserer Mandate verdoppeln und haben somit noch mehr Möglichkeiten, Themen aus dem Land in unsere Fraktion und auch in die Plenardebatten einzubringen. Unsere Landesgruppe ist breit aufgestellt. Wir decken inhaltlich wichtige Themen für die Fraktion ab von Finanzen, Wirtschaft und Soziales über Verbraucherschutz bis in die Außenpolitik und Fragen der Menschenrechte“, so Karin Binder über die neue Landesgruppe der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »

Stuttgart 21 über die Köpfe der Menschen beschlossen

12. Dezember 2009  Redaktion

maurer-uli_24Zur Entscheidung des so genannten Lenkungskreises in Stuttgart,  das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart21 wie geplant umzusetzen äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE Ulrich Maurer MdB wie folgt:

Diese Entscheidung ist an Borniertheit nicht mehr zu überbieten.

Sie war zu erwarten, denn sie zeigt den in vielen Fällen derzeitigen Zustand unserer parlamentarischen Demokratie.
Vernünftige Argumente werden ignoriert – mächtige Lobbyinteressen werden bedient und die Interessen einer Mehrheit der Bevölkerung wird immer weniger berücksichtigt. Der Bürger kann ja regelmäßig zu den Wahlurnen gehen. Ganzen Beitrag lesen »

Antrag der LINKEN ein Erfolg

03. Dezember 2009  Gemeinderat, Redaktion

img_0406In der gestrigen Sitzung (Mittwoch, 2.12.2009) des Gemeinderates brachten die zwei Stadträte Sebastian Fritz und Peter Müller der im Aufbau befindlichen Fraktion DIE LINKE ihren ersten Antrag ein.

Hintergrund war der Tagesordnungspunkt über die Beschlussfassung neue Werkrealschulen in Schwäbisch Gmünd zu beschließen. Aufgrund der neuen Gesetzgebung der Landesregierung sind die Kommunen gezwungen Anträge auf Werkrealschulen bis zum 15.12.2009 einzureichen. Andernfalls können diese nicht mehr genehmigt werden und es droht eine Schließungswelle der kleinen Hauptschulstandorte.

Aufgrund dieser Tatsache forderte die im Aufbau befindliche Fraktion DIE LINKE Ganzen Beitrag lesen »

China – wohin? Ein Vortrag von Theodor Bergmann am 3. Dezember um 19.00 Uhr im Gewerkschaftshaus Schwäbisch Gmünd.

30. November 2009  Redaktion

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Die Berichte der bürgerlichen Presse über das neue China schwanken zwischen Euphorie und Hysterie. Und die Linke fragt sich, ob China auf dem Weg zum Sozialismus oder Kapitalismus ist.

Die chinesischen Kommunisten haben nach den Fehlern der Mao-Ära einen eigenen Weg zum Sozialismus gefunden, der offensichtlich erfolgreich ist und der auch in der Weltwirtschaftskrise ganz anders ist als der 
kapitalistische Weg. Über die Erfolge und die vielen noch zu lösenden Probleme des riesigen Landes berichtet Theodor Bergmann, der im September 2009 erneut in China war und sich vor Ort ein eigenes Bild verschaffte.

Eine Veranstaltung des Arbeitskreises für Information Stuttgart.

Eintritt frei.

Bildung muss für alle möglich sein

28. November 2009  Redaktion

OrtsvorstandDIE LINKE fordert nach Einkommen gestaffelte Kindergartengebühren

Im Vergleich zu anderen Städten in Baden Württemberg gehen bei uns zu wenige Kinder in Kindergärten und Kindertagesstätten. Hier findet bereits in der frühen Kindheit eine soziale Auslese statt. Bildung sollte für alle möglich und erschwinglich sein. Unter diesem Gesichtspunkt hat sich der Vorstand der Gmünder LINKEN kritisch mit der Gebührenordnung für Kindertageseinrichtungen der Stadt Schwäbisch Gmünd auseinander gesetzt. Ganzen Beitrag lesen »

Sie haben die Ausmaße der Krise nicht begriffen

14. November 2009  Redaktion
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Die erste Rede von Sahra Wagenknecht im Deutschen Bundestag

Solidarität mit den Bildungsprotesten und Besetzungsaktionen

07. November 2009  Redaktion

mohlberg-gregor_061Die LINKE erklärt sich solidarisch mit den Besetzungsaktionen in baden-württembergischen Hochschulen, die im Zusammenhang mit dem Bildungsstreik 2009 und den Protestaktionen in Österreich stattfinden.

„Die Protestwelle gegen die schlechte Bildungspolitik in Bund, Land und ganz Europa bricht nun endlich Bahn. Es ist zu hoffen das immer mehr SchülerInnen, Auszubildende und Studierende sich dem anschließen. Studiengebühren, Elitenbildung und soziale Selektion zerstören seit Jahren das Recht auf freie Bildung und die Chancen, die damit für eine Gesellschaft und ihre BürgerInnen verbunden sind“, so Gregor Mohlberg aus dem Landesvorstand der Südwest-LINKEN.

