Presse

Ja zum Baugebiet Vogelhof

Schwäbisch Gmünd. Den Bebauungsplan „Wohnen am Vogelhof“ hat der Gemeinderat im Entwurf mehrheitlich beschlossen. Trotz Bedenken der Grünen- und der Linken-Fraktion unter anderem wegen des Landschaftsbildes. Die meisten Stadträte der anderen Fraktionen sahen den Bau von acht Häusern dort als vertretbar an und verwiesen mitunter auf die hohen Schulden der Stadt, die auf neue Einwohner angewiesen sei. Zwei der bisherigen Anwohner am Vogelhof müssen noch Anliegerbeiträge bezahlen. Diese lägen bei 40 bis 60 Euro pro Quadratmeter, sagte OB Richard Arnold, eher bei 40 Euro. jul

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Es bleibt die Frage nach der Form des öffentlichen Umgangs

06. Juni 2015  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Derzeit wird in Schwäbisch Gmünd kontrovers über den Umgang mit Straßennamen diskutiert. Auch die Linksjugend SOLID hat sich mit dem Thema beschäftigt und kritisiert OB Arnold für dessen frühe Festlegung, vor einer Diskussion im Gmünder Gemeinderat. Ihr Sprecher Alexander Relea-Linder schreibt dazu:

Straßennamen dienen zunächst der räumlichen Orientierung in einer Stadt. Sie prägen sich allein schon deswegen in das Bewusstsein und Alltagsleben ihrer Bewohner ein. Vor allem gehören sie zur Erinnerungskultur einer Stadt. Denn sie erinnern, sofern sie nicht bloße Bezeichnungen oder Namen aus der Tier‐ und Pflanzenwelt tragen, an historische Persönlichkeiten und bedeutende Ereignisse. Ganzen Beitrag lesen »

Der unbequeme Weg lohnt sich

06. Juni 2015  Gemeinderat, Presse, Redaktion
73d570cc-a9a9-498a-9ce9-a0571aa0da69.jpgRichard Arnold hat das Wegwischen satt. Gmünds Oberbürgermeister will Hindenburgplatz, Franz-Konrad-Straße und Richard-Bullinger-Straße nicht umbenennen. Arnolds klare Haltung hat Reaktionen ausgelöst. Die Junge Union begrüßt dies. Die Jusos halten dies für unangemessen. Die Grüne Jugend will umbenennen, lehnt den „bequemen Weg“ von Zusatztafeln, die Straßennamen erläutern, ab. Und „Solid“, die Jugendorganisation der Linken, will zwar umbenennen, aber nicht nur entsorgen (mehr dazu auf Seite 10). So unterschiedlich die Stellungnahmen sind, eines eint sie: Hier haben sich durchweg junge Menschen zu Wort gemeldet. Dies ist erfreulich, denn sie zeigen Verantwortung für die Geschichte.

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TTIP braucht Vertrauen der Bürger

Der Ostalbkreis sieht in dem Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA Chancen auf Wachstum. Er sieht aber auch Risiken, zum Beispiel bei der Lebensmittelsicherheit und beim Datenschutz. Deshalb fordert der Kreistag die TTIP-Verhandlungsführer zu Sorgfalt auf. Dem schließt sich die Stadt Gmünd an. Die Stadträte nehmen am Mittwoch Stellung. Ganzen Beitrag lesen »

Auswirkungen bis hin zur Wasserversorgung: Gmünder Gemeinderat befasst sich mit Anträgen zum Freihandelsabkommen TTIP

Noch immer wird zwischen den USA und der Europäischen Union über das Freihandels– und Investitionsschutzabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) verhandelt. Es hat Auswirkungen bis hinab auf die kommunale Ebene, viele sehen es mit Skepsis und beklagen die mangelnde Transparenz der Verhandlungen.

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Steigende Mieten – was hilft

01. Juni 2015  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

a0337f9fdcZum 1. Juni tritt das Gesetz zur Mietpreisbremse vollständig in Kraft. Eine Bremse vermindert die Geschwindigkeit. Das gleiche gilt für die Mietpreisbremse der Bundesregierung. Allerdings bremst sie nicht die Mieten, sondern nur die Mieterhöhung. Das bedeutet: Auch künftig wird Wohnen immer teurer. Dagegen hilft nur öffentlicher Wohnungsbau.
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Freihandelsabkommen TTiP geht uns alle an und schrenkt Bürgerrechte und Demokratie ein

23. Mai 2015  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

IMG_6459Der Ortsverband der Linken hatte Herbert Löhr zu einem offenen Themenabend nach Schwäbisch Gmünd eingeladen. Herbert Löhr gilt als sachkundiger Bürger, welcher sich intensiv mit dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP beschäftigt.

