Presse

Was ist mit dem Plan für die Landschaft?

Kommunalpolitik Linke-Fraktion stellt Fragen zu einem Zusatz zum Flächennutzungsplan.

Schwäbisch Gmünd. Als vor zehn Jahren der Flächennutzungsplan für Gmünd und Waldstetten erstellt wurde, wurde zugleich auch ein Landschaftsplan erarbeitet. Der „stellt einen Wegweiser für den Umgang mit Natur und Landschaft für unsere Stadt dar“, erläutert der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gmünder Gemeinderat, Sebastian Fritz. Zu diesem Landschaftsplan, der damals ausdrücklich auch für die Öffentlichkeit gedacht gewesen sei, stellt die Linke-Fraktion nun Fragn an die Stadtverwaltung. So solle dieser Landschaftsplan mit dem dazugehörigen Erläuterungsbericht als wichtiges Handlungskonzept auf der städtischen Homepage auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Ganzen Beitrag lesen »

Alte Mülldeponie löst Besorgnis aus

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Ein grausamer Umgang mit der Natur offenbart sich im Laichle, nahe des Stadtteils Wetzgau, unweit vom zukünftigen TSB-Sportvereinszentrum entfernt. Und dies auch noch direkt an der Hangkante zum Landschaftsschutzgebiet Haselbachtal.
Stadtrat Andreas Dionyssiotis (Die Linke) zeigt sich gegenüber der Rems- Zeitung entsetzt und brachte das Thema auch am Mittwoch im Gemeinderat zur Sprache. Verwiesen wurde allerdings auf die Zuständigkeit der Umweltaufsichtsbehörden des Landratsamts.
Stadtrat Dionyssiotis war von Bürgern darauf aufmerksam gemacht worden, dass rund 40 Jahre nach Schließung der früheren Gmünder Hausmüll-, Sperrmüll- und Bauschuttdeponie die Ablagerungen offenbar zusehends wieder ans Tageslicht kommen. Augenscheinlich sind es Hangrutschungen und Erdbewegungen, die nun Einblick geben in Berge von Unrat, wie man sie im heutigen System der Abfallbewirtschaftung nicht mehr kennt. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte diskutieren den Haushalt 2021 der Stadt Gmünd

Zehn Handlungsschwerpunkte für Gmünd

Linke Fraktion begrüßt Transformationsrat

Die Linke-Fraktion begrüßt den Transformationsrat in Gmünd, der sich mit dem Wandel in der Automobilindustrie, Digitalisierung und neuen Jobs befasst. Dabei befürwortet die Fraktion „Zwischenschritte“, sagt Alexander Relea-Linder. Er lehnte „immer höhere Ziele“ beim Klimaschutz ab, ohne das Machbare im Auge zu behalten. In der Wirtschaft wie auch in der Mobilität spreche seine Fraktion „ohne Ideologie“ und spiele deshalb nicht den Diesel gegen das Fahrrad aus. Der ÖPNV brauche eine gute Taktung und müsse bezahlbar sein. Auch die Linke-Fraktion will den GD-Chip aufwerten und fordert mehr Online-Engagement des Handels. Auf dem Marktplatz fehlten Bäume, dort haue die Hitze rein, sagt Relea-Linder, dass man in der Stadt über Grün reden müsse. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünd mitten im Umbruch

Weniger Steuereinnahmen wegen Corona, in der Folge neue Schulden und die Sorge um Händler und Gastronomen in der Innenstadt sowie Jobs in der Automobilzulieferindustrie – dies waren die Themen der Ratsfraktionen in der Haushaltsdebatte am Mittwoch. Die Fraktionen sprachen sich – notgedrungen – für neue Schulden aus.

