Redaktion

Schwabenstreich

23. September 2010  Redaktion

Das Gmünder Aktionsbündnis setzt den Schwabenstreich in Gmünd am Montag, 27.09.2010 aus und ruft alle interessierten auf, am kommenden Montag nach Stuttgart zum Schwabenstreich zu gehen. Beginn ist dort um 18 Uhr. Mit einem Klick auf das Bild links, können nähere Informationen zu der Veranstaltung in Erfahrung gebracht werden.

Außerdem wird sich das Aktionsbündnis am Donnerstag, 30. September um 19 Uhr im Gewerkschaftshaus Schwäbisch Gmünd treffen, um weitere Aktionen im Ostalbkreis zu planen. Wer Interesse hat, ist dazu herzlichst eingeladen.

DIE LINKE meldet sich energisch zu Wort

18. September 2010  Redaktion

In dieser Woche fanden im Bundestag die Haushaltsdebatten statt. Neben vielen Reden zu den diversen Resorts, meldete sich DIE LINKE zum Thema Stuttgart 21 mehrmals zu
Wort. Ganz nebenbei wurde auch noch ein Antrag für einen sofortigen Baustopp und ein Moratorium eingereicht. Um auch im Bundestag die deutliche Ablehnung zu zeigen hielt Sabine Leidig (Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE) eine eindrucksvolle Rede und beendete diese mit einer symbolischen Aktion. Dies ist auf dem Video zu sehen, das sich durch einen Klick auf das Bild öffnet.

Außerdem möchten wir an dieser Stelle nochmals auf die kommende Montagsdemo (20.09.2010) zum Thema S21 in Schwäbisch Gmünd aufmerksam machen. Diese findet wieder um 18.30 Uhr vor dem Gmünder Bahnhof statt. Bitte noch Werbung machen und alle kommen!

Michael Schlecht (DIE LINKE) zu Stuttgart 21

16. September 2010  Redaktion

Am heutigen Tag hat sich Michael Schlecht im Bundestag zu Stuttgart 21 geäußert. Um die Rede vollständig anschauen zu können, klicken Sie bitte auf das nebenstehende Bild.

Im übrigen wird es kommenden Montag erneut eine Kundgebung zu diesem Thema vor dem Gmünder Bahnhof geben! Es sind alle GegnerInnen des aberwitzigen Bahnprojektes eingeladen, sich um 18.30 Uhr mit Trillerpfeife, Trommel usw. vor dem Bahnhof zu versammeln. Als Rednerin ist Christine Fabricius (Attac, BUND und Parkschützerin) eingeladen.

Offener Brief an Kanzlerin Merkel: Sofortiger Baustopp von Stuttgart 21!

14. September 2010  Redaktion

Die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der Fraktion Die Linke wenden sich in einem Offenen Brief an Kanzlerin Angela Merkel und Verkehrsminister Peter Ramsauer, einen sofortigen Baustopp für das Milliardenprojekt Stuttgart 21 zu veranlassen, um Zeit für einen Volksentscheid zu ermöglichen.

Bahnchef Rüdiger Grube habe in unverantwortlicher Weise gemeinsam mit der baden-württembergischen Landesregierung durch einen schnellen Abriss der Nordflügels Fakten schaffen wollen, die zu einer Zuspitzung des politischen Klimas in Stuttgart geführt habe. Da weder die Bahn noch die Landesregierung zu einem Baustopp bereit sind, als Voraussetzung für Gespräche mit den S 21-Gegnern, und nun sogar ein schnelles Abholzen der Parkanlagen drohe, müsse die Bundesregierung als Haupteigner der Bahn handeln.

