Sebastian Fritz

Für mehr Grün in der Innenstadt

Bürgerbewegung für Klimaschutz, Lärmschutz und einen schonenden Umgang mit Flächen beim Themenabend der Linken

SCHWÄBISCH GMÜND. Die Linken-Fraktion hat zu einem weiteren Themenabend eingeladen. Dieses Mal war die
Mitbegründerin einer neu entstehenden Interessenvertretung zu Gast. Veronika Totzeck berichtete, dass die Resonanz auf die Gründung der Bürgerbewegung für Klimaschutz, Lärmschutz und einen schonenden Umgang mit Flächen in der Stadt sehr groß gewesen sei. Die Themen Lebensqualität, Klima und Anpassung an Hitze würden die Menschen bewegen.
Das Bedürfnis, aus einem Gefühl der Hilflosigkeit herauszutreten und mit konstruktiven Ideen zu einer positiven Stadtentwicklung beizutragen, sei entsprechend groß. Ganzen Beitrag lesen »

Neues Klepperle ist ferne Zukunftsmusik

Schwäbisch Gmünd/Göppingen. Um den beliebten Radweg auf der Klepperletrasse muss man sich wohl keine Sorgen machen. Und eine denkbare neue Bahnverbindung zwischen Gmünd und Göppingen liegt, wenn sie überhaupt gebaut werden sollte, in recht weiter Zukunft.

Das ist ein Fazit einer Online-Diskussion, in der es um mögliche Streckenreaktivierungen rund um Göppingen ging. „Den Radweg brauchen wir natürlich weiterhin“, betonte etwa Matthias Lieb, der Landesvorsitzende des Verkehrsclubs Deutschland, und es widersprach keiner der rund 100 Teilnehmer. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme Linken-Fraktion zum Haushalt 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Herren Bürgermeister,

meine Damen und Herren,

unsere Fraktion wird diesem Haushalt nicht zustimmen. Ich möchte das im Folgenden auch kurz erläutern.

Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation hat sich unsere Fraktion auf zwei haushaltswirksame Anträge in diesem Jahr beschränkt. Dennoch sehen wir einen großen Handlungsbedarf in Sachen Klimaschutzmaßnahmen und Maßnahmen um sich dem wandelnden Klima anzupassen. Die Diskussion der letzten Woche im Haushaltsausschuss hat aber einmal mehr gezeigt, dass die gesamte Verwaltungsspitze ein „Weiter so“ einschlägt und allenfalls kosmetische Maßnahmen zum Klimaschutz angeht. Dies ist viel zu wenig und wird der prekären Lage, in der wir angesichts des Klimawandels stecken, nicht mal im Ansatz gerecht. Ganzen Beitrag lesen »

Feuerwehr kommt vor der Buchstraße

Die Feuerwehr und die Oststadt „gegeneinander auszuspielen“, das ist „ein Taschenspielertrick und aus unserer Sicht unlauter“. Mit dieser Kritik richtet sich Grünen-Fraktionssprecher Gabriel Baum an Oberbürgermeister Richard Arnold, als die Stadträte erneut über die Finanzierung des Umbaus der Buchstraße beraten. Weil die Stadt laut Finanzbürgermeister Christian Baron „in einer finanziellen Notlage“ ist, hatte die Stadtverwaltung den städtischen Eigenanteil von 1,5 Millionen Euro für die Buchstraße im Haushalt 2021 nicht eingeplant. Die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler Frauen (FWF) beantragten, dies zu ändern. Sie forderten die Verwaltung auf, beim Regierungspräsidium abzuklären, ob der Haushalt trotzdem genehmigt wird. Wissend, dass die Neuverschuldung der Stadt somit um weitere 1,5 Millionen Euro steigt. Wenn der Gemeinderat signalisiere, den Kreditrahmen erweitern zu wollen, sei die Auffassung der Verwaltung, die oberste Priorität muss die Feuerwehr haben, sagt der OB dazu. Ganzen Beitrag lesen »

Wo verträgt die Innenstadt Bäume?

