Sebastian Fritz

Stadträte unterstützen den Handel

Jetzt sei der Zeitpunkt, sagen Christoph und Kirsten Markowetz, für seine Stadt einzustehen. Die Besitzer der „Galerie der Sinne“ in der Ledergasse, in Gmünd bekannt als Initiatoren der „Gmünder Seitengässler“, begrüßen Initiativen und Plattformen, auf denen sich Händler, Gastronomen und Dienstleister online präsentieren können. Eine dieser Plattformen ist „Hallo Ostalb“, die von der Gmünder Tagespost unterstützt wird. Das Ehepaar Markowetz bat nun Gmünder Stadträte, Gutscheine des örtlichen Einzelhandels zu kaufen, sich damit fotografieren zu lassen und die Bilder zu veröffentlichen. Dieser Bitte kommt die Gmünder Tagespost gerne nach. Ganzen Beitrag lesen »

Aus der Krise eine Chance machen

Die Fraktion der Linken fordert die Verwaltung auf, den Einzelhandel mit weiteren Maßnahmen zu unterstützen. Es wurde bereits viel erreicht, aber es gilt die positiven Entwicklungen nachhaltig zu fördern.

Die Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat sieht noch weiteres Verbesserungspotenzial bei der Unterstützung des hiesigen Einzelhandels und der Gastronomie. So hätten die Verwaltung und der Oberbürgermeister richtig gehandelt mit dem kurzfristigen und unbürokratischen Hilfspaket. „Es war für uns überhaupt keine Frage dass wir dieses angesichts der großen Herausforderung für den Einzelhandel und für die Gastronomie in der aktuellen Zeit unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme zum Haushalt 2020

Sehr geehrter Herr Dr. Bläse,
meine Damen und Herren,
die diesjährigen Haushaltsberatungen stehen natürlich ganz unter dem Eindruck der Corona-Pandemie. Unsere Fraktion ist der Auffassung, dass wir dies selbstverständlich zu berücksichtigen haben und stellt Ansprüche aus der Gemeindeordnung zurück. Die Energie muss jetzt in die Bewältigung der Krise gesteckt werden. Allerdings erlauben Sie mir einige Anmerkungen zu machen:
Mit der Einteilung in Anträge nach Kategorie 1 und 2 sind wir einverstanden und tragen dies auch mit. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte beschließen Etat 2020 unter Corona-Zwängen

Gmünds Haushalt 2020 steht. Die Stadträte stimmten dem Etat fürs laufende Jahr mit einem Volumen von etwa 170 Millionen Euro in einer der Corona-Krise wegen außergewöhnlichen Sitzung zu. 27 Stadträte waren dazu in den Leutze-Saals des Stadtgartens (CCS) gekommen. 16 weitere waren telefonisch zugeschaltet. 41 Stadträte stimmten für das Zahlenwerk, das bislang etwa 46 Millionen Euro für Investitionen enthält. SPD-Stadtrat Tim-Luka Schwab stimmte dagegen, Linke-Stadtrat Prof. Dr. Andreas Benk enthielt sich. Zu diesem besonderen Verfahren der Aufteilung gab es laut Stadt „rechtlich keine Alternativen“, da der Hauhalt „nicht virtuell oder mit digitalen Mitteln“ beschlossen werden dürfe. Der Beschluss war erforderlich, weil die Verwaltung „in Notbetrieb“ hätte gehen müssen, sagte Stadtsprecher Markus Herrmann. Ganzen Beitrag lesen »

Platz für Bäume und Skater im Stadtgebiet gesucht

Bäume auf dem Marktplatz? Steuererhöhungen? Platz für eine Skateanlage? Die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 wurden im zuständigen Ausschuss zwar wegen der Corona-Krise kaum diskutiert. Die Fraktionssprecher waren sich einig, dass nach der Krise ohnehin ein Nachtragshaushalt nötig werde. Dennoch liegen interessante Anmerkungen der Verwaltung zu den bisherigen Vorschlägen der Fraktionen vor. Eine Auswahl: Ganzen Beitrag lesen »

Stadt richtet Hilfsfonds ein

„Gmünd hilft seiner Wirtschaft“: Schwäbisch Gmünd will finanzielle Soforthilfe leisten und Kleinbetriebeunterstützen. Dem haben die Mitglieder des Haushaltsausschusses zuge-stimmt. Es war die erste telefonische Haushaltsberatung in der Geschichte Schwäbisch Gmünds. Um den Haushalt an sich ging es dabei aber weniger.

