Redaktion

Tagesgespräch mit Bernd Riexinger

10. Oktober 2012  Redaktion

Solidarität mit den Gmündern

04. Oktober 2012  Gemeinderat, Ortsvorstand, Redaktion

Der Ortsvorstand der Linken Schwäbisch Gmünd ist entsetzt über die Berichte über den Zustand der Flüchtlingsunterkunft auf dem Hardt und verlangt ein sofortiges Handeln der verantwortlichen Personen.

Die jüngsten Berichte und persönlichen Gespräche die Mitglieder des Ortsvorstandes mit Bewohnern auf dem Hardt geführt haben verursachen Kopfschütteln und Zweifel an den Ankündigungen der Zuständigen. Die Zustände auf dem Hardt sind schon seit langem bekannt, doch Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage im Gemeinderat

27. September 2012  Gemeinderat, Redaktion, Sebastian Fritz

Kommentar zum Thema:

Vergangene Woche wurde am Amtsgericht Schwäbisch Gmünd ein Verfahren gegen einen Asylbewerber aus Gambia verhandelt. Der Vorwurf lautete auf Drogenhandel. Herrn Lamin K. wurde beschuldigt, dass er verdeckten Ermittlern des Landeskriminalamtes Drogen verkauft hätte. Doch Herr K. hatte genau für diese Tage Zeugen, die eindeutig bewiesen, dass er an diesen Tagen gar nicht in der Sammelunterkunft gewesen war. Nachdem es an der Gerichtsverhandlung nicht geklärt werden konnte wurde die Verandlung vertagt. In der Presse war die Berichterstattung aber hingegen eindeutig. Herr K. ist schuldig. In Deutschland gilt aber bis zum endgültigen Schuldspruch die Unschuldsvermutung!? Ganzen Beitrag lesen »

Kritik an der Erinnerungskultur

26. September 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Petersweg bleibt Petersweg, nur der Vorname ändert sich von Carl in Hans. Das beschloss der Gemeinderat am Mittwoch und folgte damit dem Wunsch der Anwohner und des Bezirksbeirats. Zuvor gab es eine heftige Diskussion um den Sinn der Umbenennung und um die Erinnerungskultur in Schwäbisch Gmünd.

KUNO STAUDENMAIER

Schwäbisch Gmünd. Abgelehnt hat das Gremium mit einer Mehrheit von 28 zu 20 Stimmen einen Antrag von Stadtrat Elmar Hägele (Grüne), die Entscheidung zu vertagen und die Diskussion um Carl Peters in die Öffentlichkeit zu tragen, eine Anregung, die zuvor auch Peter Müller (Linke) geäußert hatte. Ganzen Beitrag lesen »

SPD-Schattenmänner stolz auf Hartz IV

21. September 2012  Redaktion

Steinbrück verlangt mit Blick auf die Agenda 2010: „Etwas mehr Stolz, etwas mehr Selbstbewusstsein … über das, was uns gelungen ist, täte dem Erscheinungsbild der SPD ganz gut.“ So vor wenigen Tagen auf dem Zukunftskongress.

Steinmeier feierte vor einem Jahr auf dem ver.di-Kongress in Leipzig die angeblichen Erfolge der SPD-Arbeitsmarktpolitik. Da konnte auch der bravste Delegierte nicht mehr ruhig bleiben, sind die Folgen der Prekarisierung doch im Betrieb tägliches Problem. Ganzen Beitrag lesen »

Themenabend „Gmünder Verkehrskonzept“

20. September 2012  Ortsvorstand, Redaktion

Aus aktuellem Anlass lädt DIE LINKE Schwäbisch Gmünd zu einem öffentlichen Themenabend ein. Der Sprecher des Agenda Arbeitskreises Mobilität und Verkehr – Herr Kaiser – wird das Gmünder Verkehrskonzept vorstellen um dann im Anschluss zu einer ergebnisoffenen Diskussion einzuladen.

