Ortsvorstand

Auf nach Stuttgart

12. November 2010  Ortsvorstand

Liebe Kolleginnen und Kollegen von Mahle!

Der Ortsvorstand der Linken begrüßt den Aufruf nachdrücklich zum Kurswechsel für ein gutes Leben.

Gemeinsam stehen wir gegen Kürzungen bei sozial schwachen und der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und für ein besseres Leben. Darum nochmals der eindringliche Aufruf: Auf nach Stuttgart am 13. November! Hier der Aufruf.

Politik gegen die Mehrheit

27. Oktober 2010  Ortsvorstand

Die politische Landschaft wird nach der Landtagswahl eine andere sein als vor der Wahl. Darin waren sich alle Mitglieder des Ortsvorstandes der Linken Schwäbisch Gmünd einig.

Wie kürzlich in der Zeitung zu lesen war, forderten mehrere Redner des CDU Kreisparteitags, dass es im anstehenden Landtagswahlkampf um mehr als um Stuttgart 21 gehen müsse. Dies entspricht in vollem Umfang der Hoffnung der Linken, denn es müsse endlich etwas getan werden gegen die miserable Politik der aktuellen Landesregierung.

„Zurecht fordern die Gmünder und die Anwohner in den umliegenden Gemeinden von der Landesregierung endlich ein Signal des Einlenkens beim Thema Tunnelfilter. Es ist doch nicht vermittelbar, wenn einerseits der Bürger für das Einrichten einer Umweltzone zur Kasse gebeten wird und gleichzeitig der konzentrierte Feinstaub ungefiltert durch den Tunnelkamin geblasen wird.“ So die ebenfalls eingeladene Kandidatin für die Landtagswahl Susanne Kempf. Ganzen Beitrag lesen »

S 21ein „Milliarden-Staubsauger“

09. Oktober 2010  Ortsvorstand, Redaktion

Knapp 100 Gmünder demonstrierten am Samstag gegen den neuen Bahnhof in der Landeshauptstadt

Knapp 100 Gmünder demonstrierten am Samstag auf dem Gmünder Marktplatz gegen Stuttgart 21. Ihr wichtigstes Argument: dass der Nahverkehr durch den Bau des Milliardenprojektes ins Hintertreffen gerät. Die Kundgebung hatte das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 organisiert.

MICHAEL LÄNGE

Schwäbisch Gmünd. Symbolisch griff Stadtrat Sebastian Fritz (Die Linke) zur Motorsäge und fällte einen Baum. „Wir wollen Farbe bekennen zu Stuttgart 21: Wir sind dagegen“ sagte Michael Straub, Moderator des Aktionsbündnisses aus Grünen, Die Linke, MLPD, Bund, Mutlanger Friedens- und Pressehütte und IG Metall. Hauptredner der Kundgebung war Roland Hamm, der als Gewerkschafter sprach. „Wir brauchen keine Kopfpauschale, sondern einen Kopfbahnhof statt Stuttgart 21“, sagte er, auf die Kopfpauschale in der Gesundheitsreform-Debatte anspielend. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE protestiert gegen brutalen Polizeieinsatz

01. Oktober 2010  Ortsvorstand, Redaktion

„Die Landesregierung hat heute ihre Unschuld verloren“, kommentiert Bernd Riexinger, Landesvorsitzender der LINKEN Baden-Württemberg, den brutalen Polizeieinsatz gegen Kinder und ältere Mitmenschen bei Protesten gegen Stuttgart 21. Riexinger weiter: „DIE LINKE ist von der unsäglichen Gewalt schockiert und bei den Familien und Freunden der Verletzten.

Die Landesregierung missbraucht die Polizei, um die Interessen von Lobbyisten notfalls mit Gewalt gegen die beste Demokratiebewegung in der jüngeren Geschichte Baden-Württembergs durchzusetzen. Ein „Waffenstillstand“ und Verhandlungen mit dem Stuttgarter Volksaufstand erfordern den Baustopp von Stuttgart 21. Wer den Baustopp verweigert trägt die Verantwortung für Körperverletzung. Die Aussage eines Polizeisprechers gegenüber FOCUS, wonach die Polizei bei Regelverstößen „auch mal hinlangen dürfe“ ist angesichts der Vorkommnisse unhaltbar. Auch die Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Ulrich Maurer, Heike Hänsel, Karin Binder, Michael Schlecht, Annette Groth und Richard Pitterle verurteilen den massiven Polizeieinsatz.