Bäume sind „natürliche Klimaanlagen“, filtern die Luft, erzeugen Sauerstoff, spenden Schatten – mit diesen und weiteren Argumenten begründen die Stadträte der Grünen, der SPD, der Linken und der Freien Wähler Frauen (FWF), weshalb sie an möglichst vielen geeigneten Plätzen in der Innenstadt Bäume wollen. Die vier Gemeinderatsfraktionen beantragen daher, dass die Stadt eine „integrierte Planung“ erstellt, „die natürliche, technische und soziale Widerstände einbezieht“. Bis Dezember soll die Planung stehen, bis zur Sommerpause erwarten die Stadträte einen Zwischenbericht. Über den Antrag diskutiert der Gemeinderat erneut, als es am Mittwoch um den städtischen Haushalt 2021 geht. Ganzen Beitrag lesen »

Nicht fahrradfreundlich

SCHWÄBISCH GMÜND (esc). ADFC-Fahrradklima-Test fand zuletzt im Jahr 2020 statt, dabei wurden 1024 Städte in ganz Deutschland von Radfahrenden bewertet,das sind so viele, wie nie zuvor – darunter auch Schwäbisch Gmünd. Die Ergebnisse stellte der ADFC am 16. März vor. Schon 2018 platzierte sich Schwäbisch Gmünd beim Fahrradklima-Test eher auf den hinteren Rängen mit einer Gesamtnote von 4,0. Die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2020 legen dar: Die Stauferstadt hat beim Fahrradklima weiter ab-gebaut. Die Schulnote 4,2 und dazu Platz 75 von 110 Orten im Ranking der Städte zwischen 50 000 und 100 000 Einwohner bundesweit lassen Gmünd nicht als Fahrradstadt par excellence erscheinen. Ganzen Beitrag lesen »

Buchstraße bleibt umstritten

Trotz etlicher Fördermittel: Die Stadt kann den geplanten Umbau der Buchstraße mit einem Eigenanteil von rund 1,5 Millionen Euro nicht finanzieren, erklärt Finanzbürgermeister Christian Baron, als es im Haushaltsausschuss des Gemeinderats um die Anträge der Fraktionen zum Finanzplan 2021 geht. Die Stadträte von CDU, Bürgerliste und FDP/FW sehen es wie die Stadtverwaltung und sind dafür, die Bauarbeiten zu verschieben. Die Fraktionen Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler Frauen (FWF) plädieren dafür, die Sanierung jetzt anzugehen.

Das würde eine zusätzliche Verschuldung bedeuten, sagt Christian Baron. Er zweifle daran, dass das Regierungspräsidium (RP) den Haushalt dann noch genehmigen würde. Zumal die Stadt ungeplante Einbußen zu verkraften habe: Sie müsse rund acht Millionen Gewerbesteuer aus vergangenen Jahren an ein Gmünder Unternehmen zurückzahlen, hat die Steuerprüfung ergeben. Ganzen Beitrag lesen »

Mobile Oase doch kein Zauberwort?

Wo bieten der Marktplatz, der Johannisplatz und andere Stellen der Kernstadt Raum für Bäume? Um diese Frage geht es erneut, als die Stadträte ihre Anträge zum Haushalt 2021 mit der Stadtverwaltung diskutieren. Die Grüne-Fraktion fordert, die Verwaltung soll eine halbe Million Euro einplanen, um innerorts Bäume zu pflanzen, „beispielsweise am Markt- und am Johannisplatz“.

Dafür brauche es eine grundsätzliche Neuplanung von öffentlichen Räumen in der Innenstadt, entgegnet Baubürgermeister Julius Mihm,. Es müsse in einem Nutzungskonzept festgelegt werden, was wann wo stattfinden soll. „Wenn man auf dem Johannisplatz Bäume pflanzt, findet dort keine Staufersaga mehr statt, keine Märkte“, sagt er. Der Antrag der Stadträte müsste daher lauten, dass das Nutzungsprofil der Plätze überprüft wird, „und nicht: pflanzt Bäume“. Ganzen Beitrag lesen »

Kommt die Buchstraße wieder in den Haushalt 2021?

