Verkehr Stadträte beraten über Radwege und -spuren in Gmünd an der Weißensteiner Straße und im Baugebiet Emerland.Schwäbisch Gmünd. Um Radwege ging es mehrfach, als die Stadträte am Mittwoch im Haushaltsausschuss über die Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2019 diskutierten.
Die Stadt soll prüfen, was ein externes Planungsbüro für ein Radwegekonzept für die Innenstadt verlangt, beantragte die Linke-Fraktion. Ganzen Beitrag lesen »
Was ein Gmünder Hallenbad mit dem 26. Mai zu tun hat und was Kommunalpolitiker jungen Leuten sagen wollen: Das war das Thema einer großen Info-Veranstaltung, zu der Stadtjugendring und Gmünder Tagespost am Dienstag in den Prediger-Festsaal geladen hatten. Rund 200 Schüler waren gekommen, um von Vertretern der sechs im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zu erfahren, was die dort eigentlich tun – und ob es sich lohnen sollte, zur Gemeinderatswahl am 26. Mai zu gehen. Ganzen Beitrag lesen »
Die Haushaltsrede von Sebastian Fritz (Die Linke) klang wie eine deutliche Abmahnung für den Oberbürgermeister zugunsten eines besseren Gehörs für und Umgangs mit kritischen Stimmen aus der Bürgerschaft. Die Fraktion Die Linke sei stets bemüht, trotz unterschiedlicher Standpunkte einen guten Umgang mit den Ratskollegen zu pflegen. Leider müsse festgestellt werden, dass diese Haltung seitens einiger Stadträte und von OB Richard Arnold nicht immer ebenso erwidert werde. Fritz listete auf und zitierte heftige Vorwürfe und Bezeichnungen von Richard Arnold und Ratskollegen an die Fraktion oder auch an Bürgerinitiativen: „Verschwörungstheoretiker; vorsätzliche Konstrukteure von Falschmeldungen, Weltuntergangspropheten; Monstranzenträger, Kasperletheater.“ Ganzen Beitrag lesen »
Unsere heutige Stellungnahme zum Haushalt ist die letzte in dieser Legislaturperiode. Daher möchten wir uns an dieser Stelle für die Zusammenarbeit mit der Verwaltung wie auch mit den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat in den letzten Jahren bedanken. Unserer Fraktion war es einerseits immer wichtig für die eigene Position zu streiten, andererseits war es stets auch unser Anliegen trotz unterschiedlicher Standpunkte mit den Kolleginnen und Kollegen einen guten Umgang zu pflegen. Leider mussten wir in den letzten Monaten feststellen, dass diese Haltung von Seiten einiger Gemeinderatskolleg*innen und von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, nicht immer ebenso erwidert wurde. Ich möchte nur an die letzten Botschaften und Reden beim Jahreswechsel erinnern. Ganzen Beitrag lesen »
Es braucht eine Kamera, ein Bildbearbeitungsprogramm, das Internet und einen Drucker. Und schon ist CDU-Stadtrat Albert Scherrenbacher in Sekundenschnelle in Gmünds ungarischer Partnerstadt Székesfehérvár. Obwohl er leibhaftig in einem Klassenzimmer der Adalbert-Stifter-Realschule (ASR) steht.
Schüler hatten Scherrenbacher dort fotografiert und das Foto bearbeitet. Sie lernen so Möglichkeiten kennen, Fotos zu manipulieren, sagt Klaus Klötzer, an der ASR Technik- und Englischlehrer. Dadurch werde ihr kritisches Bewusstsein geschärft. Diese Station war eine von vier Stationen, die Stadträte kennen lernen, als sie am Mittwoch im Ausschuss nicht im Rathaus, sondern an der Schule das Thema „Digitale Medienentwicklung im Bereich der Schulen“ diskutieren. Lehrer von zwei Schulen, der Adalbert-Stifter-Realschule und der Uhlandschule als Grundschule, informieren die Stadträte über den aktuellen Stand. Ganzen Beitrag lesen »
Schwäbisch Gmünd. Der Inhabers der Autowerkstatt Berroth an der Lorcher Straße sei nicht in seiner Existenz bedroht, betonte Oberbürgermeister Richard Arnold am Mittwoch im Gemeinderat. Der OB reagierte damit auf eine Anfrage von Sebastian Fritz (Die Linke), der wissen wollte, wie es für den Werkstattinhaber nun weitergehe, nachdem die Stadt Gmünd ihr Vorkaufsrecht für die Anwesen Lorcher Straße 45 und 45/1 ausüben werde – zumal der Inhaber dadurch „ordentliche Nachteile“ finanzieller Art habe, so Fritz.
