Presse

Ostertag-Straße öffnen

Sebastian FritzJosenbrücke vom Verkehr freihalten, Robert-von-Ostertag-Straße in beide Richtungen wieder öffnen: Für diesen Vorschlag der Stadtverwaltung zeichnet sich eine Mehrheit im Gemeinderat ab.

Schwäbisch Gmünd. Für die CDU-Fraktion signalisierte Celestino Piazza Zustimmung. Allerdings, sagte er, könnte es zwischen Forum Gold und Silber und früherer Landszentralbank eng werden, wenn mehrere Busse zusammenkommen. Und er schloss nicht aus, dass später vielleicht doch noch der Wunsch aufkommt, die Josenbrücke zumindest an Wochenenden zu öffnen. Ganzen Beitrag lesen »

„Kein Geschäft mit Atomwaffen“

Schwäbsich GmündFriedensaktivisten der Pressehütte Mutlangen demonstrierten am Dienstag vor der Commerzbank in der Bocksgasse gegen das Engagement des Kreditinstituts in Unternehmen, die an der Produktion oder Wartung von Atomwaffen beteiligt sind. Anlass ist die bundesweite Aktionswoche „Atomwaffen – ein Bombengeschäft“. Ganzen Beitrag lesen »

Umbenennung Richard-Bullinger-Straße

29. September 2014  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Sehr geehrter Herr Arnold,

bereits mehrfach wurde über die Richard-Bullinger-Straße und den damit geehrten gesprochen. Es liegen eine Reihe von Erkenntnissen aus Archiven vor, die belegen, dass Herr Bullinger ein hoher Angestellter (Sonderbeauftragter) im Generalsrang im Reichsluftfahrtministerium und zuständig für die Koordinierung der kriegswichtigen Produktion im Luftfahrtbereich war. Er war auch zuständig für die Verlagerung von Industrieanlagen ins Hinterland – z.B. nach Schwäbisch Gmünd (Nachfolger ist die ZF). Dafür wurde er von der damaligen Gmünder Stadtverwaltung mit Ehrungen überschüttet – und eine Straße nach ihm benannt.  Ganzen Beitrag lesen »

Antrag TTIP

Sebastian FritzDer Fraktionsvorsitzende der Linken im Gmünder Gemeinderat – Sebastian Fritz – hat in der letzten Gemeinderatssitzung einen Antrag im Namen der Linken und der Grünen Fraktion in Sachen TTIP eingebracht. Hier der Antrag in voller Länge:

Die Fraktionen der Linken und der Grünen bitten die Verwaltung zu prüfen,

1. welche Konsequenzen das derzeit von der EUKommission im Geheimen verhandelte Transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA ( TTIP ) sowie das Abkommen mit Kanada ( CETA) für die Stadt Schwäbisch Gmünd hat, so z.B. für die öffentliche Auftragsvergabe, Energiepolitik und Umweltschutz wie auch für Tarife und Arbeitsbedingungen der Stadt Schwäbisch Gmünd, der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe? Ganzen Beitrag lesen »

Im August geht es mit den Vorarbeiten zum Umbau von Baldung– und Pfitzerkreuzung los

Sebastian FritzDie CDU sieht sich in ihrer Ansicht bestätigt, dieSPD hält ihn nach wie vor für überflüssig: Am Mittwoch beriet der Bau– und Umweltausschuss des Gmünder Gemeinderates über die Vergabe des Umbaus der Baldungkreuzung zum Kreisverkehr

SCHWÄBISCH GMÜND (ml). „Das wird deutlich günstiger als ursprünglich befürchtet“, freute sich Tiefbauamtsleiter Jupp Jünger. Zur Erinnerung: Der Gemeinderat hatte die erste Ausschreibung des Kreuzungs-​Umbaus aufgehoben, weil die darin genannten Preise nicht finanzierbar waren. Ganzen Beitrag lesen »

Linke tritt Bündniss „gegen TTIP Ostalb bei“

Beim Themenabend des Ortsverbands der „Linken“ Schwäbisch Gmünd im Gewerkschaftshaus wurde über das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP informiert und diskutiert. Eine wichtige Frage war: Welche Auswirkungen hat TTIP auf Städten und Gemeinden.