Über die Sanierung der westlichen Buchstraße wird mit ziemlicher Sicherheit heute im Haushaltsausschuss diskutiert werden. Das lang geplante Vorhaben wurde von der Prioritätenliste und auch aus der Haushaltsplanung gestrichen. Einige Gemeinderatsfraktionen hatten dazu jedoch Anträge gestellt. So fordern Grüne, Linke und
SPD, die Buchstraße wieder in die aktuelle Haushaltsplanung aufzunehmen.
Die Geschichte der Buchstraßen-Erneuerung ist lang – genaugenommen begann sie bereits im Jahr 2002. Im September 2018 wurde schließlich eine konkrete Vorplanung vorgestellt, wie die Verbindung zur Gmünder Oststadt gestaltet werden soll: mehr Grün,
Fahrstreifen für Autos und Fahrräder und Fußgängerwege – jeweils von einander getrennt. Und es herrschte auch Einklang in diesem Punkt zwischen Stadtverwaltung, Gemeinderat und den Bewohnern der Oststadt. Vor allem waren sich alle darin einig, dass saniert werden muss. Dann kam Corona. Ganzen Beitrag lesen »

Umbau der Buchstraße? – Gute Argumente, knappes Geld

Verkehrssicherheit und Lebensqualität heißt ein Argument. Schlechte Finanzlage und hohe Schulden das andere. In der Frage, ob die Sanierung der Buchstraße gleich angepackt wird oder aufgeschoben, gibt es auf beiden Seiten gute Gründe. Die Entscheidung wird in knapp zwei Wochen der Gemeinderat treffen. Es geht, nach den bisherigen Zahlen, um rund 1,8 Millionen Euro städtischen Anteil, dazu kämen knapp 2,5 Millionen an zugesagten Landeszuschüssen. Die Fraktionen der Grünen, SPD und der Linken fordern, für das Projekt Geld einzuplanen im Stadthaushalt. Sie bekommen Unterstützung vom Stadtteilforum in der Oststadt und den Radfahrern, die sich bei der „Critical Mass“ engagieren. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, das Bauprojekt zu verschieben – in den Fraktionen der CDU, Bürgerliste, FDP/Freien Wähler und Freien Wähler Frauen gibt es gemischte Standpunkte. Ganzen Beitrag lesen »

Was ist mit dem Plan für die Landschaft?

Kommunalpolitik Linke-Fraktion stellt Fragen zu einem Zusatz zum Flächennutzungsplan.

Schwäbisch Gmünd. Als vor zehn Jahren der Flächennutzungsplan für Gmünd und Waldstetten erstellt wurde, wurde zugleich auch ein Landschaftsplan erarbeitet. Der „stellt einen Wegweiser für den Umgang mit Natur und Landschaft für unsere Stadt dar“, erläutert der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gmünder Gemeinderat, Sebastian Fritz. Zu diesem Landschaftsplan, der damals ausdrücklich auch für die Öffentlichkeit gedacht gewesen sei, stellt die Linke-Fraktion nun Fragn an die Stadtverwaltung. So solle dieser Landschaftsplan mit dem dazugehörigen Erläuterungsbericht als wichtiges Handlungskonzept auf der städtischen Homepage auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Ganzen Beitrag lesen »

Amazon in Gmünd kein Thema mehr

Schwäbisch Gmünd. CDU, Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler Frauen im Gemeinderat wollen sich nicht mehr mit einer Ansiedlung des Onlinehändlers Amazon in Gmünd befassen. Dies machten sie am Donnerstag auf Anfrage der Gmünder Tagespost deutlich. Sie unterstützen damit Oberbürgermeister Richard Arnold, der am Mittwoch im Bauausschuss gesagt hatte, er werde Amazon absagen. Arnold hatte mit dieser Bekanntgabe darauf reagiert, dass die Ratsfraktionen dem ortsansässigen Beschlägehändler Schoell bei der Vergabe der Flächen im Benzfeld den Vorzug vor dem Onlinehändler geben. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünds Altstadt zum Outlet machen

Mit einem Bündel an Vorschlägen, wieder Leben in die Innenstadt zu bringen, endete Gmünds erster Innenstadtgipfel am Dienstagabend. Dazu gehören solche wie Verkaufsflächen unter freiem Himmel, besondere Gerichte zu besonderen Ereignissen in der Gastronomie oder aber eine Aufwertung des GD-Chips und verkaufsoffene Sonntage.