Linke: Stadtrat Alexander Relea-Linder begrüßte den Transformationsrat, der Gmünds Wirtschaft und neue Jobs diskutiert. Er hielt es jedoch für falsch, Klimaschutz gegen Industrie-Arbeitsplätze auszuspielen. Gesprochen werden müsse über Qualifizierung der Beschäftigten. Stolz sei seine Fraktion, sagte Relea-Linder, auf ihre klare ablehnende Haltung zu Amazon. Denn sozial sei nur, was „gute Arbeit schafft“. Und bei Arbeit gehe es auch um „Würde“. Ganzen Beitrag lesen »

„Innenstadtgremium für Gmünd ist notwendig!“

03. März 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Aus mehreren Teilen der Kernstadt werden Forderungen laut: OB und Verwaltung werden aufgefordert, den Weg frei zu machen

 

SCHWÄBISCH GMÜND (pm). Etliche Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen der Kernstadt wünschen sich endlich eine politische Vertretung analog zu den Ortschaftsräten in den Stadtteilen. Dies teilen Thomas Schäfer und Reinhard Nessel, beide Sprecher des Stadtteilforums Ost, aktuell der Rems-Zeitung mit.
Die Erfahrung zeige, dass die Stadtteilforen gut geeignet seien, um das Miteinander im Wirkungsbereich des Quartiers zu gestalten. Bei der Umsetzung von notwendigen Forderungen, die in allen Teilen der Kernstadt bereits sehr lange von Bürgerinnen und Bürgern vorgebracht werden, werde hingegen immer wieder deutlich, dass es nicht vorangehe. Ganzen Beitrag lesen »

Amazon in Gmünd kein Thema mehr

Schwäbisch Gmünd. CDU, Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler Frauen im Gemeinderat wollen sich nicht mehr mit einer Ansiedlung des Onlinehändlers Amazon in Gmünd befassen. Dies machten sie am Donnerstag auf Anfrage der Gmünder Tagespost deutlich. Sie unterstützen damit Oberbürgermeister Richard Arnold, der am Mittwoch im Bauausschuss gesagt hatte, er werde Amazon absagen. Arnold hatte mit dieser Bekanntgabe darauf reagiert, dass die Ratsfraktionen dem ortsansässigen Beschlägehändler Schoell bei der Vergabe der Flächen im Benzfeld den Vorzug vor dem Onlinehändler geben. Ganzen Beitrag lesen »

Völlig neuer Stadteingang geplant

Wir befinden uns hier in einem Areal, wo nichts so bleiben kann, wie es ist.“ Das sagt Gmünds Baubürgermeister Julius Mihm in einem Werbefilm und steht dabei an der Lorcher Straße auf dem Gelände der ehemaligen Esso-Tankstelle. Den Film zeigt der Bürgermeister, als er im Bau- und Umweltausschuss des Gemeinderats die Pläne für den westlichen Stadteingang vorstellt.

Das Filmchen ist für den Stadtplanungswettbewerb Europan 16 „Living Cities – lebendige Städte“ entstanden, für den sich die Stadtverwaltung bewerben will. Bei diesem Wettbewerb sind internationale Architekten und Stadtplaner aufgefordert, Ideen für die Umgestaltung einzureichen. Die Teilnahme kostet 135 000 Euro, die Stadt rechnet mit Zuschüssen von 81 000 Euro und einem Eigenanteil von 54 000 Euro. Ganzen Beitrag lesen »

Gefahr für Radfahrer und Fußgänger?

Die Straße zwischen Gmünd und Herlikofen muss saniert werden. Darin sind sich die Stadträte des Bau- und Umweltausschusses einig, als die Stadtverwaltung die Planung vorstellt. Die Arbeiten soll das Bauunternehmen Georg Eichele übernehmen, das mit rund 1,9 Millionen Euro den günstigsten Angebotspreis abgegeben hat. Die Ausschussmitglieder signalisieren Zustimmung, entscheiden muss letztlich der Gemeinderat.

Bei der Planung hat die Stadtverwaltung mituntersucht, wie Radfahrer sicherer den Berg hinauf und hinab kommen, erklärt Erster Bürgermeister Christian Baron und erläutert Varianten. Diese werden diskutiert:

  • Der desolate Gehweg an der Herliköfer Straße soll ohnehin zusammen mit der Fahrbahn saniert werden. Der Gehweg soll dann bergauf für Radfahrer freigegeben bleiben. Dies verursache keine Zusatzkosten. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünds Altstadt zum Outlet machen

Mit einem Bündel an Vorschlägen, wieder Leben in die Innenstadt zu bringen, endete Gmünds erster Innenstadtgipfel am Dienstagabend. Dazu gehören solche wie Verkaufsflächen unter freiem Himmel, besondere Gerichte zu besonderen Ereignissen in der Gastronomie oder aber eine Aufwertung des GD-Chips und verkaufsoffene Sonntage.