SCHWÄBISCH GMÜND. Normalerweisekönne man auch mal mit Multitasking arbeiten, sagt OB Richard Arnold zu Beginnder ersten Haushaltsberatung via Telefonkonferenz. Heute sei aber Disziplin gefragt, damit es nicht ins Chaos ausarte.Und diszipliniert zeigten sich die anwesenden Räte, innerhalb von zwei Stunden waren die Themen besprochen, um kurznach 18 Uhr wurde die Sitzung geschlossen. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der Linken zur Corona Krise

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

die aktuelle Lage ist dramatisch und ermutigend zugleich. Dramatisch, weil sie uns aufzeigt, welch verheerende Folgen auf uns zukommen werden, und ermutigend, weil sie zeigt, dass die Bevölkerung sich solidarisch zeigt und dies auf eindrucksvolle Weise zum Ausdruck bringt.

Die Herausforderungen der Coronakrise für die Gesundheit vieler, vor allem älterer Menschen sowie für unser Gesundheitssystem insgesamt sind enorm. Auch wenn es erste Zeichen der Hoffnung gibt, werden Krankenhäuser, Ärzt*innen und Pflegekräfte an die Grenzen ihrer Möglichkeiten gelangen. Ihre Arbeit im Dienste von uns allen kann nicht hoch genug gewürdigt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Öffentliche Sitzung ein Widerspruch?

Gmünds Stadtverwaltung will der Corona-Krise wegen die kommunalpolitische Arbeit mit Telefon- oder Videokonferenz fortsetzen. Dies erklärt Oberbürgermeister Richard Arnold im GT-Gespräch. Den Auftakt bilden wird am Mittwoch der Haushaltsausschuss, bei dem die Änderungsvorschläge der Ratsfraktionen zum städtischen Etat 2020 diskutiert werden.

Die Verabschiedung des Haushaltes am 1. April wird nicht, wie am Freitag noch geplant, im Stadtgarten stattfinden. 52 Stadträte und die Verwaltung in einem Raum, das sei „ein schlechtes Zeichen“, erläuterte Arnold, insbesondere nach dem von der Bundeskanzlerin am Sonntag bekannt gegebenen Begegnungsverbot. Ganzen Beitrag lesen »

Schutz reicht noch nicht

Corona Linke sorgt sich um lokale Kleinunternehmer und Soloselbstständige.

Schwäbisch Gmünd. „Wir müssen auch an diejenigen denken, die jetzt in besonderer Not sind“, sagt Fraktionsvorsitzender Sebastian Fritz angesichts der Herausforderungen, vor der die Corona-Krise insbesondere Soloselbstständige, Minijobbende, kleine Handwerksbetriebe, Barbetreiber oder Künstlerinnen und Künstler stellt. „Der Schutzschild der Bundesregierung für Beschäftigte und Unternehmen ist richtig, reicht aber nicht aus“, betont Stadträtin Cynthia Schneider. Man müsse zum Beispiel Wohnungskündigungen ausschließen und Stromsperren nicht mehr zulassen. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme zum Haushalt (Berichterstattung)