 

Referentin war die Kreisvorsitzende der Linken Ostalb und Attac-Mitglied Christa Klink. Sie erläuterte worum es bei den Verhandlungen geht. Offiziell soll der völkerrechtliche Vertrag zwischen der EU und der USA das Wirtschaftswachstum beleben, die Arbeitslosigkeit senken und das Durchschnittseinkommen der Arbeitnehmer erhöhen. Ganzen Beitrag lesen »

„Wir müssen alles tun, um dieses Abkommen zu verhindern“ –

22. Juli 2014  Presse, Redaktion
MdB Karin Binder

MdB Karin Binder

Interview mit Karin Binder (MdB DIE LINKE) in der Zeitschrift Unsere Zeit , 11. Juli 2014 · Nr. 28 · 46. Jahrgang

„Wir müssen alles tun, um dieses Abkommen zu verhindern“ –
Freihandelsabkommen mit den USA würde Verbraucher- und Arbeitnehmerrechte massiv schwächen.

UZ: In den vergangenen Wochen war das geplante Handelsabkommen TTIP mit den
USA mehrfach Thema im Bundestag. Was versteckt sich hinter dem TTIP?

Karin Binder: TTIP steht für Transantlantic Trade and Investment Partnership
bzw. Transatlantische Handelsund Investitionspartnerschaft. Dabei geht es um
ein Handelsabkommen, das zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten
Staaten seit Juli 2013 beraten wird. Ganzen Beitrag lesen »

Gemeinderat informierte sich über das geplante Hotel

Sebastian FritzWir brauchen das, aber im Moment schrecken uns die Dimensionen noch ein bisschen. So etwa lautete am Mittwoch im Gmünder Gemeinderat der Tenor, als Oberbürgermeister Richard Arnold und Architekt Cemal Isin die Pläne für das neue Hotel am Bahnhofs-​Kreisel vorstellten.
SCHWÄBISCH GMÜND (ml). Arnold verwies auf die ausführliche Beratung im Bauausschuss (die Rems-​Zeitung berichtete am vergangenen Donnerstag). Die Pläne „ruhen auf den Beschlüssen, die hier schon gefasst wurden“, betonte der OB. Er finde es schön, dass ein Investor aus der Region gefunden worden sei. Es gelte, den Kurs der Urbanität in Gmünd fortzusetzen. Das neue Hotel sei wichtig in Kombination mit dem erweiterten Stadtgarten. Ganzen Beitrag lesen »

Nordachse muss warten

Sebastian FritzZugestimmt hat das Gremium insgesamt 58 so genannten nicht haushaltswirksamen Anträgen aus den Fraktionen. Die Räte hatten in einer Vorberatung die Möglichkeit, im Detail Stellung zu nehmen. In der Sitzung am Mittwoch wurde auf Antrag noch einmal der Wunsch der Linken angesprochen, rasch ein Verkehrswegekonzept für die Nordachse auf den Weg zu bringen. Die Stadt will aber das Ende der Landesgartenschau abwarten, auch die Sperrung in Pfersbach habe Auswirkungen auf die Nordachse. Ganzen Beitrag lesen »

SWR: Zur Sache Baden Württemberg

Sebastian FritzUnter dem Titel „Wie viele Flüchtlinge können wir noch aufnehmen?“ stand die letzte Sendung zur Sache Baden Württemberg. Unter anderem wurde der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gmünder Gemeinderat zu dem Thema befragt. Mit einem Klick auf das Bild öffnet sich der Link zur Mediathek.

