Prof. Dr. Andreas Benk

Stadt spart Energie und hat noch viel vor

Schwäbisch Gmünd. Gebäude der Stadt verbrauchen heute weniger Energie und geben weniger CO2 ab als vor Jahren. Seit 1996 sank der Ausstoß von rund 9500 Tonnen im Jahr auf 5340 Tonnen. „Aber es gibt noch Luft nach oben“, sagt die Leiterin des Amts für Gebäudewirtschaft, Sabine Rieger, im Bau- und Umweltausschuss des Gemeinderats.

Während zum Beispiel Schulgebäude inzwischen energetisch gut aufgestellt sind, lassen sich Bauhof, Sporthallen, Kindergärten und die Gebäude der Feuerwehren in der Stadt noch optimieren. Ausreißer nach oben ist die Sporthalle der Pestalozzischule in Herlikofen, die nach Worten von Stadtrat Professor Dr. Andreas Benk (Linke) rund 700 Prozent über dem Vergleichswert liegt. Ganzen Beitrag lesen »

Rad als Beitrag zur Transformation

Die Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat verlangt von der Verwaltung ein Umdenken in Sachen Verkehrswegeplanung. Die gegenwärtige positive Entwicklung beim Absatz von Fahrrädern belegt eine deutliche Zunahme von Radfahrer*innen.

Die Linken-Fraktion bemängelt die Tatenlosigkeit der Verwaltung in Sachen Radwegeplanung. Viele Städte haben bereits reagiert oder planen dieses. So machen derzeit zum Beispiel die europäische und die deutsche Hauptstadt von sich reden, da beide Städte massiv in den Ausbau von Radwegen und sichere Infrastruktur und gleichzeitig durch verkehrsberuhigte Zonen in klar ausgewiesene Schutzräume investieren. In der Zeit der Corona-Beschränkungen sei im gesamten Stadtgebiet und darüber hinaus zu beobachten, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger aufs Rad umsteigen und dies trotz mangelhafter Infrastruktur. Ganzen Beitrag lesen »

Resolution: Kommunaler Schutzschirm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,

der Schwäbisch Gmünder Gemeinderat beschließt:

Handlungsfähigkeit sichern. Schutzschirm für Kommunen spannen:

Aktuelle Problematik: Städte, Gemeinden und Kreise müssen mit erheblichen Einnahmerückgängen rechnen. Hauptsächlich werden sich diese in den Bereichen der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und auch in deutlich geringer ausfallenden Schlüsselzuweisungen im Kommunalen Finanzausgleich abbilden. Ganzen Beitrag lesen »

Lebhafte Debatte um die Besetzung

Gemeinderat: Ja zum Transformationsrat für Wirtschaft und Arbeit / Zuvor gegenseitige Vorwürfe und Empörung über Bürgerliste

Nach ausführlichen und einmütigen Vorberatungen in den Ausschüssen wäre eigentlich eine „klare Sache“ zu vermuten gewesen. Überraschend debattierte der Gmünder Gemeinderat gestern dennoch nochmals sehr lebhaft über die Einrichtung eines
Transformationsrates in Verbindung mit einer „Offensive für unsere Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze“. Ganzen Beitrag lesen »

Schlagabtausch über „Transformationsrat“ für Gmünd

Schwäbisch Gmünd. Gmünds Gemeinderat hat beschlossen, einen 20-köpfigen Transformationsrat zu gründen. Dieser soll ein Konzept für Gmünds wirtschaftliche Zukunft entwickeln. Die Stadt reagiere damit auf den Umbruch, der vor Corona begonnen habe, sagte Oberbürgermeister Richard Arnold. Er meinte damit Digitalisierung, Automatisierung und den Stellenabbau bei Bosch AS. Bei den Stellungnahmen der Fraktionen kam es zu einem Schlagabtausch. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme von Prof. Andreas Benk zur Gründung eines Transformationsrates