Der weiter wachsende Protest zeige, dass dieses Projekt nicht gegen die Bevölkerung durchzusetzen sei. Die Politik der Ignoranz und Arroganz gegenüber einer Mehrheit in Baden-Württemberg müsse endlich gestoppt werden. Die Abgeordneten wollen auch weiterhin den Protest vor Ort solidarisch unterstützen. Ganzen Beitrag lesen »

Atom-Deal ist Anschlag auf Demokratie

10. September 2010  Redaktion

„Der Deal der Bundesregierung mit den Atom-Oligarchen ist ein Anschlag auf die Demokratie“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, zu den bisher geheim gehaltenen Absprachen. „Die Energiekonzerne wie zuvor die Großbanken und nun auch die Pharma- und PKV-Lobby diktieren der Politik nicht nur die Bedingungen, sondern die Öffentlichkeit wird über diese Deals auch noch gezielt im Unklaren gelassen. Die Regierung Merkel/Westerwelle hat die Bundesrepublik endgültig zu einer Lobbykratie gemacht. Das ist nicht hinnehmbar, das ist wider das Grundgesetz und entmachtet den Bundestag gegenüber den Lobbyisten. Wenn dem jetzt nicht ein Stoppzeichen gesetzt wird, geht das Land den Bach runter.“ Gysi weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Die Chancen stehen gut

09. September 2010  Redaktion

Das Gmünder Bündnis gegen Stuttgart 21 hat sich darauf verständigt, den Schwabenstreich ab sofort jeden Montag durchführen zu wollen. Treffpunkt ist wie in den vergangenen Wochen um 18.30 Uhr vor dem Gmünder Bahnhof.

Diese Woche hat das Kommunikationsbüro in Stuttgart die Vorteile von Stuttgart 21 für das Remstal und insbesondere für Schwäbisch Gmünd erläutert. Das Bündnis bestehend aus dem DGB, Gewerkschafter gegen Stuttgart 21 – dem ja auch die Geschäftsstelle der IG Metall Schwäbisch Gmünd beigetreten ist, Linken, Grünen, Solid, BUND, Pressehütte Mutlangen, Attac, das Jugendkulturzentrum Esperanza und der ALSO sieht sich in der klaren Ablehnung von Stuttgart 21 bestätigt. Es sei nichts außer Absichtserklärungen und unkonkretem, was das Büro des SPD-Landesgeschäftsführers Drexler als Auskunft gegeben hat. Einziger Vorteil für die Gmünder, sei die schnellere Verbindung zur Messe und zum Flughafen Stuttgart, dieses ließe sich aber auch ohne den Tiefbahnhof und mit einem modernisiertem Kopfbahnhof bewerkstelligen, so das Bündnis weiter. Den wenigen genannten Vorteilen stehen Kosten von mehreren Milliarden gegenüber, die in Zukunft für Bildung, Soziales, Kultur und einer guten Versorgung des Regionalverkehrs fehlen werden. Daher müsse nach den neuen Erkenntnissen und Gutachten die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Projektes gestellt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Der Atomlobby ein Ende setzen

08. September 2010  Redaktion

Mit einem Klick auf das Bild öffnet sich die Infoseite von Campact zu dem Thema. Außerdem gibt es auf der Seite nähere Info`s zu Bussen und den eingerichteten Sonderzügen. Um direkt zu den Abfahrtszeiten zu gelangen klicken Sie hier.

Erneut Protest vor dem Gmünder Bahnhof

07. September 2010  Redaktion

Erschienen in den Stuttgarter Nachrichten am 06.09.2010

Mit einem Klick auf das Bild erscheint es in voller Größe.

Auch am gestrigen Montag hatte das breite Aktionsbündnis wieder zu einer Montagsdemonstration (Schwabenstreich) gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 aufgerufen. Gekommen sind abermals knapp 100 Menschen um vor dem Gmünder Bahnhof ihren Unmut über die Art und Weise und über das Projekt selber kund zu tun. Der Regionalgeschäftsführer des BUND Andreas Mooslehner, zeigte in seiner Rede die Defizite des bestehenden Zugverkehres im Ostalbkreis auf und verband damit die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Riesenprojektes das auf absehbare Zeit dann keine Gelder mehr für die Verbesserung der Regionalversorgung übrig lässt. Sebastian Fritz von der Linken Schwäbisch Gmünd zeigte sich erfreut über die ersten Rektionen auf die Proteste in Gmünd und ging auf den diese Woche erschienenen Artikel der jungen Union Ostalb ein. Ganzen Beitrag lesen »

Stuttgart 21 wackelt – Grüne auch?

