Redaktion

Rot, ganz sicher

04. Juli 2010  Redaktion

Das Abstimmungsverhalten der Linken bei politischen Entscheidungen ist nicht immer vorhersehbar. Kann sie überhaupt mit der Mehrheit stimmen, will die Mehrheit diese Unterstützung? In Berlin streiten sich ganze Horden von TV-Talkern seit Tagen darum. In Schwäbisch Gmünd ist derweil die Welt noch in Ordnung. Oder sie wird in Ordnung gebracht. Wenn im Gemeinderat Beschlüsse nicht nur mit absoluter Mehrheit, sondern einstimmig gefasst werden, gibt es immer noch ein Alleinstellungsmerkmal für die Linken. Beispiel Kauf des Feuerwehrautos für Hussenhofen. Alle sind dafür. Die Linken nur, „wenn auf Auto auch wirklich rot ist“. Sebastian Fritz hat die feste Zusage des Oberbürgermeisters. Die Verwaltung im Gegenzug ein einstimmiges Votum.

Kuno Staudenmaier

© Gmünder Tagespost 02.07.2010

Stuttgart 21 stoppen!

01. Juli 2010  Redaktion

Am 10. Juli gibt es in Stuttgart eine Großdemonstration gegen das Wahnsinnsvorhaben Stuttgart 21. Auch DIE LINKE Baden Württemberg und der Kreis-/Ortsverband der Linken ruft zur regen Teilnahme auf. Das Ziel ist klar – mehr als 10.000 Menschen, so hoffen die Veranstalter sollen sich auf dem Schlossplatz neben dem Bahnhof einfinden um ihren Unmut lautstark zu artikulieren. Neben den vielen RednerInnen aus allen Teilen der Gesellschaft, wird auch der Partei-Vorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag der Linken – Klaus Ernst – zu hören sein. Um mehr Info`s zu bekommen, genügt ein Klick auf das Bild.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgerufen, in vier Sternmärschen zum Schlossgarten zu ziehen. Alle, die gerne mit den „GewerkschafterInnen gegen S 21“ marschieren möchten, treffen sich um 12.30 Uhr an der Stuttgarter Liederhalle (Haltestelle Berliner Platz). Von dort startet der Sternmarsch um 13 Uhr. Ganzen Beitrag lesen »

Stranguliertes Land

21. Juni 2010  Redaktion

Merkel will bis 2016 die Neuverschuldung fast auf null drücken. Wegen der Schuldenbremse. Um dieses Ziel zu erreichen sind die geplanten 80 Milliarden, mit denen bis 2014 vor allem Sozialleistungen sowie Stellen im öffentlichen Dienst gekürzt werden erst die Hälfte der Miete. Für die Jahre 2014 bis 2016 droht der zweite Teil der Sparorgie mit weiteren 80 Milliarden Euro.

Arbeitsministerin von der Leyen übt sich in Panikmache: „Wenn wir nicht wie Spanien, Portugal oder Griechenland an unseren eigenen Schulden ersticken wollen, müssen wir uns schmerzhaften Anstrengung unterziehen. Wenn der Sozialstaat in sich zusammenbricht, dann müssten das auf bittere Weise die Menschen ausbaden, die eigentlich die Hilfe des Sozialstaates bräuchten.“

Das ist grotesk. Die Finanzsituation ist in Deutschland mit der in den europäischen Südländern nicht vergleichbar. Hierzulande droht kein „Zusammenbruch“ der Staatsfinanzen. Jedoch droht, dass der Sozialstaat so stranguliert wird, dass er daran erstickt. Ganzen Beitrag lesen »

Krisenproteste in Stuttgart

13. Juni 2010  Redaktion

Tausende Menschen sind am vergangenen Samstag dem Aufruf von außerparlamentarischen Netzwerken, sozialpolitischen und Erwerbsloseninitiativen, Gewerkschaftsgliederungen, Parteien, MigrantInnen-Verbänden, antikapitalistischen Gruppen, sowie Zusammenschlüssen der Bildungsproteste gefolgt, um ihrem Unmut über die aktuelle und zurückliegende Politik deutlich zu machen.

Mit dabei waren auch etliche Vertreterinnen und Vertreter des Ortsverbandes Schwäbisch Gmünd, sowie der Ortsverbände aus Ellwangen und Aalen. „Es ist schon auffallend, wie wenig Sozialdemokraten auf der Demonstration zu sehen sind“, so Volker Wamsler vom OV Schwäbisch Gmünd. Ganzen Beitrag lesen »

„Die da oben bleiben verschont“

09. Juni 2010  Redaktion

Mit einem Klick auf das Bild geht`s zum Interview mit Uli Maurer.