Es sind alle Bürgerinnen und Bürger zu der Veranstaltung am 11. Oktober um 19 Uhr in das Gasthaus Neue Welt in der Rechbergstraße 1 eingeladen.

Kreisverkehr-​Bau bei Wetzgau ist ganz dringend

20. September 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Um eine Reihe von Baugebietsplanungen ging es am Mittwoch in der Sitzung des Bau– und Umweltausschusses des Gmünder Gemeinderats.

In den Vorberatungen wurde das Projekt „Neue Gärten“ in Lindach sehr gelobt, weil es sich um eine innerörtliche Siedlungsentwicklung im Bereich einer ehemaligen Gärtnerei handelt. „Hinter der Kirche“ in Großdeinbach hat noch hinsichtlich der Gestaltung der Dachformen Beratungsbedarf. Besonders Stadtrat Celestino Piazza (CDU) befürwortete zwar Planungsfreiheiten, warnte jedoch gleichzeitig vor einem Wildwuchs. Viele Wortmeldungen gab es zur Planung „Wetzgau West II“. Auch durch die Perspektive, direkt am zukünftigen Landschaftspark der Landesgartenschau leben zu können, und durch Liberalisierung der Bauvorschriften hat sich der erste Abschnitt nun rasch entwickelt. Der zweite Abschnitt soll nun erschlossen, jedoch im Sommer 2014 zunächst als Großparkplatz für die Landesgartenschaubesucher zur Verfügung stehen. Stadtrat Sebastian Fritz (Die Linke) und Ganzen Beitrag lesen »

Jetzt Millionäre kräftig besteuern

13. September 2012  Redaktion

Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum ESM und Fiskalpakt wird die kräftige Besteuerung von Millionären und Milliardären immer drängender. Andernfalls drohen über Jahre hinweg massive Sozialkürzungen.

Aber, der Reihe nach.

In der öffentlichen Debatte stehen die Auflagen für den ESM, den europäischen „Rettungsschirm“, im Vordergrund. Die Richter in Karlsruhe halten den ESM nur für verfassungsgemäß wenn völkerrechtlich geregelt wird, dass der deutsche Anteil von 190 Milliarden Euro nicht überschritten werden kann. Außerdem muss eine umfassende Unterrichtung des Bundestages und Bundesrates gewährleistet sein. Ganzen Beitrag lesen »

Bildungsreform unterm Spardiktat – Baden-Württemberg drohen Schulschließungen

16. August 2012  Redaktion

Während Baden-Württemberg in diesen Wochen mit Feuerwerk und Lasershow

seinen 60. Geburtstag feiert, gibt sich auch Kultusministerin

Warminski-Leitheußer (SPD) nach einem Jahr rot-grüner Bildungspolitik

euphorisch: „Es ist einfach überragend, mit welcher Begeisterung und

Vorfreude sich die Eltern und Kinder sowie die Lehrerinnen und Lehrer im

ganzen Land auf die 42 neuen Gemeinschaftsschulen vorbereiten“. Dass sie

dabei weitgehend auf sich selbst gestellt sind, die Konzeptentwicklung in

der Freizeit leisten mussten und von der Regierung kaum unterstützt werden,

steht nicht im Feiertagsprogramm. Ganzen Beitrag lesen »

Eurokrise? Deutsche Lohnkrise!

