Presse

„Ums Stöckle“ sorgt für Ärger

09. Dezember 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Schwäbisch Gmünd Es brodelt gewaltig im Gmünder Gemeinderat. Einige Stadträte werfen der Stadtspitze „unzureichende Kommunikation“ vor. Andere wiederum fühlen sich von den Neuigkeiten „überfahren“. Auslöser der Unstimmigkeiten ist das Verkehrskonzept „Ums Stöckle“ – beziehungsweise die Vorgehensweise der Stadtspitze im laufenden Diskussionsprozess.

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Warnung vor weiterem Spaßbad

08. Dezember 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion
Hallenbad Bürgerinitiative Taubental sieht sich durch Veröffentlichung des Bundes der Steuerzahler bestätigt.
Schwäbisch Gmünd. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) warnt vor weiteren Spaßbädern im Großraum Stuttgart und bezieht dabei ein neues Spaßbad in Gmünd ausdrücklich mit ein. Dies geht aus einem Bericht der BdSt-Zeitschrift „Der Steuerzahler“ im Dezember hervor. In diesem verweist der BdST darauf, dass diese Bäder „in der Regel ein Defizit verursachen“, das von den Steuerzahlern zu tragen sei. Zudem befürchtet der BdSt, dass die hohe Bäderdichte einen Konkurrenzkampf auslöst, der zusätzliche Lasten für den Steuerzahler verursacht. Ganzen Beitrag lesen »

Räte üben heftige Kritik an Verwaltung

07. Dezember 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Schwäbisch Gmünd. Zwei Ausschusssitzungen am Mittwoch, mindestens vier Einladungen mit verschiedenen Tagesordnungen, mehrere Unterlagen, die die Stadträte erst direkt zur Sitzung erhielten – das war dann doch allen sechs Fraktionen im Gmünder Gemeinderat zu viel. Sie kritisierten deutlich den Umgang der Verwaltung mit ihnen. Den Anfang machte SPD-Fraktionschefin Sigrid Heusel. Es könne nicht angehen, dass die Stadträte Unterlagen zu wichtigen Punkten so spät bekommen, sagte Heusel. Ganzen Beitrag lesen »

Pressebericht-Stellungnahme zum Kreishaushalt

30. November 2017  Cynthia Schneider, Presse, Redaktion

Kommentar Diskussionskultur-Gemeinderat

30. November 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Stellungnahme europaweite Ausschreibung

30. November 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Unsere Fraktion wird heute gegen die europaweite Ausschreibung stimmen, weil wir in dem Beschluss eine Vorfestlegung auf ein Investorenbad sehen.
Ich zitiere aus der Vorlage vom Juli dieses Jahres:
„Erst mit dieser dann noch anstehenden Beschlussfassung bzw. der
Zustimmung zu einer europaweiten Ausschreibung wird der Gemeinderat
dann die Festlegung im Hinblick auf ein öffentlich betriebenes oder ein
privat betriebenes Sport- und Freizeitbad treffen.“ Ganzen Beitrag lesen »

HBG will Sportprofil und G 9

Gmünds Gemeinderat unterstützt eine Fortsetzung des G-9-Schulversuchs am Hans-Baldung-Gymnasium (HBG) sowie einen Antrag beim Regierungspräsidium auf ein Sportprofil an dieser Schule. Vor der Abstimmung hatte HBG-Schulleiter Veit Botsch die beiden Vorhaben erläutert. Der G-9-Zug, der Weg zum Abitur in neun statt acht Jahren also, habe sich gut etabliert, sagte er. Was Botsch hingegen kritisierte: dass fünfte Klassen seit dem Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung 30 Schüler hätten und in der siebten nur noch 27 oder 26 Schüler. Damit seien die fünfte und sechste Klasse zur „echten Orientierungsstufe“ geworden. Für die Kinder sei das nicht gut. Er hoffe, dass dies wieder besser werde, nachdem die Grundschulempfehlung künftig wenigstens wieder vorgelegt werden müsse. Ganzen Beitrag lesen »

Suche nach einem Badinvestor läuft

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt sucht jetzt europaweit nach einem Investor, der am Gleispark am Nepperberg ein Hallenbad für Schwimmsport mit Erlebnis- und Wellnessbereich bauen will. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend mehrheitlich für eine europaweite Ausschreibung gestimmt. Elf Stadträte – die Linken- und die Grünen-Fraktion sowie Hans-Jürgen Westhauser (SPD) – stimmten dagegen, Albert Stadelmaier (CDU) enthielt sich.

