Die Stadt Schwäbisch Gmünd geht weiter auf dem Weg noch besser zu werden was das Thema Familienfreundlichkeit anbelangt. Dass dabei die Alleinerziehenden in das Blickfeld rücken war nicht immer so und daher freut es uns, da wir schon oft bei verschiedenen Beratungen auf die oftmals nicht ganz einfache Situation dieses Personenkreises hingewiesen haben. Ganzen Beitrag lesen »
Sebastian Fritz
Stellungnahme Alleinerziehende Schwäbisch Gmünd
Stellungnahme Schulentwicklungsplanung Schwäbisch Gmünd
Die Bildungslandschaft befindet sich im Wandel und es ist an der Zeit auch in Schwäbisch Gmünd nicht länger nur zuzuschauen und abzuwarten sondern endlich aktiv in den Prozess der Schulentwicklung einzugreifen. 2010 hat die Verwaltung diesen Prozess durch eine erste Datenerhebung angestoßen, doch leider ist seither nicht sehr viel geschehen. Schulschließungen waren die Folge – begonnen hat es mit Lindach, dann Bargau und nun die Stauferschu-le. Bedingt durch den Wegfall der Grundschulempfehlung sind die Anmelde-zahlen an der Uhlandschule und an der Mozartschule teils drastisch eingebrochen. Ganzen Beitrag lesen »
Fassadenkosmetik in der Mutlanger Straße
Bis zur Landesgartenschau soll Gmünd noch schöner werden. Deshalb poliert die Verwaltung die Förderrichtlinien für die Gewährung von Zuschüssen zur Stadtbildgestaltung auf und vergrößert den Bereich, in dem sie greifen. Ganzen Beitrag lesen »
Das Verfahren kritisiert
Das Verfahren, wie Gmünds neuer Integrationsbeauftragter Hermann Gaugele zu seiner neuen Position kam, er- und hinterfragten am Mittwoch die Stadträte Sebastian Fritz (Linke) und Bilal Dincel (SPD) im Ausschuss. Es gehe hier um einen neuen Stellenzuschnitt, sagte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse und wies die Kritik zurück.
MICHAEL LÄNGE
Schwäbisch Gmünd. Fritz erläuterte, dass er von Gaugeles Ganzen Beitrag lesen »
Gemeinderat bewertet Tunnelfilter-Dialog positiv
Sehr positiv bewerteten die Fraktionen des Gmünder Gemeinderates gestern das Ergebnis des Tunnelfilter-Dialogs. Man sei durch die intensive Arbeit zu Erkenntnissen gekommen, die von allen Beteiligten mitgetragen werden könnten. Ganzen Beitrag lesen »
Gespräch hat den Filter entzaubert
Der Gmünder Tunnel braucht keinen Abluftfilter. Und die Ortsumgehung Mögglingen muss gebaut werden. Das sind zwei Konsequenzen, die Beteiligte des Tunneldialogs aus diesem Informationsprozess ziehen. Am Mittwoch übergaben die Organisatoren das Abschlussdokument des Dialogs, der auch überregional Aufmerksamkeit erregt hat. Ganzen Beitrag lesen »
Anfrage im Gemeinderat
Vergangene Woche wurde am Amtsgericht Schwäbisch Gmünd ein Verfahren gegen einen Asylbewerber aus Gambia verhandelt. Der Vorwurf lautete auf Drogenhandel. Herrn Lamin K. wurde beschuldigt, dass er verdeckten Ermittlern des Landeskriminalamtes Drogen verkauft hätte. Doch Herr K. hatte genau für diese Tage Zeugen, die eindeutig bewiesen, dass er an diesen Tagen gar nicht in der Sammelunterkunft gewesen war. Nachdem es an der Gerichtsverhandlung nicht geklärt werden konnte wurde die Verandlung vertagt. In der Presse war die Berichterstattung aber hingegen eindeutig. Herr K. ist schuldig. In Deutschland gilt aber bis zum endgültigen Schuldspruch die Unschuldsvermutung!? Ganzen Beitrag lesen »
Kreisverkehr-Bau bei Wetzgau ist ganz dringend
Um eine Reihe von Baugebietsplanungen ging es am Mittwoch in der Sitzung des Bau– und Umweltausschusses des Gmünder Gemeinderats.
