Redaktion

„Wenn’s bessere Wege gibt, steigen mehr um aufs Rad“

Helles Fahrradglockenklingeln, neugierige Passanten, interessierte Cafésitzer – und rund 80 Radfahrer, die entspannt über den Gmünder Marktplatz fahren. Nach vier Monaten Corona-Pause haben auch die engagierten Fahrradfahrer wieder damit angefangen, sich zu zeigen und auf ihre Bedürfnisse aufmerksam zu machen.Die Rundfahrt um die Altstadt steht in der Tradition der „Critical Mass“, war aber diesmal aus organisatorischen Gründen ordnungsgemäß als Demonstration angemeldet. Ganzen Beitrag lesen »

Für mehr Leben in der Altstadt

In der Gmünder Altstadt gibt es Bereiche, in denen die Welt – auch nach dem Stadtumbau – nicht in Ordnung ist, wie es Baubürgermeister Julius Mihm am Mittwochabend in der Gemeinderatssitzung formuliert. Darin sind sich er und die Gmünder Gemeinderatsfraktionen einig.

Anlass für die Diskussion über den Weg hin zu einer lebenswerteren Altstadt war ein Antrag der Stadtratsfraktionen Grüne, SPD, Linke, Freie Wähler Frauen, Bürgerliste und FDP/FW – kurz, aller Fraktionen außer der CDU. Doch „wir wünschen uns, dass alle dem Antrag zustimmen können“, betont Grünen-Fraktionschef Gabriel Baum. Denn „die Altstadt ist ein Schatz und ein Erbe, das mit Verantwortungsbewusstsein bewahrt, aber auch entwickelt werden muss.“ Ganzen Beitrag lesen »

Prüfungsamt kann nicht prüfen

Schwäbisch Gmünd. Das Rechnungsprüfungsamt wartet noch immer auf Unterlagen der Bauverwaltung, um die städtischen Investitionen für die Remstal-Gartenschau prüfen zu können. Gmünds Gemeinderat musste im Oktober 2019 Mehrausgaben von einer Million Euro für Investitionen bewilligen. Darüber hatten sich viele Stadträte geärgert. Sie fühlten sich von der Verwaltung nicht ausreichend über die Ausgaben informiert. Der Gemeinderat beschloss im Oktober auf Antrag der Linke-Fraktion, die Ausgaben für die Investitionen, die die Stadträte im Dezember 2017 bei 2,5 Millionen Euro gedeckelt hatten, durch das nicht dem Oberbürgermeister unterstellte Rechnungsprüfungsamt kontrollieren zu lassen. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünds Stadträte diskutieren Parkplatznöte der Südstädter

Ihr Anliegen hat sie schon mehrfach vorgetragen. Unermüdlich ringt Monika Hieber um Lösungen. Am Mittwochabend hat die Bewohnerin der Gmünder Südstadt Stadträten aller Fraktionen einmal mehr berichtet, wo dort der Schuh drückt. Oder besser: die Schuhe drücken. Hieber nannte insbesondere eine „unbefriedigende Parksituation“ mit Auswirkungen für die Anwohner der Innenstadt-Randlage, eine starke Verkehrsbelastung, auch durch das dort ansässige Unternehmen Umicore mit etwa „200 Mitarbeitern und 65 Parkplätzen“ und, als „ganz leidiges Thema“, den Schulweg von der Südstadt in die Innenstadt. Insbesondere geht es Monika Hieber um die Bereiche Sebaldplatz, Gutenbergstraße und Klarenbergstraße. Damit wollte sie auf den „vergessenen Teil des Quartiers“ hinweisen. Ganzen Beitrag lesen »

Bezahlbarer Wohnraum

Linke: Die CDU regiert an Problemen der Bürgerschaft vorbei

SCHWÄBISCH GMÜND. Der Ortsverband der Linken traf sich mit linken Stadträten, um über aktuelle kommunale Themen zu diskutieren. Dabei ging es im Schwerpunkt um die Beratung des aktuellen linken Antrags auf Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum. „Seit vielen Jahren haben wir auf den fehlenden Wohnraum im preisgünstigen Segment hingewiesen und jetzt kommt endlich Bewegung rein. Das freut uns und wir werden uns für eine gute Lösung weiterhin einsetzen“, so Stadträtin Cynthia Schneider. Ganzen Beitrag lesen »

