Im Zusammenhang mit den montäglichen „ Spaziergängen „ von Impfgegnern, fordert Ruben Rupp von der Öffentlichkeit und den Medien einen gelasseneren Umgang und ein weniger hysterisches Klima, schließlich sei es in einer Demokratie legitim, gegen politisch überzogene Maßnahmen ein öffentliches Zeichen zu setzen.
Scharfe Kritik übt er dagegen an dem neuen Gegenbündnis „für ein solidarisches Miteinander im Ostalbkreis „. Darin sieht er undemokratische Tendenzen.
Der Ortsverband der Linken Schwäbisch Gmünd kritisiert die aktuelle Gesetzeslage, wonach es Billiganbietern von Energie möglich gemacht wird, die Lieferverträge mit den Kunden bei steigenden Preisen zu kündigen.
Die Preise für Strom und Gas stiegen bereits im letzten Jahr rasant an und auch im neuen Jahr geht dies so unvermindert weiter. Dies führte im letzten Jahr dazu, dass eine Vielzahl an Billiganbietern die bestehenden Lieferverträge kündigten. Gut ist, dass die Kunden nicht ins leere fallen und die Grundversorger, wie zum Beispiel die Stadtwerke Schwäbisch Gmünd diese übernehmen. Die Linke stimmt der Präsidentin des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft aber auch voll und ganz zu. Diese hatte die Kündigungswelle kürzlich damit kommentiert, dass sie gesagt hat: Billiganbieter betreiben Geschäftemacherei auf Kosten der Kunden und wälzen das ökonomische Risiko auf die Grundversorger ab.
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Am letzten Stammtisch der Linken in der Neuen Welt hielten zwei Aktive der Friedenswerkstatt Mutlangen Arailym und Patrick Wödl einen Vortrag zum Thema friedliche Außenpolitik Deutschlands und nukleare Abrüstung. Die Bundestagswahl habe am internationalen Tag zur Abschaffung von Atomwaffen stattgefunden, was symbolisch als einen Auftrag zur Modernisierung und einem neuen Ansatz in der Außen- und Verteidigungspolitik gesehen werden kann. Die Friedensbewegung Deutschlands fordert von der Bundesregierung schon seit Jahrzehnten zeitgemäße kooperative Sicherheitspolitik und atomare Abrüstung, seit letzten Jahren unter dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Dieser verbietet den Einsatz, Entwicklung und Produktion, Transfer, Stationierung, Lagerung, Test, Androhung zum Einsatz von Atomwaffen.
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Die Vorgänge um den TSB möchte ich nicht kommentieren.
Was mir aber (wieder einmal) aufstoßt, ist die Tatsache, dass
die Stadtverwaltung bestehende Beschlüsse des Gemeinderates
nicht umsetzt bzw. diesen in Veränderungen nicht einweiht. So
geschehen am Mittwoch im Verwaltungsausschuss.
Damit auch Vereine und Schulen aus dem Norden von Gmünd,
den geplanten neuen Sportpark Laichle des TSB nutzen dürfen,
hat die Stadtspitze bei der damaligen TSB Mitgliederversammlung
eine klare Zusage für den Bau von Allwetterplätzen im Laichle
gegeben.
Auf die Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Sebastian
Fritz nach dem Stand der Umsetzung der Allwetterplätze im Laichle,
sprach Bürgermeister Baron von „völlig veränderten Vorzeichen“.
Das mag ja in der gegenwärtigen Situation durchaus sein, aber dann
wäre es doch nicht zu viel verlangt, wenn man das von den Bürgern
gewählte Gremium, welches den Beschluss zum Bau der Allwetter-
plätze gefasst hat, in diese „Veränderungen“ miteinbezieht und zwar
rechtzeitig und nicht erst auf Anfrage und es wäre ein Beitrag, um die
Gerüchteküche nicht noch unnötig anzuheizen.