In den Vorberatungen wurde das Projekt „Neue Gärten“ in Lindach sehr gelobt, weil es sich um eine innerörtliche Siedlungsentwicklung im Bereich einer ehemaligen Gärtnerei handelt. „Hinter der Kirche“ in Großdeinbach hat noch hinsichtlich der Gestaltung der Dachformen Beratungsbedarf. Besonders Stadtrat Celestino Piazza (CDU) befürwortete zwar Planungsfreiheiten, warnte jedoch gleichzeitig vor einem Wildwuchs. Viele Wortmeldungen gab es zur Planung „Wetzgau West II“. Auch durch die Perspektive, direkt am zukünftigen Landschaftspark der Landesgartenschau leben zu können, und durch Liberalisierung der Bauvorschriften hat sich der erste Abschnitt nun rasch entwickelt. Der zweite Abschnitt soll nun erschlossen, jedoch im Sommer 2014 zunächst als Großparkplatz für die Landesgartenschaubesucher zur Verfügung stehen. Stadtrat Sebastian Fritz (Die Linke) und Ganzen Beitrag lesen »
Nächstes Ziel: Jeder zeigt Profil
Viel Lob gibt es im Sozialausschuss für das im Juli veröffentlichte Leitbild, in dem sich alle Gmünder Kindertagesstätten auf Bildungsziele geeinigt haben. Mit Spannung erwartet wird nun Phase zwei des gewaltigen Projekts: „Jetzt ist jeder Kindergarten gefragt, im großen Rahmen Profil zu zeigen“, erklärt Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Eltern könnten sich dann zum Beispiel entscheiden für einen Kindergarten mit sportlichem, oder mit naturverbundenem oder mit musikalischem Schwerpunkt. Ganzen Beitrag lesen »
Ja zu CCS-Erweiterung
Gmünds Gemeinderat hat am Mittwoch für eine Erweiterung des Congress-Centrums Stadtgarten CCS grünes Licht gegeben. Mit dieser Investition in Höhe von 3,53 Millionen Euro soll das CCS als Ort für Kongresse und Tagungen gestärkt werden. Dazu soll auch das Hotel am Stadtgarten dienen. Ob dies kommt, ist aber noch offen. Ganzen Beitrag lesen »
Kreisel-Ampel-Kombination beschlossen
Wäre es nach der SPD gegangen, hätte man den ganzen Tagesordnungspunkt „Verkehrskonzept“ abgesetzt. Dafür fand sich keine Mehrheit. Sehr wohl aber für die von der Verwaltung vorgeschlagene Kombination aus Ampeln an der Pfitzer– und einem Turbo-Kreisverkehr an der Baldungkreuzung. Ganzen Beitrag lesen »
Ärger um Elternbeiträge
SPD und Linke scheitern im Gemeinderat mit Änderungsanträgen
Die Beiträge der Eltern für die Betreuung ihrer Kinder in Kindergärten, Ganztagesschulen oder verlässlicher Grundschule sorgten am Mittwoch im Gemeinderat für Kontroversen. Doch Anträge, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungen der Beitragssätze zumindest teilweise zu senken, scheiterten. Ganzen Beitrag lesen »
Mehr verlässliche Grundschule
Stadt will Angebot ausweiten / Elternbeiträge sollen steigen
Das Angebot der verlässlichen Grundschule in Gmünd soll weiter ausgebaut werden, auch wenn die Stadt dafür schon jetzt die Personalstärke einer kleineren Firma, rund 40 Frauen, dafür einsetzt.