Eingangs hatte Oberbürgermeister Richard Arnold den Teilnehmern aus Politik, Handel und Gastronomie ans Herz gelegt, über den Lockdown hinauszudenken. Er hoffe, dass die Geschäfte angesichts der aktuellen Inzidenzwerte „so schnell wie möglich geöffnet“ werden. Doch das Virus werde bleiben. Er wolle mit den Teilnehmern in den Dialog treten, Ideen erörtern, sagte Arnold. Mit anderen Oberbürgermeistern sei er sich einig, dass die Wiederbelebung der Innenstädte eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen sei. Dazu brauche es einen Marshall-Plan. Künftig, sagte Arnold, solle man sich nicht auf „Inzidenzwerte“ allein konzentrieren, denn dies treffe nicht die Wirklichkeit. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte für Schoell statt Amazon

Gewerbegebiet Der Internetgroßhändler Amazon sowie der örtliche Beschlägehandel Schoell interessieren sich für ein und dasselbe Grundstück im Benzfeld. Die Stadträte wollen Schoell den Vorzug geben.

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Beteiligung: Linke stimmt der FDP zu

Stadtpolitik Die Fraktion der Linken will den Antrag der FDP unterstützen, um die Bürger der Kernstadt mehr einzubeziehen.

Schwäbisch Gmünd. Die Linken-Fraktion des Gmünder Gemeinderates begrüßt die Initiative der beiden FDP Stadträte, die Bürger der Kernstadt bei kommunalpolitischen Themen mehr einzubeziehen. Die Linke fordere dies seit vielen Jahren, nur leider habe sich bisher keine Mehrheit im Gemeinderat dafür gefunden, heißt es in einer Pressemitteilung. „In der Kernstadt leben um die 40 Prozent der Gmünder Bevölkerung und anders als in den Stadtteilen haben diese kein gewähltes Gremium wo sie ihre Interessen einbringen können.“ Ganzen Beitrag lesen »

Kritik an Mutlanger Wachstumsplänen

Schwäbisch Gmünd/Mutlangen. Die Linke-Fraktion im Gmünder Gemeinderat ist wegen Überlegungen für neues Gewerbegebiet in Mutlangen „entsetzt“. Sie fordert Gmünds OB Richard Arnold auf, ein Gespräch mit seiner Kollegin, der Mutlanger Bürgermeisterin Stephanie Eßwein, zu führen.

Die Gemeinde Mutlangen habe in den letzten Jahrzehnten einen immensen Flächenverbrauch für Wohn- und Gewerbegebiete, die dann auch wieder Verkehrsinfrastrukturprojekte nach sich zogen, umgesetzt, stellen die Linke-Stadträte fest. Dies enge den Spielraum für zukünftige Generationen immer weiter ein und gehe nicht zuletzt auch auf Kosten der Nachbargemeinden bei den Steuereinnahmen, bei der Verkehrszunahme wie auch bei den ökologischen Auswirkungen. Weiter bemängelt die Fraktion, dass die Gemeinde Mutlangen gemessen an ihrem Einwohnerzuwachs nur in geringem Umfang den sozialen Herausforderungen wie Altersarmut, fehlendem bezahlbaren Wohnraum, Flüchtlingsunterbringung und so weiter etwas entgegensetze. Dies verschärfe angesichts großer sozialer Herausforderungen den Handlungsdruck insbesondere bei der Nachbargemeinde, der Stadt Schwäbisch Gmünd. Ganzen Beitrag lesen »

Kritik am Verbrauch von Flächen

Kommunalpolitik Gmünder Linke-Fraktion und Vertreter von BUND und NABU fordern rasches Umdenken.