Genug gelitten

DIE LINKE im Gmünder Gemeinderat hofft eine Mehrheit für ihr beantragtes Verkehrskonzept für die Nordachse zu bekommen, da aus ihrer Sicht die Daten für ein Handeln längst auf dem Tisch liegen und ein Ende des Umgehungsverkehrs von Schwäbisch Gmünd nicht in Sicht ist.

 

Seit vielen Jahren lässt sich auf der Gmünder Nordachse eine stark erhöhte Verkehrsbelastung feststellen und seit der Eröffnung des Gmünder Einhorntunnels hat sich diese nur kurzzeitig geändert. Aus diesem Grund haben die Stadträte der Linken im Gmünder Gemeinderat ein Verkehrskonzept für die Nordachse beantragt. Ganzen Beitrag lesen »

Vom Mühlbachwasser bis zur unechten Teilortswahl: Verwaltungsausschuss hatte 56 nicht haushaltswirksame Anträge der Fraktionen vorliegen

Sebastian FritzStolze 56 nicht haushaltswirksame Anträge hatte die Stadtverwaltung aus den Haushaltsreden der Gemeinderatsfraktionen herausgefiltert. Über den strittigen Teil dieser 56 sprach der Verwaltungausschuss in seiner jüngsten Sitzung
SCHWÄBISCH GMÜND (ml).
Josef Heissenberger (CDU) mahnte an, dass Landrat Pavel und Oberbürgermeister Arnold eine Lösung für das Zuführen weiteren Wassers zum Zimmerner Mühlbach versprochen hätten. In Plüderhausen gehe es ja auch, dass das Austrocknen eines Mühlkanals durch Einleiten von Rems-​Wasser verhindert werde. Ganzen Beitrag lesen »

Braucht die Innenstadt einen Ortschaftsrat? Verwaltungausschuss des Gemeinderates beriet die Nichthaushaltswirksamen Anträge

Sebastian FritzEs ist eine alte Übung: Während der Haushaltsreden stellen die Fraktionen Anträge, die nicht unmittelbar finanzielle Auswirkungen haben. Diese werden gesondert beraten, nachdem der Etat selbst beschlossen ist. So auch am Mittwoch. Am intensivsten debattiert war dabei die Frage, wie die Bewohner der Innenstadt ihre Themen in die Kommunalpolitik einbringen können.
SCHWÄBISCH GMÜND (ml).
Die Grünen und die Linken hatten die Gründung eines Innenstadtbeirats beantragt, der ab der nächsten Kommunalwahl 2019 in einen Ortschaftsrat umgewandelt werden solle. Die Stadt hatte grundsätzlich zugestimmt, dass ein Gremium sinnvoll sei. Ganzen Beitrag lesen »

Kulis, Kondome und Kurioses

22. Mai 2014  Gemeinderat, Presse, Redaktion

676afe09-db64-4ee7-9bd0-eeb3d988448cKugelschreiber, Luftballons, Feuerzeuge und Kondome zählen zu den Klassikern der Werbegeschenke beim Straßenwahlkampf der Parteien. Mit den so genannten Give-aways wollen sie möglichst viele Wähler für sich gewinnen, um auf ihr Programm aufmerksam zu machen und Stimmen zu sammeln.
Schwäbisch Gmünd. Oft bringen kleine Aufmerksamkeiten den ein oder anderen Wähler dazu, seine Stimme für eine Partei oder eine Person zu geben. Um bis zu den Wahlen am 25. Mai genügend Wählerstimmen zu sammeln, verschenken die verschiedenen Parteien und Gruppierungen ihre so genannten Give-aways an das Wahlvolk. Ganzen Beitrag lesen »

Millionärssteuer soll die Kommunen retten

Michael Schlecht2DIE LINKE will den Reichen ans Portemonnaie um die Einnahmesituation der Städte zu verbessern