Gemeinderatssitzung am 13.05.2020Stellungnahme zu Tagesordnungspunkt 1: Einrichtung eines Transformationsrates

Ja, wir brauchen dringend eine umfassende Transformation unserer Ökonomie und unserer Gesellschaft: das gilt gesamtgesellschaftlich, aber für Schwäbisch Gmünd ganz besonders. Notwendig ist eine Mobilitätswende, eine Wende im Bausektor, eine grundlegende Neuausrichtung unserer Firmenstruktur. Dabei müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit Hand in Handmiteinander gehen, denn nur so lassen sich Arbeitsplätze langfristig sichern.Ein Transformationsrat, der dazu Wege aufzeigen will, muss von Menschen geleitet und getragen werden, die diese unterschiedlichen Perspektiven einbringen, von unabhängigen Menschen, die für Innovationen stehen und von Fachleuten, die wissenschaftlich fundiert auch unkonventionelle Ideen entwickeln, mutige Vorschläge machen. Ganzen Beitrag lesen »

Platz für Gewerbe

Schwäbisch Gmünd. 80 Arbeitsplätze sollen ins Gewerbegebiet Straßdorf-Süd kommen: Dazu wird jetzt eine Fläche von gut einem Hektar erschlossen. Gerhard Hackner stellte den Bebauungsplan im Bau- und Umweltausschuss vor. Demnach gibt es im bestehenden Gewerbegebiet keine Flächen, die für eine Firma dieser Größe ausreichen würden. Stadtrat Karl Miller (Grüne) wünscht, dass dort Dachbegrünung vorgeschrieben wird. Auch könne man prüfen, ob nicht ökologische Bauweise mit Holz möglich ist. Prof. Dr. Andreas Benk (Linke) bedauert, dass landwirtschaftliche Fläche dafür geopfert werde, dass ein Gebäude an der Stelle den Kaltluftfluss behindere.

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Stadt startet Offensive für Wirtschaft

Schwäbisch Gmünd. Mit einem Transformationsrat will die Stadt eine „Offensive für unsere Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze“ starten. Diesen Rat stellte am Mittwoch Gmünds Wirtschaftsförderer Alexander Groll Stadträten im Stadtgarten vor. „Wir brauchen eine schlagkräftige Truppe, die weiterdenkt“, sagte Oberbürgermeister Richard Arnold, der mit etwa 50 Personen aus Verwaltung, Ratsfraktionen, Wirtschaft und Wissenschaft bis zum Jahresende ein Konzept erarbeiten will. Damit will Gmünd auf Digitalisierung, Automatisierung, Stellenabbau bei Bosch AS und Corona-Krise reagieren. Ganzen Beitrag lesen »

„Unsinn, von Vertuschung zu reden“

Gründlichkeit geht vor Geschwindigkeit.“ So begründete Gmünds Baubürgermeister Julius Mihm, weshalb den Stadträten noch kein Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu den Mehrkosten der Stadt für die Remstal-Gartenschau im vergangenen Jahr vorliegt. Einen solchen Bericht hatte die Linke-Fraktion im Oktober beantragt. Damals hatten alle Fraktionen 975 000 Euro Mehrkosten für die Remstal-Gartenschau im Nachhinein zugestimmt. Und deutlich ihren Unmut darüber zum Ausdruck gebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Aus der Krise eine Chance machen

Die Fraktion der Linken fordert die Verwaltung auf, den Einzelhandel mit weiteren Maßnahmen zu unterstützen. Es wurde bereits viel erreicht, aber es gilt die positiven Entwicklungen nachhaltig zu fördern.