DIE LINKE fordert Ministerpräsident Mappus auf, einen sofortigen Baustopp von Stuttgart 21 zu verhängen und Innenminister Heribert Rech zu entlassen. Die Übergriffe gegen friedliche Demonstranten müssen auch Konsequenzen für die Polizeiführung haben.“

Oben bleiben und Köpfchen zeigen

02. September 2010  Ortsvorstand

Nachdem die Befürworter von Stuttgart 21 noch immer kein faires Angebot gemacht haben und die Abrissarbeiten in vollem Umfang weitergehen, wird am Montag, 06.09.2010 erneut eine Montagsdemonstration gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 in Schwäbisch Gmünd vor dem Bahnhof stattfinden.

Ziel des Bündnisses ist es, den Druck auf die Befürworter zu erhöhen, indem sie auch in der Fläche von Baden Württemberg auf die deutliche Ablehnung des Bauprojektes aufmerksam machen wollen.

Nach der erfolgreichen Auftaktdemonstration hat sich ein sehr breites Bündnis aus DGB, Gewerkschafter gegen Stuttgart 21 – dem ja auch die Geschäftsstelle der IG Metall Schwäbisch Gmünd beigetreten ist, Linken, Grünen, Solid, BUND, Pressehütte Mutlangen, Attac, das Jugendkulturzentrum Esperanza und der ALSO zusammengefunden um gemeinsam für den Schwabenstreich und gegen das Bauprojekt aufzurufen. Treffpunkt ist abermals um 18.30 Uhr vor dem Gmünder Bahnhofsgebäude und so die Bitte des Bündnisses Trillerpfeifen, Trommeln, Rätschen, Vuvuzelas und eben alles was laut ist für den Schwabenstreich mitbringen.

Bitte allen weitersagen!

Schwabenstreich auch in Gmünd

25. August 2010  Ortsvorstand

Jeden Tag erscheinen neue Details über das wahre Ausmaß des Bahnprojekts Stuttgart 21 und die Befürworter ignorieren die deutliche Ablehnung der zigtausenden Gegnerinnen und Gegnern.

Mit jedem Tag schwindet der Rückhalt für das Bahnprojekt und geht quer durch die gesellschaftlichen Gruppen. Sogar Teile der SPD Basis und einige Landtagskandidatinnen und Kandidaten sind kurz vor der Landtagswahl einsichtig geworden und lehnen das in der Bevölkerung unbeliebte Projekt ebenfalls ab.

Aus diesem Grund hat sich auch in Schwäbisch Gmünd ein Bündnis aus Linken, Grünen, BUND und weiteren Gruppierungen zusammengefunden um am Montag, 30.08. vor dem Gmünder Bahnhof ihren Unmut kund zu tun. Beginn der Kundgebung ist um 18.30 Uhr und es werden alle gebeten, Trillerpfeifen, Trommeln, Rätschen, usw. mit zu bringen um dann um 19 Uhr den Schwabenstreich zu zelebrieren.

Sommerfest mit Gregor und Oskar

22. August 2010  Ortsvorstand

Auch in diesem Jahr feierte der Ortsverband der Linken Schwäbisch Gmünd wieder sein Sommerfest. Bei leckerer Bewirtung durch Manfred Steidle unterstützt durch die Familie kam auch die Politik nicht zu kurz. So kam es zu kontroverse Diskussionen rund um das Thema Stuttgart 21. Dabei begrüßten alle Anwesenden, dass am kommenden Montag nach Stuttgart zur Montagsdemo mobilisiert wird. Weiteres Thema war die anstehende Landtagswahl. Hierbei stellte sich auch die mögliche Kandidatin vor, was ausdrücklich begrüßt wurde. Allerdings wird die endgültige Entscheidung dann natürlich auf der Nominierungsveranstaltung im September fallen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke geht erneut zur Montagsdemo

19. August 2010  Kreisvorstand, Ortsvorstand

Jeden Tag erscheinen neue Details über das wahre Ausmaß von dem Bahnprojekt Stuttgart 21 und die Befürworter ignorieren die deutliche Ablehnung der zigtausenden Gegnerinnen und Gegnern.

Diese sind mittlerweile nicht nur in Stuttgart zu finden, sondern mit jeder neuen Veröffentlichung wird auch das Ausmaß für den Regionalverkehr im Ländle und die Finanzen des Landes und des Bundes deutlich. Mit jedem Tag schwindet der Rückhalt für das Bahnprojekt und geht quer durch die gesellschaftlichen Gruppen. Sogar Teile der SPD Basis und einige Landtagskandidatinnen und Kandidaten kehren der Parteiführung, die uneingeschränkt hinter dem Großprojekt steht, den Rücken. Dies geschieht aus gutem Grund und wird von der Linken ausdrücklich begrüßt. Ganzen Beitrag lesen »

Jetzt wird es ernst!