05. September 2010  Redaktion

Massenproteste wie noch nie

„Der Widerstand gegen Stuttgart 21 ist unumkehrbar“ so das Fazit der Linken in Baden-Württemberg nach der gestrigen Großdemonstration gegen das Milliardenprojekt mit über 65 000 Teilnehmern. Es sei ein einmaliges bundesweit bewundertes Schauspiel wie hier die Bürger und Bürgerinnen friedlich und phantasievoll eine anmaßende und verantwortungslose Politik in die Schranken weise.

Während der Widerstand gegen Stuttgart 21 kurz vor dem Durchbruch stehe, gehe bei den Grünen die Wackelei weiter, so Roland Hamm, S21-politischer Sprecher der LINKEn. Kurz vor der größten Demonstration in der Stuttgarter Stadtgeschichte gibt die Grüne Landesvorsitzende Silke Krebs dem SWR zu Protokoll, die derzeitige Stärke der Grünen gehe nicht nur auf das Thema Stuttgart 21 zurück und einen Ausstieg aus dem Projekt nach der Wahl werde man nicht versprechen. Damit fällt die Spitzenvertreterin der Grünen dem Widerstand gegen Stuttgart 21 im Moment ihres größten Erfolgs in den Rücken. Ganzen Beitrag lesen »

Protestwelle schwappt nach Schwäbisch Gmünd

31. August 2010  Redaktion

Hier eine kleine Zusammenstellung der Reaktionen und Bilder der gestrigen Aktion:

Gmünder Tagespost, 30.08.10

Rems Zeitung, 30.08.10

Ganzen Beitrag lesen »

Demokratie geht anders

28. August 2010  Redaktion, Sebastian Fritz

Seit Mittwoch dieser Woche haben die Befürworter von Stuttgart 21 ernst gemacht. Sie haben der Abrissfirma freie Hand gegeben, mit dem Abriss des Nordflügels zu beginnen. Unter dem Schutz der Polizei (eine Akzeptanz in der Bevölkerung sieht anders aus) hat der Bagger angefangen Teile des Nordflügels abzubrechen.

Am Freitag Abend dann der Höhepunkt der Proteste: 40.000 – 50.000 Menschen haben der Arroganz und dem Beginn des Baus eine deutliche Absage erteilt! Mittlerweile hat die Stadt Stuttgart und die Bahn Gesprächsbereitschaft signalisiert. Dies ist dem unermüdlichen und kreativen Protest der StuttgarterInnen zu verdanken. Außerdem natürlich den vielen vielen „Machern“ der Proteste!!!!

Aber noch ist der Spuk nicht vorüber, denn auf Baustopp oder gar komplettes Einlenken haben sich die Befürworter noch nicht eingelassen. Daher ist es umso wichtiger, mit dem Protest nicht nachzulassen. DIE LINKE Schwäbisch Gmünd ruft daher mit verschiedenen anderen am kommenden Montag zu einer Kundgebung in Schwäbisch Gmünd auf und hofft auf zahlreiches Erscheinen. Wir sind das Volk und lassen uns nicht unterkriegen! Gefallen dürfte das den Befürwortern aus SPD, FDP und CDU so kurz vor der Landtagswahl sicherlich nicht, aber zu verantwortungsvollem Handeln und Regieren gehört eben auch der Bezug zur Basis und da kann es nur ein mangelhaft geben.

Linke Gmünd auf Montagsdemo in Stuttgart

17. August 2010  Redaktion, Sebastian Fritz

Am gestrigen Montag versammelten sich wieder weit über 10000 Menschen am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes um gegen den Abriss und gegen das Projekt Stuttgart 21 zu demonstrieren.

Wie jeden Montag begann die Demo um 18 Uhr mit einigen Redebeiträgen und endete um 19 Uhr mit dem fast schon traditionellen Schwabenstreich (Für eine Minute so laut wie möglich krach machen). Bei den Redebeiträgen ging es neben den vielen bekannten Argumenten vor allen Dingen um die gestern bekannt gewordene Sauerei der Schwarzarbeit und Beschäftigung zu menschenunwürdigen Löhnen auf der S21 Baustelle (siehe dazu: Artikel in der Süddeutschen). Anschließend wurde die Versammlung beendet und es kam zu einer Spontanbesetzung (siehe Trailer) des Geländes durch einige der Demonstranten. Auch eine Delegation des Gmünder Ortsverbandes war anwesend um sich mit den StuttgarterInnen solidarisch zu erklären und um der Landesregierung die Rote Karte zu zeigen. Ganzen Beitrag lesen »

Sahra Wagenknecht in Fakt ist…!