Der 12. Juni 2010 – Erste Gelegenheit gegen das Sozialabbau-Paket von Schwarz/Gelb zu protestieren: Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg ruft zur Teilnahme an der Groß-Demonstration am kommenden Samstag in Stuttgart auf. Bernd Riexinger, Landessprecher: „Die Demonstration ist die erste Gelegenheit, gegen die unsozialen Sparbeschlüsse der schwarz/gelben Bundesregierung zu protestieren. Es wird höchste Zeit, dass sich in Deutschland der Protest gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Mehrheit der Bevölkerung formiert.“

Die von den Gewerkschaften und einem breiten gesellschaftlichen Bündnis, dem auch DIE LINKE angehört, organisierte Demonstration richtet sich gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Mehrheit der Bevölkerung. Demonstriert wird auch gegen die Kopfpauschale, gegen Rente mit 67, für kostenlose und gute Bildung für alle und für handlungsfähige Kommunen. Durch die gestern bekannt gegebenen Sparbeschlüsse der schwarz/gelben Koalition erhält die Demonstration und Kundgebung eine brandaktuelle Bedeutung. Es ist die erste größere Protestaktion gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung.  Ganzen Beitrag lesen »

Demonstration in Stuttgart

02. Juni 2010  Redaktion

Nach der blutigen Attacke des israelischen Militärs auf die Gaza Hilfsschiffe gibt es nun ein Zeichen des Protests auch in Stuttgart. Für Samstag, den 05.06. ruft ein Bündnis aus verschiedenen Organisationen ab 14.30 Uhr zur Demonstration in Stuttgart auf. Treffpunkt ist gegenüber dem Hauptbahnhof in der unteren Lautenschlagerstraße. Den Demoaufruf im ganzen gibt es hier: Freegaza Flugi für Kundgebung

Stellungnahme DIE LINKE zum Thema:

Für DIE LINKE gilt, dass Deutschland wegen der furchtbaren Verbrechen der Deutschen an den Jüdinnen und Juden während des Nationalsozialismus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel und gegen jede Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg hat. Diese Verantwortung ist nicht relativierbar; sie schließt das Bemühen um einen palästinensischen Staat und die Garantie des Existenzrechts Israels ein. Ganzen Beitrag lesen »

Arme zahlen die Zeche, Finanzhaie bleiben verschont

29. Mai 2010  Redaktion

Katja Kipping (Stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Sozialpolitische Sprecherin):
Weitere Kürzungen im Bereich Hartz IV bedeuten den Verfassungsbruch / Die Armen sollen die Zeche zahlen, während die Finanzhaie verschont bleiben!

Mit einem Klick auf das Bild können Sie das Statement von Katja Kipping in der ganzen Länge anhören.

Bringt den Müll zur CDU!

28. Mai 2010  Redaktion

Bringt den Müll zur CDU! Atomkraft? Uns stinkt’s. Besuche das CDU- oder CSU-Büro in deinem Ort am Dienstag, 1. Juni, um 12.30 Uhr – und gib dort deinen Müll ab! Oder schick der Union deinen Müll per Post. Um mehr Info`s über die bundesweite Aktion des Netzwerkes „Ausgestrahlt“ zu erhalten, klicken Sie bitte auf das nebenstehende Bild.


DAS NENNT IHR GERECHT? GERECHT GEHT ANDERS!

25. Mai 2010  Redaktion

Unter diesem Motto ruft der DGB Baden-Württemberg zu einer Demonstration und Kundgebung in Stuttgart auf am Samstag, dem 12. Juni 2010. Es ist höchste Zeit, erneut auf die Straße zu gehen und gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Allgemeinheit zu protestieren. Die Verursacher der Krise müssen bezahlen. Die Banken müssen unter öffentliche Kontrolle gestellt und die Finanzgeschäfte reguliert werden. Von alleine wird sich nichts ändern. Daher müssen wir gemeinsam für eine soziale Politik kämpfen.

Mit einem Klick auf das nebenstehende Bild können Sie den Mobitrailer ansehen.

