Prof. Dr. Andreas Benk

Bloß Bäume, nicht gleich ein ganzer Wald

Was für eine Woche! Dr. Joachim Bläse wird zum künftigen Landrat des Ostalbkreises gewählt. Und: Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei Bosch AS erzielen eine Einigung. Und: Gmünds Gemeinderat diskutiert über Bäume.
Damit es kein Missverständnis gibt: Bäume sind wichtig. Vielleicht wichtiger denn je. In Zeiten des Klimawandels. Mit Hitze und Trockenheit. Deshalb sind alle Fraktionen für Bäume. Es geht in der Debatte ums Wo.
Die Linken vermissen – zurecht – eine Antwort auf ihre Frage nach Bäumen auf dem Marktplatz, dem Johannisplatz und in der Bocksgasse.

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Innenstadt soll grüner werden – Auftakt in den Schmiedgassen

Darin sind sich die meisten Stadträte einig: Sie wollen mehr Grün und mehr Bäume in der Innenstadt. Heftig diskutiert haben die Stadträte am Mittwoch im Stadtgarten jedoch, wo mit der Pflanzung begonnen werden soll. Auf Johannisplatz, Marktplatz und in der Bocksgasse, wie die Fraktion Die Linke dies beantragt hatte. Oder im Zusammenhang mit dem fraktionsübergreifenden Antrag „Lebenswerte Altstadt“, mit dem einzelne Quartiere der Altstadt nach und nach unter den Gesichtspunkten Wohnen, Handel und Verkehr auf Vordermann gebracht werden sollen. Das erste Quartier sollen dabei nach dem Willen der Verwaltung und des Gemeinderates die Schmiedgassen sein. Entsprechend soll es auch dort Überlegungen zu Baumpflanzungen geben. Um es vorweg zu sagen: Der Linke-Antrag erhielt keine Mehrheit. Erste Untersuchungen für Baumpflanzungen wird es deshalb in den Schmiedgassen geben. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte wollen mehr Grün

Kommunalpolitik Fraktionen CDU, SPD und Linke fordern Aufforstung und mehr Bäume in der Gmünder Innenstadt.

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Gesamtkonzept für den Verkehr gefordert

Bettringern ist es ein großes Anliegen, dass künftig eine Straße vom Gewerbegebiet Gügling direkt zur Ortsumfahrung Bargau führt. Denn sie versprechen sich damit weniger Verkehr im Ort. Anwohner von Zimmern, Hirschmühle und Hussenhofen hingegen fürchten, dass eine solche Verbindung mehr Verkehr in ihre Ortschaften führt, in denen die Straßen dafür nicht ausgelegt sind. Das machten die Ortsvorsteher Karl-Andreas Tickert für Bettringen und Josef Heissenberger für Hussenhofen, Zimmern und Hirschmühle am Mittwoch deutlich, als es im Bau- und Umweltausschuss des Gemeinderats um den Bau der Verbindung zwischen dem Gügling und der Bargauer Ortsumfahrung ging. Ein wichtiges Argument für den Bau der Ortsumfahrung sei von Anfang an gewesen, dass dieser Anschluss gemacht wird, erinnerte Oberbürgermeister Richard Arnold. Ganzen Beitrag lesen »

„Wenn’s bessere Wege gibt, steigen mehr um aufs Rad“

Helles Fahrradglockenklingeln, neugierige Passanten, interessierte Cafésitzer – und rund 80 Radfahrer, die entspannt über den Gmünder Marktplatz fahren. Nach vier Monaten Corona-Pause haben auch die engagierten Fahrradfahrer wieder damit angefangen, sich zu zeigen und auf ihre Bedürfnisse aufmerksam zu machen.Die Rundfahrt um die Altstadt steht in der Tradition der „Critical Mass“, war aber diesmal aus organisatorischen Gründen ordnungsgemäß als Demonstration angemeldet. Ganzen Beitrag lesen »

Für mehr Leben in der Altstadt

In der Gmünder Altstadt gibt es Bereiche, in denen die Welt – auch nach dem Stadtumbau – nicht in Ordnung ist, wie es Baubürgermeister Julius Mihm am Mittwochabend in der Gemeinderatssitzung formuliert. Darin sind sich er und die Gmünder Gemeinderatsfraktionen einig.

