Sebastian Fritz

Bürgergesellschaft willkommen

27. Juli 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Herr Oberbürgermeister,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

wir alle sind überrascht, welch positives Echo die Namensfindung unseres langersehnten Tunnels ausgelöst hat! Wir sind aber auch verdutzt, welches Ergebnis die Internetabstimmung zum Vorschein gebracht hat.

Aber was war denn der Ursprungsgedanke des Ganzen? Ganzen Beitrag lesen »

Energiewende lokal umsetzen!

15. Juli 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Im nachfolgenden können Sie die Rede zum 10-Punkte Programm von Stadrat Sebastian Fritz lesen:

Schwäbisch Gmünd hat einen Anteil an aus erneuerbaren Energien gewonnenen Strom von 1,16 % (Stand 2010). Dieser ist in der Zwischenzeit sicherlich gestiegen, aber nur geringfügig. Daher freuen wir uns, dass sie Herr Oberbürgermeister die Signale aus der Bevölkerung aufgenommen haben konkrete Taten folgen lassen! Die 50% bis 2022 gehen in eine ähnliche Richtung wie dies der Kreistag beschlossen hat, allerdings mit einem wesentlichen Unterschied: Der Kreistag hat zu seinem Beschluss noch die Ergänzung angefügt, dass die 50 % Strom aus erneuerbaren Energien HIER also lokal produziert werden müssen!

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10-Punkte Programm

26. Juni 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Pfingstpause wurde das 10 Punkte Programm der Stadtwerke vorgestellt. Die beiden Stadträte der Linken begrüßten grundsätzlich die Kehrtwende bei den Stadtwerken Schwäbisch Gmünd – endlich ernst zu machen mit der Energiewende. „Das was bisher gelaufen ist, kann uns nicht zufrieden stimmen. Der Geschäftsführer Herr Steffens hat sich bei diesem Thema immer hinter dem Produkt Gmünder Naturstrom versteckt. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtjugendring links liegen gelassen

26. Mai 2011  Redaktion, Sebastian Fritz

In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am vergangenen Mittwoch war wieder einmal zu beobachten, wie der Oberbürgermeister auf Kritik reagiert. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Aufhebung der Sanierungssatzung für einen Teil des Sanierungsgebietes. Konkret ging es um das Gebäude am Güterbahnhof, das in diese Sanierung mit aufgenommen werden soll. Interessant ist, dass dies mit der Ansiedlung von EULE (wurde schon mehrfach berichtet – interdisziplinäres Forschungs und Qualifizierungszentrum) begründet wird. Ganzen Beitrag lesen »

Hat die SPD Wahlbetrug begangen?

16. Mai 2011  Sebastian Fritz

Es ist ja schon interessant was da am heutigen Tage in der Tagespost zu lesen war: „SPD-Kreischef Josef Mischko kritisierte die Oberbürgermeister der Region Ostwürttemberg, die schon vor der Vereidigung des neuen Kabinetts einen Forderungskatalog erarbeitet hätten.“

Es ist sicherlich richtig, dass mit den Gmünder Thesen viele Punkte aufgegriffen wurden, die mit der alten Landesregierung nicht umgesetzt werden konnten. Auch kritikwürdig ist dann die Tatsache, dass diese Forderungen von CDU-Bürgermeistern erhoben werden. Ganzen Beitrag lesen »

Nach Einkommen gestaffelte Gebührenordnung

24. Februar 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

DIE LINKE wird auch weiterhin den Antrag nach einer Gebührenordnung, die nach Einkommen gestaffelt ist, aufrechterhalten. Dies machte Sebastian Fritz gestern im Verwaltungsausschuss deutlich.

Der Grund für unseren Antrag ist die Enttäuschung über die Ergebnisse des Bildungs- und Familienfonds. Herr Oberbürgermeister, Sie haben sich im Wahlkampf großmundig für dieses Thema eingesetzt und rausgekommen ist dabei ein Aufzählen schon bestehender Maßnahmen und Angebote der Stadt.