„Sind die Kommunalfinanzen noch zu retten?“ Dieser Frage ging der Gmünder Ortsverband DIE LINKE am Mittwochabend in der „Neuen Welt“ nach. 40 Prozent der Kommunen in Deutschland sind hoch verschuldet. Sie stehen mit mehr als 135 Milliarden Euro in der Kreide, sagte Michael Schlecht Wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Ganzen Beitrag lesen »

„Das wird Gmünd weiter stärken“: Verwaltungsausschuss gab grünes Licht für die Jugendkunstschule

Sebastian FritzDer zu gründenden Jugendkunstschule wurde im Verwaltungsausschuss allseits ein gern erteiltes Einverständnis des Gemeinderats in Aussicht gestellt. Außerdem ging es um Flüchtlinge auf dem Hardt, Wahlkampfplakatierung und die Parkplätze für Ehrenamtliche.

SCHWÄBISCH GMÜND (bt). Die RZ hat bereits vorgestellt, wie die Gmünder Jugendkunstschule aussehen soll. Das entsprechende Konzept wurde gestern von allen Fraktionen begrüßt – es sei wichtig wie eine gute Musikschule oder die Sportförderung. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt in Bürgerhand

Auf einem weiteren Themenabend setzte sich der Ortsverband der Linken mit dem Thema Bürgerbeteiligung in der Stadt Schwäbisch Gmünd auseinander.

Den Einstieg in das Thema machten die beiden Stadträte der Linken Peter Yay-Müller und Sebastian Fritz. Sie erläuterten ihre Sicht der Dinge und vor allen ihre bisherigen Initiativen dazu im Gemeinderat.

„Wir erleben eine Stadt, wo allen voran der Oberbürgermeister Richard Arnold sehr häufig von Bürgerbeteiligung redet und viele Versuche diese umzusetzen gerade von der eigenen CDU-Fraktion immer wieder verhindert werden“, so der Stadtrat Sebastian Fritz. Dabei zeige der Trend in eine ganz andere Richtung. So wurde erst jüngst wieder der Beirat für Senioren und Behinderte ins Leben gerufen, der neben dem Integrations-, dem Agenda Arbeitskreis Mobilität und Verkehr, dem Kultur und dem Jugendgemeinderat ein weiteres Gremium das den Gemeinderat beraten soll, darstellt.  Ganzen Beitrag lesen »

Podiumsdiskussion „Leichte Sprache“

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Ein Asphalt-​Kreuz

Sebastian Fritz„Es klappert inzwischen auf der ganzen Länge“, machte Celestino Piazza klar, dass am Kalten Markt Handlungsbedarf besteht. Deshalb beschloss der Bau– und Umweltausschuss des Gmünder Gemeinderats gestern die Sanierung des kaputten Pflasterbelags.
SCHWÄBISCH GMÜND (ml). Eine Delegation habe das Problem in Augenschein genommen und einen gangbaren Weg gefunden, erklärte Oberbürgermeister Richard Arnold. Baubürgermeister Julius Mihm führte aus, dass weite Bereiche des Pflasters zerstört seien. Sie würden spätestens im Winter zum Sicherheitsrisiko. Ganzen Beitrag lesen »

Hardt wächst zusammen

Sebastian FritzFür Baudezernent Julius Mihm ist es „eine der interessantesten Entwicklungen im Land“; für Oberbürgermeister Richard Arnold „eine ausgezeichnete Arbeit“. Und auch der Bau– und Umwelt– sowie der Sozialausschuss des Gemeinderates lobten gestern einmütig das Konzept „Städtebauliche Entwicklung auf dem Hardt“.
SCHWÄBISCH GMÜND (ml). Der zweijährige Willensbildungsprozess habe gezeigt, dass das Hardt im Gegensatz zu früher eine Einheit bilde, freute sich der OB. In mehreren Bürgergesprächen sei eine Konzeption entwickelt worden, die den Stadtteil auf dem „Sonnenhügel“ wirklich weiter bringe. Ganzen Beitrag lesen »