Peter Yay-Müller ging in seiner Einführung im voll besetzen Nebenzimmer in der Gaststätte Neuen Welt darauf ein, dass sich viele Menschen zunehmend mit dem geplanten Freihandelsabkommen beschäftigen. Ganzen Beitrag lesen »

Union und SPD schränken mit dem Tarifeinheitsgesetz das Streikrecht und die Freiheit ein

23. Mai 2015  Presse, Redaktion

DIE LINKE hat am Freitag geschlossen gegen das Tarifeinheitsgesetz der Bundesregierung gestimmt.

„Genauso wie es die Freiheit gibt, einen Beruf auszuüben, ein Gewerbe zu betreiben, haben die Arbeitnehmer auch das Recht, sich da zu organisieren, wo sie wollen, und dann müssen sie auch die selben Rechte haben in der einen und in der anderen Gewerkschaft“, unterstrich Klaus Ernst in seiner Rede. Zur Rede geht es hier.

Anspannung im Wohnungsmarkt

Sebastian FritzLinke-Stadtrat Sebastian Fritz nahm in der Sitzung des Verwaltungsausschusses Bezug auf einen Bericht in der Gmünder Tagespost. Darin hatte Hans-Peter Reuter, im städtischen Sozialamt unter anderem zuständig für Wohnungshilfen, gesagt, dass der Wohnungsmarkt in Schwäbisch Gmünd für Bedürftige angespannter wird. Über diese Situation soll Reuter nun auch im Gemeinderat berichten.

Bei kleinem Geld gibt’s Nachlass

Sebastian FritzDie Elternbeiträge für die Kinderbetreuung werden mit Beginn des neuen Schuljahres leicht steigen. Nicht für alle, denn die Stadt will finanziell schwächer gestellten Familien unter die Arme geifen. Unter 3100 Euro Bruttofamilieneinkommen sind Nachlässe möglich.

Kuno Staudenmaier

Schwäbisch Gmünd. In der gemeinsamen Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Sozialausschusses signalisierten alle Fraktionen Zustimmung. Der Gemeinderat muss den neuen Gebühren noch zustimmen. Außerdem präsentierte die Verwaltung die aktualisierte Bedarfsplanung für Kindergärten und Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren. Ganzen Beitrag lesen »

Räte für Wohnen am Vogelhof

Sebastian FritzDie acht Häuser, die am Vogelhof gebaut werden sollen, waren am Mittwoch einmal mehr beherrschendes Thema im Gmünder Bauausschuss. Dessen Mitglieder signalisierten jedoch mehrheitlich Zustimmung zu dem Projekt.

Schwäbisch Gmünd. Einige Male sei „Wohnen am Vogelhof“ schon beraten worden, sagte Oberbürgermeister Richard Arnold. Liegenschaftsamtschef Gerhard Hackner erläuterte den aktuellen Stand. Die Stellungnahmen der Bürger zu dem Projekt seien eingearbeitet worden, sagte er. Ganzen Beitrag lesen »

Islamischer Religionsunterricht kommt

1432148528_phpAEuoJF.jpgEine breite Mehrheit unter den Stadträten ist für die Einführung des islamischen Religionsunterrichts an der Schillerrealschule und der Klösterleschule in Gmünd. Erste Erfahrungen hat damit die Rauchbeinschule gesammelt.

Kuno Staudenmaier Ganzen Beitrag lesen »

Erzieherinnen besser bezahlen

Vor dem Hintergrund der laufenden Tarifrunde hat die Fraktion „Die Linke“ im Gemeinderat beantragt, die Sozial- und Erziehungsberufe aufzuwerten.

Schwäbisch Gmünd. Eine Erzieherin verdiene als Einstiegsgehalt 2300 Euro brutto und komme nicht über 3200 Euro brutto. Da sehr viele Erzieherinnen, oft ungewollt, in Teilzeit arbeiten, sei ihr tatsächliches Einkommen deutlich geringer. In dem Antrag heißt es: „Mitarbeiter/innen in Sozial- und Erziehungsberufen leisten eine wichtige und wertvolle Arbeit für die Gemeinschaft. Ganzen Beitrag lesen »

DGB Kundgebung zum 1. Mai lockte viele in den Prediger /​Aufwertung der Gewerkschaftsarbeit

02. Mai 2015  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Viele folgten der Einladung des DGB, kamen in den Prediger, um sich am 1. Mai über die Teilhabe am Wohlstand, den Mindestlohn, TTIP, Tarife und andere drängende Fragen dieser Zeit zu unterhalten.

