Sebastian Fritz

Amazon in Gmünd kein Thema mehr

Schwäbisch Gmünd. CDU, Grüne, SPD, Linke und Freie Wähler Frauen im Gemeinderat wollen sich nicht mehr mit einer Ansiedlung des Onlinehändlers Amazon in Gmünd befassen. Dies machten sie am Donnerstag auf Anfrage der Gmünder Tagespost deutlich. Sie unterstützen damit Oberbürgermeister Richard Arnold, der am Mittwoch im Bauausschuss gesagt hatte, er werde Amazon absagen. Arnold hatte mit dieser Bekanntgabe darauf reagiert, dass die Ratsfraktionen dem ortsansässigen Beschlägehändler Schoell bei der Vergabe der Flächen im Benzfeld den Vorzug vor dem Onlinehändler geben. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünds Altstadt zum Outlet machen

Mit einem Bündel an Vorschlägen, wieder Leben in die Innenstadt zu bringen, endete Gmünds erster Innenstadtgipfel am Dienstagabend. Dazu gehören solche wie Verkaufsflächen unter freiem Himmel, besondere Gerichte zu besonderen Ereignissen in der Gastronomie oder aber eine Aufwertung des GD-Chips und verkaufsoffene Sonntage.

Eingangs hatte Oberbürgermeister Richard Arnold den Teilnehmern aus Politik, Handel und Gastronomie ans Herz gelegt, über den Lockdown hinauszudenken. Er hoffe, dass die Geschäfte angesichts der aktuellen Inzidenzwerte „so schnell wie möglich geöffnet“ werden. Doch das Virus werde bleiben. Er wolle mit den Teilnehmern in den Dialog treten, Ideen erörtern, sagte Arnold. Mit anderen Oberbürgermeistern sei er sich einig, dass die Wiederbelebung der Innenstädte eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen sei. Dazu brauche es einen Marshall-Plan. Künftig, sagte Arnold, solle man sich nicht auf „Inzidenzwerte“ allein konzentrieren, denn dies treffe nicht die Wirklichkeit. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte für Schoell statt Amazon

Gewerbegebiet Der Internetgroßhändler Amazon sowie der örtliche Beschlägehandel Schoell interessieren sich für ein und dasselbe Grundstück im Benzfeld. Die Stadträte wollen Schoell den Vorzug geben.

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Beteiligung: Linke stimmt der FDP zu

Stadtpolitik Die Fraktion der Linken will den Antrag der FDP unterstützen, um die Bürger der Kernstadt mehr einzubeziehen.

Schwäbisch Gmünd. Die Linken-Fraktion des Gmünder Gemeinderates begrüßt die Initiative der beiden FDP Stadträte, die Bürger der Kernstadt bei kommunalpolitischen Themen mehr einzubeziehen. Die Linke fordere dies seit vielen Jahren, nur leider habe sich bisher keine Mehrheit im Gemeinderat dafür gefunden, heißt es in einer Pressemitteilung. „In der Kernstadt leben um die 40 Prozent der Gmünder Bevölkerung und anders als in den Stadtteilen haben diese kein gewähltes Gremium wo sie ihre Interessen einbringen können.“ Ganzen Beitrag lesen »

Kritik an Mutlanger Wachstumsplänen

Schwäbisch Gmünd/Mutlangen. Die Linke-Fraktion im Gmünder Gemeinderat ist wegen Überlegungen für neues Gewerbegebiet in Mutlangen „entsetzt“. Sie fordert Gmünds OB Richard Arnold auf, ein Gespräch mit seiner Kollegin, der Mutlanger Bürgermeisterin Stephanie Eßwein, zu führen.