Kritik an CDU-Vorschlag zum Mindestlohn

09. Juni 2020  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Der neue Vorstand von links nach rechts:
Marie Eigenbrod, Kurt Wahl, Volker Wamsler, Freya Zanek, Thorsten Ulrich, Lucia Denke, Georg Schäfer, Dennis Herbst und Christian Zeeb

SCHWÄBISCH GMÜND. Der Ortsverband Die Linke Schwäbisch Gmünd kritisiert den Vorschlag von Teilen der Unionsfraktion im Bundestag aufs Schärfste und fordert den Stadtverband der CDU und ihren lokalen Bundestagsabgeordneten, Norbert Barthle, auf, sich ausdrücklich von diesem Vorschlag zu distanzieren. „Dieser Vorschlag ist erschreckend und respektlos allen Arbeitnehmern gegenüber. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie, in der Menschen für genau diesen Mindestlohn arbeiten und unsere Grundversorgung sicherstellen, zielt so ein Vorschlag unter jedwede Gürtellinie“, kommentiert der stellvertretende Ortsverbandssprecher Thorsten Ulrich die Thematik. Ganzen Beitrag lesen »

Themenabend: Transformation – Diskussion zwischen Gewerkschaft, Naturschutzverbände und der Linken-Fraktion

Der Ortsverband der Linken lädt zu einem weiteren, sicher sehr spannenden online Themenabend ein. Thematisch wird es dieses mal um die Frage gehen, wie sich Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaft und der Naturschutzverbände zur Transformation auf kommunaler Ebene stellen. Hintergrund ist dass aufgrund des Klimawandels die Wirtschaft in den nächsten Jahren vor enormen Herausforderungen steht und gleichzeitig die Beschäftigten Sorgen vor diesem Wandel haben. Wie diese beiden elementar wichtigen Ansprüche zusammenkommen können und wie dazu ein kommunaler Beitrag aussehen kann, soll an diesem Abend aus verschiedenen Perspektiven diskutiert werden. Ganzen Beitrag lesen »

Temporeduzierung ist eine Möglichkeit, Verkehrslärm zu mindern

REHNENHOF/WETZGAU (nb). Neben den allgemeinen Informationen zum Lärmaktionsplan der Stadt informierte Bernd Raubal vom Tiefbauamt gestern im Rahmen der Sitzung des Ortschaftsrates Rehnenhof-Wetzgau auch über den dortigen Verkehrslärm und Möglichkeiten zur Lärmminderung. Insgesamt sind in Gmünd rund 13500 Bürger von einer Verkehrslärmbelastung (mehr als 65 dB) betroffen. Dieser Wert wird unter anderem entlang der B 298 überschritten. Ganzen Beitrag lesen »

„Ohne Denkverbote“ über bezahlbaren Wohnraum reden

Beim Ziel waren sich alle Gmünder Ratsfraktionen einig: Es soll mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Beim Weg dahin gab’s unterschiedliche Vorstellungen. Deshalb bat Oberbürgermeister Richard Arnold am Ende der Diskussion im Bauausschuss alle Stadträte, das Thema „ohne ideologische Scheuklappen“ in ihren Fraktionen zu diskutieren.

Die Verwaltung hatte das Ziel so formuliert: 15 Prozent der auf privaten oder städtischen Grundstücken neu erstellten Wohnungen müssen einen Mietzins haben, der mindestens 20 Prozent unter der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt. Bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, für Arnold ein „absolut essenzielles“ Vorhaben. Ganzen Beitrag lesen »