Die Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat sieht noch weiteres Verbesserungspotenzial bei der Unterstützung des hiesigen Einzelhandels und der Gastronomie. So hätten die Verwaltung und der Oberbürgermeister richtig gehandelt mit dem kurzfristigen und unbürokratischen Hilfspaket. „Es war für uns überhaupt keine Frage dass wir dieses angesichts der großen Herausforderung für den Einzelhandel und für die Gastronomie in der aktuellen Zeit unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte beschließen Etat 2020 unter Corona-Zwängen

Gmünds Haushalt 2020 steht. Die Stadträte stimmten dem Etat fürs laufende Jahr mit einem Volumen von etwa 170 Millionen Euro in einer der Corona-Krise wegen außergewöhnlichen Sitzung zu. 27 Stadträte waren dazu in den Leutze-Saals des Stadtgartens (CCS) gekommen. 16 weitere waren telefonisch zugeschaltet. 41 Stadträte stimmten für das Zahlenwerk, das bislang etwa 46 Millionen Euro für Investitionen enthält. SPD-Stadtrat Tim-Luka Schwab stimmte dagegen, Linke-Stadtrat Prof. Dr. Andreas Benk enthielt sich. Zu diesem besonderen Verfahren der Aufteilung gab es laut Stadt „rechtlich keine Alternativen“, da der Hauhalt „nicht virtuell oder mit digitalen Mitteln“ beschlossen werden dürfe. Der Beschluss war erforderlich, weil die Verwaltung „in Notbetrieb“ hätte gehen müssen, sagte Stadtsprecher Markus Herrmann. Ganzen Beitrag lesen »

Platz für Bäume und Skater im Stadtgebiet gesucht

Bäume auf dem Marktplatz? Steuererhöhungen? Platz für eine Skateanlage? Die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 wurden im zuständigen Ausschuss zwar wegen der Corona-Krise kaum diskutiert. Die Fraktionssprecher waren sich einig, dass nach der Krise ohnehin ein Nachtragshaushalt nötig werde. Dennoch liegen interessante Anmerkungen der Verwaltung zu den bisherigen Vorschlägen der Fraktionen vor. Eine Auswahl: Ganzen Beitrag lesen »

Flüchtlinge aufnehmen: „Mit freien Betten ist es nicht getan“

Gemeinderat: OB Arnold machte auf Anfrage von Gemeinderat Benk deutlich, dass die Menschen kommen, um zu bleiben“

SCHWÄBISCH GMÜND (gbr). Angesichts der unhaltbaren Zustände auf den griechischen Inseln erinnerte Stadtrat Prof. Dr. Andreas Benk an den vom Gmünder Gemeinderat 2019 gefassten Beschluss, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen, die aus Seenot gerettet wurden. Benk wollte wissen, ob sich in Sachen Umsetzung dieses Beschlusses seither etwas getan habe beziehungsweise welche Anstrengungen die Stadtverwaltung unternehme, um dieses Anliegen zu realisieren. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede 2020

Hier finden Sie die diesjährige Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Sebastian Fritz:

Haushaltsrede_2020_Fraktion_DIE_LINKE

Konzeption „Lebenswerte Altstadt“

Schmiedgasse nach der Umgestaltung

Schmiedgasse vor der Umgestaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem Stadtumbau zur Landesgartenschau 2014 hat sich unsere Stadt positiv entwickelt. Die Aufenthaltsqualität wurde durch zahlreiche Umgestaltungsmaßnahmen im Bereich des Bahnhofs, des Remsparks, der Flußläufe von Rems und Josefsbach, wie auch weiterer zahlreicher Stadtentwicklungsmaßnahmen deutlich verbessert.Nun ist es notwendig, weitere Entwicklungsschritte zu gehen.Unsere Stadt muss für die Herausforderungen der kommenden Jahre aufgestellt werden.

Interfraktioneller Antrag „Lebenswerte Altstadt“

Diskussion um Gebiet für Gewerbe

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt Schwäbisch Gmünd will das Gewerbegebiet Strutfeld in Bargau erweitern. Die Pläne dafür stellte Gerhard Hackner, Leiter des Stadtplanungsamts, den Stadträten des Bau- und Umweltausschusses vor und löste damit eine Diskussion über die Versiegelung von Flächen aus.