Die Gemeinde Mutlangen habe in den letzten Jahrzehnten einen immensen Flächenverbrauch für Wohn- und Gewerbegebiete, die dann auch wieder Verkehrsinfrastrukturprojekte nach sich zogen, umgesetzt, stellen die Linke-Stadträte fest. Dies enge den Spielraum für zukünftige Generationen immer weiter ein und gehe nicht zuletzt auch auf Kosten der Nachbargemeinden bei den Steuereinnahmen, bei der Verkehrszunahme wie auch bei den ökologischen Auswirkungen. Weiter bemängelt die Fraktion, dass die Gemeinde Mutlangen gemessen an ihrem Einwohnerzuwachs nur in geringem Umfang den sozialen Herausforderungen wie Altersarmut, fehlendem bezahlbaren Wohnraum, Flüchtlingsunterbringung und so weiter etwas entgegensetze. Dies verschärfe angesichts großer sozialer Herausforderungen den Handlungsdruck insbesondere bei der Nachbargemeinde, der Stadt Schwäbisch Gmünd. Ganzen Beitrag lesen »

Kritik am Verbrauch von Flächen

Kommunalpolitik Gmünder Linke-Fraktion und Vertreter von BUND und NABU fordern rasches Umdenken.

Schwäbisch Gmünd. Der Flächenverbrauch der Stadt Gmünd stand beim Themenabend der Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat in der Kritik. Zu Gast waren Walter Beck vom NABU-Vorstand und der Geschäftsführer des BUND-Regionalverbandes, Andreas Mooslehner. Linke-Fraktionsvorsitzender Sebastian Fritz zitierte den Umweltrat der Bundesregierung, der seit Jahren den Flächenverbrauch kritisiere. Trotz vieler Bekundungen, gehe dieser immer weiter, so Fritz.

Professor Andreas Benk berichtete, dass im Bau- und Umweltausschuss wenig Einlenken zu erkennen sei. Die von der Stadt genannten Ausgleichsmaßnahmen seien ungenügend und würden oft nicht ausgeführt. Besonders bitter sei, dass die Landwirtschaft lediglich eine untergeordnete Rolle spiele. Der Flächenverbrauch sei „verantwortungslos gegenüber unseren Nachkommen“ und „verantwortungslos unter klimatischen Aspekten“, so Benk. Ganzen Beitrag lesen »

Wenn das Essen knapp wird

Jeden Mittag ein warmes Essen auf den Tisch bringen – es gibt Familien in Schwäbisch Gmünd, die sich das nicht mehr leisten können, weiß Linke-Stadtrat Sebastian Fritz. Etwa die alleinerziehende Mutter, die lange arbeitslos war und nun im neuen Halbtagsjob in Kurzarbeit musste. Sie hat monatlich so wenig Geld zur Verfügung, dass ihre Kinder das Mittagessen in der Schule aus dem Bundesprogramm Bildung und Teilhabe finanziert bekommen. Vorausgesetzt, die Schule und die Mensa sind geöffnet. Woche um Woche spitzt sich die finanzielle Situation dieser und anderer Familien weiter zu. Daher hat sich Sebastian Fritz im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats mit diesem Problem an die Stadtverwaltung gewandt. Denn „da muss was passieren, die Leute haben Hunger“, betont er. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt soll konkret werden in Sachen Klimaschutz

Schwäbisch Gmünd. Vollmundige Ankündigungen und programmatische Aussagen zum Klimaschutz gibt es in Schwäbisch Gmünd von Seiten der Stadtverwaltung bereits seit vielen Jahren. Passiert ist zu wenig: Das kritisieren die Linken in einer Stellungnahme zum Klimaschutzkonzept der Stadt. Dieses Konzept, das die Stadtverwaltung im Oktober 2020 dem Gemeinderat vorgelegt hat, ist für die Linken-Fraktion in Gmünd eine herbe Enttäuschung: Voraussetzung für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes sei die nüchterne Beschreibung der Ausgangslage. Doch die Vorlage beschönige den Status quo, wenn von einer „gute[n] Ausgangslage“ in Gmünd gesprochen werde und die tatsächliche Problemlage verharmlost oder verschwiegen werde. Damit falle das Klimaschutzkonzept hinter den Klimaschutzbericht 2019 zurück, der noch neuralgische Punkte der Klimasituation in der Stadt benannt habe und besondere Dringlichkeiten deutlich gemacht habe. Ganzen Beitrag lesen »

„Opfer der Pandemie verhöhnt“

Politik Grüne, Linke und SPD im Gmünder Gemeinderat verurteilen die AfD-Veranstaltung am kommenden Sonntag.

