Presse

Anfrage zum Klimagutachten

26. Juli 2019  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

unserer neuen Fraktion sind im Zusammenhang mit Ihrer zurückliegenden Präsentation im Gemeinderat Fragen aufgetaucht. Wir hatten in der vergangenen Legislatur die Ausrufung des Klimanotstands für Schwäbisch Gmünd beantragt, um ein deutliches Zeichen zu setzen und das konkrete, im Antrag enthaltene Ziel, bis 2036 klimaneutral zu werden, anzustreben. Leider hat dieser Antrag im „alten“ Gemeinderat keine Mehrheit gefunden. Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass wir handeln und möglicherweise auch bisherige Planungen auf ihre Klimaverträglichkeit hin überprüfen müssen. In Ihrer Präsentation hatten Sie erwähnt, dass das Klimaschutzteilkonzept zum Flächen-nutzungsplan, welches die Stadt in Auftrag gegeben hat, ab einer Fläche von größer / gleich 0,5 ha angewendet wird. Ganzen Beitrag lesen »

Die umstrittene Verkehrsinsel

18. Juli 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Sami Cebi hat endgültig genug. „Es reicht“, sagt der Anwohner der Königsturmstraße. Die Verkehrsinsel für Radfahrer auf Höhe der Ausfahrt Gemeindehausstraße müsse weg – „und zwar sofort“. Drei bis vier Unfälle pro Monat habe er bisher registriert. Immer wieder blieben Autos an den Bordsteinen oder an den Schildern hängen. „Da kleppert’s ständig“, sagt Cebi, der die Querungshilfe von seinem Küchenfenster aus beobachten kann. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage – Gemeinderat – Hallenbad

18. Juli 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Hallenbad: Wie ist der Stand in Sachen Hallenbad-Neubau? Und ist ein Spaßbad am Nepperberg aus dem Rennen? Das wollte Stadtrat Sebastian Fritz (Die Linke) von der Verwaltung wissen. Eine Antwort erhielt sowohl von Oberbürgermeister Richard Arnold als auch von Bürgermeister Dr. Joachim Bläse: Derzeit seien keine Entscheidungen gefallen, „zig Standorte und zig Optionen“ werden durchgespielt. Ganzen Beitrag lesen »

Funktionieren gemeinsame Geh- und Radwege?

17. Juli 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Die Lise-Meitner-Straße auf dem Gügling soll voll ausgebaut werden. Damit will die Gmünder Stadtverwaltung den vierten Bauabschnitt des Gewerbegebiets Gügling Nord III erschließen. Der Auftrag dafür soll an das Bauunternehmen Georg Eichele gehen. Inklusive der Planung sind die Kosten für die Maßnahme auf 391 000 Euro veranschlagt.

Dringender Wunsch

Der Ortschaftsrat Bettringen hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, den kompletten Ausbau der Straße jetzt anzugehen. Angesichts dessen, wie der Neubau der Leicht Küchen AG voranschreite, sei dies sinnvoll, meint Konrad Sorg, SPD-Stadtrat aus Bettringen, als es im Bau- und Umweltausschuss des Gmünder Gemeinderats darum geht. „Das ist der erste Schritt für die Anbindung an die Ortsumgehung Bargau“, sagt Brigitte Weiß, CDU-Stadträtin und Bettringer Ortsvorsteherin: „Und das ist ein dringender Wunsch der Bettringer.“ Ganzen Beitrag lesen »

Linke-Fraktion steht in den Startlöchern

15. Juli 2019  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Die Fraktion der Linken im Gemeinderat hat sich bei ihrer konstituierenden Sitzung auf die Aufteilung der Ausschüsse und Gremien verständigt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz wurde wiedergewählt und Alexander Relea-Linder ist sein Stellvertreter.

Die Fraktion der Linken wird sich auch weiterhin schwerpunktmäßig bei den Themen einsetzen, die schon bisher eine zentrale Rolle in der Arbeit der Fraktion gespielt hatten: Dazu gehören die Suche nach neuen Wegen in der Mobilität und damit unter anderem verbunden die Schaffung eines guten Radwegenetzes in der Stadt und in den Stadtteilen, der Einsatz für den Klimaschutz, der auch soziale Aspekte berücksichtigt, Investitionen in die Bildungseinrichtungen, Daseinsfürsorge in kommunaler Hand, wozu auch ein Hallenbad in kommunaler Hand gehört, und die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in der Kernstadt und auch in den Stadtteilen. Ganzen Beitrag lesen »