400 Bewerber für zwölf Baugrundstücke in Herlikofen

Schwäbisch Gmünd-Herlikofen. Der Satzungsbeschluss fürs neue Baugebiet „Gmünder Feld III“ sei ein langer Kampf gewesen, erklärte Herlikofens Ortsvorsteher Thomas Maihöfer bei der Sitzung des Ortschaftsrates am Dienstag. Das Verfahren zur Erschließung neuer Baugrundstücke in Herlikofen sei 2017 gestartet worden, erinnerte der Ortsvorsteher. Mit dem einstimmig gefassten Satzungsbeschluss durch das Gremium könne nun noch in diesem Jahr mit der Vergabe der Bauplätze begonnen werden. „Heute ist ein guter Tag für Herlikofen“, zeigte sich Gerhard Hackner, Leiter des Gmünder Amts für Stadtentwicklung, zufrieden. Das Baugebiet „Gmünder Feld III“ könne nun angegangen werden. 400 Interessenten hätten sich bereits für Bauplätze in Herlikofen beworben, wusste Hackner. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt spart Energie und hat noch viel vor

Schwäbisch Gmünd. Gebäude der Stadt verbrauchen heute weniger Energie und geben weniger CO2 ab als vor Jahren. Seit 1996 sank der Ausstoß von rund 9500 Tonnen im Jahr auf 5340 Tonnen. „Aber es gibt noch Luft nach oben“, sagt die Leiterin des Amts für Gebäudewirtschaft, Sabine Rieger, im Bau- und Umweltausschuss des Gemeinderats.

Während zum Beispiel Schulgebäude inzwischen energetisch gut aufgestellt sind, lassen sich Bauhof, Sporthallen, Kindergärten und die Gebäude der Feuerwehren in der Stadt noch optimieren. Ausreißer nach oben ist die Sporthalle der Pestalozzischule in Herlikofen, die nach Worten von Stadtrat Professor Dr. Andreas Benk (Linke) rund 700 Prozent über dem Vergleichswert liegt. Ganzen Beitrag lesen »

Rad als Beitrag zur Transformation

Die Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat verlangt von der Verwaltung ein Umdenken in Sachen Verkehrswegeplanung. Die gegenwärtige positive Entwicklung beim Absatz von Fahrrädern belegt eine deutliche Zunahme von Radfahrer*innen.

Die Linken-Fraktion bemängelt die Tatenlosigkeit der Verwaltung in Sachen Radwegeplanung. Viele Städte haben bereits reagiert oder planen dieses. So machen derzeit zum Beispiel die europäische und die deutsche Hauptstadt von sich reden, da beide Städte massiv in den Ausbau von Radwegen und sichere Infrastruktur und gleichzeitig durch verkehrsberuhigte Zonen in klar ausgewiesene Schutzräume investieren. In der Zeit der Corona-Beschränkungen sei im gesamten Stadtgebiet und darüber hinaus zu beobachten, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger aufs Rad umsteigen und dies trotz mangelhafter Infrastruktur. Ganzen Beitrag lesen »

Warnung vor Leichtsinn nach der Lockerung

27. Mai 2020  Kreistag, Presse, Redaktion

OSTALBKREIS. „Wir haben es geschafft. Aber jetzt müssen wir achtsam sein und dürfen nicht leichtfertig werden. Wir müssen nicht ängstlich sein, aber vorsichtig und partnerschaftlich.“ Diese vorläufige Bilanz des Verlaufs der Corona-Pandemie im Ostalbkreis hat Landrat Klaus Pavel am Dienstag im Kreistag gezogen. Seit Tagen gebe es keine Neuinfektionen mehr im Ostalbkreis, sagte der Landrat, und das stimme ihn froh. 23 der 42 Kommunen, nicht nur kleine, seien inzwischen vollkommen coronafrei. Aktuell seien noch 53 Personen aktiv infiziert, insgesamt hätten sich im Kreis seit Anfang März 1552 angesteckt. Ganzen Beitrag lesen »

Parken am Kalten Markt

Schwäbisch Gmünd. Der Kalte Markt sei oft so zugeparkt, dass der Begegnungsverkehr erschwert werde, sagte Alexander Relea-Linder (Linke) im Verwaltungsausschuss. Der Kommunale Ordnungsdienst war in den vergangenen Wochen nach Worten von Bürgermeister Dr. Joachim Bläse vor allem mit der Einhaltung der Corona-Regeln beschäftigt. Bald werde wieder mehr auf Falschparker geachtet.