Von Dietrich Kossien
SCHWÄBISCH GMÜND. Auch wenn das miese Wetter die Kundgebung des DGB auf dem Johannisplatz verhinderte, ließen sich die vielen Interessierten den Besuch der dann im Prediger stattfindenden Veranstaltung nicht vermiesen. Peter Yay-​Müller, der DGB–Kreisvorsitzende begrüßte die Gäste, unter ihnen Gmünds Oberbürgermeister Richard Arnold, den SPD–Abgeordneten des Bundestages Christian Lange und den des Landtages Klaus Maier. Ganzen Beitrag lesen »

Jugendmeile startet in die Saison

Sebastian FritzBis Ende Mai soll die Jugendmeile ihre letzten Bausteine bekommen: Beachvolleyballfelder und eine Anlage für die Sportarten Freeletics und Parkour. Am Mittwoch gab es den neuesten Stand für die Gmünder Gemeinderäte.

Matthias Thome

Schwäbisch Gmünd. Die Gmünder Jugendmeile war schon während der Landesgartenschau in Betrieb – zumindest in Teilen. Jetzt wird sie um zwei Bausteine erweitert und startet in die Sommersaison Ganzen Beitrag lesen »

Reuter: Deutlich mehr Obdachlose als vor einem Jahr

23. April 2015  Gemeinderat, Presse, Redaktion
Für nicht so einkommensstarke Bürger wird es auch in Gmünd zunehmend schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die Zahl der Obdachlosen, die von der Stadt untergebracht werden müssen, hat sich binnen eines Jahres auf 69 rund verdoppelt. Das sagt Hans-Peter Reuter vom städtischen Sozialamt. Allerdings sei auch diese Zahl von Obdachlosen im Vergleich zu Städten gleicher Größe noch sehr gering. Die VGW helfe sehr stark dabei, Wohnraum zu vermitteln.Auch bei Flüchtlingen komme Gmünd an eine Grenze. Bislang vermittle das Sozialamt alle Asylbewerber in private Unterkünfte und sei vielleicht (noch) die einzige Stadt im Land, die keine städtischen Unterkünfte bereitstellen muss. Dieses Jahr werde das voraussichtlich noch so bleiben, aber dann müsse auch die Stadt Schwäbisch Gmünd Wohnraum für Flüchtlinge anmieten.

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Mitgliederversammlung Ortsverband DIE LINKE

16. April 2015  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Ortsvorstand DIE LINKEKürzlich veranstaltete der Ortsverband der Linken seine turnusmäßig stattfindende Mitgliederversammlung. Die Sprecherin, Cynthia Schneider, berichtete über die zurückliegenden zwei Jahre und die Aktivitäten des Ortsverbandes. Neben der Präsenz bei der 1. Mai Kundgebung des deutschen Gewerkschaftsbundes und der Durchführung einer Vielzahl von Themenabenden zu verschiedenen aktuellen Herausforderungen ging es natürlich auch um die erfolgreiche Kommunalwahl. Dabei stellte die Sprecherin und neugewählte Stadt- und Kreisrätin das Erreichen des Fraktionsstatus im Gmünder Gemeinderat heraus. Ganzen Beitrag lesen »

Armut? Welche Armut?

08. April 2015  Presse, Redaktion
schlecht_michael_01Die Sozialstatistiken belegen es: Trotz geringer Arbeitslosigkeit wächst in Deutschland die Armut. Kein Wunder angesichts der Ausbreitung von Niedriglöhnen, prekären Jobs und Arbeitslosenhilfe auf Elends-Niveau. Als Konsequenz daraus müsste eigentlich mehr Umverteilung von oben nach unten folgen. Das aber gefällt einigen nicht. Zum Beispiel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die Armut sei nichts als ein „statistischer Trick“, schreibt sie. Dem schließt sich – ausgerechnet – SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles an.

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Räte wollen „Gmünder Sommer“

Alle Fraktionen außer „Die Linke“ befürworten die Weiterentwicklung des Gartenschauareals

Der „Gmünder Sommer“ kann starten. Die große Mehrheit der Stadträte sagte am Mittwoch Ja zu den Plänen der Stadtverwaltung. Diese stellt von Mai bis Oktober ein üppiges Veranstaltungsprogramm insbesondere im Erdenreich, aber auch im Himmelsgarten auf die Beine. Die drei Linke-Stadträte enthielten sich. Ganzen Beitrag lesen »

Klares Ja zum Kreisel

team.cynthia.schneiderEinstimmig hat der Gemeinderat am Mittwoch zugestimmt, die Pfitzerkreuzung doch zu einem Kreisel umzubauen. Schon im September könnte das neue Rund fertig sein – als Mittelpunkt eines neuen Gmünder Platzes.

Wolfgang Fischer

Schwäbisch Gmünd. Baubürgermeister Julius Mihm stellte die Pläne nochmals vor. Es geht nicht nur um die Verkehrsführung, sondern auch um die Anbindung des Modeparks Röther, der auf dem Schlachthaus-Areal gebaut wird, ans Stadtzentrum. Ganzen Beitrag lesen »