Schwäbisch Gmünd. Die AfD hat zu einer Wahlkampfveranstaltung in Gmünd aufgerufen. „Es war und ist der Stadtverwaltung bedauerlicherweise juristisch nicht möglich, diese in Corona-Zeiten zu untersagen“, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung der Gemeinderatsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, die Linke und der SPD. „Wir stehen dieser Wahlveranstaltung fassungslos gegenüber. Die Pandemie hat Deutschland und unsere Stadt fest im Griff. Die Infektionszahlen sind weiterhin alarmierend hoch – besonders auch in Schwäbisch Gmünd.“ Wenn Schulen und Kitas zu seien, wenn Unternehmen um ihre Existenz und Arbeitnehmer um ihre Jobs bangen, dann gebe es kein Verständnis für Aktionen dieser Art. Es gehe darum, Menschen zu schützen und unnötiges Leid zu verhindern.

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Die Gesellschaft soll solidarisch sein

Ein solidarischer Sozialstaat ist unerlässlich, in der derzeitigen Corona-Krise mehr den je. Das war eine der zentralen Forderungen des Linke-Landtagskandidaten für den Wahlkreis Schwäbisch Gmünd, Christian Zeeb. Mit einer Online-Veranstaltung eröffnete er am Donnerstagabend seinen Wahlkampf. Viele, so Zeeb, stehen wegen des Lockdowns vor dem Abgrund, „die Gesellschaft muss diesen Menschen durch die Krise helfen“. Dazu gehöre auch, dass die in der Pflege Beschäftigten nicht nur Beifall brauchen, sondern auch Entlastung und ein anständiges Gehalt.

In der Krise zeigt sich für den 27-Jährigen auch erneut die Bedeutung der Bildung – und Fehler der Landesregierung, die aus dem ersten Lockdown nicht gelernt habe. Susanne Eisenmann (CDU) „macht Wahlkampf statt Bildungsministerin“, so Zeeb. Überfällig seien in diesem Themenbereich auch kostenlose Kita-Plätze. Ganzen Beitrag lesen »

„Es klappt ganz ordentlich“

Komplett digital fand die gestrige Sitzung des Verwaltungs-/Eigenbetriebsausschusses statt. Digitalisierung war dann auch das Thema ganz zu Beginn der Sitzung, die für die Bürger auf einer großen Leinwand im PeterParler-Saal übertragen wurde.
SCHWÄBISCH GMÜND (nb). Zunächst ging es um den Fernunterricht an den Gmünder Schulen – ein Thema, über das ausführlich informiert wurde und das zwei der insgesamt vier Stunden andauernden Sitzung in Anspruch nahm. Dennoch – als zu lange empfand kaum einer der Räte den Sachverhalt, dargestellt von den geschäftsführenden Rektoren Daniela Maschka-Dengler und Veit Botsch. Denn die aktuelle Situation der Schulen beschäftigt den Gemeinderat. Klaus Arnholdt, Leiter des Amts für Bildung und Sport, erklärte, dass aktuell an allen 54 Kindertagesstätten eine Notbetreuung angeboten werde; die Auslastung liege bei einem Drittel. Ein schriftlicher Nachweis müsse nicht erfolgen, es reiche ein Beleg, dass die Eltern beruflich unabkömmlich seien. Ganzen Beitrag lesen »

fem-Leiter im Verwaltungsausschuss

SCHWÄBISCH GMÜND. Stärkung und Ausbau des Forschungsstandortes Schwäbisch Gmünd – dies nennt das Forschungsinstitut fem als Grund für den Erweiterungsbau. Wie am 16. Januar berichtet musste aus diesem Grund der Baumbestand niedergemacht werden. Man sei an die Grenze gekommen mit den Kapazitäten, erklärte fem-Leiter Dr. Andreas Zielonka gestern im Verwaltungsausschuss und stellte das Vorhaben ausführlich vor. Bei den Räten sorgte dies für Zustimmung, allerdings wurde auch Bedauern darüber geäußert, dass der Baumbestand der Erweiterung weichen musste. Ganzen Beitrag lesen »

Linke gegen Atomwaffen

Appell Deutschland sollte Sperrvertrag ratifizieren, meint die Linksfraktion.