Der Ortsverband der Linken hat sich, nach mehreren Jahren der Teilnahme am Gmünder Stadtradeln, im letzten Jahr dagegen ausgesprochen. Hintergrund war die Tatenlosigkeit der Verwaltung beim Ausbau der Radinfrastruktur. Nachdem es erste vorsichtige Anzeichen gibt, dass die Verwaltungsspitze nicht nur verbal das Radfahren als wichtiges Fortbewegungsmittel und Teil eines veränderten Mobilitätsverhaltens betont, wird der Ortsverband der Linken in diesem Jahr wieder mitmachen.
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Heute, am 15. Mai, organisierte die Frauengruppe der Linke Schwäbisch Gmünd anlässlich des Weltpflegetages (12. Mai) eine Infoaktion „Klatschen reicht immer noch nicht aus!“ am Johannisplatz von 10 bis 12 Uhr. Auf einer Leine wurden der Alltag, Bedürfnisse und Ansichten von Pfleger*innen dargestellt. Auf die Frage, warum sie sich für einen Beruf in der Pflege entschieden hat, antwortet beispielsweise eine Befragte, die seit 19 Jahren Altenpflegerin ist, dass sie die Arbeit mit und für Menschen liebe. Die Wertschätzung und die Dankbarkeit ihrer Patient*innen gefalle ihr besonders gut an ihrem Job. Ein anderer Befragter, ein Krankenpfleger (seit 25 Jahren), glaubt, dass es ein zukunftssicherer Job sei.
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Der neue Vorstand von links nach rechts:
Marie Eigenbrod, Kurt Wahl, Volker Wamsler, Freya Zanek, Thorsten Ulrich, Lucia Denke, Georg Schäfer, Dennis Herbst und Christian Zeeb
Ortsverband der Linken freut sich über Waldumbau-Aktion, sieht aber auch einen Widerspruch
SCHWÄBISCH GMÜND (pm). Dem Wald wird bei der Bewältigung der Klimakrise eine große Bedeutung zugemessen. Gleichzeitig haben Stürme und Dürre dem Wald rund um Schwäbisch Gmünd, wie auch weltweit, erheblich zugesetzt. Viele Baumarten sind von Trockenschä- den gezeichnet und müssen mit schädlichen Insekten oder Pilzbefall kämpfen.
Der Ortsverband der Linken begrüßt es daher, dass der Gemeinderat eine Aktion ins Leben gerufen hat, bei der die Bevölkerung am Waldumbau mithelfen kann. Der gleiche Gemeinderat sei es aber, der per Mehrheitsbeschluss dem Schönblick die Umwandlung von bisherigen Waldflächen für ein Pflegeheim gewähre. Dies sei ein Widerspruch, der so gar nicht zusammenpasse. Ganzen Beitrag lesen »
Der Ortsverband der Linken diskutierte das kürzlich veröffentlichte Ergebnis des Fahrradklimatests und das Abschneiden der Stadt Schwäbisch Gmünd.
Gmünd landete auf dem 75. Platz und wurde mit einer Note 4,2 noch schlechter als beim letzten Mal bewertet. Deutlich hinter Aalen, Göppingen und Schorndorf. Ergebnis der Umfrage ist aber auch, dass die Zahl der teilnehmenden Städte und damit auch die Zahl der Radfahrerinnen und Radfahrer insgesamt stark zugenommen hat. Insbesondere die Zahl der Pedelec Nutzer ist bundesweit zu 2018 um 60 Prozent angestiegen. Dies deckt sich auch mit den Verkaufszahlen der regionalen Fahrradhändler.