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Woher soll das Geld nur kommen

24. Februar 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Heiß her ging es in der Debatte gestern im Verwaltungsausschuss des Gmünder Gemeinderats. Die Grünen, die SPD und die Freie Wähler/FDP hatten die Einberufung einer Haushaltsstrukturkommission beantragt. Hintergrund ist das hohe Defizit der Stadt Schwäbisch Gmünd. Die Aufgabe einer Haushaltsstrukturkommission ist es, alle Positionen des Haushaltes auf Einsparmöglichkeiten zu durchkämmen. Die SPD hatte in dem Zusammenhang beantragt, weitere 2 Millionen Euro einzusparen. Ganzen Beitrag lesen »

Die CDU sollte sich schämen

23. Oktober 2010  Sebastian Fritz

Jüngst veranstaltete die CDU in Aalen eine pro S21 Demo. Es waren wenige der Einladung von Bahnlobbyist Brunnhuber, Mack, Scheffold und Eble gefolgt und die die anwesend waren haben sich dann auch noch rüde gegenüber den Gegendemonstranten verhalten. In dem Zeitungsbericht war zu lesen, dass junge Unionler Plakate runtergerissen und Flugblätter weggeschmissen hätten. Dies zeigt das wahre Gesicht und dass trotz der anwesenden „Promininenz“ die CDU die Bodenhaftung und den Rückhalt in der Bevölkerung verloren hat! Mal ganz von dem undemokratischen Verhalten abgesehen, wurden nichts als Lügen in die Welt gesetzt. So träumen die Herren Mack und Scheffold noch immer von einer höheren Taktzeit der Bahn im Ostalbkreis (wer die Schlichtung am Freitag verfolgt hat weiß dass dies rein gar nicht stimmt!) und von einem Halt des ICEs in Ellwangen, Aalen und Schwäbisch Gmünd. Dies hat sogar Grube auf Nachfrage abgelehnt. Die CDU sollte Schluss machen mit falschen Versprechen durch die Welt zu ziehen und endlich zur Vernunft kehren. Diese Einsicht ist bei de FDP offenbar schon eingekehrt – oder warum beteiligen sie sich nicht an den Protesten?

OB sollte dem Beispiel von Herrn Neumeister folgen

06. Oktober 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Letzte Woche war den Medien zu entnehmen, dass OB Arnold (CDU) mit einigen weiteren Bürgermeistern und dem Landrat Pavel das Projekt Stuttgart 21 unterstütze. Dies verwundert sehr, denn es gibt kein einziges Argument, wonach S21 für die Region und die Städte an der Remsbahn einen Nutzen bringen sollten. Die Nachteile zusammengefasst: Noch immer verkehren auf der Remsbahn überwiegend renovierte alte Wagen der N‐ Klasse aus den 60er Jahren. Steile und enge Einstiege, klemmende Türen und defekte Toiletten sind weder Senioren‐Familien noch behindertenfreundlich. Zudem geht aus dem vom Innenministerium des Landes in Auftrag gegebenen SMA-Gutachten hervor, dass sich die Situation der Taktzeiten enorm verschlechtern werde. Dies liegt nicht daran, dass die Befürworter von S21 dies so beabsichtigen – nein es geht schlichtweg nicht anders, da der Tiefbahnhof von den Kapazitäten der einfahrenden Züge nicht mehr aufnehmen kann. Außerdem ist aus Gmünder Sicht realistisch mit dem Verlust des Intercity Zuges zu rechnen. Als letztes (es gäbe noch mehr Gegenargumente) ist durch die Landesgartenschau in Gmünd und den damit verbundenen Rückbau des Güterbahnhofes mit dem totalen Verlust von Güterzügen zu rechnen. Dies bedeutet zum einen den Rückgang von Einnahmen der Bundesbahn und zum andern eine Erhöhung des Güterverkehrs auf der Bundesstraße. Ganzen Beitrag lesen »

Grenze überschritten

01. Oktober 2010  Redaktion, Sebastian Fritz

ACHTUNG! Symbolische Baumfällung und Kundgebung in Schwäbisch Gmünd! Stattfinden wird das Ganze am Samstag, 09. Oktober 2010 ab 11 Uhr vor dem Gmünder Rathaus! Nach der unglaublichen Eskalation gegen friedliche Demonstranten hat sich das Aktionsbündnis in Schwäbisch Gmünd auf eine sofortige Wiederaufnahme der Protestaktionen verständigt. „Es ist einfach unglaublich wenn die Polizei in Stuttgart am selben Tag als eine Schülerdemo gegen S21 angemeldet ist, eine solche Aktion anberaumt. Dies kann entweder nur mit dem Prädikat Dumm oder Unprofessionell betitelt werden“, so Sebastian Fritz (Mitglied im Ortsvorstand und Ersatzkandidat für die Landtagswahl). Unter anderem wird Roland Hamm (Spitzenkandidat der Linken Baden Württemberg und Landtagskandidat in Aalen) zu hören sein. Bitte ALLE kommen und allen weitersagen! Schluss mit Stuttgart 21 – Schluss mit den Lügen! Die Befürworter haben sich mit der Gewaltorgie gegen SchülerInnen und SeniorInnen selbst disqualifiziert!