14. August 2010  Ortsvorstand

Am vergangenen Freitag haben die ersten Abrissarbeiten am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes begonnen. Die Befürworter – allen voran die Landes CDU und SPD – halten unvermindert an dem Projekt S 21 fest. Bisher halfen leider auch die massiven friedlichen Proteste nichts daran, dass die Arbeiten beginnen konnten bzw. dass ein Einlenken bei der Landes- oder Bundesregierung erfolgt wäre. Für die kommende Woche werden von den S 21 Gegnern weitere Abrissarbeiten erwartet, was gleichzeitig auch den Protest verstärken wird. Um den StuttgarterInnen und Protestlern auch aus Gmünd Unterstützung geben zu können ist es daher wichtig, dass wir kurzfristig mobilisieren können. Die fest geplanten Veranstaltungen der Gegner finden sich unter Parkschützer.de und wir möchten anbieten, dass Du/Sie uns eine Mail schickst und wir deine/ihre Adresse dann in den Verteiler aufnehmen. Selbstverständlich werden wir diese Adressen nicht an Dritte weitergeben.

DIE Gmünder LINKE unterstützt den Widerstand gegen Stuttgart 21

30. Juli 2010  Ortsvorstand

Auf der letzten Vorstandssitzung des Ortsverbandes der Linken Schwäbisch Gmünd vor der Sommerpause ging es um das Milliardengrab Stuttgart 21 und dessen Auswirkungen auf den Regionalverkehr. Außerdem beschäftigten sich die Vorstände mit den aktuellsten Entwicklungen im Gmünder Gemeinderat.

Zu Gast auf der Vorstandssitzung war das Gmünder Attac Mitglied und Aktivist gegen das Stuttgart 21 Projekt, Mike Pflugrath. Er informierte die Anwesenden über die aktuellen Proteste und den von vielen Stuttgarter BürgerInnen getragenen Widerstand gegen das immer teurer werdende Bauvorhaben der Stadt Stuttgart, dem Land Baden-Württemberg, dem Bund und der Bahn. „Die tausende Projektgegner, die sich jede Woche zu einer Demonstration am Bahnhof treffen, befürchten einen Abriss des Nordflügels noch im August um vollendete Tatsachen zu schaffen. Nachdem nun auch eine Kostenexplosion bei der Neubaustrecke nach Ulm von den Verantwortlichen eingeräumt werden musste und das inzwischen bekannt gewordene Gutachten der Zürcher Beratungsfirma SMA schwere Funktionsmängel von S 21 offenbart hat, darf nicht einfach in einem Überrumplungsakt mit dem Abriss begonnen werden“, berichtete Mike Plugrath aus dem breiten Bündnis gegen Stuttgart 21. Ganzen Beitrag lesen »

Am Bürger vorbei

21. Juli 2010  Ortsvorstand

Die sinkenden Umfragewerte und der heute bekannt gewordene Austritt von sieben FDP-Stadträten in Öhringen aus der Fraktion macht deutlich, in welch desolaten Zustand sich die Bundesregierung befindet. Aber nicht nur die Bundesregierung schafft es mit ihrem Laienschauspiel und ihrer verfehlten Politik die Menschen in Rage zu bringen, sondern auch die Maultaschenconnection in Stuttgart verschafft sich zunehmend Ablehnung für ihre Politik und ihre falsche Prioritätensetzung.

„Es ist einfach unglaublich, dass die Landesregierung und die Stadt Stuttgart – allen voran der Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU-ehemaliger OB in Gmünd) – weiterhin an dem Milliardengrab Stuttgart 21 festhält“, so Sebastian Fritz. Trotz neuester Gutachten die von der Bundesregierung in Auftrag gegeben wurden, halten die Befürworter an dem von den Menschen abgelehnten Projekt fest. Dazu kommt, dass nach den Milliardenschweren Rettungspaketen für die Banken kein Geld mehr da ist und trotzdem ist kein Umdenken in Sicht. Ganzen Beitrag lesen »

Billiger geht es wohl nicht mehr

20. Juni 2010  Ortsvorstand

Sigmar Gabriel (SPD) hat jüngst einen Vorschlag zur Minderheitsregierung in NRW gemacht. Siehe dazu. Hier die Stellungnahme des Ortsvorsitzenden der Linken Schwäbisch Gmünd:

Ja, was glaubt er denn, dass die Linken so korrupt sind wie die „Vier Aufrechtender der SPD“ in Hessen gegen Frau Ypsilanti? Die neoliberale SPD kann doch mal bei der CDU und FDP anfragen, die stehen wirklich näher zur SPD. Die Mitglieder der LINKEN in NRW setzen sich zusammen aus ehemaligen SPD-Mitgliedern und Gewerkschaftern, die erkannt haben, dass seit Schröder mit Harz IV die SPD keine Arbeiterpartei mehr ist. Sie hat den Armen genommen und durch die Senkung der Einkommensteuer von 53 auf 42 % den Reichen gegeben. Und dieses Gesetz gibt es bis heute noch. Wer will denn zu so einer Partei wechseln.

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Uli Maurer im Lamm – Den Spekulanten das Handwerk legen

02. Mai 2010  Ortsvorstand

In der vergangenen Woche gastierte Uli Maurer im Gasthaus Lamm in Schwäbisch Gmünd. Zahlreiche Zuhörer waren gekommen um sich die Position des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag anzuhören. Schwerpunkt des Vortrages und der anschließenden Diskussion war die Wirtschafts- und Finanzkrise und die damit verbundene Krise des Euroraumes. “Griechenland ist fest in der Hand von Spekulanten. Die haben vor der Krise an dem Land verdient und tun dies auch weiterhin sehr ordentlich. Damit zeigt sich einmal mehr, dass wir fest in der Hand der Instrumente großer Finanzinstitute sind”, so Ulrich Maurer weiter.

Die Forderung der Linken ist eindeutig, die Spekulanten und Vermögenden sollen endlich für die Lasten der Krise zahlen. Wir brauchen wirksame Bankenabgabe, eine Finanztransaktions- und eine Millionärssteuer. Ulrich Maurer kritisierte an dieser Stelle „trotz gegenläufiger Ankündigungen, hat die Bundesregierung in Sachen Regulierung des Bankensektors nichts wirksames unternommen. Drei Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise agiert die `Zockerökonomie` hemmungsloser denn je. Ganzen Beitrag lesen »

Kundgebung ein voller Erfolg

24. April 2010  Ortsvorstand

Am heutigen Samstag fand auf Initiative des Ortsverbandes Schwäbisch Gmünd der Partei DIE LINKE eine Kundgebung zugunsten regenerativer Energien und gegen die Laufzeitverlängerung der Dinosauriertechnologie Atomkraft vor dem Gmünder Rathaus statt. Zahlreiche Menschen waren dem gemeinsamen Aufruf des Bündnisses aus Linken, Grünen, SPD, BUND, Pressehütte Mutlangen, DGB und IG Metall gefolgt. Nach einer kurzen Einführung durch Volker Nick (Pressehütte Mutlangen) zeigte Andreas Mooslehner (BUND Geschäftsführer Ostwürttemberg) die ganze Problematik auf und kritisierte auch nicht zuletzt die Politik der Gmünder Stadtwerke. „Zwar hat die Energie Baden-Württtemberg ENBW nur 25,1% der Stadtwerke aufgekauft, doch besitzt sie den Kopf von Herrn Groß anscheinend zu 100%!“ So Andreas Mooslehner. Eine Ausführliche Bildergalerie ist unter Weiterlesen zu finden. Ganzen Beitrag lesen »

Lebensfreude statt Atomkraft

21. April 2010  Ortsvorstand

Im Sommer will die schwarz-gelbe Koalition AKW-Laufzeiten verlängern. Jetzt braucht es jede und jeden, um zu zeigen, dass die Mehrheit dagegen ist und dass der Widerstand kräftig wird. Ein breites Bündnis aus LINKE, Grüne, BUND, Friedens- und Begegnungsstätte Mutlangen, SPD, IG Metall, DGB ruft dazu auf, auch in Schwäbisch Gmünd, am Tag des Gedenkens von Tschernobyl, ein Zeichen gegen Atomkraft zu setzen!

NEIN zu Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken! Auch die Gmünder Stadtwerke setzen langfristig auf Atomkraft. Dagegen will das Aktionsbündnis ein Zeichen setzen! Stattfinden wird das ganze am 24. April von 11 – bis ca. 11.30 Uhr am oberen Marktplatz. Bitte unbedingt GELBE Klamotten mitbringen!!!!

Weiterer Veranstaltungshinweis gibt es hier. Ganzen Beitrag lesen »

1. Mai in Schwäbisch Gmünd

18. April 2010  Ortsvorstand

Der 1. Mai ist in vielen Ländern ein Feiertag.