Sahra Mirow, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg, zum Maskendeal der CDU: “Während ein Aufschrei durch die ganze Republik geht und die CDU mit den Maskendeals von Löbel und Nüßlein bundesweit auf schändlichste Weise das Vertrauen der Bürger:innen verspielt hat, wirbt Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag für eine Koalition von Grünen und CDU im Bund. Das zeigt nur zu gut, wie die Grünen in Baden-Württemberg ticken. Auch für die Landtagswahl am Sonntag ist das ein klares Signal: Wer die Grünen wählt, bekommt die CDU.” Ganzen Beitrag lesen »
Der Ortsvorstand der Linken kritisiert den Umgang mit der Bürgerschaft in der Oststadt. Die Sanierung der Buchstraße muss noch in den Haushalt 2021 aufgenommen werden.
Der Ortsvorstand der Linken kritisiert den Oberbürgermeister und die Verwaltungsspitze wegen der Nichteinhaltung der Zusage die Buchstraße endlich zu sanieren scharf. Die beiden Sprecher der Oststadt haben in einem langwierigen Prozess unter Einbeziehung der Bürgerschaft und den Unternehmen ein zukunftsweisendes Konzept für die Sanierung erarbeiten. Ganzen Beitrag lesen »
Der Gmünder Landtagskandidat der Linken, Christian Zeeb, äußert sich in einer Pressemitteilung zur Produktionsverlagerung bei Andritz-Ritz:
„Die Produktionsverlagerung und der damit verbundene Arbeitsplatzverlust entsetzt mich. Den betroffenen Kolleginnen und Kollegen und auch ihren Familien spreche ich meine Solidarität im Kampf für jeden einzelnen Arbeitsplatz aus. Es kann nicht sein, dass Unternehmen die Corona-Krise für kreativlose Produktionsverlagerungen ausnutzen. Das ist unanständig und zeigt, dass im Fokus der Arbeitgeber lediglich Gewinnmaximierung und damit verbundene Personalkostensenkungen stehen. Die vielen Schicksale hinter einer solchen Verlagerung nimmt man billigend in Kauf“, so Zeeb. Ganzen Beitrag lesen »
Foto: Jan-Philipp Strobel
Schwäbisch Gmünd. „Die AfD brauchen wir nicht, nicht in Gmünd, nicht in Deutschland, nirgendwo – verpisst euch!“ Das ruft Peter Yay-Müller, 2. Bevollmächtigter der IG Metall Gmünd und DGB-Kreisvorsitzender Ostalb, auf der Bühne am Stadtgarten ins Mikro und blickt Richtung Congress-Centrum, wo die AfD ihre Wahlkampfveranstaltung abhält. Ähnlich formulieren es die folgenden Redner der Kundgebung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ und einiger weiterer Organisationen. Der Protest gegen die „rechtsextremen Politiker“ mit „menschenfeindlicher Ideologie“ sei nötig, betont Tim-Luka Schwab, Gmünds SPD-Bundestagskandidat: „Wir wollen dem zunehmenden Hass und Rechtsextremismus keinen Raum geben in unserer Gesellschaft.“ Ganzen Beitrag lesen »
Christian Zeeb, der Kandidat für den Landtag der Linken, kritisiert die Kultusministerin Susanne Eisenmann erneut scharf. Sie und ihr Ministerium hätten auf ganzer Linie versagt. Schüler, Eltern und die Schulen leisten enorm viel in dieser Pandemie und das Kultusministerium schaffe es nicht einmal die Voraussetzungen zu schaffen. Seit Wochen zeichne sich ab, dass weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona Pandemie, getroffen werden müssten. Ganzen Beitrag lesen »
Der Landtagskandidat für DIE LINKE. im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd Christian Zeeb kritisiert die aktuelle Klima Politik der Landesregierung als ambitions- und planlos. „Um dem Klimawandel entgegen wirken zu können braucht es eine klare sozial-ökologische Politik. Hierzu gehört sowohl die Sicherung von Arbeitsplätzen als auch wesentlich ambitioniertere Klimaziele mit einem klaren Zukunftsfahrplan. Auf diesem Feld hat die von den Grünen geführte Landesregierung versagt!“, so der Landtagskandidat. Ganzen Beitrag lesen »