Hier gibt es noch einen sehr lesenswerten Kommentar von Michael Schlecht zum Thema.

Stuttgart 21 – Merkel 21! Ganzen Beitrag lesen »

Bocksgasse für den Verkehr öffnen

24. September 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Am gestrigen Abend trafen sich Vertreter der Fraktionen und der Linken des Gmünder Gemeinderates mit ein paar Ladenbesitzer der Bocksgasse. Anliegen der „Bocksgässler“ war die seit Jahren abnehmende Frequentierung der Bocksgasse. Hinzu kommt die Befürchtung nach Fertigstellung des neuen Kundenmagnets in der Ledergasse vollständig in die Bedeutungslosigkeit abzugleiten. Aus Sicht der Linken ist dies ein realistisches Szenario und sollte von der Verwaltung und dem Gemeinderat nicht einfach ignoriert werden.

Es wurde intensivst die Frage erörtert, an was es gelegen hat, dass die Situation so ist wie sie ist und was dagegen unternommen werden kann. Der Vorschlag der „Bocksgässler“ war, den Münsterplatz teilweise zu öffnen und damit auch eine weitere Querung der Bocksgasse (Augustinusstraße) zuzulassen. Dies würde aber eine teilweise Befahrung der Bocksgasse bedeuten und dies wird von uns Linken abgelehnt. Ganzen Beitrag lesen »

Sommerpause zu Ende

22. September 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Bereits die zweite Ausschusssitzung wurde in dieser Woche absolviert. Letzte Woche der Bau- und Umweltausschuss und diese Woche der Eigenbetriebs-/ und Verwaltungsausschuss. Oberbürgermeister Arnold entpuppt sich leider mehr und mehr als Spalter und nicht als integrative Kraft, wie er es immer wieder glaubhaft machen möchte. Höhepunkt war die heutige Sitzung des Verwaltungsausschusses, als es um den Tagesordnungspunkt „Zuschüsse für Vereine“ ging. Zwei Stadträtinnen hinterfragten kritisch die Aufbewahrung der Waffen in den Gmünder Schützenvereinen. Dieses Thema ist ja derzeit leider wieder sehr aktuell und daher waren die Fragen auch mehr als berechtigt. In der anschließenden Abstimmung enthielten sich die beiden Stadträtinnen der Stimme, was der OB zum Anlass nahm, beide nochmals namentlich aufzurufen und deren Abstimmungsverhalten mit einem unmissverständlichen Unterton zu wiederholen. Diese Art der Sitzungsführung ist nicht akzeptabel und kommt leider auch nicht zum ersten mal vor. Ganzen Beitrag lesen »

Demokratie geht anders

28. August 2010  Redaktion, Sebastian Fritz

Seit Mittwoch dieser Woche haben die Befürworter von Stuttgart 21 ernst gemacht. Sie haben der Abrissfirma freie Hand gegeben, mit dem Abriss des Nordflügels zu beginnen. Unter dem Schutz der Polizei (eine Akzeptanz in der Bevölkerung sieht anders aus) hat der Bagger angefangen Teile des Nordflügels abzubrechen.

Am Freitag Abend dann der Höhepunkt der Proteste: 40.000 – 50.000 Menschen haben der Arroganz und dem Beginn des Baus eine deutliche Absage erteilt! Mittlerweile hat die Stadt Stuttgart und die Bahn Gesprächsbereitschaft signalisiert. Dies ist dem unermüdlichen und kreativen Protest der StuttgarterInnen zu verdanken. Außerdem natürlich den vielen vielen „Machern“ der Proteste!!!!

Aber noch ist der Spuk nicht vorüber, denn auf Baustopp oder gar komplettes Einlenken haben sich die Befürworter noch nicht eingelassen. Daher ist es umso wichtiger, mit dem Protest nicht nachzulassen. DIE LINKE Schwäbisch Gmünd ruft daher mit verschiedenen anderen am kommenden Montag zu einer Kundgebung in Schwäbisch Gmünd auf und hofft auf zahlreiches Erscheinen. Wir sind das Volk und lassen uns nicht unterkriegen! Gefallen dürfte das den Befürwortern aus SPD, FDP und CDU so kurz vor der Landtagswahl sicherlich nicht, aber zu verantwortungsvollem Handeln und Regieren gehört eben auch der Bezug zur Basis und da kann es nur ein mangelhaft geben.