13. August 2012  Redaktion

Für Merkel ist die Eurokrise vor allem eine Schuldenkrise. Deshalb müsse jetzt mit eiserner Entschlossenheit gespart werden. Weitgehend ausgeblendet bleibt, dass viel Geld für Bankenrettungen ausgegeben wurde. Vollkommen ignoriert wird, dass Deutschland seit 2000 einen massiven Außenhandelsüberschuss gegenüber dem Ausland aufgebaut hat. Zu den 1400 Milliarden Euro, die von 2000 bis 2011 mehr exportiert als importiert wurden, kommen dieses Jahr noch einmal 170 Milliarden Außenhandelsüberschuss hinzu. Diese knapp 1,6 Billionen Euro konnte das Ausland nicht mit eigenen Warenlieferungen bezahlen, sondern nur durch Schulden, die letztlich auch zu Staatsschulden wurden. Ganzen Beitrag lesen »

Hunderte bei Triumph-Protestmarsch

26. Juli 2012  Presse, Redaktion

Hunderte beteiligen sich am Triumph-Protestmarsch mit anschließender Kundgebung in Heubach. Belegschafts- und Gewerkschaftsvertreter verlangen die Rücknahme der angekündigten Kündigung von mindestens 90 Vollzeitsarbeitsplätzen. Der Ortsverband der Linken zeigt sich solidarisch mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und unterstreicht die Forderung der IG Metall und des Betriebsrates nach der Rücknahme der Kündigungen. „Der Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze werde nicht aufgegeben, auch weil dieser wirtschaftlich nicht sinnvoll sei. Allerdings gehe es jetzt nicht nur darum, mit roten Fahnen durch Heubach zu marschieren, sondern darum, die Argumentation, die zu der Entscheidung geführt habe, zu erschüttern. Spannend sei die Frage, „wie man an die wirklichen Entscheider kommt“, die in der Schweiz und in Hongkong säßen, so Roland Hamm. Ganzen Beitrag lesen »

Ja zu CCS-Erweiterung

Gmünds Gemeinderat hat am Mittwoch für eine Erweiterung des Congress-Centrums Stadtgarten CCS grünes Licht gegeben. Mit dieser Investition in Höhe von 3,53 Millionen Euro soll das CCS als Ort für Kongresse und Tagungen gestärkt werden. Dazu soll auch das Hotel am Stadtgarten dienen. Ob dies kommt, ist aber noch offen. Ganzen Beitrag lesen »

Kreisel-​Ampel-​Kombination beschlossen

Wäre es nach der SPD gegangen, hätte man den ganzen Tagesordnungspunkt „Verkehrskonzept“ abgesetzt. Dafür fand sich keine Mehrheit. Sehr wohl aber für die von der Verwaltung vorgeschlagene Kombination aus Ampeln an der Pfitzer– und einem Turbo-​Kreisverkehr an der Baldungkreuzung. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE kritisiert Kretschmanns Lehrer-Streichungspläne: Sparen auf Kosten der Kleinsten und Schwächsten

23. Juli 2012  Redaktion

Zunehmender Unterrichtsausfall und die Streichung von Lehrerstellen gehen aus Sicht der Linken nicht zusammen. „So lange nicht einmal genügend Lehrkräfte für die Krankheits- und Schwangerschaftsvertretung vorhanden seien, ist eine Stellenstreichung absurd“, so Linken-Landessprecherin Sybille Stamm. Baden-Württemberg sei bundesweites Schlusslicht bei der Versorgung mit Vertretungslehrkräften. Notwendig sei eine Aufstockung der Lehrerreserve auf 5%. Ganzen Beitrag lesen »

Die Förderung einer familienfreundlichen Stadt führt zu griechischen Verhältnissen

01. Juli 2012  Gemeinderat, Ortsvorstand, Redaktion

Der Ortsverbandsvorstand der Linken ist entsetzt über die Diskussion und das Abstimmungsverhalten im Gemeinderat zur Gebührenordnung für die Kindertagesstätten.