Trotz vieler Bräuche und Traditionen rund um den Beginn der warmen Jahreszeit ist der 1. Mai kein Feiertag, um den Mai zu begrüßen, sondern er ergibt sich aus der Arbeiterbewegung, die sich schon in früheren Zeiten dafür stark gemacht hat, die Arbeitsbedingungen zu verbessern.

Der Ursprung liegt in den USA, wo am 1. Mai 1886 zu einem Generalstreik aufgerufen wurde, um einen 8 Stunden-Tag durchzusetzen.

In den darauffolgenden Jahren kam die Idee, am 1. Mai zu demsonstrieren, auch nach Europa. 1890 forderten die Franzosen am 1. Mai einen 8 Stunden-Tag und auch in Deutschland trauten sich mehrere tausend Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen auf die Straße.

1933 wurde der erste Mai von den Nationalsozialisten zum „Feiertag der nationalen Arbeit“ erklärt, der im 10. Reichstagsgesetz festgehalten wurde. Ganzen Beitrag lesen »

Internationaler Frauentag 2010 – ROSA LUXEMBURG – Veranstaltung DIE LINKE

23. Februar 2010  Ortsvorstand

Ich habe die Absicht und Lust, positiv zu schieben, nicht Personen, sondern die Bewegung in ihrer Gesamtheit schrieb die 28jährige Rosa Luxemburg am 1. Mai 1899. Sie war Antrieb der sozialistischen Bewegung. Und sie war als aktive, temperamentvolle Kriegsgegnerin den Mächtigen gefährlich. Deshalb war sie im Gefängnis und wurde 1919 ermordet.

Termin: Freitag, 5. März 2010

Zeit: 19.30 Uhr

Ort: Gasthaus Lamm, Schwäbisch Gmünd, Rinderbacher Gasse 19

Anne Rieger, ehemalige Landessprecherin der VVN-Bda (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der AntifaschistInnen) spricht über den außergewöhnlichen Menschen Rosa Luxemburg.

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Kreativität und neue Ideen sind gefragt

26. Januar 2010  Ortsvorstand

DIE LINKE unterstützt die Gartenschau als einmalige Chance für Gmünd

Die Haushaltsberatungen im Gmünder Gemeinderat, vor allen Dingen die Frage, wie DIE LINKE zu dem Thema Neuverschuldung steht, waren Thema der Ortsvorstandssitzung der Partei DIE LINKE. Klar ist, die Durchführung der Landesgartenschau wird kommen und auch ausdrücklich von den beiden Stadträten Peter Müller und Sebastian Fritz begrüßt, da sie eine einmalige Chance für Gmünd bietet.

Allerdings müsse alles was darüber hinaus an größeren Investitionen ansteht kritisch und auf seine Dringlichkeit überprüft werden, betonten die beiden Stadträte bei der Vorstandssitzung. Außerdem wollen Fritz und Müller auf der Einnahmeseite nach neuen Wegen suchen um Schwäbisch Gmünd für Familien attraktiv zu machen. Das bedeutet ganz konkret, dass die weitere Gebührenerhöhung für Kinderbetreuung ausgesetzt wird und eine Staffelung der Gebühren erfolgt. Außerdem sieht der Ortsvorstand einen Nachholbedarf in Sachen Familienfreundlichkeit für das Hallenbad. Ganzen Beitrag lesen »

Ortsvorstand der LINKEN in Schwäbisch Gmünd solidarisiert sich mit den streikenden StudentInnen

10. Dezember 2009  Ortsvorstand, Sebastian Fritz

OrtsvorstandAn die Streikenden der PH-Schwäbisch Gmünd

DIE LINKE Ortsverband Schwäbisch Gmünd unterstützt Euch in Eurem berechtigten Kampf für ein zukunftsweisendes Bildungssystem.

Es ist ein Trauerspiel, dass die Regierung darüber diskutiert die Steuern für die Reichen weiter zu senken, Soldaten in den Krieg zu schicken, aber für die zukünftigen Generationen zu wenig Geld zur Verfügung stellt.

Im Gegenteil für die Bildung sind die Reichen und die Börsenspekulanten zur Kasse zu bitten!

Bildungsfragen und nicht nur an den Hochschulen sind der Schlüssel für eine lebenswerte und fortschrittliche Gesellschaft. Sie sind die Voraussetzung dafür, dass eine qualifizierte Jugend eine Chance hat ihr Wissen zum Nutzen aller Menschen einzusetzen. Ganzen Beitrag lesen »