WOLFGANG FISCHER
Schwäbisch Gmünd. Die verlässliche Grundschule sei nicht mehr wegzudenken, sagte der Leiter des Schul- und Sportamtes, Klaus Arnholdt, am Mittwoch des Mitgliedern des Sozialausschusses. Ganzen Beitrag lesen »
Jetzt ist endlich Zeit zum handeln
Sehr geehrter Herr Dr. Bläse, die letzten Beratungen über die Gebührenordnung für die Kinderbetreuung standen unter dem Eindruck von Elternprotest und völligem Unverständnis über die extremen Steigerungen die vorgesehen waren. Die Verwaltung hat damals gezeigt dass sie lernfähig ist und hat dem Protest und dem Druck nachgegeben. Aus Sicht von uns Linken sind wir aber noch nicht am Ende des Lerngangs angekommen, da die Gebührenordnung noch immer sehr ungerecht und unausgewogen ist. Ganzen Beitrag lesen »
Kein Schnellschuss
Stadt zu Linke-Anfrage über Name Richard-Bullinger-Straße
OB Richard Arnold will bei der Anfrage zu einer Umbenennung der Richard-Bullinger-Straße keinen Schnellschuss. Dies sagte Stadtsprecher Markus Herrmann. Die Linke-Stadträte Sebastian Fritz und Peter Müller haben den OB um eine Stellungnahme zur Richard-Bullinger-Straße gebeten.
MICHAEL LÄNGE
Schwäbisch Gmünd. Bullinger sei hoher Angestellter im Generalsrang im Reichsluftfahrtministerium gewesen, schreiben Müller und Fritz an den Oberbürgemeister. Er habe die kriegswichtige Produktion im Luftfahrtbereich koordiniert. Und er sei zuständig gewesen für die Verlagerung von Industrieanlagen ins Hinterland, zum Beispiel nach Gmünd. Dafür sei er von der damaligen Stadtverwaltung mit Ehrungen überschüttet worden, und eine Straße sei nach ihm benannt worden. Ganzen Beitrag lesen »
Richard Bullinger – wie gehen wir mit der Geschichte um?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,
wir haben kürzlich im Gemeinderat mehrheitlich den Entschluss gefasst, den Schriftzug „Maria Kahle“ von dem Maria-Kahle-Gebäude der Klösterleschule aufgrund ihrer nationalsozialistischen Vergangenheit abzunehmen. Wir haben uns weiterhin dafür ausgesprochen, dass wir uns in Schwäbisch Gmünd mit dem Thema der Aufarbeitung dieser Schreckenszeit näher beschäftigen wollen. Sie haben in diesem Zusammenhang den Begriff der Erinnerungskultur eingebracht. Ganzen Beitrag lesen »
Bleibt Petersweg am Rehnenhof?
OB: Bei Entscheidungen über Straßenumbenennung immer Anwohner einbeziehen
Der Bezirksbeirat Rehnenhof/Wetzgau entscheidet am Freitag, ob der Name Petersweg auf dem Rehnenhof erhalten bleibt. Dafür haben sich die Anwohner ausgesprochen. Neu in der Diskussion ist der Straßenname Richard-Bullinger-Straße im Schießtal. OB Arnold betonte am Mittwoch im Gemeinderat, dass er bei Entscheidungen über Straßennamen immer die Anlieger einbeziehen wird. Ganzen Beitrag lesen »
Nein zum Stadtgartenanbau
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
wir haben uns vor längerer Zeit entschieden, den Gmünder Stadtumbau mit der Möglichkeit der Durchführung einer Landesgartenschau zu stemmen. Ganzen Beitrag lesen »
Anträge der im Aufbau befindlichen Fraktion DIE LINKE
Der Gemeinderat beschließt die Entwicklung eines Konzeptes zur Einbringung eines beteilungsorientierten Prozesses für die Bürgerinnen und Bürger zur Festlegung von Investitionsentscheidungen, im Vorfeld der Aufstellung und Einbringung einer Haushaltssatzung. Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede 2012: Die Stadt für alle ist eine soziale Stadt!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
wir machen Kommunalpolitik in einer Stadt, die derzeit den größten Stadtumbau der jüngeren Geschichte erlebt. Wir sind uns dessen sehr wohl bewusst, möchten aber daran erinnern, dass dabei niemand in Vergessenheit gerät und bei diesem Umbau alle mitgenommen werden! Unser Motto lautet: Die Stadt für alle ist eine soziale Stadt!