Flotter politischer Aufgalopp

15. Juli 2019  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Viel hängt von der Stimmung ab.“ Das weiß Klaus Pavel aus langjähriger Erfahrung nur zu gut. Ergo: „Das Glas ist auf der Ostalb immer halb voll, niemals halb leer.“

Diese Botschaft hatte der Landrat am Dienstag für die 73 Kreisräte. Vor allem auch deshalb, weil sich laut Expertenmeinung die Wirtschaft abschwächt und die Aufträge zurückgehen. Aber: Der Lebens- und Wirtschaftsraum der Ostalb sei immer noch gut aufgestellt, betonte Pavel. Damit das so bleibt, braucht es ihm zufolge einen stabilen Arbeitsmarkt als Fundament und eine aktive Wirtschaftsförderung mit vielen Verbündeten sowie starke berufliche Schulen und Hochschulen. Ganzen Beitrag lesen »

„Gmünd ist ein Ort für alle“

11. Juli 2019  Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Redaktion

Gmünd ist ein Ort für alle.“ Das sagte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse in der Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch. In Gmünd sollen alle Menschen ein normales Leben führen können – egal ob mit oder ohne Behinderung. Damit das klappt, müssen Kinder mit Handicap bereits im Kindergarten inkludiert werden. Um das zu schaffen, hat die Stadt gemeinsam mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen in Gmünd einen „Handlungsleitfaden Integration – Inklusion“ erstellt. „Es ist wichtig, dass wir im Kopf umschalten und verstehen, dass alle Kinder für uns und für die Stadt wichtig sind“, sagte Bläse bei der Vorstellung. Ganzen Beitrag lesen »

Neue Bauplätze gegen Wohnungsnot

11. Juli 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Die Nachfrage nach Bauplätzen in Schwäbisch Gmünd und seinen Stadtteilen ist ungebrochen groß. Die Stadträte des Bau- und Umweltausschusses haben am Mittwochabend Gebiete in Bettringen, Rechberg und Straßdorf auf den Weg gebracht:

„Neues Wohnen Güglingstraße“ in Bettringen: In dem 8,95 Hektar großen Gebiet direkt neben der Buchauffahrt im Osten von Oberbettringen sind rund 100 Wohneinheiten geplant. Die Stadtverwaltung sieht dort in erster Linie Geschosswohnungen in Mehrfamilienhäusern vor. Auch andere Wohnformen wie Senioren-Appartements seien denkbar. Vereinzelt können an den Rändern außerdem Einfamilienhäuser entstehen. Ganzen Beitrag lesen »

Den idealen Baum für den Klimawandel gibt es nicht

05. Juli 2019  Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Der Klimawandel bedeutet für den Wald eine neue Ära. Das sagt Jens-Olaf Weiher, Chef der Forstbehörde im Landratsamt. Zusammen mit Kollegen erklärt er am Freitagnachmittag Stadträten – auch die neu gewählten Mitglieder sind eingeladen – aktuelle Entwicklungen im Gmünder Stadtwald und Hospitalwald. Im Rotenbachtal führt sie der Weg vorbei am Limes in unterschiedliche Höhen. Und zu unterschiedlichen Pflegezuständen. Ganzen Beitrag lesen »

Kampf um die Straße: Radfahrer gegen Autofahrer

03. Juli 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Fahrradfahrer ziehen bei einem Unfall mit einem Auto in der Regel den Kürzeren. Teilweise verletzen sie sich dabei schwer. Erst kürzlich musste ein 65-jähriger Radler nach einem Zusammenstoß mit einem Auto in Unterbettringen wiederbelebt werden. Der Mann hatte Glück im Unglück – und überlebte.

Kein Einzelfall. Wie die Polizei auf Nachfrage bestätigt, sind die registrierten Unfälle mit Beteiligung eines Radfahrers deutlich gestiegen. Laut Statistik im Jahr 2018 um knapp zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr – und 46 Prozent mehr als noch 2014. Mit ein Grund für diesen Anstieg sei, dass immer mehr Fahrradfahrer auf den Straßen unterwegs seien, erklärt Polizeisprecher Holger Bienert. Auch die Zahl der Pedelec- und E-Bike-Fahrer habe deutlich zugenommen. Denn vor allem für ältere Menschen sei es attraktiv, ohne Anstrengung radeln zu können, sagt Bienert. Ganzen Beitrag lesen »