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Erstes Opfer kommender Einsparungen

Vorbildlich nennt Grünen-Fraktionsvorsitzender Gabriel Baum den Vorschlag von Stadtgarten-Geschäftsführer Wolfram Hub, 2000 recycelte Stühle anzuschaffen. „Aber welches Signal würden wir damit nach draußen senden, wenn wir jetzt ausgerechnet Stühle für fast 300 000 Euro kaufen würden“, so Baum. Im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats zeichnet sich nach längerer Diskussion keine Mehrheit für diese Investition ab, deshalb zieht Bürgermeister Dr. Joachim Bläse den Antrag vor der Abstimmung zurück.

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Räte begrüßen einen Gratis-Donnerstag

Schwäbisch Gmünd. Das Museum im Prediger hat heute viel mehr zu bieten als vor zehn Jahren, deshalb ist nach Worten des neuen Museumsleiters Dr. Max Tillmann eine leichte Anhebung der Eintrittsgelder gerechtfertigt.

So werden für die Dauerausstellung im zweiten und dritten Obergeschoss nun drei Euro (bisher zwei Euro) fällig. Dort erhalten Besucher Einblicke von der Steinzeit bis zu Gegenwart. Auch Römer und Mittelalter sind dokumentiert. Die Kunst des 20. Jahrhunderts ist unter anderem mit Werken der bekannten Gmünder Künstler dieser Zeit vertreten. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt nimmt 30 Millionen weniger ein

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt Gmünd rechnet der Corona-Krise wegen 2020 mit 30 Millionen Euro weniger Einnahmen. Die Verluste bei Einkommensteuer, Gewerbesteuer und Zuweisungen von Bund und Land machen bereits nach der Steuerschätzung vom Mai bereits etwa 20 Millionen Euro aus. Deshalb wendet sich die Stadt mit einem Appell an die Bundestags- und Landtagsabgeordneten sowie an den Städtetag Baden-Württemberg. Die Stadträte des Verwaltungsausschusses unterstützen diesen Appell einstimmig. Zehn Millionen weniger Gewerbesteuer, 7,3 Millionen weniger Finanzzuweisungen, 3,7 Millionen weniger Einkommensteueranteil – Finanzbürgermeister Dr. Joachim Bläse nannte diese Schätzungen vom Mai und betonte dennoch, dass die Stadt an die „Kraft der Wirtschaft“ glaube. Ganzen Beitrag lesen »

Resolution: Kommunaler Schutzschirm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,

der Schwäbisch Gmünder Gemeinderat beschließt:

Handlungsfähigkeit sichern. Schutzschirm für Kommunen spannen:

Aktuelle Problematik: Städte, Gemeinden und Kreise müssen mit erheblichen Einnahmerückgängen rechnen. Hauptsächlich werden sich diese in den Bereichen der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und auch in deutlich geringer ausfallenden Schlüsselzuweisungen im Kommunalen Finanzausgleich abbilden. Ganzen Beitrag lesen »

Bund ist gefragt

Der Ortsverband der Linken hielt seinen zweiten online-Themenabend ab. Mitdabei waren der erste Bürgermeister der Stadt Schwäbisch Gmünd, Dr. Bläse, der Bundestagsabgeordnete der Linken, Stefan Liebich, sowie Stadt- und Kreisrat Alexander Relea-Linder und der Fraktionsvorsitzende der Linken imGemeinderat, Sebastian Fritz. Zu Beginn stellte der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz nochmals die Bedeutung der Kommunen für die Bürgerinnen und Bürger heraus. „Die Kommunen sind die Instanzen, die am nächsten an den Bürgerinnen und Bürgern dran sind und wo sich die Zufriedenheit festmacht oder auch die Hilfe bei existenziellen Nöten direkt erbracht wird“, so Fritz. Ganzen Beitrag lesen »

167 neue Wohnungen in der Weststadt

Wie das geplante Neubaugebiet „Wohnen in den Fehrle-Gärten“ zwischen der Schwerzerallee und der Goethestraße in der Weststadt aussehen soll, hat Prokuristin Antje Durach von der Landes-Bau-Genossenschaft Württemberg (LBG) am Mittwochabend den Gmünder Stadträten vorgestellt.

Das Neubaugebiet in Zahlen: Ganzen Beitrag lesen »