Schwäbisch Gmünd. Der Flächenverbrauch der Stadt Gmünd stand beim Themenabend der Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat in der Kritik. Zu Gast waren Walter Beck vom NABU-Vorstand und der Geschäftsführer des BUND-Regionalverbandes, Andreas Mooslehner. Linke-Fraktionsvorsitzender Sebastian Fritz zitierte den Umweltrat der Bundesregierung, der seit Jahren den Flächenverbrauch kritisiere. Trotz vieler Bekundungen, gehe dieser immer weiter, so Fritz.

Professor Andreas Benk berichtete, dass im Bau- und Umweltausschuss wenig Einlenken zu erkennen sei. Die von der Stadt genannten Ausgleichsmaßnahmen seien ungenügend und würden oft nicht ausgeführt. Besonders bitter sei, dass die Landwirtschaft lediglich eine untergeordnete Rolle spiele. Der Flächenverbrauch sei „verantwortungslos gegenüber unseren Nachkommen“ und „verantwortungslos unter klimatischen Aspekten“, so Benk. Ganzen Beitrag lesen »

Wenn das Essen knapp wird

Jeden Mittag ein warmes Essen auf den Tisch bringen – es gibt Familien in Schwäbisch Gmünd, die sich das nicht mehr leisten können, weiß Linke-Stadtrat Sebastian Fritz. Etwa die alleinerziehende Mutter, die lange arbeitslos war und nun im neuen Halbtagsjob in Kurzarbeit musste. Sie hat monatlich so wenig Geld zur Verfügung, dass ihre Kinder das Mittagessen in der Schule aus dem Bundesprogramm Bildung und Teilhabe finanziert bekommen. Vorausgesetzt, die Schule und die Mensa sind geöffnet. Woche um Woche spitzt sich die finanzielle Situation dieser und anderer Familien weiter zu. Daher hat sich Sebastian Fritz im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats mit diesem Problem an die Stadtverwaltung gewandt. Denn „da muss was passieren, die Leute haben Hunger“, betont er. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt soll konkret werden in Sachen Klimaschutz

Schwäbisch Gmünd. Vollmundige Ankündigungen und programmatische Aussagen zum Klimaschutz gibt es in Schwäbisch Gmünd von Seiten der Stadtverwaltung bereits seit vielen Jahren. Passiert ist zu wenig: Das kritisieren die Linken in einer Stellungnahme zum Klimaschutzkonzept der Stadt. Dieses Konzept, das die Stadtverwaltung im Oktober 2020 dem Gemeinderat vorgelegt hat, ist für die Linken-Fraktion in Gmünd eine herbe Enttäuschung: Voraussetzung für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes sei die nüchterne Beschreibung der Ausgangslage. Doch die Vorlage beschönige den Status quo, wenn von einer „gute[n] Ausgangslage“ in Gmünd gesprochen werde und die tatsächliche Problemlage verharmlost oder verschwiegen werde. Damit falle das Klimaschutzkonzept hinter den Klimaschutzbericht 2019 zurück, der noch neuralgische Punkte der Klimasituation in der Stadt benannt habe und besondere Dringlichkeiten deutlich gemacht habe. Ganzen Beitrag lesen »

Zeichen gegen Rassismus und Hetze

25. Januar 2021  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Foto: Jan-Philipp Strobel

Schwäbisch Gmünd. „Die AfD brauchen wir nicht, nicht in Gmünd, nicht in Deutschland, nirgendwo – verpisst euch!“ Das ruft Peter Yay-Müller, 2. Bevollmächtigter der IG Metall Gmünd und DGB-Kreisvorsitzender Ostalb, auf der Bühne am Stadtgarten ins Mikro und blickt Richtung Congress-Centrum, wo die AfD ihre Wahlkampfveranstaltung abhält. Ähnlich formulieren es die folgenden Redner der Kundgebung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ und einiger weiterer Organisationen. Der Protest gegen die „rechtsextremen Politiker“ mit „menschenfeindlicher Ideologie“ sei nötig, betont Tim-Luka Schwab, Gmünds SPD-Bundestagskandidat: „Wir wollen dem zunehmenden Hass und Rechtsextremismus keinen Raum geben in unserer Gesellschaft.“ Ganzen Beitrag lesen »

„Opfer der Pandemie verhöhnt“

Politik Grüne, Linke und SPD im Gmünder Gemeinderat verurteilen die AfD-Veranstaltung am kommenden Sonntag.