Konkret geht es um die dritte Erweiterung des Gewerbegebiets am Ortsrand von Bargau in Richtung Buch um knapp 1,5 Hektar. Etwa die Hälfte der Fläche soll Baugrund werden, auf dem Rest sind Straßen und Grünflächen als Regenrückhaltebecken samt Entwässerungsgraben vorgesehen. Ganzen Beitrag lesen »

Mehr Geld in den Bauhof stecken?

Schwäbisch Gmünd. Gut die Hälfte der Wiesen, Beete und Hecken in Schwäbisch Gmünd pflegen die Mitarbeiter des Baubetriebsamts selbst. Für den Rest der Grünflächen beauftragt die Stadtverwaltung andere Firmen. Bei zwei Gegenstimmen haben die Stadträte des Bau- und Umweltausschusses entschieden, welche Unternehmen sich um die Arbeiten kümmern sollen – nach einer Diskussion über Mindestlöhne.

Für insgesamt knapp 300 000 Euro beauftragt die Stadt auf Vorschlag von Baubetriebsamtsleiter Friedrich Mayer die drei Unternehmen mit den günstigsten Angeboten: Der Betrieb Grün in Form aus Giengen soll die Grünflächen an Schulen, Kindergärten, Hallen, Lärmschutzwällen, Bolzplätzen, Straßen, im Landschaftspark Wetzgau sowie im Universitätspark pflegen. Ganzen Beitrag lesen »

Mehr Tempo 30 für weniger Lärm?

An vielen Gmünder Straßen leiden Anwohner unter Verkehrslärm. Um dies gemäß EU-Richtlinie zu ändern, stellt die Stadt Schwäbisch Gmünd einen Lärmaktionsplan mit möglichen Gegenmaßnahmen an einigen Straßen in der Innenstadt und den Ortsteilen auf. Konkret geht es um 38 Lärmschwerpunkte, erläuterte Bernd Raubal vom Tiefbauamt am Mittwochabend den Stadträten des Bau- und Umweltausschusses.

Gesundheitsgefährdend sei Lärm ab 70 dB(A), der Maßeinheit, in der die wahrgenommene Lautheit angegeben wird. Dies entspreche etwa dem Lärm eines Staubsaugers, der einen Meter vom Ohr entfernt läuft. Ab 75 dB(A) sei die Stadt zum Handeln gezwungen. Betroffen von 65 dB(A) und mehr seien Anwohner an Straßen mit im Durchschnitt über 8200 Fahrzeugen am Tag: also an der B 29, der B 298 sowie unter anderem an mehreren Ortsdurchfahrten. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtverwaltung: so gut vorbereitet wie möglich

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt Gmünd ist für einen Coronafall vorbereitet „so gut man sich eben vorbereiten kann“, sagt Stadtsprecher Markus Herrmann. Die Stadtverwaltung sei in engen Abstimmungsgesprächen mit den Hilfsorganisationen und dem Landratsamt. Solange die Zuständigen dort sowie im Landessozialministerium für Schwäbisch Gmünd keine neueren Erkenntnisse zum Coronavirus mitteilen, sollen die aktuell geplanten Veranstaltungen beibehalten werden, erklärt der Stadtsprecher und nennt etwa die Ausbildungsplatzmesse. Der Generationentreff Spitalmühle, Schulen, Kindergärten – bis es von den Experten keine neuen Erkenntnisse für Schwäbisch Gmünd gebe, bleibe alles geöffnet wie gehabt. Dies gilt übrigens auch für den Kursbetrieb an der Gmünder Volkshochschule „Es besteht kein Grund zur Panik, und unser Kursbetrieb läuft weiter wie gewohnt“, vermeldet die Einrichtung auf ihrer Homepage und per E-Mail. Ganzen Beitrag lesen »