Seit 70 Jahren gibt es die Autowerkstatt Berroth an der Lorcher Straße. Ob es sie dort noch länger gibt, ist offen. Der jetzige Inhaber Jens Pfendert jedenfalls weiß nicht, wie es weitergehen soll, nimmt zunächst keine neuen Aufträge mehr an. „Das Ziel, das ich mir gesetzt habe, hat sich mit einem Mal zerschlagen“, beschreibt er seine Situation. Die Schuld dafür gibt er der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat.
Dessen Mitglieder haben nämlich auf Vorschlag der Verwaltung beschlossen, das Vorkaufsrecht für die Anwesen Lorcher Straße 45 und 45/1 auszuüben. Die Stadt grätscht damit in einen Mitte November abgeschlossenen Kaufvertrag, mit dem der Sohn des langjährigen Werkstattbesitzers das Anwesen an die Schwester von Jens Pfendert veräußerte. Vereinbart war ein Kaufpreis von 90 000 Euro. Ganzen Beitrag lesen »
Schwäbisch Gmünd. Dienstparkplätze für 30 Euro Monatsmiete statt wie bisher gratis, dafür Zuschüsse zu Bus- und Bahn-Tickets, weitere Abstellplätze für Räder und eventuell ein zinsloses Darlehen für den Kauf eines Fahrrads: Mit diesen Maßnahmen möchte die Stadtverwaltung für Arbeitnehmer attraktiver werden. Hauptamtsleiter Helmut Ott stellte sie in dieser Woche im Verwaltungsausschuss vor. Ob sie eingeführt werden, muss der Gemeinderat entscheiden. Bei den Parkplätzen gebe es inzwischen eine Zwei-Klassen-Gesellschaft in der Verwaltung, so Ott. Ganzen Beitrag lesen »
SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Für die endgültige Entscheidung in Sachen Gastronomie Bebauung auf dem Zeiselberg, die am 30. Januar im Gemeinderat gefasst werden soll, zeichnet sich eine Mehrheit ab. Dies wurde gestern bei der Vorberatung über den Durchführungsvertrag mitsamt Bebauungsplan deutlich.
Noch am Vorabend hatte die Bürgerinitiative Zeiselberg mit einer Lichterdemo gegen die, wie sie meint, „XXL-Bebauung“ protestiert. Bürgermeister Dr. Joachim Bläse betonte nun gestern gegenüber den Stadträten des Bau- und Umweltausschusses:
„Es ist gut, wenn wir jetzt endlich einen Knopf dranmachen.“ Ganzen Beitrag lesen »
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
unsere Fraktion bedauert auf der einen Seite, dass der Bürgerentscheid zum jetzigen Zeitpunkt nicht stattfinden wird, auf der anderen Seite begrüßen wir die Einschätzung des Regierungspräsidiums, dass auch ein riskantes Investorenbad bei der derzeitigen Haushaltslage nicht in Frage kommt.
Wir sehen uns damit in unserer Ablehnung gegenüber einem Investorenbad bestätigt und sehen nun die Möglichkeit nochmals von neuem in die Diskussion einzusteigen. Sicherlich ist es bedauerlich, weil wir nun in der Diskussion wieder Zeit verloren haben, aber die Empfehlung des Regierungspräsidiums ist aus unserer Sicht eindeutig und damit können wir fast schon froh sein, dass es zum jetzigen Zeitpunkt zu dieser Überprüfung und Einschätzung seitens des Regierungspräsidiums gekommen ist. Ganzen Beitrag lesen »
In Schwäbisch Gmünd sowie im gesamten Ostalbkreis wird es in absehbarer Zeit keinen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) geben. Darin sind sich alle Verantwortlichen einig – der Landkreis, die Stadt Schwäbisch Gmünd und die hiesigen Busunternehmen. Auch ein Gratis-Angebot an Samstagen wie es die Stadt Reutlingen ab Januar 2019 anbieten wird, ist nicht vorgesehen.