Für die Fraktion Die Linke unterstrich deren Chef Sebastian Fritz: Das Verhalten
des Bosch-Managements sei „absolut inakzeptabel“. Wenn nun noch ein weiterer Arbeitsplatzabbau drohe, dann gefährde dies die wirtschaftliche und soziale Existenz der Beschäftigten, ihrer Familien und der Zulieferbetriebe. „Angesichts des eingeschlagenen Weges, mit einander zu reden, um an einer Lösung, die auf Beschäftigungssicherung und Weiterqualifizierung setzt, ist die jetzige Ankündigung ein Schlag ins Gesicht. Insbesondere deshalb, da es von Seiten des Betriebsrates und der Gewerkschaft immer das Bestreben gab, auch nach Kompromissen zu suchen. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede 2020

Hier finden Sie die diesjährige Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Sebastian Fritz:

Haushaltsrede_2020_Fraktion_DIE_LINKE

Konzeption „Lebenswerte Altstadt“

Schmiedgasse nach der Umgestaltung

Schmiedgasse vor der Umgestaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem Stadtumbau zur Landesgartenschau 2014 hat sich unsere Stadt positiv entwickelt. Die Aufenthaltsqualität wurde durch zahlreiche Umgestaltungsmaßnahmen im Bereich des Bahnhofs, des Remsparks, der Flußläufe von Rems und Josefsbach, wie auch weiterer zahlreicher Stadtentwicklungsmaßnahmen deutlich verbessert.Nun ist es notwendig, weitere Entwicklungsschritte zu gehen.Unsere Stadt muss für die Herausforderungen der kommenden Jahre aufgestellt werden.

Interfraktioneller Antrag „Lebenswerte Altstadt“

Viele Verantwortliche für die Morde

Rund 150 Menschen beteiligen sich am Samstagvormittag an einer Mahnwache auf dem Johannisplatz für die Opfer des Terroranschlags von Hanau. Redner gedachten dabei nicht nur der Toten, sondern machten auch Staat und Gesellschaft mitverantwortlich für diese Tat, bei der nach ersten Erkenntnissen ein Mann neun Menschen sowie sich selbst und seine Mutter getötet hat.

„Ein zu hoher Preis“

Die Initiative zu der Mahnwache war vom Gmünder Arbeitskreis Asyl ausgegangen. „Dieser brutale Anschlag gilt uns allen“, begründete AK-Vorstandsmitglied Dr. Helmut Zehnder die Mahnwache. „Wie konnte es dazu kommen“, fragte Kirsten Helmecke im Namen des Arbeitskreises. Ganzen Beitrag lesen »

Radeln für mehr Sicherheit

Die Initiative „Critical Mass“ nimmt die Weißensteiner Straße in der Gmünder Südstadt ins Visier. Für März ist eine Aktion für Kinder geplant.
Vom Gmünder Bahnhof aus radeln sie los, die 65 Aktivisten der Initiative „Critical Mass“. Von dort aus führt sie ihre Route über die Remsstraße zur Königsturmstraße, dann zur Klösterlestraße, von wo aus sie zur Weißensteiner Straße gelangen und von dort letztlich in die Klarenbergstraße.

Das Hauptaugenmerk dieser Aktion liegt dabei auf der Weißensteiner Straße. Genauer gesagt, auf dem Radweg, der dort geplant ist. Denn dieser biete bisher nur eine einseitige Lösung, erklärt Sebastian Fritz, Stadtrat der Linken und Mitstreiter von „Critical Mass“. Diese Herangehensweise sei aber inakzeptabel aus Sicht der Aktivisten. Mit ihrer Demonstration wollen sie sich daher für eine beidseitige Umsetzung des Radwegs starkmachen. Ganzen Beitrag lesen »

Richard Arnold bleibt Oberbürgermeister in Gmünd

Schwäbisch Gmünd. Richard Arnold bleibt Oberbürgermeister in Gmünd. Er will mit Gmünds Stadträten die Herausforderungen der kommenden Jahre anpacken, sagte Gmünds Stadtoberhaupt am Mittwoch am Ende seiner Haushaltsrede. In dieser hatte er die Herausforderungen skizziert, die manche als Last empfänden. Er aber habe Lust, diese Herausforderungen mit den Stadträten zu gestalten. Diese dankten dem Oberbürgermeister mit lang anhaltendem Applaus. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt greift die Radweg-Ideen für die Remsbrücke auf