Mit der Ausschreibung sei noch kein Investorbad beschlossen, betonte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Sie solle lediglich Gewissheit bringen, ob sich jemand dafür interessiert, in Gmünd ein solches Bad zu bauen und zu betreiben – und zu welchen Bedingungen. Die Stadt könne auch nach der Ausschreibung noch aussteigen. Ganzen Beitrag lesen »

Räte sind uneins beim Hallenbad

28. November 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Ein „ungesetzliches Vorgehen“ beim Hallenbad habe die Bürgerinitiative (BI) der Stadtverwaltung nicht unterstellen wollen, bedauert Günther Fritz von der BI. Die Vorwürfe hätten sich auf die fragwürdigen Praktiken mancher ÖPP-Verträge bezogen, nicht auf das Vorgehen der Stadtverwaltung. Doch der BI sei wichtig, auf einige Punkte hinzuweisen, bevor der Gemeinderat am Mittwoch darüber entscheiden wird, ob die Pläne für den Bau eines Freizeitbads am Nepperberg in der Partnerschaft mit einem privaten Investor europaweit ausgeschrieben werden. Ganzen Beitrag lesen »

Partnerschaftlich baden gehen

22. November 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion
In der Stauferstadt Schwäbisch Gmünd eskaliert der Streit um ein geplantes Familien- und Spaßbad. Während der OB Investoren ins Boot holen will, vermuten manche Bürger „mafiöse Strukturen“. Sachlichere Kritiker warnen, dass die Kommune mit einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft finanziell baden geht.

Seit Jahren wird in Schwäbisch Gmünd über den Neubau eines Hallenbades diskutiert. Dass es eine neue Schwimmhalle braucht, darüber herrscht in der 60 000 Einwohner zählenden Stauferstadt nahezu Einigkeit. Viel zu klein ist das vorhandene Bad, um Schülern und Sportlern ausreichend Wasserfläche für Schwimmunterricht und Wettkämpfe zu bieten. Zudem verlangen Gebäude und Technik nach aufwendiger Sanierung, was viel kostet, aber keine größeren Becken bringt.  Ganzen Beitrag lesen »

Fahrradstraßen in Gmünd umstritten

16. November 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Dies ist das Ziel: das Radfahren in Gmünd voranbringen. Denn das Fahrrad, sagte am Mittwochabend Bürgermeister Dr. Joachim Bläse im Gmünder Gemeinderat, ist Teil der Mobilität der Zukunft. Die Stadtverwaltung unterrichtete deshalb die Stadträte über mehrere Vorhaben. Die wichtigsten: Fahrradstraßen, ein Radring um die Altstadt, Radschutzstreifen und die Remstalradroute. Ganzen Beitrag lesen »

Auf der Suche nach dem Hallenbad ohne Risiko

Schwäbisch Gmünd. Die Stadträte klopften zustimmend auf ihre Tische, noch bevor die Diskussion über den Weg zu einem neuen Hallenbad für Gmünd gestartet war: Bürgermeister Dr. Joachim Bläse kritisierte vor der Diskussion im Verwaltungs-, Bau- und Umweltausschuss die Kultur derselben. Wenn die Bürgerinitiative Taubental den Stadtoberhäuptern „mafiöse Strukturen“ vorwerfe, Bürger in der Weststadt ihnen „Geheimabsprachen“ unterstellten, treffe ihn das „hart“, sagte er: „Das muss ich mir nicht bieten lassen – und auch nicht der OB.“ Er werde die Aussagen strafrechtlich untersuchen lassen, kündigte Bläse an, der in der Sitzung Oberbürgermeister Richard Arnold vertrat, der im Urlaub ist. „Jeder hat das Recht, kritisch zu agieren und anderer Meinung zu sein – aber nicht so“, sagte Bläse. Ganzen Beitrag lesen »

Ortsverband der Linken für kommunales Bad

10. November 2017  Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Bei der gestrigen Vorstandssitzung des Ortsverbandes ging es um verschiedene Themen. Eines davon war die Frage nach der Zukunft der Gmünder Bäderlandschaft. Der Ortsvorstand sieht die Notwendigkeit nach mehr Wasserfläche und hält auch die vom Gmünder Schwimmverein geforderte 50 Meter Bahn für nachvollziehbar. Allerdings nur mit der Funktion eines Hubbodens, sodass allen Besuchern freigestellt bleibt, ob sie 50 Meter, 25 Meter oder sich gar im Nichtschwimmerbereich für Schwimmkurse oder andere Kurse aufhalten möchten. Ein großes Problem sehen die Vorstandsmitglieder in der Absicht, alle weiteren Angebote in die Hand eines Investors zu geben. Für alle Badegäste die nicht mit der Absicht zu schwimmen in ein solches Bad gehen, bliebe nur der Bereich, der Preise wie z.B. im Wonnemar in Sonthofen bedeute. Ganzen Beitrag lesen »

Kommt der Radweg 2018?

08. November 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Schwäbisch Gmünd. Bürgermeister Dr. Joachim Bläse hofft, dass er den Stadträten im Frühjahr eine Variante für einen Radweg von Gmünd nach Mutlangen vorlegen kann. Dies sagte Bläse am Mittwoch im Haushaltsausschuss auf Anfrage von Sebastian Fritz (Die Linke). Bläse erläuterte die Schwierigkeiten bei diesem Radweg. Nachdem ein Radweg auf der sanierten Mutlanger Straße nicht möglich war, suchte eine Arbeitsgruppe eine Alternative. Diskutiert wird ein Radweg durchs Becherlehen. Geld dafür gibt der Bund. Planen soll das Land. Dieses hat kein Personal für die Planung. Und wendet sich an die Stadt. Die kann die Planung auch nicht aus dem Ärmel schütten. Deshalb stockt der Radweg.