17. August 2010  Redaktion

Sahra Wagenknecht stellt sich einer „reinen Männerrunde“ zum Thema: Ist DIE LINKE Verfassungsfeindlich oder nicht? Sehr interessante Sendung, die wieder einmal zeigt, dass die Überwachung der Linken rein politisch motiviert ist und durch keine Argumente gestützt wird. Mit einem Klick auf das Bild geht der Trailer (44:24 Minuten lang) auf.

NEIN zu S 21

15. August 2010  Redaktion

Sabine Leidig (Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im deutschen Bundestag) äußert sich zu dem Bahnprojekt Stuttgart 21:

„Dem Bahnverkehr bringt Stuttgart 21 nichts, denn die Fahrtzeitgewinne durch den Kellerbahnhof liegen beispielsweise für die Strecken Mannheim-Stuttgart oder Stuttgart-Ulm im Bereich von wenigen Minuten. Das wird mehr als weggefressen durch den neuen ICE-Halt am Stuttgarter Flughafen und durch die Z… Mit einem Klick auf das Bild links, geht es los.

Bundeswehrgelöbnis stoppen!

28. Juli 2010  Redaktion

„Die Gelöbnis-Veranstaltung dient der Verharmlosung von Krieg und der Missachtung der Opfer von Bundeswehreinsätzen. DIE LINKE wird sich an den Protesten der Friedensbewegung gegen das Bundeswehr-Gelöbnis am 30. Juli in Stuttgart beteiligen“. Das kündigt Dirk Spöri vom Landesvorstand der LINKEN in Baden-Württemberg an. Denn, so Spöri weiter, „mit dem Gelöbnis versucht die Bundeswehr ihre Kriegseinsätze zu verharmlosen, denen viele Zivilisten, aber auch eigene Soldaten zum Opfer fallen“. Ganzen Beitrag lesen »

Stuttgart 21: Kein Abriss für ein gescheitertes Projekt!

19. Juli 2010  Redaktion

Verkehrsministerium verheimlicht neue Kostenrechnung

Presseerklärung der Parkschützer vom 18. Juli 2010

Stuttgart, 18. Juli 2010: Seit Samstag, 17. Juli, 14 Uhr, ist der Widerstand gegen Stuttgart 21 rund um die Uhr vor dem Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs präsent. Der Nordflügel ist Teil des denkmalgeschützten Bonatz-Baus und soll ab August für das Milliardenprojekt Stuttgart 21 abgerissen werden. Grund für den überstürzten Abrissplan ist vermutlich, dass das Bundesverkehrsministerium die aktualisierte Neuberechnung der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm solange verheimlichen will, bis in Stuttgart durch den Abriss unumkehrbare Tatsachen geschaffen sind. Das Bundesverkehrsministerium hat die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm neu berechnen lassen, und, wie bei Stuttgart 21, wird auch dieses Projekt deutlich teurer, als die bislang veranschlagten 2 Mrd. €. Laut Berliner Informanten ist die Berechnung abgeschlossen, wird aber nicht veröffentlicht (wie bereits das SMA-Gutachten, siehe Stern vom 8.7.2010). Durch die Neuberechnung sinkt der Kosten-Nutzen-Faktor der Neubaustrecke erheblich, daher muss sie gemäß den Sparvorgaben der Bundesregierung gestrichen werden. Damit ist die Neubaustrecke ist nicht mehr zu halten. Ganzen Beitrag lesen »

Stilllegung der Atomkraftwerke in Neckarwestheim sowie aller anderen Atomanlagen!

13. Juli 2010  Redaktion

Am Samstag, 24. Juli 2010 wird es unter dem Motto „Atomausstieg sofort! Energiewende jetzt!“ eine Kundgebung in Stuttgart geben, zu der breit aufgerufen wird. Mehrere Initiativen, darunter erstmals auch der „Verein zur Förderung Kommunaler Stadtwerke“ aus Stuttgart sind Träger der Kundgebung. Nähere Info`s folgen.