Schwäbisch Gmünd. „Die Ideen für den Radverkehr auf der zu sanierenden Remsbrücke nehmen wir auf“, sagt Oberbürgermeister Richard Arnold im Gemeinderat bei der Vergabe der Sanierungsarbeiten für das Bauwerk zwischen Verteiler Ost und der Buchauffahrt. Er begrüßt die Vorschläge des Arbeitskreises Mobilität und Verkehr, das zurzeit noch für Radfahrer gesperrte Teilstück auf der Brücke heutigen Anforderungen anzupassen.

Durch kleine Veränderungen soll die Brücke radtauglich werden. Aktuell sind die Gehwege dort nur 1,40 Meter breit, zu wenig, um darauf auch Radverkehr zuzulassen. Ganzen Beitrag lesen »

Radweg für die Remsbrücke gefordert

Mal wieder wurde nicht an die Radfahrer gedacht“, ärgert sich Sebastian Fritz, Fraktionssprecher der Linken im Gemeinderat, angesichts der Pläne für die Sanierung der Remsbrücke am Fuße der Buchauffahrt. Der Gemeinderat soll nächsten Mittwoch darüber entscheiden, ob die Verwaltung das Bauunternehmen Leonhard Weiss damit beauftragt. Die Göppinger Firma hat mit rund zwei Millionen Euro das günstigste Angebot für die Arbeiten abgegeben.

Ob die Grünen-Fraktion der Vergabe zustimme, hänge davon ab, ob hier ein Radweg oder -schutzstreifen als Verbindung zwischen Buchstraße und Kaufland geplant ist, erklärte Grünen-Stadtrat Thomas Krieg in der jüngsten Ausschusssitzung des Gemeinderats. Die Brücke könne bei der Sanierung nicht verbreitert werden, antwortete Baubürgermeister Julius Mihm und verwies auf den bestehenden Remstalradweg, der am Gaskessel und am Waldrand entlang führt. Diesen Umweg hält Sebastian Fritz für „wenig alltagstauglich“. Ganzen Beitrag lesen »

Wie war das mit den Mehrkosten?

Remstal-Gartenschau Linke-Fraktion fragt nach Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsamtesfür Kostenüberschreitung.

Schwäbisch Gmünd. Wie konnte es kommen, dass die Stadt für die Remstal-Gartenschau knapp eine Million Euro mehr bezahlen musste als veranschlagt? Das wollten die Stadträte wissen, als sie im Oktober ‘19 zähneknirschend die Mehrausgaben absegnen mussten. Die Stadtverwaltung übernahm damals eine Forderung der Linke-Fraktion in ihren eigenen Beschlussvorschlag: dass das Rechnungsprüfungsamt alle Ausgaben für die Gartenschau untersuchen soll. Im Dezember sagte Julius Mihm auf Nachfrage, dass die Verwaltung dem Prüfungsamt noch nicht alle notwendigen Unterlagen vorgelegt habe. Deshalb stellt die Linke-Fraktion nun die Anfrage, ob die Verwaltung inzwischen alle vom Rechnungsprüfungsamt in dieser Sache angeforderten Unterlagen vorgelegt hat und bis wann voraussichtlich ein Abschlussbericht vorliegt.

Ganzen Beitrag lesen »

Extrem-Radler Mihm

Schwäbisch Gmünd. Was meint Baubürgermeister Julius Mihm mit „Extrem-Radlern“, wo die doch was für den Klimaschutz tun. Das wollte Linke-Stadtrat Sebastian Fritz wissen. Mihm konnte ein konkretes beispiel nennen: sich selbst. Er fahre immer durch die Fußgänger-Bahnunterführung am Kaffeeberg, ohne abzusteigen. Ganzen Beitrag lesen »