Schwäbisch Gmünd. Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt am 22. Januar in Kraft. Er verbietet Staaten, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus wird die Stationierung von Atomwaffen verboten.

Das Inkrafttreten des Vertrags ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen, heißt es in einer Pressemitteilung der Linksfraktion im Gmünder Gemeinderat. 122 UN-Staaten haben den Vertrag unterzeichnet und 50 ratifiziert. Ganzen Beitrag lesen »

Linke fordern von der Stadt Zahlen

Stadtfinanzen Linke-Fraktion kritisiert: Der Gemeinderat werde in seiner Kontrollfunktion behindert.

Schwäbisch Gmünd. Kontrolle und Steuerung der Stadtverwaltung sind die Kernaufgaben des Gemeinderates, teilt die Linke-Fraktion im Gmünder Gemeinderat mit. Die Verwaltung sei verpflichtet, den Räten die dazu notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen. Insbesondere der Jahresabschluss sei eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Finanz- und Haushaltslage und für die Haushaltssteuerung der Stadt. Daher sei es wichtig, dass der Jahresabschluss dem Gemeinderat rechtzeitig vorgelegt wird. Die diesbezüglichen rechtlichen Vorgaben seien eindeutig: Spätester Termin dafür sei das Ende des folgenden Haushaltsjahres.

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Nun müssen Taten folgen

Stadtpolitik Stellungnahme der Linken zum Aspenfeld.

Schwäbisch Gmünd. Die Fraktion Die Linke begrüßt die Entscheidung des Gemeinderats, das Projekt eines nachhaltigen Technologieparks auf der Grundlage eines Wasserstoffkompetenzclusters zu unterstützen. In Aussicht stehen nach Aussagen der Stadtverwaltung bis zu 3000 neue Arbeitsplätze. Darüber hinaus könnte die Weiterentwicklung der Wasserstofftechnologie einen Beitrag leisten, weltweit CO2-Emmissionen zu reduzieren. In einer Pressemitteilung heißt es: „Unsere Fraktion hatte im Vorfeld zu dieser Entscheidung deutlich gemacht, dass der Preis, den unsere Stadt dafür zahlen würde, groß ist. Insbesondere würde eine Fläche von 35,5 Hektar, die derzeit noch landwirtschaftlich genutzt wird, in ein großes Industriegebiet umgewandelt und großenteils versiegelt. Ganzen Beitrag lesen »

Fraktion DIE LINKE unterstützt Seenotrettung und die „Sozialberatung Schwäbisch Gmünd e.V.“

Die Fraktion DIE LINKE des Gmünder Gemeinderats unterstützt in diesem Jahr wieder die Seenotrettung im Mittelmeer und spendete jetzt 1250.- Euro aus Sitzungsgeldern für den Verein „United 4 Rescue – Gemeinsam Retten!“. Dies ist ein breites Bündnis zur Unterstützung der zivilen Seenotrettung, das dem tausendfachen Sterben im Mittelmeer nicht tatenlos zusehen will. United4Rescue hat den Kauf der Sea-Watch 4 ermöglicht und sammelt gegenwärtig für ein weiteres Rettungsschiff, um mehr Menschen zu retten. „Solange die Politik versagt, handeln wir“, ist Motto von „United 4 Rescue“. Die Organisation setzt sich auch dafür ein, dass zivile Seenotrettung nicht länger kriminalisiert oder behindert wird. Sie fordert, dass Bootsflüchtlinge an einen sicheren Ort gebracht werden müssen, wo sie Zugang zu einem fairen Asylverfahren haben. Ganzen Beitrag lesen »