Vom Grundsatz her wäre ein Null-Euro-Ticket zwar „eine tolle Geschichte“, sagt Gmünds Stadtsprecher Markus Herrmann, aber „wir können uns das nicht leisten“. Im Gegensatz zu Reutlingen verfüge die Stadt Gmünd derzeit nicht über die nötigen finanziellen Mittel, um den Bürgern ein solches Angebot machen zu können.
Der eine oder andere Stadtrat fragte sich, weshalb die Ausschüsse am Mittwoch überhaupt darüber berieten, ob der Gemeinderat für oder gegen einen Bürgerentscheid über ein kommunales statt eines Investorenbades stimmt. Denn entscheiden kann der Gemeinderat nur, wenn er die Stellungnahme des Regierungspräsidiums (RP) Stuttgart zu dem Bürgerbegehren hat. Die Aufsichtsbehörde prüft, ob die Bürgerinitiative (BI) Taubental die erforderlichen Unterschriften hat. Die Stadtverwaltung beantwortet diese Frage mit Ja. Ganzen Beitrag lesen »
Die Bonuskarte kommt – und das ist auch gut so. Sie bietet ab 2019 Vergünstigungen auf bestimmte Angebote in Gmünd. Das hilft all jenen, die mit jedem Cent rechnen müssen. Doch reicht das? Die Antwort muss eindeutig Nein lauten. Denn wer genau hinschaut, erkennt: Die Bonuskarte ersetzt eigentlich nur den aktuell noch gültigen Tafelladenausweis – auch wenn nun freier Eintritt auf die Eisbahn oder günstigere Tickets für kulturelle Veranstaltungen dazukommen. Aber was bringt das, wenn die Bedürftigen nicht einmal zu den Veranstaltungen hinkommen? Weil sie nicht in der Innenstadt wohnen. Nicht gut zu Fuß sind. Oder sich das Busticket schlicht nicht leisten können. Ihnen wäre mehr geholfen, wenn – wie es Stadtrat Sebastian Fritz von den Linken fordert – der öffentliche Nahverkehr in die Bonuskarte miteinbezogen wird.
SCHWÄBISCH GMÜND (rw). 300 000 Euro lässt sich die Stadt in den Jahren 2018 bis 2020 die „Wohnraumoffensive“ kosten, sie führt sie in Kooperation mit dem Landkreis durch. Von den 100 000 Euro für das Jahr 2018 wurden 22000 Euro abgerufen, weitere 10000 Euro sind zugesagt. Über den Stand der „Wohnraumoffensive“ berichtete Hans-Peter Reuter dem Sozialausschuss in dessen Sitzung am Mittwoch.
„Bei uns ist die Wohnungsnotfallhilfe wirklich eine Einheit“, sagte Reuter. Es bestehe eine enge Kooperation mit PFIFF, den Ämtern für Stadtentwicklung, Baurecht und Liegenschaften sowie mit der VGW. Bei der Vergabe von Wohnungen werde sorgfältig vorgegangen: „Wir wählen die Mieter aus, es handelt sich um Wohnungssuchende aus allen Bereichen. Für sie gilt die Frage, ob sie unter Berücksichtigung des Wohnumfelds in die angebotene Wohnung passen.“ Flüchtlinge werden dezentral untergebracht. Die Belange der Vermieter werden berücksichtigt. Ganzen Beitrag lesen »
Schwäbisch Gmünd. Für Geringverdiener in Schwäbisch Gmünd gibt’s ab 2019 eine Bonuskarte. Sie ersetzt den bisherigen Tafelladenausweis. Darauf einigten sich die Mitglieder des Sozialausschusses des Gmünder Gemeinderats am Mittwoch einstimmig. „Das ist eine gute Sache für Menschen mit kleinem Geldbeutel“, lobte Karin Rauscher (FWF) diese Entscheidung.