Bedauerlich

28. Juni 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Die Fraktion Die Linke hat mit ihrem Antrag, für Schwäbisch Gmünd den Klimanotstand auszurufen, am Mittwoch im Gemeinderat einen Fehler gemacht. Sie hätte mit ihrem Anliegen einfach auf die Einsetzung des neugewählten Bürgerparlaments warten sollen.
Denn dann hätte es möglicherweise andere Mehrheitsverhältnisse gegeben.
Über den NotstandsAntrag, wie er beispielsweise vom Gemeinderat in Konstanz durchgewunken wurde, kann man freilich lebhaft diskutieren. Auch über die Wortwahl, mit welcher vor allem die CDU am Mittwoch im Gmünder Rathaus das Ansinnen abgeschmettert hat. Von einem „Notstandstheater“ war die Rede. Und man verstehe nicht, worum es den Linken mit diesem Antrag überhaupt gehe. Die Erklärung des Klimanotstands sei allenfalls symbolisch zu verstehen. Ganzen Beitrag lesen »

Wohnen am Universitätspark

27. Juni 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend die Grundlage dafür geschaffen, dass auf dem TSB-Areal an der Buchstraße Wohnungen entstehen können. Einstimmig beschloss das Gremium den dafür nötigen Bebauungsplan „Am Universitätspark“. Linke-Stadtrat Sebastian Fritz hakte nach, ob die Stadtverwaltung sich dafür einsetze, dass dort preisgünstiger Wohnraum entsteht. Ja, antwortete Bürgermeister Dr. Joachim Bläse, doch für diese Gespräche brauche es zunächst Planungssicherheit.

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Mehrheit gegen Notstandserklärung

27. Juni 2019  Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Leidenschaftlich bis emotional beschäftigte sich der Gmünder Gemeinderat gestern rund zwei Stunden lang mit dem Thema Klimaschutz. Anlass dafür war ein Antrag der Fraktion Die Linke. Sie drängte darauf, dass – dem Beispiel anderer Städte folgend – auch Schwäbisch Gmünd den Klimanotstand ausrufen möge. Die Mehrheit des Gemeinderats lehnte ab.
SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Zu Beginn der Sitzung verdeutlichte OB Richard Arnold in einem längeren Vortrag, dass sich die Stadt Schwäbisch Gmünd schon seit der Jahrtausendwende mit vielen Schritten bemühe, dem Klimawandel entgegenzuwirken beziehungsweise den Ausstoß des „Treibhausgases“ CO2 zu senken. Vor allem hob er die Leistung der Stadtwerke hervor, denen es gelungen sei, bereits mehr als 50 Prozent ihrer Stromlieferung aus erneuerbaren Energien zu decken. OBArnold fasste zusammen: „Wir haben nicht nichts gemacht. Aber wir haben noch nicht genug gemacht.“ Ganzen Beitrag lesen »

Jugendgemeinderat für Gmünder Klimanotstand

08. Juni 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion

SCHWÄBISCH GMÜND (nb). In einigen Städten in Deutschland wurde der Klimanotstand bereits ausgerufen. Geht es nach der Fraktion der Linken im Gemeinderat, dann soll auch die Stadt Gmünd den Klimanotstand ausrufen (die RZ berichtete). Einen entsprechenden Antrag wollte auch der Jugendgemeinderat formulieren, die Linksfraktion kam ihnen zuvor. In einer eigens einberufenen Sitzung des Jugendgemeinderates gestern stand das Thema Klimanotstand im Mittelpunkt und damit verbunden die Frage, ob sich der Jugendgemeinderat dem Antrag der Linken anschließt oder nicht.

Jugendgemeinderat Linus Nolte befürwortete den Antrag und erklärte eingangs, dass ein Klimanotstand auch in Gmünd ein wichtiger Beitrag zum Weltklima sei. Dieses sei ins Wanken geraten, man müsse handeln. Ganzen Beitrag lesen »

Klare Regeln für das Gmünder Busnetz

06. Juni 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Der Busverkehr auf der Ostalb und somit auch in und um Schwäbisch Gmünd wird sich in den kommenden Jahren verändern. Der Grund: Alle interessierten Unternehmen können sich künftig für die vom Kreis ausgeschriebenen „Bündel“ bewerben. Gesucht wird ein Bieter, der die Linien auf eigene Rechnung betreibt. Zuschüsse gewährt die öffentliche Hand nur noch auf den Schüler- und Ausbildungsverkehr.