Auf der Ortsverbandsvorstandssitzung der Linken Schwäbisch Gmünd ging es vor allen um ein Thema. Die beschlossene Gebührenerhöhung für die Kindertagesbetreuung in Schwäbisch Gmünd. Seit Jahren bringen die beiden Stadträte der Linken Sebastian Fritz und Peter Yay-Müller, immer wieder die nach Einkommen gestaffelte Gebührenordnung für die Gestaltung der Beiträge von Eltern für die Kinderbetreuung. Es geht vor allen darum, den Gmünder Familien die Möglichkeit zu bieten ein passendes Angebot annehmen zu können und das unabhängig von ihrem zur Verfügung stehenden Einkommen. Da sich bei den Vorberatungen schon abgezeichnet hatte, dass es auch dieses mal keine Mehrheit für eine gestaffelte Gebührenordnung geben wird, wurde auch von den Linken Gemeinderatsmitgliedern darauf hingewirkt einen Minimalkompromiss einzuschlagen. Ganzen Beitrag lesen »

Feigenblatt für SPD und Grüne

22. Juni 2012  Redaktion

Michael Schlecht, MdB – Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE und Chefvolkswirt der Fraktion – 22. Mai 2012

Jetzt wollen SPD und Grüne dem Fiskalpakt am nächsten Freitag, dem 29. Juni zustimmen. Damit wird eine scharf wirkende europaweite Schuldenbremse im Grundgesetz festge-schrieben. Und zwar mit einer „Ewigkeitsgarantie“. In Zukunft kann keine andere Mehrheit im Bundestag die Regelung wieder streichen

Dann werden die Staatshaushalte auf Teufel komm raus herunter gekürzt, der Sozialstaat europaweit weiter zusammengeknüppelt. Denn: Haushaltssanierung mit Mehreinnahmen durch massive Besteuerung von Vermögenden und Reichen ist nicht vorgesehen! Etwa eine groß dimensionierte europaweite Vermögensabgabe für Millionäre und Milliardäre ist für Union, FDP, SPD und Grüne tabu. Damit wäre es möglich die europaweite Verschuldung massiv zu drücken. Ganzen Beitrag lesen »

Mehr verlässliche Grundschule

Stadt will Angebot ausweiten / Elternbeiträge sollen steigen

Das Angebot der verlässlichen Grundschule in Gmünd soll weiter ausgebaut werden, auch wenn die Stadt dafür schon jetzt die Personalstärke einer kleineren Firma, rund 40 Frauen, dafür einsetzt.

WOLFGANG FISCHER

Schwäbisch Gmünd. Die verlässliche Grundschule sei nicht mehr wegzudenken, sagte der Leiter des Schul- und Sportamtes, Klaus Arnholdt, am Mittwoch des Mitgliedern des Sozialausschusses. Ganzen Beitrag lesen »

Jetzt ist endlich Zeit zum handeln

Sehr geehrter Herr Dr. Bläse, die letzten Beratungen über die Gebührenordnung für die Kinderbetreuung standen unter dem Eindruck von Elternprotest und völligem Unverständnis über die extremen Steigerungen die vorgesehen waren. Die Verwaltung hat damals gezeigt dass sie lernfähig ist und hat dem Protest und dem Druck nachgegeben. Aus Sicht von uns Linken sind wir aber noch nicht am Ende des Lerngangs angekommen, da die Gebührenordnung noch immer sehr ungerecht und unausgewogen ist. Ganzen Beitrag lesen »

Katja Kipping und Bernd Riexinger sind neue Parteivorsitzende

04. Juni 2012  Redaktion

Katja Kipping ist mit 371 von 553 gültigen Stimmen (67,1 Prozent) zur neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Sie setzte sich gegen Dora Heyenn durch, die 162 Stimmen (29,3 Prozent) erhielt. Es gab 20 Stimmenthaltungen.

Im zweiten Wahlgang erhielt Bernd Riexinger 297 Stimmen (53,5 Prozent), Dietmar Bartsch erhielt 251 Stimmen, das sind 45,2 Prozent.

Die Wahl des Parteivorstandes wird fortgesetzt.

Nato Gipfel Chicago: US-Kriegsveteranen werfen ihre Orden weg

31. Mai 2012  Redaktion

Mit einem Klick auf das Bild startet der Trailer.