Linke Gmünd auf Montagsdemo in Stuttgart

17. August 2010  Redaktion, Sebastian Fritz

Am gestrigen Montag versammelten sich wieder weit über 10000 Menschen am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes um gegen den Abriss und gegen das Projekt Stuttgart 21 zu demonstrieren.

Wie jeden Montag begann die Demo um 18 Uhr mit einigen Redebeiträgen und endete um 19 Uhr mit dem fast schon traditionellen Schwabenstreich (Für eine Minute so laut wie möglich krach machen). Bei den Redebeiträgen ging es neben den vielen bekannten Argumenten vor allen Dingen um die gestern bekannt gewordene Sauerei der Schwarzarbeit und Beschäftigung zu menschenunwürdigen Löhnen auf der S21 Baustelle (siehe dazu: Artikel in der Süddeutschen). Anschließend wurde die Versammlung beendet und es kam zu einer Spontanbesetzung (siehe Trailer) des Geländes durch einige der Demonstranten. Auch eine Delegation des Gmünder Ortsverbandes war anwesend um sich mit den StuttgarterInnen solidarisch zu erklären und um der Landesregierung die Rote Karte zu zeigen. Ganzen Beitrag lesen »

Messen mit zweierlei Maß

14. Juli 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Der Stadtrat der Linken, Sebastian Fritz, wurde auf der heutigen Sitzung des Sozialausschusses Zeuge, wie der Herr Oberbürgermeister und der 1. Bürgermeister Dr. Bläse Formalien je nach Brisanz des Thema`s auslegen. Konkret ging es darum, dass die meisten der Tagesordnungspunkte mit dem Vermerk „zur Unterrichtung“ versehen waren und danach auch keine Aussprache möglich ist. Die Stadträtin der SPD, Daniela Maschka Dengler, monierte dies in Absprache mit dem Stadtrat der Linken und wollte eine Aussprache erreichen. Dies sah Herr Dr. Bläse als nicht wichtig an, da er kein Problem sehe, über die Punkte zu diskutieren. Ganz anders war dies beim Antrag der Linken, geduldet und gestützt von der SPD-Fraktion, als es um den Antrag auf einen Schulversuch für eine Gesamtschule ging. Dies wurde von OB Arnold trotz anderer Absprachen im Vorfeld geblockt, mit dem Verweis auf die Gemeindeordnung. Hintergrund war die desolate Bildungspolitik des Landes, und um seine Gmünder CDU vor den Tatsachen und einer unpopulären Debatte zu schützen, untersagte er die Aussprache. Dies ist nicht nur höchst bedenkenswert, sondern zeigt auch das wahre Gesicht des CDU-Oberbürgermeisters!

Wird das Gmünder Hallenbad vor dem Ertrinken gerettet?

24. Juni 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Jüngst war in der Gmünder Presse ein Leserbrief zu lesen, in dem eine Frau in zynischer Art und Weise ihre Freude über die Wohltaten des Oberbürgermeisters kund getan hat. Außerdem stand darin der Hinweis auf die riesen Schuldenberge für die kommenden Generationen, die dieser OB mit seinen immer neuen Vorschläge für große Investitionen hinterlässt.

Neuestes Thema wird wohl das Gmünder Hallenbad werden. Die Spuren des Investititionsstaus sind immer deutlicher zu sehen. So lässt sich im Bereich der Umkleiden die Temperatur nicht mehr regulieren, die Filteranlagen sind wohl auch nicht mehr zu retten, dem Wunsch nach weiteren Familienumkleiden (Antrag DIE LINKE) wird wohl doch nicht freiwillig entsprochen und die Sprungtürme sind trotz Versprechen von Herrn Dr. Bläse nicht saniert und damit nicht nutzbar. Ganzen Beitrag lesen »

Chance nicht vergeben!

13. Juni 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Am vergangenen Mittwoch stand die nach Einkommen gestaffelte Gebührenordnung für die Kindertagesbetreuung im Verwaltungsausschuss zur Debatte. Mal abgesehen davon, dass dieses Thema im falschen Ausschuss (klassischer Weise im Sozialausschuss) behandelt wurde, wurde darüber hinaus auch sonst die eine oder andere differente Grundauffassung deutlich.

Dem Druck und der Forderung die Gebührensystematik zu diskutieren, wurde in der jüngeren Vergangenheit immer wieder entgegengesetzt, wir (DIE LINKE, der Gesamtelternbeirat und die SPD) sollten uns gedulden, bis die nach Einkommen gestaffelte Gebührenordnung von Seiten der Verwaltung fertig gestellt wurde. Dies ist nun geschehen und die Verwaltung kommt zu dem Entschluss, dass eine gerechte Gebührenerhebung nicht möglich ist. Begründet wird dies mit dem Totschlagargument, die Verwaltungskosten überstiegen die Nutzen.