Eingangs hatte Oberbürgermeister Richard Arnold den Teilnehmern aus Politik, Handel und Gastronomie ans Herz gelegt, über den Lockdown hinauszudenken. Er hoffe, dass die Geschäfte angesichts der aktuellen Inzidenzwerte „so schnell wie möglich geöffnet“ werden. Doch das Virus werde bleiben. Er wolle mit den Teilnehmern in den Dialog treten, Ideen erörtern, sagte Arnold. Mit anderen Oberbürgermeistern sei er sich einig, dass die Wiederbelebung der Innenstädte eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen sei. Dazu brauche es einen Marshall-Plan. Künftig, sagte Arnold, solle man sich nicht auf „Inzidenzwerte“ allein konzentrieren, denn dies treffe nicht die Wirklichkeit. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte für Schoell statt Amazon

Gewerbegebiet Der Internetgroßhändler Amazon sowie der örtliche Beschlägehandel Schoell interessieren sich für ein und dasselbe Grundstück im Benzfeld. Die Stadträte wollen Schoell den Vorzug geben.

Ganzen Beitrag lesen »

Beteiligung: Linke stimmt der FDP zu

Stadtpolitik Die Fraktion der Linken will den Antrag der FDP unterstützen, um die Bürger der Kernstadt mehr einzubeziehen.

Schwäbisch Gmünd. Die Linken-Fraktion des Gmünder Gemeinderates begrüßt die Initiative der beiden FDP Stadträte, die Bürger der Kernstadt bei kommunalpolitischen Themen mehr einzubeziehen. Die Linke fordere dies seit vielen Jahren, nur leider habe sich bisher keine Mehrheit im Gemeinderat dafür gefunden, heißt es in einer Pressemitteilung. „In der Kernstadt leben um die 40 Prozent der Gmünder Bevölkerung und anders als in den Stadtteilen haben diese kein gewähltes Gremium wo sie ihre Interessen einbringen können.“ Ganzen Beitrag lesen »

Kritik an Mutlanger Wachstumsplänen

Schwäbisch Gmünd/Mutlangen. Die Linke-Fraktion im Gmünder Gemeinderat ist wegen Überlegungen für neues Gewerbegebiet in Mutlangen „entsetzt“. Sie fordert Gmünds OB Richard Arnold auf, ein Gespräch mit seiner Kollegin, der Mutlanger Bürgermeisterin Stephanie Eßwein, zu führen.

Die Gemeinde Mutlangen habe in den letzten Jahrzehnten einen immensen Flächenverbrauch für Wohn- und Gewerbegebiete, die dann auch wieder Verkehrsinfrastrukturprojekte nach sich zogen, umgesetzt, stellen die Linke-Stadträte fest. Dies enge den Spielraum für zukünftige Generationen immer weiter ein und gehe nicht zuletzt auch auf Kosten der Nachbargemeinden bei den Steuereinnahmen, bei der Verkehrszunahme wie auch bei den ökologischen Auswirkungen. Weiter bemängelt die Fraktion, dass die Gemeinde Mutlangen gemessen an ihrem Einwohnerzuwachs nur in geringem Umfang den sozialen Herausforderungen wie Altersarmut, fehlendem bezahlbaren Wohnraum, Flüchtlingsunterbringung und so weiter etwas entgegensetze. Dies verschärfe angesichts großer sozialer Herausforderungen den Handlungsdruck insbesondere bei der Nachbargemeinde, der Stadt Schwäbisch Gmünd. Ganzen Beitrag lesen »

Kritik am Verbrauch von Flächen

Kommunalpolitik Gmünder Linke-Fraktion und Vertreter von BUND und NABU fordern rasches Umdenken.