Mit der Bonuskarte, die einer herkömmlichen Scheckkarte ähnelt, erhalten Gmünder mit geringem Einkommen ab 2019 verschiedene Ermäßigungen. Zum Beispiel auf Veranstaltungen des Kulturbüros oder der Touristik und Marketing GmbH. Ebenso auf Kleidung in einem der Second-Hand-Shops des Deutschen Roten Kreuzes. Zudem berechtigt die Bonuskarte ihren Inhaber zum Einkauf im Gmünder Tafelladen. Ganzen Beitrag lesen »
Viel wurde am Sonntagmorgen beim „sportpolitischen Frühschoppen“ gesprochen, diskutiert und Szenarien aufgebaut beim Thema, wie es mit dem Gmünder Hallenbad weitergeht (die RZ berichtete am Montag). Aber unabhängig davon, wie der Bürgerentscheid ausgeht, bleibt der Stadtverband Sport bei seiner Forderung nach einem Investorenbad, mit einer 50-MeterBahn, sagte Verbandsvorsitzender Ralf Wiedemann, der eine Woche zuvor Gespräche mit der Bürgerinitiative (BI) und den Vereinen geführt hatte. Trotz teilweise kontrovers geführter Gespräche sei man einig, dass man dringend mehr Wasserflächen benötige. Ganzen Beitrag lesen »
SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Der Gemeinderat folgte gestern der Empfehlung der Stadtverwaltung, beim Land einen Antrag für Aufnahme der Verkehrsprojekte Buchstraße, Glockekreisel und „Ums Stöckle“ in das LGVFG zu stellen. Hinter diesem Kürzel verbirgt sich das Landes- Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Weil davon ausgegangen wird, dass zunächst nicht das komplette Gmünder Paket vom Land bezuschusst werden kann, will die Stadt Gmünd die Priorität auf den Ausbau der Buchstraße mit Glockekreisel setzen. Erneut kam es bei dieser Gelegenheit zu einer ausführlichen Aussprache über die Projekte und die Verkehrssituation allgemein. Ganzen Beitrag lesen »
Die Bäume in der kleinen Parkanlage beim Sebaldplatz haben am Mittwoch ein Holzkorsett verpasst bekommen. Zum Schutz, wie Stadtsprecherin Ute Meinke erklärt. Dadurch solle verhindert werden, dass die Bäume durch die anstehenden Bauarbeiten einen Schaden nehmen. „Wir werden mit den Bäumen sehr behutsam umgehen“, verspricht Meinke.
In den kommenden Wochen und voraussichtlich bis Ende des Jahres soll die kleine Grünfläche am Sebaldplatz schöner werden. Dies hat Gmünds Gemeinderat im Juli beschlossen. Ziel der Umgestaltung der Parkanlage ist es, das „Grüne Band“ vom Remspark über die Grabenallee nicht länger als Sackgasse am Waldstetter Tor enden zu lassen, sondern es über die Parkanlage zum Zeiselberg weiterzuführen. Der Übergang vom Graben zur Sebaldanlage und von dieser zum Zeiselberg wird dabei durch zwei Querungshilfen geschaffen. Ganzen Beitrag lesen »
Schwäbisch Gmünd. Radfahren entlang der Fahrbahn auf einem abgetrennten Streifen, Stellplätze in Parkbuchten, unterbrochen von Bäumen, Ampel an der Einmündung Schwabenstraße, Fahrbahnverschwenkung im östlichen Bereich: Diese Vorschläge zur Neugestaltung der westlichen Buchstraße fanden die Mitglieder des Bauausschusses gut. Manuel Bühler von der Planungsgesellschaft ISTW stellte die Planung vor, die ab Frühjahr 2021 umgesetzt werden könnte. Ganzen Beitrag lesen »
SCHWÄBISCH GMÜND (nb). Am 24. Oktober muss der Gmünder Gemeinderat eine Entscheidung darüber fassen, ob für das Verkehrskonzept „Ums Stöckle“ ein Förderantrag
beim Regierungspräsidium eingereicht wird oder nicht. Über Details, wie genau das Verkehrskonzept aussehen wird, kann dann in den kommenden Monaten gesprochen werden. Doch wird es überhaupt soweit kommen? Nach Beratung in den einzelnen Fraktionen äußerten sich einige Stadträte bei der Gemeinderatssitzung gestern Abend skeptisch und kündigten an, der Einreichung des Förderantrags nicht zuzustimmen, sollte sich am Konzept nichts ändern. Bürgermeister Dr. Joachim Bläse gab zunächst einen Überblick über den aktuellen Sachverhalt und erklärte, dass sich der Gemeinderat beim Thema „GlockeKreisel“ (die RZ berichtete am Mittwoch) noch festlegen muss. Ganzen Beitrag lesen »