Durch diese Strukturveränderung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird es zukünftig einen Wettbewerb unter den Busunternehmen geben. Davon betroffen sind auch die Buslinien im Schwäbisch Gmünd und Umgebung – Stadtbus, OKgo, Kolb und Betz.

„Jeder hat die gleiche Chance“ Ganzen Beitrag lesen »

150 Mietwohnungen geplant

06. Juni 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Ein Quartier, das alle Generationen anspricht und bezahlbaren Wohnraum anbietet: So stuft die Stadtverwaltung das Wohngebiet ein, das auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Fehrle in der Weststadt entstehen soll. Am Mittwoch beriet der Bauausschuss des Gemeinderats über den Bebauungsplan dafür.

Auf dem Gelände zwischen Schwerzerallee, Siechenbergweg und Goethestraße möchte die Landes-Bau-Genossenschaft Württemberg LBG), die bereits rund 5500 Wohnungen im Land besitzt (davon 12 in Gmünd), ein „genossenschaftliches Wohnquartier“ mit rund 150 Wohneinheiten erstellen, von der Geschosswohnung bis zur Doppelhaushälfte. Der kaufmännische Vorstand der Genossenschaft, Josef Vogel, und Prokuristin Antje Durach stellten das Projekt vor. Sprecher der meisten Fraktionen fand die Pläne gut. Ganzen Beitrag lesen »

Wettbewerb im Gmünder Nahverkehr

05. Juni 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Schwäbisch Gmünd. Bislang gibt es im Busverkehr auf der Ostalb keinerlei Wettbewerb. Auch in Schwäbisch Gmünd und in der näheren Umgebung sind die Linien klar verteilt. Konkurrenz? Fehlanzeige. Das soll sich allerdings ändern. Der Kreis will die bereits 2014 beschlossene Linienbündelung in den kommenden Jahren umsetzen. Das heißt: 10,5 Millionen Buskilometer werden europaweit neu ausgeschrieben, weswegen die hiesigen Busunternehmen sich unter neuen Bedingungen bewerben müssen. Davon betroffen sind auch die Buslinien im Altkreis Gmünd – Stadtbus, OKgo, Kolb und Betz. Ganzen Beitrag lesen »

Linke fordern Ausruf des Klimanotstands

04. Juni 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Bis 2036 soll sich die Erde um maximal 1,5 Grad erwärmen – so will es das Pariser Klimaabkommens. Damit das klappt, müsse es Maßnahmen gegen die Erderwärmung auf kommunaler, regionaler, nationaler und internationaler Ebene geben, sagt Sebastian Fritz, Fraktionsvorsitzender der Linken im Gemeinderat. „Die Situation wird dringend. Der Klimawandel hätte sich längst in politischen Entscheidungen niederschlagen müssen“, sagt Sebastian Fritz.

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Richard Arnold beantragen die Linken, dass der Gemeinderat die „Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands“ unterstützt, den Klimanotstand ausruft. Die Fraktion bittet den OB, den Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu setzen. Ganzen Beitrag lesen »

Antrag: Klimanotstand verhängen

01. Juni 2019  Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Wir beantragen, der Schwäbisch Gmünder Gemeinderat möge beschließen:
Die Stadt Schwäbisch Gmünd unterstützt die Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand»)[1], wie sie in dieser Anregung niedergelegt ist.

Begründung:
Trotz weltweiter Bemühungen über Jahrzehnte, den Ausstoß von Klimagasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, haben bisher keinen Erfolg gezeigt. Die Wissenschaft prognostiziert verheerende Folgen für die menschliche Zivilisation und die Natur auf dem Planeten Erde. Ganzen Beitrag lesen »

Wahlergebnis ist Auftrag zum Handeln

31. Mai 2019  Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Der Ortsverband der Linken freut sich über das Wahlergebnis der Kommunalwahlen und nimmt am zum dritten Mal am laufenden Stadtradeln teil. Ergebnis muss sich auch in einer verbesserten Radinfrastruktur wiederfinden.

Der Ortsverband der Linken ist über das Ergebnis bei den Kommunalwahlen hoch erfreut und sieht darin einen Beleg für eine Wechselstimmung in der Stadt. Neben dem dringend erforderlichen preisgünstigen Wohnraum braucht es deutlich mehr Maßnahmen für den Klimaschutz. Die Fraktion der Linken hat sich dafür in der zurückliegenden Legislaturperiode stark gemacht und sieht sich mit dem tollen Wahlergebnis in diesen Bemühungen für ihre Position gestärkt. Ganzen Beitrag lesen »