Schwäbisch Gmünd. Der Flächenverbrauch der Stadt Gmünd stand beim Themenabend der Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat in der Kritik. Zu Gast waren Walter Beck vom NABU-Vorstand und der Geschäftsführer des BUND-Regionalverbandes, Andreas Mooslehner. Linke-Fraktionsvorsitzender Sebastian Fritz zitierte den Umweltrat der Bundesregierung, der seit Jahren den Flächenverbrauch kritisiere. Trotz vieler Bekundungen, gehe dieser immer weiter, so Fritz.

Professor Andreas Benk berichtete, dass im Bau- und Umweltausschuss wenig Einlenken zu erkennen sei. Die von der Stadt genannten Ausgleichsmaßnahmen seien ungenügend und würden oft nicht ausgeführt. Besonders bitter sei, dass die Landwirtschaft lediglich eine untergeordnete Rolle spiele. Der Flächenverbrauch sei „verantwortungslos gegenüber unseren Nachkommen“ und „verantwortungslos unter klimatischen Aspekten“, so Benk. Ganzen Beitrag lesen »

Wenn das Essen knapp wird

Jeden Mittag ein warmes Essen auf den Tisch bringen – es gibt Familien in Schwäbisch Gmünd, die sich das nicht mehr leisten können, weiß Linke-Stadtrat Sebastian Fritz. Etwa die alleinerziehende Mutter, die lange arbeitslos war und nun im neuen Halbtagsjob in Kurzarbeit musste. Sie hat monatlich so wenig Geld zur Verfügung, dass ihre Kinder das Mittagessen in der Schule aus dem Bundesprogramm Bildung und Teilhabe finanziert bekommen. Vorausgesetzt, die Schule und die Mensa sind geöffnet. Woche um Woche spitzt sich die finanzielle Situation dieser und anderer Familien weiter zu. Daher hat sich Sebastian Fritz im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats mit diesem Problem an die Stadtverwaltung gewandt. Denn „da muss was passieren, die Leute haben Hunger“, betont er. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt soll konkret werden in Sachen Klimaschutz

Schwäbisch Gmünd. Vollmundige Ankündigungen und programmatische Aussagen zum Klimaschutz gibt es in Schwäbisch Gmünd von Seiten der Stadtverwaltung bereits seit vielen Jahren. Passiert ist zu wenig: Das kritisieren die Linken in einer Stellungnahme zum Klimaschutzkonzept der Stadt. Dieses Konzept, das die Stadtverwaltung im Oktober 2020 dem Gemeinderat vorgelegt hat, ist für die Linken-Fraktion in Gmünd eine herbe Enttäuschung: Voraussetzung für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes sei die nüchterne Beschreibung der Ausgangslage. Doch die Vorlage beschönige den Status quo, wenn von einer „gute[n] Ausgangslage“ in Gmünd gesprochen werde und die tatsächliche Problemlage verharmlost oder verschwiegen werde. Damit falle das Klimaschutzkonzept hinter den Klimaschutzbericht 2019 zurück, der noch neuralgische Punkte der Klimasituation in der Stadt benannt habe und besondere Dringlichkeiten deutlich gemacht habe. Ganzen Beitrag lesen »

„Opfer der Pandemie verhöhnt“

Politik Grüne, Linke und SPD im Gmünder Gemeinderat verurteilen die AfD-Veranstaltung am kommenden Sonntag.

Schwäbisch Gmünd. Die AfD hat zu einer Wahlkampfveranstaltung in Gmünd aufgerufen. „Es war und ist der Stadtverwaltung bedauerlicherweise juristisch nicht möglich, diese in Corona-Zeiten zu untersagen“, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung der Gemeinderatsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, die Linke und der SPD. „Wir stehen dieser Wahlveranstaltung fassungslos gegenüber. Die Pandemie hat Deutschland und unsere Stadt fest im Griff. Die Infektionszahlen sind weiterhin alarmierend hoch – besonders auch in Schwäbisch Gmünd.“ Wenn Schulen und Kitas zu seien, wenn Unternehmen um ihre Existenz und Arbeitnehmer um ihre Jobs bangen, dann gebe es kein Verständnis für Aktionen dieser Art. Es gehe darum, Menschen zu schützen und unnötiges Leid zu verhindern.

Ganzen Beitrag lesen »