Anlass für die Diskussion über den Weg hin zu einer lebenswerteren Altstadt war ein Antrag der Stadtratsfraktionen Grüne, SPD, Linke, Freie Wähler Frauen, Bürgerliste und FDP/FW – kurz, aller Fraktionen außer der CDU. Doch „wir wünschen uns, dass alle dem Antrag zustimmen können“, betont Grünen-Fraktionschef Gabriel Baum. Denn „die Altstadt ist ein Schatz und ein Erbe, das mit Verantwortungsbewusstsein bewahrt, aber auch entwickelt werden muss.“ Ganzen Beitrag lesen »

Prüfungsamt kann nicht prüfen

Schwäbisch Gmünd. Das Rechnungsprüfungsamt wartet noch immer auf Unterlagen der Bauverwaltung, um die städtischen Investitionen für die Remstal-Gartenschau prüfen zu können. Gmünds Gemeinderat musste im Oktober 2019 Mehrausgaben von einer Million Euro für Investitionen bewilligen. Darüber hatten sich viele Stadträte geärgert. Sie fühlten sich von der Verwaltung nicht ausreichend über die Ausgaben informiert. Der Gemeinderat beschloss im Oktober auf Antrag der Linke-Fraktion, die Ausgaben für die Investitionen, die die Stadträte im Dezember 2017 bei 2,5 Millionen Euro gedeckelt hatten, durch das nicht dem Oberbürgermeister unterstellte Rechnungsprüfungsamt kontrollieren zu lassen. Ganzen Beitrag lesen »

Bezahlbarer Wohnraum

Linke: Die CDU regiert an Problemen der Bürgerschaft vorbei

SCHWÄBISCH GMÜND. Der Ortsverband der Linken traf sich mit linken Stadträten, um über aktuelle kommunale Themen zu diskutieren. Dabei ging es im Schwerpunkt um die Beratung des aktuellen linken Antrags auf Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum. „Seit vielen Jahren haben wir auf den fehlenden Wohnraum im preisgünstigen Segment hingewiesen und jetzt kommt endlich Bewegung rein. Das freut uns und wir werden uns für eine gute Lösung weiterhin einsetzen“, so Stadträtin Cynthia Schneider. Ganzen Beitrag lesen »

„Ohne Denkverbote“ über bezahlbaren Wohnraum reden

Beim Ziel waren sich alle Gmünder Ratsfraktionen einig: Es soll mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Beim Weg dahin gab’s unterschiedliche Vorstellungen. Deshalb bat Oberbürgermeister Richard Arnold am Ende der Diskussion im Bauausschuss alle Stadträte, das Thema „ohne ideologische Scheuklappen“ in ihren Fraktionen zu diskutieren.

Die Verwaltung hatte das Ziel so formuliert: 15 Prozent der auf privaten oder städtischen Grundstücken neu erstellten Wohnungen müssen einen Mietzins haben, der mindestens 20 Prozent unter der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt. Bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, für Arnold ein „absolut essenzielles“ Vorhaben. Ganzen Beitrag lesen »

400 Bewerber für zwölf Baugrundstücke in Herlikofen

Schwäbisch Gmünd-Herlikofen. Der Satzungsbeschluss fürs neue Baugebiet „Gmünder Feld III“ sei ein langer Kampf gewesen, erklärte Herlikofens Ortsvorsteher Thomas Maihöfer bei der Sitzung des Ortschaftsrates am Dienstag. Das Verfahren zur Erschließung neuer Baugrundstücke in Herlikofen sei 2017 gestartet worden, erinnerte der Ortsvorsteher. Mit dem einstimmig gefassten Satzungsbeschluss durch das Gremium könne nun noch in diesem Jahr mit der Vergabe der Bauplätze begonnen werden. „Heute ist ein guter Tag für Herlikofen“, zeigte sich Gerhard Hackner, Leiter des Gmünder Amts für Stadtentwicklung, zufrieden. Das Baugebiet „Gmünder Feld III“ könne nun angegangen werden. 400 Interessenten hätten sich bereits für Bauplätze in Herlikofen beworben, wusste Hackner. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt spart Energie und hat noch viel vor