Bezahlbar und vorhanden

17. Dezember 2020  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Ein Programm für bezahlbaren Wohnraum stößt im Gmünder Gemeinderat auf einstimmiges Echo. Demnach müssen künftig bei Neubauten mindestens 15 Prozent der Wohnungen zu einem Preis angeboten werden, der 33 Prozent unter der Durchschnittsmiete am Ort liegt. Die Regelung gilt schon ab 1. Januar und soll nach zwei Jahren überprüft werden.

Unterschiedliche Meinungen gibt es im Gremium zur Frage, ob ein Mindestanteil an Geschosswohnungsbau bei Neubaugebieten festgeschrieben werden muss.

Sebastian Fritz (Linke) hatte vorgeschlagen, mindestens 20 Prozent Geschosswohnungsbau vorzugeben, es sei denn, das Klimagutachten spreche dagegen. Ganzen Beitrag lesen »

Unterstützung trotz eines hohen Preises

Die Linke verknüpft das Ja zum Technologiepark ASPEN mit einem klaren Nein zu Amazon

SCHWÄBISCH GMÜND (pm). Die Stadtverwaltung hat am vergangenen Mittwoch das Projekt eines „nachhaltigen Industriegebiets auf der Grundlage eines Wasserstoffkompetenzclusters“ (Projekt „H2 ASPEN Greater Stuttgart) vorgestellt.
Ort der neuen Technologieanlage wäre das Aspenfeld. In Aussicht gestellt wurden zunächst 1000, später bis zu 3000 neue Arbeitsplätze. In einer Presseerklärung nimmt Die Linke nun wie folgt ihre Position im Hinblick auf die Abstimmung am Mittwoch
im Gemeinderat ein: Vor allem zwei Gründe sprechen für diese Projektidee: Ganzen Beitrag lesen »

Günstig mieten mit Programm

11. Dezember 2020  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Eine 60-Quadratmeter-Wohnung für 420 Euro mieten? Das gelingt immer weniger Menschen, die wegen ihres kleineren Einkommens auf dem Wohnungsmarkt Schwierigkeiten haben. Deshalb will die Stadt Rahmenbedingungen schaffen, die bezahlbaren Wohnraum ermöglichen. Bezahlbarer Wohnraum – darauf weist Gerhard Hackner, Leiter des Amts für Stadtentwicklung, in der gemeinsamen Sitzung von Verwaltungsausschuss und Bau- und Umweltausschuss hin – soll 33 Prozent unter der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Die Fraktionen signalisieren Zustimmung, verabschiedet werden soll das Papier in der nächsten Gemeinderatssitzung kommende Woche.

In Gmünd spüre man die Auswirkungen, weil die Stadt am Rand der Region Stuttgart attraktiver Arbeits- und Wohnstandort geworden sei, so Hackner weiter. Das führe zu einem knappen Angebot im Bereich mittlerer und niedriger Wohnungskosten. Ganzen Beitrag lesen »

Die Bürger für Klimaschutz gewinnen

Das war jetzt kein Werbeblock“, sagt Oberbürgermeister Richard Arnold, nachdem er in der Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderats das Angebot der Gmünder Stadtwerke in Sachen Klimaschutz zusammengefasst hat: „Alles, was das Haus und die Wohnung betrifft, gibt es bei den Stadtwerken“, erklärt das Stadtoberhaupt und wirbt dann doch: „Das Gute liegt ganz nah.“

Die Stadtwerke seien der „wichtigste Partner“ der Stadt bei der Umsetzung des Klimaschutzkonzepts, erklärt auch Baubürgermeister Julius Mihm. Das Konzept biete Handlungsoptionen in unterschiedlichen Bereichen: etwa Energieeinsparung in Gebäuden, mehr Grün in der Kernstadt oder umweltverträgliche Mobilität. Ganzen Beitrag lesen »