Prof. Dr. Andreas Benk

Linksfraktion diskutiert über die Linienbündelung

Warnung für den Ostalbkreis: Linienbusbetreiber Knauss aus Schorndorf und die Rexer-Gruppe aus Calw melden Insolvenz an.

Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat beschäftigte sich in einer aktuellen Sitzung mit der Insolvenz des Schorndorfer Busbetreibers Knauss, denn die finanzielle Schieflage resultierte laut Schorndorfer Presse aus dem starken Preiswettbewerb im Öffentlichen Personennahverkehr. Dieser sei durch öffentliche Ausschreibungen entstanden, die europarechtlich vorgeschrieben sind. Dadurch müssten Busunternehmen Preise akzeptieren, die nicht kostendeckend seien. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage zum Klimagutachten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

unserer neuen Fraktion sind im Zusammenhang mit Ihrer zurückliegenden Präsentation im Gemeinderat Fragen aufgetaucht. Wir hatten in der vergangenen Legislatur die Ausrufung des Klimanotstands für Schwäbisch Gmünd beantragt, um ein deutliches Zeichen zu setzen und das konkrete, im Antrag enthaltene Ziel, bis 2036 klimaneutral zu werden, anzustreben. Leider hat dieser Antrag im „alten“ Gemeinderat keine Mehrheit gefunden. Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass wir handeln und möglicherweise auch bisherige Planungen auf ihre Klimaverträglichkeit hin überprüfen müssen. In Ihrer Präsentation hatten Sie erwähnt, dass das Klimaschutzteilkonzept zum Flächen-nutzungsplan, welches die Stadt in Auftrag gegeben hat, ab einer Fläche von größer / gleich 0,5 ha angewendet wird. Ganzen Beitrag lesen »

Linke-Fraktion steht in den Startlöchern

Die Fraktion der Linken im Gemeinderat hat sich bei ihrer konstituierenden Sitzung auf die Aufteilung der Ausschüsse und Gremien verständigt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz wurde wiedergewählt und Alexander Relea-Linder ist sein Stellvertreter.

Die Fraktion der Linken wird sich auch weiterhin schwerpunktmäßig bei den Themen einsetzen, die schon bisher eine zentrale Rolle in der Arbeit der Fraktion gespielt hatten: Dazu gehören die Suche nach neuen Wegen in der Mobilität und damit unter anderem verbunden die Schaffung eines guten Radwegenetzes in der Stadt und in den Stadtteilen, der Einsatz für den Klimaschutz, der auch soziale Aspekte berücksichtigt, Investitionen in die Bildungseinrichtungen, Daseinsfürsorge in kommunaler Hand, wozu auch ein Hallenbad in kommunaler Hand gehört, und die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in der Kernstadt und auch in den Stadtteilen. Ganzen Beitrag lesen »