Schwäbisch Gmünd. Gebäude der Stadt verbrauchen heute weniger Energie und geben weniger CO2 ab als vor Jahren. Seit 1996 sank der Ausstoß von rund 9500 Tonnen im Jahr auf 5340 Tonnen. „Aber es gibt noch Luft nach oben“, sagt die Leiterin des Amts für Gebäudewirtschaft, Sabine Rieger, im Bau- und Umweltausschuss des Gemeinderats.

Während zum Beispiel Schulgebäude inzwischen energetisch gut aufgestellt sind, lassen sich Bauhof, Sporthallen, Kindergärten und die Gebäude der Feuerwehren in der Stadt noch optimieren. Ausreißer nach oben ist die Sporthalle der Pestalozzischule in Herlikofen, die nach Worten von Stadtrat Professor Dr. Andreas Benk (Linke) rund 700 Prozent über dem Vergleichswert liegt. Ganzen Beitrag lesen »

Rad als Beitrag zur Transformation

Die Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat verlangt von der Verwaltung ein Umdenken in Sachen Verkehrswegeplanung. Die gegenwärtige positive Entwicklung beim Absatz von Fahrrädern belegt eine deutliche Zunahme von Radfahrer*innen.

Die Linken-Fraktion bemängelt die Tatenlosigkeit der Verwaltung in Sachen Radwegeplanung. Viele Städte haben bereits reagiert oder planen dieses. So machen derzeit zum Beispiel die europäische und die deutsche Hauptstadt von sich reden, da beide Städte massiv in den Ausbau von Radwegen und sichere Infrastruktur und gleichzeitig durch verkehrsberuhigte Zonen in klar ausgewiesene Schutzräume investieren. In der Zeit der Corona-Beschränkungen sei im gesamten Stadtgebiet und darüber hinaus zu beobachten, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger aufs Rad umsteigen und dies trotz mangelhafter Infrastruktur. Ganzen Beitrag lesen »

Resolution: Kommunaler Schutzschirm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,

der Schwäbisch Gmünder Gemeinderat beschließt:

Handlungsfähigkeit sichern. Schutzschirm für Kommunen spannen:

Aktuelle Problematik: Städte, Gemeinden und Kreise müssen mit erheblichen Einnahmerückgängen rechnen. Hauptsächlich werden sich diese in den Bereichen der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und auch in deutlich geringer ausfallenden Schlüsselzuweisungen im Kommunalen Finanzausgleich abbilden. Ganzen Beitrag lesen »

Lebhafte Debatte um die Besetzung

Gemeinderat: Ja zum Transformationsrat für Wirtschaft und Arbeit / Zuvor gegenseitige Vorwürfe und Empörung über Bürgerliste

Nach ausführlichen und einmütigen Vorberatungen in den Ausschüssen wäre eigentlich eine „klare Sache“ zu vermuten gewesen. Überraschend debattierte der Gmünder Gemeinderat gestern dennoch nochmals sehr lebhaft über die Einrichtung eines
Transformationsrates in Verbindung mit einer „Offensive für unsere Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze“. Ganzen Beitrag lesen »

Schlagabtausch über „Transformationsrat“ für Gmünd

Schwäbisch Gmünd. Gmünds Gemeinderat hat beschlossen, einen 20-köpfigen Transformationsrat zu gründen. Dieser soll ein Konzept für Gmünds wirtschaftliche Zukunft entwickeln. Die Stadt reagiere damit auf den Umbruch, der vor Corona begonnen habe, sagte Oberbürgermeister Richard Arnold. Er meinte damit Digitalisierung, Automatisierung und den Stellenabbau bei Bosch AS. Bei den Stellungnahmen der Fraktionen kam es zu einem Schlagabtausch. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme von Prof. Andreas Benk zur Gründung eines Transformationsrates