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Bestverdiener, Vermögende, Banker und Spekulanten leben über ihre Verhältnisse

21. Mai 2010  Redaktion

In der heutigen Debatte im Bundestag zu dem Milliardenschweren Euro-Rettungspaket hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt: „Wir haben in den letzten Jahren über unsere Verhältnisse gelebt.“

Dazu Gregor Gysi: „Sie sagen im Ernst, Jahrzehnte hätten wir über unsere Verhältnisse gelebt, und erklären den Satz gar nicht. Was meinen Sie eigentlich? Was glauben Sie, wie ein solcher Satz auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auf Renterinnen und Rentner, auf Arbeitslose und Hartz-IV-Empfängerinnen und Hartz-IV-Empfänger wirkt? Wen meinen Sie denn: die Rentnerinnen und Rentner, die in den letzten fünf Jahren real über 8,5 Prozent an Rente verloren haben? Meinen Sie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in den letzten zehn Jahren real 11,3 Prozent an Löhnen verloren haben? Meinen Sie die Beschäftigten in prekären Beschäftigungsverhältnissen, also die Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter, die befristet Beschäftigten, die Teilzeitbeschäftigten, die Aufstockerinnen und Aufstocker oder die Minilohnbeschäftigten? Meinen Sie die 1-Euro-Jobberinnen und -Jobber, oder meinen Sie die 7 Millionen Hartz-IV-Empfängerinnen und Hartz-IV-Empfänger? Ich finde es einen Skandal, diesen Menschen zu erklären, dass sie über ihre Verhältnisse gelebt hätten.“

Mit einem Klick auf das Bild können Sie die gesamte heutige Rede des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag anschauen.

Peinlich, peinlich, …

10. Mai 2010  Redaktion

Vergangene Woche durfte Norbert Barthle bei der abschließenden Debatte zu dem Griechenland Paket als erster Redner der Koalition reden. Hierbei leistete sich der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Schwäbisch Gmünd/Backnang einen Lapsus, dem ihm so manche Griechen mehr als übel nehmen müssten:

„Wir werfen Griechenland einen Rettungsring zu. Ans rettende Ufer schwimmen muss es selbst. Schwimmt es in die falsche Richtung, landet es auf dem offenen Meer oder gar in der Türkei.“

Dies sagten die Linken dazu:

Gregor Gysi

Gesine Lötzsch

Sahra Wagenknecht

Akropolis wackelt, der Euro brennt

04. Mai 2010  Redaktion

Seit Wochen wettern deutsche Medien gegen „den faulen Pleite-Griechen“. Viele sind gegen Hilfen. Das wundert nicht, tragen doch die Beschäftigten den größten Teil der Steuerlast. Und die Regierung stellt Kürzungen von 50 bis 60 Milliarden Euro bis 2016 allein im Bundeshaushalt in Aussicht.

Große Teile der griechischen Bevölkerung haben ähnliche Probleme wie wir in Deutschland. Reiche und Vermögende drücken sich vorm Steuerzahlen. Die Steuersätze sind zu niedrig und lassen zu viele Schlupflöcher offen. Und es werden lieber Steuerbeamte und -fahnder eingespart, anstatt sie auf die Reichen anzusetzen. Gäbe es in Deutschland eine Besteuerung der Reichen wie von Gewerkschaften gefordert, wären 70 Milliarden mehr in der Kasse. Mit dem Steuerkonzept der Linken sogar 160 Milliarden Euro. Gäbe es in Griechenland für Reiche angemessene Einkommen- und Vermögensteuern, die auch bezahlt werden, würde es keine drohende Zahlungsunfähigkeit geben. Ganzen Beitrag lesen »

1. Mai 2010 – Wir gehen vor!

02. Mai 2010  Redaktion

Unter dem Motto „Wir gehen vor!“ fand auch in diesem Jahr auf dem Johannisplatz in Schwäbisch Gmünd die 1. Mai Feier statt. Wie auch in den vergangenen Jahren war DIE LINKE – Ortsverband Schwäbisch Gmünd mit einem Infostand vertreten. Das Wetter machte (bis zum Abbau) bestens mit und Zahl der Besucher übertraf sogar die, des Vorjahres. Inhaltlich stand die Kritik an der Rente mit 67, die schlechte Situation bei der Übernahme von Lehrlingen und die nicht vorhandene Regulierung des Bankensektors an. Nach den Reden war für die Gute Stimmung bestens gesorgt, denn das kulturelle Programm war ausgewogen und somit für jede und jeden interessant.

Bilder gibt es unter Ganzen Beitrag lesen »

Gewerkschaften gegen Stuttgart 21

27. April 2010  Redaktion

Auf der Großdemonstration, mit mehr als 10000 Menschen gegen Stuttgart 21 vom vergangenen Samstag, sprach auch der 1. Bevollmächtigte der IG Metall von Aalen/Schwäbisch Gmünd. Roland Hamm sprach sich vehement gegen dieses Großprojekt aus und erklärte die Solidarität und Unterstützung der ArbeitnehmerInnen in ganz Baden Württemberg.