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Hundesteuer noch stärker erhöhen?

08. November 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Schwäbisch Gmünd. Die Stadt kann die Hundesteuer erhöhen – eventuell sogar noch mehr, als sie vorhatte. Dieses Signal bekam die Verwaltung am Mittwoch im Verwaltungsausschuss, der die Erhöhung der Steuer vorberaten hat. Nach bisheriger Planung soll die Hundesteuer in Gmünd künftig so aussehen: ab 2018 für den ersten Hund 114 Euro (bisher 102 Euro), für jeden weiteren Hund 228 Euro, für den ersten gefährlichen Hund weiterhin 516 Euro und für jeden weiteren gefährlichen Hund 1032 Euro. Ganzen Beitrag lesen »

Weil die reine Schule nicht mehr reicht

08. November 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schule ist längst mehr als bloßer Unterricht und Aufgabe des Landes. Die Stadt Gmünd bietet zusätzlich viele Angebote für Kinder und Jugendliche an. Warum dies nötig ist, zeigte Sema Toykan vom kommunalen Bildungsbüro am Mittwochabend im Verwaltungsausschuss auf – anhand von Beispielen und gegliedert in Themenfelder:

Sprache ist wichtig, wenn es um Teilhabe und Bildung geht, erklärte Sema Toykan, warum Schüler aus anderen Ländern in Vorbereitungsklassen Deutsch lernen können. Ganzen Beitrag lesen »

Kredit für ein neues Bad prüfen

Hallenbad Grüne und Linke im Gemeinderat wollen, dass Kosten für privat und städtisch finanziertes Bad verglichen werden.
Schwäbisch Gmünd. Gmünds Stadtverwaltung soll die Kosten eines neuen Hallenbades, das die Stadt selbst finanziert, den Kosten eines neuen Hallenbades gegenüberstellen, das ein privater Investor bezahlt. Dazu stellen die Grünen und die Linken im Gemeinderat einen Antrag. Danach soll die Stadtverwaltung „unverzüglich“ Gespräche mit dem Regierungspräsidium führen, ob die Stadt einen Kredit für den Neubau eines Hallenbads in Schwäbisch Gmünd aufnehmen kann. Die Grünen und die Linken stellen dazu selbst Berechnungen an. Deren Ergebnisse zeigten, „dass eine Eigenfinanzierung eines Hallenbads auch bei Kreditaufnahme nicht schlechter zu beurteilen ist als die Finanzierung durch einen Investor“, heißt es im Antrag im Wortlaut. Gemeint ist damit dann ein Hallenbad mit 50-Meter-Becken, wohingegen ein Investor ein Familien- und Freizeitbad bauen würde. Ganzen Beitrag lesen »

Interfraktioneller Antrag zum Hallenbad (Linke und Grüne, Rems Zeitung 4.11.17)

Was kosten 10 000 neue Einwohner?

Schwäbisch Gmünd. Die Stadtverwaltung wird den Stadträten eine „Gesamtbetrachtung“ der Folgen einer 10 000-neue-Einwohner-Politik vorlegen. Allerdings erst, wenn der Haushalt für das Jahr 2018 steht. Dies sagte Stadtsprecher Markus Herrmann auf GT-Anfrage. Grünen-Stadtrat Elmar Hägele hatte in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine solche Gesamtbetrachtung angemahnt. Und dann, nachdem Oberbürgermeister Richard Arnold ihn aufgefordert habe, seine Frage zu „spezifizieren“, diese schriftlich wiederholt. Elmar Hägele und die Fraktion B 90 / Die Grünen wie auch die Linke-Fraktion wollen wissen, welche Kosten auf Schwäbisch Gmünd zukommen, wenn die Stadt 10 000 Einwohner mehr hat. Und in welchem Verhältnis diese Kosten zu höheren Einnahmen bei der Einkommensteuer stehen, die die Stadt durch mehr Einwohner hat.

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Kontroversen um Initiativen

Schwäbisch Gmünd. In Bürgerinitiativen würden teilweise auch massiv Eigeninteressen einzelner Mitglieder vertreten. Das kritisierte BL-Fraktionssprecher Ullrich Dombrowski am Mittwoch im Gemeinderat und sorgte damit für heftige Widerrede. Grünen-Stadtrat Elmar Hägele stellte fest, es sei das Recht eines jeden Bürgers, sich in einer Bürgerinitiative zu engagieren.
Hägeles Fraktionskollegin Gertraude von Streit zeigte sich über Dombowskis Äußerungen „entsetzt“. Cynthia Schneider (Linke) begrüßte es, wenn Menschen sich einbringen. Und auch Oberbürgermeister Richard Arnold, von Hägele zur Stellungnahme aufgefordert, sagte, er „begrüße eine Diskussionskultur mit Respekt“. Ganzen Beitrag lesen »