Gemeinderatssitzung am 13.05.2020Stellungnahme zu Tagesordnungspunkt 1: Einrichtung eines Transformationsrates

Ja, wir brauchen dringend eine umfassende Transformation unserer Ökonomie und unserer Gesellschaft: das gilt gesamtgesellschaftlich, aber für Schwäbisch Gmünd ganz besonders. Notwendig ist eine Mobilitätswende, eine Wende im Bausektor, eine grundlegende Neuausrichtung unserer Firmenstruktur. Dabei müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit Hand in Handmiteinander gehen, denn nur so lassen sich Arbeitsplätze langfristig sichern.Ein Transformationsrat, der dazu Wege aufzeigen will, muss von Menschen geleitet und getragen werden, die diese unterschiedlichen Perspektiven einbringen, von unabhängigen Menschen, die für Innovationen stehen und von Fachleuten, die wissenschaftlich fundiert auch unkonventionelle Ideen entwickeln, mutige Vorschläge machen. Ganzen Beitrag lesen »

Platz für Gewerbe

Schwäbisch Gmünd. 80 Arbeitsplätze sollen ins Gewerbegebiet Straßdorf-Süd kommen: Dazu wird jetzt eine Fläche von gut einem Hektar erschlossen. Gerhard Hackner stellte den Bebauungsplan im Bau- und Umweltausschuss vor. Demnach gibt es im bestehenden Gewerbegebiet keine Flächen, die für eine Firma dieser Größe ausreichen würden. Stadtrat Karl Miller (Grüne) wünscht, dass dort Dachbegrünung vorgeschrieben wird. Auch könne man prüfen, ob nicht ökologische Bauweise mit Holz möglich ist. Prof. Dr. Andreas Benk (Linke) bedauert, dass landwirtschaftliche Fläche dafür geopfert werde, dass ein Gebäude an der Stelle den Kaltluftfluss behindere.

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Stadt startet Offensive für Wirtschaft

Schwäbisch Gmünd. Mit einem Transformationsrat will die Stadt eine „Offensive für unsere Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze“ starten. Diesen Rat stellte am Mittwoch Gmünds Wirtschaftsförderer Alexander Groll Stadträten im Stadtgarten vor. „Wir brauchen eine schlagkräftige Truppe, die weiterdenkt“, sagte Oberbürgermeister Richard Arnold, der mit etwa 50 Personen aus Verwaltung, Ratsfraktionen, Wirtschaft und Wissenschaft bis zum Jahresende ein Konzept erarbeiten will. Damit will Gmünd auf Digitalisierung, Automatisierung, Stellenabbau bei Bosch AS und Corona-Krise reagieren. Ganzen Beitrag lesen »

„Unsinn, von Vertuschung zu reden“

Gründlichkeit geht vor Geschwindigkeit.“ So begründete Gmünds Baubürgermeister Julius Mihm, weshalb den Stadträten noch kein Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu den Mehrkosten der Stadt für die Remstal-Gartenschau im vergangenen Jahr vorliegt. Einen solchen Bericht hatte die Linke-Fraktion im Oktober beantragt. Damals hatten alle Fraktionen 975 000 Euro Mehrkosten für die Remstal-Gartenschau im Nachhinein zugestimmt. Und deutlich ihren Unmut darüber zum Ausdruck gebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Aus der Krise eine Chance machen

Die Fraktion der Linken fordert die Verwaltung auf, den Einzelhandel mit weiteren Maßnahmen zu unterstützen. Es wurde bereits viel erreicht, aber es gilt die positiven Entwicklungen nachhaltig zu fördern.

Die Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat sieht noch weiteres Verbesserungspotenzial bei der Unterstützung des hiesigen Einzelhandels und der Gastronomie. So hätten die Verwaltung und der Oberbürgermeister richtig gehandelt mit dem kurzfristigen und unbürokratischen Hilfspaket. „Es war für uns überhaupt keine Frage dass wir dieses angesichts der großen Herausforderung für den Einzelhandel und für die Gastronomie in der aktuellen Zeit unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz. Ganzen Beitrag lesen »