Sehen Sie sich das Video aber selbst an. Klicken Sie hier.

Pressemeldung Rems Zeitung – Lebensfreude statt Atomkraft

23. April 2010  Redaktion

Ein parteiübergreifendes Bündnis wird sich am Samstag, 24. April, von 11 bis 11.30 Uhr vor dem Gmünder Rathaus für die Beibehaltung des Ausstiegs aus der Atomkraft stark machen. Mit einer Kundgebung will man für „Lebensfreude statt Atomkraft“ werben. Alle, denen dieses Ziel wichtig ist, sind zum Mitmachen eingeladen. Von Gerold Bauer

SCHWÄBISCH GMÜND. Jene drei Parteien, die derzeit auf Bundesebene in der Opposition sitzen, wollen den Plänen der schwarz-gelben Regierung entgegentreten und einen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke verhindern. „Der Konflikt um den Atomausstieg spitzt sich momentan zu. Wir stehen am Scheideweg, ob wir weiterhin in der Energiepolitik auf die atomare Dinosaurier-Technologie setzen oder klar die regenerativen Energien forcieren“, fasste Sebastian Fritz von den „Linken“ zusammen, was seine Partei sowie die SPD und die Grünen zu diesem Aktionstag bewegt hat. Auch der DGB, die Mutlanger Friedens- und Begegnungsstätte sowie der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) werden sich an dieser Aktion beteiligen. Ganzen Beitrag lesen »

Steuer gegen Armut. Eine gute Idee?

16. April 2010  Redaktion

Kommunen stärken – durch Millionärsteuer

12. April 2010  Redaktion

„Die Finanznot der Kommunen durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zu bekämpfen ist vollkommen abwegig. So wie den Teufel mit dem Belzebub austreiben zu wollen,“ so Michael Schlecht, Bundestagsabgeordneter (Mannheim) und gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE.

Schlecht weiter: Der Ulmer Oberbürgermeister Ivo Gönner will vor allem durch eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf 21 Prozent 16 Milliarden Euro zusätzlich einnehmen und sie den Kommunen zufließen lassen. Dieser Vorstoß ist unsozial, weil er kleine Einkommensgruppen übermäßig belastet.

Die Profiteure der Krise, die Banken und Reichen kommen dabei fast ungeschoren davon. Gerade sie müssen aber wieder deutlich stärker belastet werden.

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Zwischen Theorie und Praxis

06. April 2010  Redaktion

Der Arbeitskreis Information (IG Metall Schwäbisch Gmünd) veranstaltet zum Thema: „Ist die Arbeitswelt heute noch tariflich zu gestalten?“ eine Impuls- und Diskussionrunde mit Prof. Theo Bergmann und Peter Müller.

Mit dem Begriff des „Doppelcharakter der Gewerkschaften“ wird die Aufgabe einer Gewerkschaften in Ihrem Kampf im und gegen das Lohnsystem beschrieben. Im Spannungsverhältnis zwischen theoretischen Erkenntnissen und praktischen Erfahrungen stellen dieses Thema zwei Referenten nach kurzen Impulsreferaten zur Diskussion. Ganzen Beitrag lesen »

Solid – Veranstaltung

04. April 2010  Redaktion

Die Jugendorganisation der Partei DIE LINKE Solid veranstaltet am 15. Mai eine Filmveranstaltung über den Politiker, Guerillaführer und Autor Ernesto Guevara de la Serna. Die Veranstaltung findet im IG-Metall Haus (Türlensteg 32) ab 18 Uhr statt. Neben den Filmen werden auch Snacks und wie sollte es anders sein Cuba-Libre zu kleinen Preisen angeboten. Alle Interessierten sind herzlichst zu der kostenlosen Filmvorführung eingeladen.

Weiterer Veranstaltungshinweis gibt es hier.

50 Jahre Ostermarsch

02. April 2010  Redaktion

Bundeswehr raus aus Afghanistan, anstatt rein in die Schulen!

50 Jahre nach dem ersten Ostermarsch im Jahre 1960 sind die Anliegen der ersten Marschiererinnen und Marschierer so aktuelle wie damals: Für eine Welt ohne Atomwaffen, für Frieden und Abrüstung wird die Friedensbewegung auch an den Ostertagen 2010 auf die Strasse gehen.

In Baden-Württemberg finden Ostermärsche am Karfreitag in Heidelberg, am Karsamstag in Ellwangen und Stuttgart, am Ostermontag in Müllheim statt

Die zentrale Ostermarschveranstaltung wird am Samstag in Stuttgart stattfinden. Ganzen Beitrag lesen »