Tatsache ist, dass Milliarden für Banken und Konzerne – ohne Gegenleistung – bereitgestellt werden. Für die Behebung der Krise im Bildungssystem sind wenige Millionen Euro Jahr für die Landesregierung schon zuviel. Die jetzt von der Bundesregierung angekündigten Steuerentlastungen von 24 Milliarden Euro werden abermals zu Lasten der Länder gehen und damit zu Einsparungen bei der Bildung führen. Ganzen Beitrag lesen »

Termine

29. Oktober 2009  Redaktion

Um alle Termine des Ortsverbandes Schwäbisch Gmünd und des Kreisverbandes Ostalb zu sehen, klicken Sie bitte auf  Ganzen Beitrag lesen »

Presseartikel – Neuwahl des Ortsvorstandes

27. Oktober 2009  Redaktion
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Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie direkt auf die Seite der Gmünder Tagespost zum Artikel.

Wirtschaftskrise: schnelle Hilfen notwendig, SPD-Vorschläge ungenügend

23. Oktober 2009  Redaktion

070926jr9551Das Bürgschaftsprogramm von Oettinger zur Rettung der Industrie in
Baden-Württemberg ist weitgehend wirkungslos; die Vorschläge von Claus
Schmiedel, SPD-Fraktionsvorsitzender, vollkommen ungenügend, so der
Landessprecher der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger. Ganzen Beitrag lesen »

Bildungspolitik des Landes in der Sackgasse – Werkrealschule kein Ausweg

18. Oktober 2009  Redaktion

75% der 1200 Hauptschulen in Baden-Württemberg sind inzwischen so klein, dass sie vom bevorstehenden Schülerrückgang in ihrer Existenz bedroht sind. Während andere Bundesländer die Schularten verbinden, geht Baden-Württemberg einen Sonderweg, der sich bald als Sackgasse der Schulentwicklung erweisen wird.

Neben kleinen Hauptschulen soll es nämlich ab dem Schuljahr 2010/2011 große „Werkrealschulen“ geben, die mit den beruflichen Schulen verbunden werden. Die Schüler und Schülerinnen der 10. Klassen fahren dann an zwei Tagen Ganzen Beitrag lesen »

Abschied der alten Regierung auf Kosten der Kommunen

16. Oktober 2009  Redaktion

teamrolandhamm„Das war ein Abschied auf Kosten der Kommunen“, stellt Roland Hamm, Kreisvorsit-zender DIE LINKE. im Ostalbkreis fest. „Auf ihrer letzten Kabinettssitzung hat die schwarz-eisenmann1rote Bundesregierung noch einmal Nägel ohne Köpfchen gemacht und den Anteil des Bundes an der Finanzierung der Kosten der Unterkunft weiter gesenkt. Mit anderen Worten: Die Kommunen werden stärker belastet. Auch für sie bedeutet Hartz IV nun Armut per Gesetz.“
Hamm, auch Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE./Pro Aalen im Gemeinde-rat der Stadt Aalen, weiter: „Bei der Einführung von Hartz IV war noch vollmundig das Ziel verkündet worden, die Kommune durch die Zusammenlegung von Leistungen zu entlasten. Jetzt entpuppt sich das Gesetz als finanzielles Desaster für Städte, Gemeinden und Landkreise.“ Ganzen Beitrag lesen »

SCHUTZSCHIRM FÜR DIE MENSCHEN IM SÜDWESTEN

15. Oktober 2009  Redaktion

a2efe1fc4b1DIE LINKE fordert einen Schutzschirm für die Menschen im Ländle. Um den Folgen der Krise zu entgegnen, braucht unser Land einen Finanzschutzschirm und ein Zukunftsinvestitionsprogramm. Diese sollen gemeinsam ein Investitionsvolumen von 10 Mrd. Euro umfassen. Im Kern geht dabei um die Rettung der industriellen Kerne, sowie den Erhalt und die Weiterentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge.

POSITIONSPAPIER

Neuwahl des Ortsvorstandes der Linken Schwäbisch Gmünd

13. Oktober 2009  Redaktion

img_0993Auf der Mitgliederversammlung der Linken Schwäbisch Gmünd stellte Manfred Steidle die Ergebnisse der Linken im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd – Backnang und im Land detailliert vor. Zweitstimmenergebnisse wie in Leinzell von 10 % oder in Heubach mit 9,5 %.waren der Überraschungshit. Auch die Ergebnisse von über 8 % in Gmünd, Bartholomä und Obergröningen sind ein riesiger Erfolg für die noch junge Partei. Wir konnten den Anteil der Stimmen überall verdoppeln, teils verdreifachen. Damit sieht die Lage in unserem Wahlkreis wie auch im Land so aus, dass wir für den Landtagswahlkampf 2011 sehr gut aufgestellt sind.

Bei der regulären Neuwahl des Ortsvorstandes wurden die Aufgaben und steigenden Anforderungen durch die Gemeinderatsarbeit der Linken analysiert bevor sich die Versammlung für einen 6 – köpfigen Vorstand entschied. Aus der nachfolgenden Wahl gingen als Mitglieder des Ortsvorstandes hervor : Sebastian Fritz, Gudrun Kramer, Martin Lennartz, Peter Müller, Siegfried Pilbauer und Manfred Steidle.

Im Anschluss berichteten die Gemeinderatsmitglieder Sebastian Fritz und Peter Müller Ganzen Beitrag lesen »