Schwäbisch Gmünd. Die AfD hat zu einer Wahlkampfveranstaltung in Gmünd aufgerufen. „Es war und ist der Stadtverwaltung bedauerlicherweise juristisch nicht möglich, diese in Corona-Zeiten zu untersagen“, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung der Gemeinderatsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, die Linke und der SPD. „Wir stehen dieser Wahlveranstaltung fassungslos gegenüber. Die Pandemie hat Deutschland und unsere Stadt fest im Griff. Die Infektionszahlen sind weiterhin alarmierend hoch – besonders auch in Schwäbisch Gmünd.“ Wenn Schulen und Kitas zu seien, wenn Unternehmen um ihre Existenz und Arbeitnehmer um ihre Jobs bangen, dann gebe es kein Verständnis für Aktionen dieser Art. Es gehe darum, Menschen zu schützen und unnötiges Leid zu verhindern.

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Die Gesellschaft soll solidarisch sein

Ein solidarischer Sozialstaat ist unerlässlich, in der derzeitigen Corona-Krise mehr den je. Das war eine der zentralen Forderungen des Linke-Landtagskandidaten für den Wahlkreis Schwäbisch Gmünd, Christian Zeeb. Mit einer Online-Veranstaltung eröffnete er am Donnerstagabend seinen Wahlkampf. Viele, so Zeeb, stehen wegen des Lockdowns vor dem Abgrund, „die Gesellschaft muss diesen Menschen durch die Krise helfen“. Dazu gehöre auch, dass die in der Pflege Beschäftigten nicht nur Beifall brauchen, sondern auch Entlastung und ein anständiges Gehalt.

In der Krise zeigt sich für den 27-Jährigen auch erneut die Bedeutung der Bildung – und Fehler der Landesregierung, die aus dem ersten Lockdown nicht gelernt habe. Susanne Eisenmann (CDU) „macht Wahlkampf statt Bildungsministerin“, so Zeeb. Überfällig seien in diesem Themenbereich auch kostenlose Kita-Plätze. Ganzen Beitrag lesen »

„Es klappt ganz ordentlich“

Komplett digital fand die gestrige Sitzung des Verwaltungs-/Eigenbetriebsausschusses statt. Digitalisierung war dann auch das Thema ganz zu Beginn der Sitzung, die für die Bürger auf einer großen Leinwand im PeterParler-Saal übertragen wurde.
SCHWÄBISCH GMÜND (nb). Zunächst ging es um den Fernunterricht an den Gmünder Schulen – ein Thema, über das ausführlich informiert wurde und das zwei der insgesamt vier Stunden andauernden Sitzung in Anspruch nahm. Dennoch – als zu lange empfand kaum einer der Räte den Sachverhalt, dargestellt von den geschäftsführenden Rektoren Daniela Maschka-Dengler und Veit Botsch. Denn die aktuelle Situation der Schulen beschäftigt den Gemeinderat. Klaus Arnholdt, Leiter des Amts für Bildung und Sport, erklärte, dass aktuell an allen 54 Kindertagesstätten eine Notbetreuung angeboten werde; die Auslastung liege bei einem Drittel. Ein schriftlicher Nachweis müsse nicht erfolgen, es reiche ein Beleg, dass die Eltern beruflich unabkömmlich seien. Ganzen Beitrag lesen »

fem-Leiter im Verwaltungsausschuss

SCHWÄBISCH GMÜND. Stärkung und Ausbau des Forschungsstandortes Schwäbisch Gmünd – dies nennt das Forschungsinstitut fem als Grund für den Erweiterungsbau. Wie am 16. Januar berichtet musste aus diesem Grund der Baumbestand niedergemacht werden. Man sei an die Grenze gekommen mit den Kapazitäten, erklärte fem-Leiter Dr. Andreas Zielonka gestern im Verwaltungsausschuss und stellte das Vorhaben ausführlich vor. Bei den Räten sorgte dies für Zustimmung, allerdings wurde auch Bedauern darüber geäußert, dass der Baumbestand der Erweiterung weichen musste. Ganzen Beitrag lesen »