„Wir sind enttäuscht, dass die Verwaltung an dieser Stelle keinen neuen Weg gehen möchte und unsere konstruktiven Vorschläge im Vorfeld der Entstehung der Vorlage einfach so vom Tisch fegt“, so Sebastian Fritz. Ganzen Beitrag lesen »

Belebung Ja – Autoverkehr Nein

28. Mai 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Bild ist erschienen in der Gmünder Tagespost

Jüngst war in den Gmünder Tageszeitungen zu lesen, dass die Stadtverwaltung darüber nachdenkt, die Bocksgasse wieder für den Autoverkehr zu öffnen. Hintergrund ist die Sorge, dass die Bocksgasse durch das neue Einkaufszentrum in der Ledergasse und den City Center weiter an Attraktivität verliert. Dies ist sicherlich nicht unbegründet, aber dann gleich an eine Öffnung für den Autoverkehr zu denken ist doch sehr einfach und unpraktikabel (siehe Foto).

Das Hauptargument das von den Befürwortern angeführt ist, ist das der Kundenfreundlichkeit, denn wenn man mit dem Auto vor das Geschäft fahren kann, kauft man auch eher etwas ein…? Nein, dass dies nicht stimmt hat die Ledergasse gezeigt. Hier beklagten die Gewerbetreibenden seit Jahren zurückgehende Kundenzahlen, aber die Ledergasse ist für den Autoverkehr frei und mit Halte- und Parkmöglichkeiten versehen. Aus Sicht der im Aufbau befindlichen Fraktion DIE LINKE ist es wichtig, dass die Stadtverwaltung ein Gesamtkonzept für den Gmünder Einzelhandel entwickelt, wo es auch darum gehen wird, die verschiedenen kreativen Konzepte der Beteiligten einzuarbeiten und wo die verschiedenen Defizite dann durch Maßnahmen wie Bushaltestellen, veränderter Verkehrsfluss während und durch die Landesgartenschau, „kostenlose Hol- und Bringdienste mit der Rikscha beispielsweise“, … usw. integriert werden.

Nicht zu Ende gedacht

13. Mai 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir von der im Aufbau befindlichen Fraktion DIE LINKE haben unsere Zustimmung zu dem vorliegenden Beschlussantrag bereits im Bau- und Umweltausschuss kundgetan. Das Konzept des Kinderhauses ist überzeugend und auch der überarbeitete bauliche Entwurf trifft auf unsere Zustimmung. An dieser Stelle sei ein Dank an Herrn Dr. Bläse, Frau Schüttler und die betroffenen Einrichtungen gerichtet, denn es ist nicht selbstverständlich, einen solchen neuen Weg zu gehen!

Der vorliegende Beschlussantrag bezieht sich auf die bauliche Maßnahme, aber diese hängt nicht unwesentlich von der pädagogischen Konzeption ab. Wir von der Linken halten das Zusammenrücken von Kindertagesstätte und Schule für äußerst wichtig und sinnvoll, aber leider nicht zu Ende gedacht.

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Verdopplung nicht nachvollziebar

10. April 2010  Sebastian Fritz

Auf der letzten Gemeinderatssitzung (30.03.2010 – siehe Artikel) wurde unter anderem mit den Stimmen der Linken, der Grünen, der SPD und einigen der FDP/Freie Wähler eine Verdopplung des Zuschusses an die Kulturfamilie auf Antrag der Grünen Fraktion verweigert. Dies wurde nach einer langen und ausführlichen Debatte aufgrund nicht nachvollziehbaren Gründen und bei gleichzeitigem Streichkonzert anderer (Jugend)kultureller Einrichtungen entschieden.

Jetzt hat sich darüber der (Haupt-) betroffene Rainer Koczwara in der Presse beschwert und der Pressesprecher der Stadt (der davor auch Wahlkampfmacher von Herrn Oberbürgermeister Arnold war) hat noch zusätzlich Öl in das Feuer gegossen.

Hier gibt es aus Sicht der Linken Stadträte einiges zurecht zu rücken, denn es kann nicht sein, dass Herr Koczwara von einer Halbierung seines Zuschusses spricht. Bisher hat die Kulturfamilie 9550 € als Zuschuss für das Kleinkunstabo Ganzen Beitrag lesen »