Hier der Aufruf:

Statt endlich abzuschalten will die Bundesregierung die Laufzeiten der Atomkraftwerke noch einmal verlängern. Seit nunmehr 10 Jahren geht es darum, wann und ob die Atomkraftwerke endlich stillgelegt werden, der Atomausstieg auch tatsächlich kommt.

Uns reicht es! Atomkraft ist keine notwendige Brückentechnologie, wie es uns die Bundes- und gerade auch die Landesregierung weismachen will. Die Energiewende ist technisch längst möglich. Sie muss jedoch gegen die vier Energiekonzerne RWE, EON, Vattenfall und EnBW durchgesetzt werden. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE UNTERSTÜTZT DEMO GEGEN STUTTGART21

12. Juli 2010  Redaktion

DIE LINKE war mitten drin, als am letzten Samstag in Stuttgart ein breites Bündnis gegen das Bahnhofsprojekt S21 protestierte. Klaus Ernst (MdB) sprach für DIE LINKE. auf der Kundgebung im Schloßpark.

Unterhaltsam und sehr direkt ging Klaus Ernst gleich in die Vollen und bekam auch kräftigen Beifall. Er lobte den Widerstand in Stuttgart und brachte die sozialen Auswirkungen zur Sprache. Er meinte, dass das Geld fürs „Löcherbohren“ besser im sozialen Bereich und in der Bildung angelegt wäre. Wir müssen den Spieß umdrehen rief Klaus Ernst in die begeisterte Menge. Die Herrschenden müssen Angst vor unserem Widerstand haben und der außerparlamentarische Druck muss weiter gehen. Mit einem Klick auf das nebenstehende Bild erscheint die Rede von Klaus Ernst im MP3 Format.

Rot, ganz sicher

04. Juli 2010  Redaktion

Das Abstimmungsverhalten der Linken bei politischen Entscheidungen ist nicht immer vorhersehbar. Kann sie überhaupt mit der Mehrheit stimmen, will die Mehrheit diese Unterstützung? In Berlin streiten sich ganze Horden von TV-Talkern seit Tagen darum. In Schwäbisch Gmünd ist derweil die Welt noch in Ordnung. Oder sie wird in Ordnung gebracht. Wenn im Gemeinderat Beschlüsse nicht nur mit absoluter Mehrheit, sondern einstimmig gefasst werden, gibt es immer noch ein Alleinstellungsmerkmal für die Linken. Beispiel Kauf des Feuerwehrautos für Hussenhofen. Alle sind dafür. Die Linken nur, „wenn auf Auto auch wirklich rot ist“. Sebastian Fritz hat die feste Zusage des Oberbürgermeisters. Die Verwaltung im Gegenzug ein einstimmiges Votum.

Kuno Staudenmaier

© Gmünder Tagespost 02.07.2010

Stuttgart 21 stoppen!

01. Juli 2010  Redaktion

Am 10. Juli gibt es in Stuttgart eine Großdemonstration gegen das Wahnsinnsvorhaben Stuttgart 21. Auch DIE LINKE Baden Württemberg und der Kreis-/Ortsverband der Linken ruft zur regen Teilnahme auf. Das Ziel ist klar – mehr als 10.000 Menschen, so hoffen die Veranstalter sollen sich auf dem Schlossplatz neben dem Bahnhof einfinden um ihren Unmut lautstark zu artikulieren. Neben den vielen RednerInnen aus allen Teilen der Gesellschaft, wird auch der Partei-Vorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag der Linken – Klaus Ernst – zu hören sein. Um mehr Info`s zu bekommen, genügt ein Klick auf das Bild.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgerufen, in vier Sternmärschen zum Schlossgarten zu ziehen. Alle, die gerne mit den „GewerkschafterInnen gegen S 21“ marschieren möchten, treffen sich um 12.30 Uhr an der Stuttgarter Liederhalle (Haltestelle Berliner Platz). Von dort startet der Sternmarsch um 13 Uhr. Ganzen Beitrag lesen »