Die Forderung Eisenmanns für eine Rückkehr zum Präsenzunterricht, unabhängig der Inzidenzzahlen, für Schüler und Öffnungen der Kitas ab dem 10. Januar ist völlig inakzeptabel. Im Moment sollte die Sicherheit der Bevölkerung und damit auch der Schüler, Kitakindern, ErzieherInnen LehrerInnen und deren Angehörigen an erster Stelle stehen. „Jetzt gelte es zunächst einmal die weitere Entwicklung zu verfolgen, bevor man aus wahltaktischen Gründen solche Schnellschüsse und damit Verunsicherung in die Familien, Kindergärten und Schulen bringe“, so der Kandidat zur Landtagswahl, Christian Zeeb von der Linken. Ganzen Beitrag lesen »
Der Ortsverband DIE LINKE. Schwäbisch Gmünd und der Landtagskandidat Christian Zeeb kritisieren die aktuelle Corona-Bildungspolitik der Landesregierung aufs schärfste. „In der aktuellen Situation ist kein klares Konzept der Landesregierung für die Schulen erkennbar. Das verweigert nicht nur jegliche Planungssicherheit der Eltern, sondern setzt ebenfalls die Gesundheit aller Beteiligten aufs Spiel!“ kritisiert Landtagskandidat Christian Zeeb die Situation. Inder Zeit der Sommerferien sei genügend Zeit gewesen ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten, stattdessen habe dies die Kultusministerin verschlafen und sich auf vergleichsweiße niedrigen Infektionszahlen ausgeruht. Ganzen Beitrag lesen »
Der Ortsverband der Linken begrüßt den Kompromiss bei der Zurücknahme der Fremdvergaben in der Reinigung. Deutliche Kritik an den Stadträten Vatheuer und Dombrowski.
Auf die jahrelange Forderung nach einer stetigen Zurücknahme der Fremdvergaben bei der Reinigung städtischer Liegenschaften wurde endlich eingegangen. Neben der Fraktion im Gmünder Gemeinderat hat auch der Ortsverband dies immer wieder öffentlich gefordert und auf Themenabenden diskutiert. „Es kann ja wohl nicht angehen, dass eine Kommune auf dem Rücken der untersten Einkommensgruppen spart“, so der Ortsverbandssprecher und Kandidat für die Landtagswahl, Christian Zeeb. Ganzen Beitrag lesen »
Schwäbisch Gmünd. Die Linke fordert ein Umdenken bei der Besetzung städtischer Ämter: „Beim Blick auf die Stadtverwaltung stellen wir leider fest, dass neben den männlichen Bürgermeistern, auch bei den Amtsleitungen und bei den städtischen Eigenbetrieben mit Ausnahme einer Amtsleiterin Männer die Spitzenpositionen bekleiden“, so Freya Zanek von den Linken.
Kürzlich war in der Presse und vor allen Dingen in den sozialen Medien zu lesen, dass sich einzelne Vertreterinnen der Frauen-Union massiv über die Nichtwahl von Daniela Dinser aufgeregt haben. Sie kandidierte bekanntermaßen als mögliche Kandidatin der CDU für den Wahlkreis Schwäbisch Gmünd zur Landtagswahl. Insbesondere die weiblichen Mitglieder der Linken wundern sich sehr, dass es bei der Wahl zum Ersten Bürgermeister der Stadt Schwäbisch Gmünd keine Unmutsbekundungen gab. „Mit Frau Schüttler stand eine äußerst qualifizierte Frau zur Wahl und darum wundern wir uns sehr, dass es hierbei keine unterstützenden Äußerungen von der Frauen-Union gab“, so die Zweitkandidatin für den Landtag der Linken, Marie Eigenbrod. Dies lasse darauf schließen, dass es der Union lediglich um Parteizugehörigkeit und eben nicht um mehr Frauen in Spitzenämtern gehe. Ganzen Beitrag lesen »